Aus dem Bericht von Oberbürgermeister Frank Szymanski auf der 47. Tagung der Stadtverordnetenversammlung am 27. März 2013

„Nur den Jüngsten ist die Freude am Schnee inzwischen noch nicht vergangen. Der lange Winter wirkt sich nicht nur aufs Gemüt aus. Die Fertigstellung von Baumaßnahmen und die Kosten für die Straßenreinigung sind davon ebenfalls betroffen. In der gegenwärtig gültigen Kalkulation auf der Basis der Jahre 2007 bis 2011 gehen wir von 54 Tagen Räumdienst aus. 2013 waren wir am 22. März schon bei 66 Tagen. Das bedeutet eine Unterdeckung und für 2015 steigende Gebühren.
Dass wir wegen des Winters unseren Frühjahrsputz absagen mussten, haben Sie schon gehört. Durch den erneuten Wintereinbruch war die ALBA GmbH wieder ausschließlich mit der Planung und Durchführung des Winterdienstes beschäftigt.
Alle angemeldeten Teilnehmer aus den Bürgervereinen, Stadtteilen, Kindereinrichtungen und Schulen wurden darüber persönlich informiert und ein Ersatztermin verabredet. In den Kindertagesstätten und Schulen findet der Frühjahrsputz nun am 11. und 12. April, in den Stadtteilen am 13. statt. Die Verschiebung wurde allgemein begrüßt und der Ersatztermin von den geplanten Teilnehmern bestätigt.
Meine Bitte an Sie: Unterstützen Sie die Bürgerinnen und Bürger auch bei diesem neuen Termin.
Auch für das öffentliche Bauen haben die Temperaturen Konsequenzen: Die lange Winterperiode führt zu Verspätungen beim Beginn der Arbeiten im Außenbereich der Wilhelm-Nevoigt-Grundschule und beim Straßenbau. Noch in der vorigen Woche sind wir von der Wiederaufnahme der Arbeiten am 25. März ausgegangen, aber das Wetter hat es wiederum vereitelt. Der Frost der letzten Wochen hat die Cottbuser Straßen teilweise so massiv in Mitleidenschaft gezogen, dass der Stadt Cottbus nur die Aufstellung von Warnbeschilderungen, beispielsweise in der Straße der Jugend, blieb. Die gegenwärtigen Witterungsverhältnisse lassen auch demnächst keine Instandsetzungsmaßnahmen im Stadtgebiet zu. Voraussetzungen für die Aufnahme der Straßenreparaturen sind, dass die Tagestemperaturen mindestens im Bereich von 7 bis 10° C liegen und wir längere Zeit trockenes Wetter haben.“

„In der Berliner Straße ist es soweit. Die Cottbuser Volkshochschule zog in das Gebäude der Stadt- und Regionalbibliothek ein. Am 19. März begann die Arbeit unter einem Dach. Damit ist der wichtige Schritt zur Gründung eines kommunalen Lernzentrums in Cottbus vollzogen, eine Einrichtung für das lebenslange Lernen. Neben der Bibliotheksarbeit können die Cottbuserinnen und Cottbuser in der Berliner Straße Lehrveranstaltungen buchen und sich in Sachen Bildung beraten lassen. Beide Einrichtungen verfügen nun über einen neuen Veranstaltungsraum und ein modernes Multimedia-Kabinett. Die dafür notwendigen Baumaßnahmen wurden durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport aus den Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Höhe von 415.805 Euro gefördert. Wer den Alltag in der Bibliothek kennt, das fröhliche Miteinander von Zeitung lesenden Senioren, bei Hausaufgaben Rat suchenden Schülern und Literaturfreunden in der Belletristikabteilung, der weiß, dass wir hier das Geld gut angelegt haben. Schauen Sie doch mal vorbei und melden Sie sich für einen Sprachkurs an! Die Öffnungszeiten sind montags von 13:00 bis 18:00 Uhr, dienstags bis donnerstags 10:00 bis 18:00 Uhr, am Freitag bis 19:00 Uhr und am Samstag bis 14:00 Uhr.“

„Eine Delegation des japanischen Bauministeriums bereiste in diesem Monat die neuen Bundesländer und studierte den demografischen Wandel bei uns. Am 11. März waren die Fachleute in Cottbus. Auch Japan steht hier vor großen städtebaulichen Herausforderungen. Abgesehen von Metropolen wie Tokio, gibt es auch in Japan kleiner werdende Städte durch Bevölkerungsrückgang. Auf der Grundlage der Erfahrungen zum Stadtumbau kam es zu einem interessanten Austausch über die Rahmenbedingungen der Städtebaupolitik.“

„Gemeinsam mit der Stadt Cottbus veranstaltete das Mediennetzwerk media.connect Brandenburg in der vergangenen Woche einen Abend hier im Stadthaus. Dort wurde konstatiert, dass Cottbus mit dem Filmfestival, den Hochschulen und einer Vielzahl von Medien- und IT-Unternehmen sowie zahlreichen Kreativen ein wichtiger Medienstandort für das Land Brandenburg ist. Es gab ausreichend Gelegenheit zum branchenübergreifenden Austausch und für anregende Gespräche. Die Besucher begrüßten Bernd Schiphorst, den Vorstandsvorsitzenden von media.connect Brandenburg. Seit fast drei Jahren bringt media.connect die Medien-, IT- und Kreativwirtschaft im Land Brandenburg in Kontakt. Ziel ist ein intensiver Austausch zwischen Wirtschaft, Politik und Wissenschaft und die Erhöhung der Sichtbarkeit des Know-hows der Branche, auch über die Landesgrenzen hinaus.
llgemein anerkannt wird, dass Cottbus als Oberzentrum der Niederlausitz nicht nur Wirtschafts-, Bildungs- und Kulturzentrum, sondern auch der zentrale Medienstandort Südbrandenburgs ist. In Cottbus ist das Thema Kreativwirtschaft als Wachstumsbranche mit großen Beschäftigungspotenzialen erkannt worden. Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft EGC und der Lehrstuhl Stadtmanagement der BTU Cottbus von Prof. Silke Weidner bewarben sich im Jahr 2010 erfolgreich für das internationale EU-Projekt Urban Creative Poles. Hier haben sich im Rahmen des Projektes vier Arbeitsgemeinschaften gebildet, eine davon ist die AG Kreativ-Medienboard.
Eine Analyse des Entwicklungsstandes der Kultur- und Kreativwirtschaft der BTU ergab folgenden Entwicklungsstand für Cottbus. Es existieren 237 Unternehmen der KKW, das entspricht 5,83% der gesamten Cottbuser Wirtschaft und einem Anteil an den kreativwirtschaftlichen Unternehmen Brandenburgs von 4,69%. Mit den Freiberuflern steigt die Zahl auf 382. Die zahlenmäßig am stärksten vertretenden Firmen sind im Bereich Kunstmarkt: 49, Design: 65, Architektur: 55 und Werbung: 47.“

„Die modernen Medien spielen nicht nur in Wirtschaft, Kunst und Journalismus eine zunehmende Rolle. Für unsere Kinder ist der Umgang mit Facebook, Twitter und Co. zu einer wichtigen Begleitung beim Heranwachsen geworden. Anfang März fand in der Hochschule Lausitz die ‚Woche der Medienkompetenz‘ statt. Initiatoren dieser Veranstaltung waren der Präventionsrat der Stadt Cottbus und die Kooperationspartner von der Stiftung Sozialpädagogisches Institut, der Beratungsstelle der Polizei, des Fachbereichs Jugend, Schule und Sport der Stadtverwaltung Cottbus und der Hochschule Lausitz.
Diese Veranstaltung informierte Kinder und Jugendliche über die Chancen und Risiken des Internets. Die Ablegung des Computerführerscheins comp@ss, die Anlegung eines Profils in sozialen Netzwerken und eine fiktive Gerichtsverhandlung zum Thema Cybermobbing fand bei den Cottbusern und bei den Schülern aus dem Spree-Neiße-Kreis großes Interesse. Fortgesetzt wurde die Veranstaltung mit dem Fachtag ‚Medienbildung – Kompetent im Umgang mit Medien‘. Hier hatten Lehrer, Sozialarbeiter, aber auch alle anderen Interessierten die Möglichkeit, sich über das Thema Medien zu informieren. So zum Beispiel über den Einsatz von Computerspielen als Bildungsinstrument, über die Möglichkeit, Cybermobbing zu bekämpfen, über den Diebstahl digitaler Identitäten. Als ein Höhepunkt der Veranstaltung wurde ein Hackingangriff simuliert. Im Februar 2014 gibt es eine Fortsetzung.“

„Im Rahmen des Bundesprogramms ‚Toleranz Fördern – Kompetenz Stärken‘ ruft die Bundesregierung Kommunen erstmalig zu der bundesweiten dezentralen Veranstaltung ‚Wir für Demokratie – Tag und Nacht für Toleranz‘ am 16. April auf.
Diese Aktion soll ein deutliches Zeichen für Toleranz und gegen Rechtsextremismus setzen. Der Begleitausschuss des Lokalen Aktionsplanes Cottbus will sich mit mehreren Aktionen daran beteiligen. Die Regionalwerkstatt Brandenburg e. V. bündelt die geplanten Aktivitäten und stellt einen gemeinsamen Veranstaltungsplan zusammen. Vorbereitet werden folgende Aktionen in den Stadtteilen:
In Sachsendorf-Madlow startet der Aktionstag mit einer Einladung zu Kaffee und Kuchen, mit Tischzauberei, Zirkusangebot und Schattentheater. Weiter ist die Vorführung der Filme ‚... und raus bist du‘ und ‚Wir haben die Wahl‘ geplant. Initiator ist der Arbeitskreis ‚Gegen Rechtsextremismus‘ Sachsendorf.
Im Stadtteil Sandow plant die Beratungsstelle der Polizei ein Fußballturnier.
Im Stadtteil Schmellwitz sind mehrere Aktionen zu regionalen Bräuchen und Traditionen in Vorbereitung. Abgeschlossen wird der Tag mit einem Lampionumzug. Die Organisatoren sind hier das offene Netzwerk Schmellwitz und die Domowina - Bund Lausitzer Sorben e. V.
In Ströbitz gibt es Kabarett der BTU, und in der Stadtmitte findet in der Oberkirche eine Diskussionsrunde zum Thema: ‚Hat Toleranz auch Grenzen?‘ mit Günter Nooke (MdB), persönlicher Afrikabeauftragter der Bundeskanzlerin, statt. Zu allen Veranstaltungen sind Sie herzlich eingeladen.“

„Für das Volksbegehren ‚Hochschulen erhalten‘ wurde durch den Landesabstimmungsleiter der sechsmonatige Eintragungszeitraum vom 10. April bis zum 9. Oktober festgesetzt. Eintragungsberechtigt sind Deutsche, die vor dem 10.10.1997 geboren sind, seit mindestens einem Monat im Land Brandenburg leben bzw. hier ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Das trifft in Cottbus auf ca. 85.500 Einwohner zu.
Wie kann die Eintragung erfolgen?
Neben dem persönlichen Eintrag in die Eintragungslisten besteht durch die Änderung des Volksabstimmungsgesetzes im vergangenen Jahr auch die Möglichkeit der Briefwahl. Weil es um den Erhalt der beiden Cottbuser Hochschulen in der bisherigen Form geht, wird der landesweite Schwerpunkt, d. h. das höchste Interesse zur Unterstützung des Volksbegehrens, in Cottbus erwartet.
Die Zentrale zur Steuerung aller Maßnahmen bzw. Aktivitäten wird durch den Fachbereich Bürgerservice im Verwaltungsgebäude Gewerbeweg 3 (Kfz-Zulassungsstelle) eingerichtet. Dort kann auch die Eintragung erfolgen. Konkret ist Folgendes geplant:

  1. Auf der Startseite von www.cottbus.de wird die Möglichkeit einer zeitunabhängigen Online-Beantragung der Unterlagen zur brieflichen Eintragung eingerichtet.
  2. Zusätzlich werden durch die Stadt Cottbus weitere Möglichkeiten zur Eintragung in die Listen angeboten, so in den Foyers der beiden Rathäuser (dienstags und donnerstags) und in der BTU (montags).“

„Vom 1. bis zum 16. März fand die Brandenburgische Frauenwoche statt. An den insgesamt 22 Veranstaltungen beteiligten sich ca. 2.000 Interessierte. Erneut konnten wieder viele Gäste aus der Region und aus anderen Bundesländern begrüßt werden. Die Cottbuser Frauenwoche unterscheidet sich konzeptionell von der in anderen Städten und Landkreisen, denn wir haben seit vielen Jahren eine eigene Schirmfrau, die der Frauenwoche zu mehr Aufmerksamkeit und finanziellen Mitteln verhilft. In diesem Jahr war das Marietta Tzschoppe. Bei uns ist die Frauenwoche damit zur Selbstläuferin geworden, die sich selbst trägt und fast keine städtischen Mittel benötigt. Schön wäre gewesen, wenn noch mehr männliche Stadtverordnete der Einladung zur Eröffnungsveranstaltung ins Stadthaus gefolgt wären. Auch deshalb, weil in diesem Jahr im Hinblick auf bevorstehende Wahlen die Thematik ‚Politische Partizipation von Frauen‘ gewählt wurde. Ich danke Sabine Hiekel und allen Ehrenamtlichen, den Mitarbeiterinnen unserer Verwaltung sowie den Sponsorinnen und Sponsoren für ihre Unterstützung.“

„Am vergangenen Wochenende waren der SCC Turnen und die Stadt Cottbus Gastgeber für mehr als 320 Turnerinnen und Turner aus 41 Nationen beim Turnier der Meister. Der Name des Turniers ist der Anspruch. Die Lausitz Arena war ausverkauft, die Zuschauer konnten zahlreiche Olympiasieger, Welt- und Europameister an den Geräten bewundern. Ein Dank gilt dem gesamten Organisationsteam unter der Leitung von Mirko Wohlfahrt, welches das viertägige Weltcupturnier bestens durchgeführt hat. Großen Beifall gab es für die Ernennung von Phillip Boy zum Ehrenmitglied des Vereins. Trotz Winterlandschaft eröffneten wir am vergangenen Samstag mutig die Freiluftsaison mit dem nun schon 45. Branitzer Parklauf. Am gestrigen außerordentlichen Sporttag des Stadtsportbundes Cottbus e.V. wurde Rechenschaft abgelegt und die größte Organisation in Cottbus, mit mehr als 22.000 Mitgliedern, erweiterte ihre Satzung um den Demokratie- und Teilhabepassus. Der Vorsitzende Olaf Wernicke mahnte zur Wachsamkeit und warb alle Vereine und auch uns, am 16. Juni ab 10:00 Uhr im Eliaspark sportlich bei ‚Cottbus läuft für Toleranz und Demokratie‘ dabei zu sein. Der FC Energie und der Stadtsportbund organisieren diesen Staffellauf. Fünf Personen einer Mannschaft laufen jeweils 1000 Meter im Eliaspark bzw. im Stadion der Freundschaft. Alle Starter tragen sich zunächst ein und die Mannschaftszusammenstellung wird dann gelost. So läuft dann ein FCE-Spieler mit einem Turner, Radsportler, Handballer, Feuerwehrsportler, Fußballfan oder eben mit einem Stadtverordneten gemeinsam, und sie alle setzen ein Zeichen für Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit. Ganz dem Motto des Stadtsportbundes, ‚Sport für alle‘, entsprechend.“

„Derzeit befindet sich der Tourismusverband Spreewald e. V. in einem EU-weiten Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für die Geschäftsbesorgung und Erbringung von Tourismusleistungen. Es wird geprüft, ob ein Unternehmen aus Hamburg künftig als Dienstleister für den Tourismusverband das Reisegebiet Spreewald touristisch vermarkten und entwickeln soll. Eine Aufgabenübernahme durch diesen Dienstleister ist frühestens für den 1. Mai vorgesehen. Da derzeit noch ein hoher Abstimmungsbedarf zu Vertragsausgestaltung und Anpassung der Satzung besteht, finden weitere Gespräche statt, um Lösungsansätze bei der Herausforderung der künftigen Verbandsaufgaben zu finden und gemeinsam zu diskutieren.

Die Stadt Cottbus hat vorgeschlagen, künftig die Tourismusvereine Burg, Lübben, Lübbenau und Cottbus in den Vorstand zu wählen und setzt auf ein gleichberechtigtes Miteinander von Vertretern kommunaler Körperschaften und touristischer Einrichtungen. Erklärtes Ziel ist es, für das Reisegebiet einen Gästezuwachs zu erzielen, die Übernachtungszahlen zu steigern, die Aufenthaltsdauer zu verlängern sowie die Qualität der touristischen Angebote zu erhöhen.“

„In der jährlichen Mitgliederversammlung des Stadtmarketingverbandes wurde vor wenigen Tagen einstimmig beschlossen, das Berlin-Marketing fortzusetzen und dafür monatlich im Berliner Magazin ‚Punkt3‘ mit Cottbuser Themen präsent zu sein. Auch in diesem Jahr soll mit Förderung aus dem Ministerium eine Imagebeilage für die bundesweite Verteilung im Handelsblatt erarbeitet werden und in zwei Pressereisen werden Journalisten die schönen Seiten der Stadt gezeigt. Wir geben nicht auf, mit unseren Vorzügen in großem Maßstab zu werben. Viele weitere Marketingprojekte für insgesamt über 150 000 Euro stehen im Marketingplan für dieses Jahr. Damit werden durch die Geschäftsstelle durch geschickte Sponsoren- und Fördermitteleinwerbung aus jedem Beitragseuro der 41 Mitglieder inzwischen mehr als drei Euro für konkrete Projekte. Das ist beispielhaft innerhalb der Tourismus- und Marketingverbände der Region.
Angeregt durch die unkorrekte Berichterstattung von ProSieben im Magazin Galileo, zielt ein neues Projekt des Stadtmarketingverbandes im Jahr 2013 auf die Imagewirkung nach innen ab. In einer groß angelegten Plakatkampagne sollen die Vorzüge unserer Stadt auch ihren Einwohnern emotional, bildhaft und sympathisch vor Augen geführt werden. Der Verband will jene Kräfte stärken und unterstützen, die für unser Cottbus selbstbewusst eintreten und ihnen die Argumente liefern, die für unsere Stadt sprechen. Wir werden die Bürger und Medien einladen, diese Kampagne mitzugestalten.
Ein besonderer Schwerpunkt der Verbandsarbeit liegt in diesem Jahr auf der Stärkung der Innenstadt als Einkaufsmagnet. Es gibt einen kreativen Vorschlag für ein Laserlichtleitsystem, das zu den verschiedenen Quartieren unserer Einkaufsstadt führen soll. Für dieses anspruchsvolle Projekt wird zurzeit die technische Machbarkeit untersucht.“
„ ‚Es ist ein richtiger großer Spielfilm. Gemacht in Cottbus, von Leuten aus der Region. Wer deshalb einen provinziellen oder gar laienhaften Film erwartet, irrt. ‚Holger & Hanna und der ganze kranke Rest‘ soll Zuschauer weit über die Lausitz hinaus erreichen‘, so berichtete die Tageszeitung über die Welturaufführung. 500 Gäste bei der Premiere vergangenen Samstag, ein abendfüllender Spielfilm, ein Thema, das viele junge Menschen bewegt, so sieht das neue Kapitel der Filmstadt Cottbus aus. Große Anerkennung und Dank an Matthias Heine, Erik Schiesko, Kai Börner und den ganzen aktiven Rest.“

„Der Haushalt ist ausgeliefert. Erste Fraktionsklausuren haben stattgefunden Weitere Haushaltsklausuren folgen.
Wir wissen, dass wir in einer sehr schwierigen finanziellen Situation stecken. Wir werden mittelfristig nicht darstellen können, so hat es auch das Land eingeschätzt, dass wir aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt auf den Tisch legen können. Das zeigt diese Haushaltsvorlage auch, das bildet sie ab. Ich möchte mich bedanken für die bisherige konstruktive und auch kritische Art, wie wir miteinander bei diesem schweren Thema umgehen. Ich bitte darum, dass wir das auch in den nächsten Wochen tun werden. Wir sind uns völlig im Klaren darüber, dass es nicht allein reicht zu sagen, wir sind für die Bundes- und Landesaufgaben nicht ausfinanziert, wir müssen auch deutlich sagen: Wir wollen die Attraktivität der Stadt Cottbus – und das wird ja von vielen, vielen auch so eingeschätzt – weiterentwickeln. Das zeigt sich zum Beispiel immer wieder an der Bevölkerungszahlentwicklung: In den letzten vier Jahren haben wir keinen Rückgang der Bevölkerung; das ist ein Riesenerfolg. Dank an die Unternehmerinnen und Unternehmer unserer Stadt Cottbus und an die vielen, die sich hier ehrenamtlich engagieren, in vielen Bereichen.
Es wird keine einfache Diskussion werden. Der Haushalt liegt Ihnen dann im April zur ersten Lesung vor.“

„Kommen wir zu guter Letzt noch einmal auf das Wetter zurück. Es ist zwar zu kalt für die Jahreszeit, aber für Verschwörungstheorien ist es noch zu früh. Auch früher gab es hier arktische Temperaturen. Vor einhundert Jahren war in Cottbus für Ostern, am 23. März, eine Weltsensation angekündigt. Von Potsdam kommend, sollte das Luftschiff Hansa, eines der Wunderwerke der damaligen Technik, in Cottbus Station machen. Aber das Wetter war so schlecht, dass die spektakuläre Luftfahrt verschoben werden musste. Am 23. März, am Ostersonntag 1913, lag die Temperatur bei -1,9° C. Mit zwei Wochen Verspätung, am 6. April, bei prachtvollem Wetter, schwebte LZ 13 auf der Rennbahn, dem späteren Flugplatz und heutigen TIP-Gelände, ein.
Wir aber gehen davon aus, dass nun endlich die Sonne herauskommt. Ich wünsche Ihnen ein sonniges Osterfest.“

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Bericht zum Stand der Entwicklung von Kita-Elternbeiträgen (PDF / 411.05 KByte / 28.03.2013)
Berichterstatter: Berndt Weiße