Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser hier im Saal oder am Livestream,
ich begrüße sie in unserer aufstrebenden Stadt,
sehr geehrter Herr Ministerpräsident Woidke, lieber Dietmar, sehr geehrte Ministerin und Chefin der Staatskanzlei Kathrin Schneider, sehr geehrter Herr Botschaftsrat aus Vietnam, liebe Bundestags- und Landtagsabgeordnete, geschätzte Kollegen Landräte, Harald Altekrüger, Stephan Loge, liebe Kollegen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrte Kollegen Stadtverordnete, sehr geehrte Handwerker, liebe Unternehmer, liebe Präsidenten der Gerichtsbarkeiten, sehr geehrte Kulturschaffende, liebe Sportler, liebe Vertreter der Medien,
ich begrüße Sie alle recht herzlich zum Neujahrsempfang der Stadt Cottbus/Chóśebuz. Es ist erst ein paar Tage her und passierte gefühlt doch in einer anderen Zeit, da sangen einige beschwingte Damen und nicht gänzlich textsichere Herren auf dem Bahnhof in Görlitz Lieder. Es war Advent, es gab Weihnachtslieder, Schlager und es gab das Steigerlied. Mit Textassistenz, aber doch stolz und inbrünstig dargeboten. Viele haben da mitgesummt und mitgesungen. Und das ist auch gut so. Ja, man darf als Lausitzer durchaus mal freundlich laut werden. Noch dazu, wenn es ein so stolzes „Glück auf“ ist. So etwas wird nicht verschwinden, selbst wenn die Welt sich wandelt. „Glück auf“ also für das neue Jahr 2024, in das wir nun „einfahren“ wie die Bergleute in die Gruben. „Glück auf“ Ihnen allen für ein neues, einmal mehr herausforderndes und anregendes Jahr. Wir wissen: Die Lausitz verändert sich, die Stadt Cottbus erfindet sich stetig neu. „Glück auf“ heißt dann auch zugleich, neue Wege zu finden und so Zukunft zu erschließen. Zu oft reden wir davon, was wir im Strukturwandel alles verlieren: Die Kohle als Branche geht verloren, Arbeitsplätze gehen verloren, der Stolz der Lausitz geht verloren. Zuletzt meinte jemand, wir hätten auch noch das Carl-Thiem-Klinikum verschenkt. Nein das tun wir nicht!
Wir sollten vielmehr darüber reden, was wir gewinnen, wenn wir richtig ranklotzen. Dazu haben wir allen Grund mit! Grüne Energie aus und für die Region. Tausende neue Jobs, für die es schon jetzt zu wenig Bewerberinnen und Bewerber gibt. Und ein Uni-Klinikum in Landesträgerschaft samt Medizinstudium und Forschung mit über 2 Milliarden Investition. Hallo! Man möchte manchen einfach nur wachrütteln. Wo sonst wird denn so etwas gerade aufgebaut? Wo sonst werden Milliarden investiert, in Jobs und Perspektiven? Und das sind nur Beispiele aus Cottbus. Morgen eröffnen wir das neue Bahnwerk, genau genommen den ersten und kleineren Teil. Der größere folgt noch bis 2026, und es ist der nächste Beweis, dass sich etwas bewegt. Wir verdanken diesem Bahnwerk neue, gut bezahlte, industrielle Jobs. Wir verdanken ihm Zuzug und Aufmerksamkeit. Nicht zuletzt verdanken wir ihm reparierte Straßen in Ströbitz, die als Baustellenzufahrt dienen werden und die sonst wohl noch jahrelang auf einen neuen Belag hätten warten müssten. Dass es dieses Bahnwerk gibt, verdanken wir einer beharrlichen, flexiblen und professionellen Belegschaft, der mehr als einmal das bevorstehende Aus des Traditionsbetriebes zugeraunt worden war. Sie haben sich nicht beirren lassen, fanden Unterstützung in der Kommunal- und der Landespolitik sowie bei regionalen Bundestagsabgeordneten – und heute haben wir hier einen Zukunftsstandort. So werden wir es weiter halten – gemeinsam die Dinge angehen, gemeinsam Lösungen diskutieren und anschließend umsetzen, und wenn es nötig ist gemeinsam laut werden für unsere Lausitz, für unsere Heimatstadt. Ich darf Ihnen eine weitere kleine Geschichte erzählen. Kurz vor dem Jahreswechsel haben sich einige 1,0-Abiturientinnen in die Ehrenchronik unserer Stadt eingetragen. Es waren Nachzüglerinnen, die bereits in alle Welt verstreut sind zum Studium und über die Feiertage der alten Heimatihren Familien einen Besuch abgestattet haben. Ich habe die jungen Leute nach ihren Wünschen für Cottbus gefragt, und eine Antwort kam prompt: Wenn es einen ICE-Halt in Cottbus gibt, bin ich wieder hier, sagte eine der jungen Frauen.
Der Wunsch nach einem ICE-Halt mag vermessen erscheinen. Er zeigt jedoch nur die Größe und Tragweite unserer Aufgaben. Ich denke, das ist eine klare Botschaft an uns alle. Denn wir wollen erreichen, dass Cottbus so attraktiv ist, dass ein ICE an uns nicht vorbeikommt – schon gar nicht, wenn er ohnehin herkommt, um hier gewartet zu werden. Junge Leute verbinden heute extrem hohe Ansprüche mit dem Ort, an dem sie Perspektiven erkunden, an dem sie eine Familie gründen und eine Zukunft aufbauen, in dem sie leben wollen. Diese Ansprüche müssen unser gemeinsamer Anspruch sein, wenn wir Menschen für die Lausitz und Cottbus begeistern wollen.
Und deshalb wiederholen wir unsere Forderung durchaus gebetsmühlenartig: So wie die Stadt eines hochnoblen Filmfestivals einst ohne Kino dastand und dann doch tolle Filmtheater bekam, so kann die Stadt des modernsten ICE-Werkes nicht ohne ICE-Halt bleiben. Natürlich lasse ich nicht locker, wenn es um eine ICE-Anbindung hier in Cottbus geht. ICE-Wartung ja, aber ohne ICE-Warterei! Und das ab 2027 gern auf dem zweiten Gleis zwischen Lübbenau und unserem Hauptbahnhof.
Um es auf den Punkt zu bringen: Es sind heute nicht mehr nur gute Arbeits- und Ausbildungsplätze allein, die neue Leute anlocken. Eine andere junge Frau sagte Ende Dezember beim Rückkehrertag auf unserem Altmarkt, dass sie sich gar nicht so sehr um einen neuen Job sorge, die gebe es ja. Vielmehr interessiere sie sich dafür, wie es mit der Kinderbetreuung, den Schulplätzen, der Gesundheitsversorgung klappt, ob man flexibel reisen und wo man gut wohnen kann. Mit einer Portion Selbstbewusstsein konnte ich ihr die Lösung nennen: Cottbus/Chóśebuz!
Wir haben bereits vieles von dem, was die junge Frau erwartet. Und wir sind dabei, alles andere zu planen, heranzuschaffen oder aufzubauen und zu erweitern. So beginnen in diesen Tagen die konkreten Planungen für die Erweiterung der Grundschule in Dissenchen, bekanntermaßen eine der begehrtesten in unserer Stadt. Die Grundschule in der Hallenser Straße wird weiter gebaut. Leider haben uns dort die Bauverzögerungen aus bekannten Gründen ereilt. Bereits fertig und in Nutzung ist die neue Turnhalle am Standort. Die Bauarbeiten am Haus B der Theodor-Fontane-Gesamtschule gehen voran. Die Planungen für die Sanierung der Schmellwitzer Oberschule laufen. Das alles sind Millionen-Objekte, die die Schullandschaft in unserer Stadt bereichern. Wir brauchen zudem privat initiierte Projekte wie die Wiederbelebung des Schulstandortes in Kahren. Darauf freue ich mich, das tut uns und vor allem der Schul-Vielfalt in unserer Stadt extrem gut. Wir werden in diesem Jahr den früheren Kita-Standort in der Elisabeth-Wolf-Straße wieder herrichten. Dort werden dann all die Kita-Gruppen eine Übergangslösung finden, deren Standorte in den kommenden Jahren umfassend saniert werden. Als Erster gilt das für die Sandower Kita „Pfiffikus“, die ab 2025 gebaut wird. Wie bereits angekündigt, werden wir bis 2030 für die künftige Medizin-Universität eine neue Kita erhalten. Die Kita „Mischka“ in Sachsendorf wird weiter saniert. An 7 Kita-Standorte werden die Außenanlagen neugestaltet und aufgemöbelt. Die Kita Bodelschwingh in Sandow erhält ein neues Kinderrestaurant in der früheren Ausgabeküche. Hinzu kommen eine Vielzahl von Vorhaben der Bauunterhaltung und Instandsetzung, für die wir allein drei Millionen Euro im Haushaltentwurf eingestellt haben. Im Februar wollen wir die erste Analyse zum Bedarf an unseren Spielplätzen vorlegen. Diese wird Grundlage für die weitere Planung sein. Aber es geht nicht nur ums Konzept. Wir haben wieder mehr Geld als in den zurückliegenden Jahren möglich eingestellt, um neue Spielgeräte kaufen und weitere reparieren zu können. Ebenfalls für Kinder und Jugendliche werden wir das Pädagogische Zentrum für Natur und Umwelt – unseren Schulgarten – attraktiver gestalten und ausbauen. In Döbbrick und Kahren werden die Bürgerhäuser weiter instandgesetzt; für Gallinchen laufen weitere Planungsphasen für das neue Bürgerhaus. Gestatten Sie mir an dieser Stelle eine Bemerkung.
Lieber Waldemar Kleinschmidt, liebe Karin Rätzel, lieber Frank Szymanski, lieber Holger Kelch:
Sie und ihr als meine Amtsvorgänger haben viel dafür getan, dass sich unsere Heimatstadt auch in schwierigen Zeiten gut entwickelt hat. Sie haben ebenfalls viel dafür getan, dass durch eine strikten Sparkurs wir heute in die Lage versetzt sind, wieder mehr investieren zu können. Gerade weil man mit Sparen im Amt nicht besonders glänzen kann, gebührt Ihnen/euch heute ein herzlicher Dank. Denn ich kann weitermachen: Für den Bau einer Trampolinhalle liegt die Baugenehmigung vor, es kann also auch im Sportzentrum losgehen. Das ist übrigens ein wichtiger Fingerzeig in Richtung Olympische wie Paralympische Spiele. Wir wünschen uns von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Cottbus natürlich Medaillen und denken dabei an die Radsportlerinnen Lea-Sophie Friedrich, Emma Hinze und Pauline Grabosch, wir denken an Trampolin-Weltmeister Caio Lauxtermann und die vielen Athletinnen und Athleten des Para-Sports. Wir sind keineswegs böse, wenn wir die Führung des Weges des Ruhms vor dem Rathaus erweitern oder völlig neu denken müssen. Unsere besten Wünsche begleiten die, die als Cottbuser nach Paris fahren werden.
Darf man in Zeiten der Erkältungswellen noch sagen, dass wir mitfiebern? Jedenfalls drücken wir dem FC Energie und den vielen andere Top-Mannschaften in den anderen Sportarten und Ligen die Daumen für eine gute und erfolgreiche Saison. Ich hoffe, dass der FC Energie aus der Rolle des Jägers heraus noch in die dritte Liga klettert. Das Bild könnte symbolisch stehen für unsere Rolle als aufsteigende Lausitzer Großstadt. Sehr geehrte Damen und Herren all das, was wir tun, ist viel. Aber wir wissen, dass das auf Dauer und für unsere großen Pläne noch nicht ausreichen wird. Wir brauchen weiter und verstärkt die Unterstützung durch Bund und Land bei der Finanzierung der Investitionen und all der anderen Aufgaben. Kommunen dürfen nicht wie Bettler dastehen, wenn sie investieren oder reparieren wollen, nein, reparieren müssen. Kommunale Selbstverwaltung funktioniert nur, wenn die Gemeinden solide und dauerhaft umfassend finanziert sind. Wir brauchen Bund und Land, das möchte ich in diesem Zusammenhang anfügen, zudem bei der Entschlackung von Vorschriften und Genehmigungsprozessen. Es freut mich, Ihnen sagen zu können, dass wir wieder stabil um die 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern liegen und wir wollen weiter wachsen. Das ist eine psychologisch und finanziell wichtige, wegweisende Marke. Das heißt aber auch: Wir brauchen noch mehr Kita-Plätze, mindestens zwei weitere Schulen, und demnach, lieber Dietmar Woidke, ein Schulbauförderprogramm für das aufstrebende Land und die Wachstumsregionen wie Cottbus und das Lausitzer Umland. Viele Jahre sind wir gezwungenermaßen buchstäblich auf Verschleiß gefahren. Ich habe es gerade erwähnt. Das merken wir am Investitionsstau, den wir sowohl in der Infrastruktur auf Straßen, Geh- und Radwegen haben als auch bei Schulen und Kitas. Das werden wir nach und nach abbauen. Wir werden aber nicht alles auf einmal schaffen. Das weiß eigentlich jedes Kind. Und doch wird es Kritiker geben, die ein einzelnes Schlagloch zum Krater ausbauen, die ein fehlendes Stück Radweg dazu verleitet, alle Radfahr-Angebote in unserer Stadt und der Umgebung für unterirdisch zu halten. Sie machen oft aus der berühmten Mücke einen Elefanten. Das kann man alles so sehen, man kann damit aber unsere Stadt auch schlecht reden. Man kann Erwartungen wecken, die niemand erfüllen kann. Meine Erfahrung sagt mir, dass wir zwar noch sehr viel zu tun haben, aber: Cottbus ist gut, doch wir wollen sehr gut werden.
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Jahr 2024 wird zeigen, wie weit die Bürgerinnen und Bürger ihrem Staat trauen und was sie ihm zutrauen. Es ist an uns in Politik und Verwaltung, das Vertrauen der Bürgerschaft zu erhalten oder, wo nötig, endlich zurückzugewinnen. Wir können Probleme lösen, aber nicht alle Wünsche erfüllen. Allerdings muss der Staat gerade in Krisenzeiten mit einem unglaublichen Paradox leben, dass ihn angeblich niemand haben will und er sich nicht einmischen möge, der dann aber doch ständig und zu Recht mit seinen Leistungen gefordert wird. Ein solches Staatswesen, davon bin ich überzeugt, funktioniert nur auf demokratischer Grundlage. Dazu gehört auch, auch wenn es kaum jemand mehr hören will, die Offenheit. Wir können uns nicht in einem Cottbuser Schneckenhaus verkriechen. Wir brauchen Freiheit und Luft zu atmen, wir brauchen Farbe im Leben, und das für alle Menschen, die hier leben und die unsere Grundwerte der Würde jedes und jeder Einzelnen, des Gemeinsinns, der Freiheit und des verteidigungsbereiten Friedens auch teilen. Wir brauchen Zuzug, der auf klaren Regeln und gemeinsamen Werten beruht. Das bedeutet aber, so ehrlich müssen wir sein, dass wir nicht jeden hier aufnehmen können. Dazu reichen die Kapazitäten, dazu reicht die Kraft der vielen bewunderungswürdigen Helferinnen und Helfer, nicht. Mein Hauptcredo bleibt zudem: Integration derer, die kommen können, gelingt zuvorderst durch Bildung, Ausbildung und Arbeit.
Sehr geehrte Damen und Herren,
2024 wird Superwahljahr genannt. Ich danke schon heute all denen, die für einen reibungslosen Ablauf sorgen werden. Die sich freiwillig als Wahlhelfer zur Verfügung stellen und mithelfen, dieses hohe Gut demokratischer Mitbestimmung zu wahren und zu gestalten und das ist nicht mehr selbstverständlich. Gehen Sie zur Wahl oder nutzen sie die Briefwahl! Es heißt zwar: Stimme abgeben, aber man verliert sie ja nicht. Und die Verantwortung, was der oder die Einzelne wählt, nimmt einem niemand ab. Es gibt übrigens viele Möglichkeiten, vor und nach Wahlen seine Stimme zu erheben, sei es wie am Montag erlebt auf Demonstrationen oder in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung und im Ortsteilbeirat. Ich will in diesem Jahr neue Dialogformate anbieten, zum Beispiel Straßenbahn-Gespräche oder zum Schwatz an den Gartenzaun kommen. Die Ortsteilrundgänge am Samstag werde ich fortsetzen und Meckern gehört überall dazu. Doch freue ich mich über alle Gespräche, in denen Lösungsvorschläge gemeinsam entwickelt werden und wir so Schritt für Schritt vorankommen. Morgen werden wir die Bürgerinnen und Bürger auslosen, die im Kommunalen Entwicklungsbeirat für die Stadtpromenade unmittelbar mitarbeiten sollen. Wir haben dafür mehr als 150 Bewerbungen, klasse! Danke, liebe Gesine Schwan, an dieser Stelle, für deine Schirmherrschaft!
Bürger sind per se Fachleute, denn sie sind diejenigen, die das Stadtleben ausmachen und am besten wissen, was sie für ihre Stadt wollen. Das betone ich, da uns einmal mehr eine etwas schiefe Diskussion begegnet: Da heißt es, andere würden über uns bestimmen. Dem ist nicht so. Nur wir, die Cottbuserinnen und Cottbuser, entscheiden über die Zukunft der Stadtpromenade. Der Beirat besteht ausschließlich aus Cottbuserinnen und Cottbusern. Jedoch nutzen wir im Vorfeld durchaus Berliner Expertise, um uns den unweigerlich notwendigen Kompromissen zu nähern und den Stadtverordneten eine fundierte Entscheidungsgrundlage zu bieten.
Das ist in meinen Augen ein wichtiger Moment demokratischer Mitbestimmung und direkter Einflussnahme der Bürgerschaft auf Entscheidungsprozesse.
Demokratie lebt vom Streit, aber danach wollen wir uns noch in die Augen schauen können. Demokratie braucht verlässliche, anerkannte Fakten und damit einen Minimalkonsens und eine Art gemeinsamem Kompass. Das in Summe ist die entscheidende Basis für fruchtbare Streits.
Jeder hat Fakten aus seiner Blase. Wir brauchen dringend die Bereitschaft anzuerkennen, dass auch der oder die andere recht haben kann. Und wenn Kompromisse gefunden sind, dann müssen diese gemeinsam getragen und nicht immer wieder von vorn diskutiert oder infrage gestellt werden.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir werden in diesem Jahr jede Menge Aufmerksamkeit haben. Der Ostsee wird demnächst eine geschlossen Wasserfläche haben. Mit bangen Blicken nach Thüringen und Niedersachsen sollten wir daher mit Augenmaß und Nüchternheit den Ostsee zum Speicher machen, um den Wasserhaushalt der Region besser regeln zu können.
Man wird auf uns achten und verfolgt sehr genau, ob unser Weg zum Stadtforum K im früheren „konsument“-Kaufhaus aufgeht. Wir arbeiten weiter an einem Mix aus Handel, Dienstleistungen und Verwaltungsstandort. Letztlich entscheidend ist, dass wir diese Lösung nachhaltig und wirtschaftlich tragfähig hinbekommen.
Für internationales Echo werden erstmals der Turn- und erstmals ein Trampolin-Weltcup sorgen sowie die Europameisterschaften der U23-Bahnradsportler. Durch den Deutschen Präventionstag und den Deutschen Bauerntag im Spreeauenpark, aber gewiss auch durch die Ergebnisse bei den Europa-, den Kommunal- und den Landtagswahlen wird man deutschlandweit auf uns schauen.
Es ist an uns,den Cottbuserinnen und Cottbusern, das Bild unserer Stadt in der Öffentlichkeit zu bestimmen und dabei manche Klischees vergessen zu machen. Wir sind selbst verantwortlich, wie wir dargestellt werden und wie wir rüberkommen. Das wird eine der wichtigsten Botschaften dieses Jahres sein: Das Bild, welches wir von unserer Stadt, vom Leben hier und von den Perspektiven für die Zukunft in Cottbus/Chóśebuz zeichnen. Wir sind und bleiben unsere besten Botschafterinnen und Botschafter. Dazu rufen ich Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Saal der Stadthalle und alle am Livestream auf.
Bringen Sie sich ein, machen Sie mit! Gehen wir mit Augenmaß und Zuversicht in das neue Jahr! Aber vor allem Packen wir das „Glück auf“ mutig beim Schopfe!
Vielen Dank.
Aufzeichnung des Live-Streams der Veranstaltung
Aufzeichnung: Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters der Stadt Cottbus/Chóśebuz 2024
In diesem Jahr wurde der Neujahrsempfang am 10.01.2024 erstmals für alle Interessierten im Netz unter www.cottbus.de live übertragen. Hier steht der Mitschnitt zur Verfügung.
Impressionen vom Neujahrsempfang
