Stadt Cottbus/Chóśebuz

Verwaltung

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Cottbus/Chóśebuz haben Oberbürgermeister Tobias Schick offen und sehr freundlich empfangen. Gleich am ersten Arbeitstag gab es zum Start eine große Mitarbeiterversammlung in der Stadthalle Cottbus/Chóśebuz. Ein transparente, kommunikative und an Themen orientierte erfolgreiche Zusammenarbeit zur guten Entwicklung der Stadt Cottbus/Chóśebuz und der Bearbeitung von Bürgeranliegen wurde verabredet.

Das Büro des Oberbürgermeisters wurde schnell arbeitsfähig aufgestellt. Der Oberbürgermeister und seine Geschäftsbereichsleiterinnen und Geschäftsbereichsleiter sind sofort ins Handeln gekommen. Aktuell besucht der Oberbürgermeister alle Fachbereiche der Verwaltung, hört den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu und nimmt Hinweise und Wünsche auf.

Teamaufstellung im Rathaus

  • Der Geschäftsbereich I - Finanz- und Verwaltungsmanagement wird weiterhin vom Beigeordneten Dr. Markus Niggemann (CDU) verantwortet. Er hat seine Bereitschaft für eine Wiederwahl erklärt. Oberbürgermeister Tobias Schick begrüßt dies und wird ihn für weitere acht Jahre in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. März 2023 zur Wiederwahl den Stadtverordneten vorschlagen.
  • Der Geschäftsbereich II - Ordnung, Sicherheit, Umwelt und Bürgerservice wird weiterhin vom Dezernenten Thomas Bergner (CDU) verantwortet. Sein Vertrag wurde bis zum Eintritt in die Altersrente durch den Oberbürgermeister verlängert.
  • Der Geschäftsbereich III - Jugend, Kultur und Soziales wird derzeit amtierend durch Herrn André Schneider (parteilos) verantwortet. Die zukünftige Struktur des GB III und die dazugehörige Leitung wird derzeit vorbereitet und dann in den notwendigen Gremien behandelt. Im Mai/Juni 2023 soll die Struktur abschließend geklärt sein.
  • Der Geschäftsbereich IV - Stadtentwicklung und Bauen wird weiterhin von der Bürgermeisterin und Beigeordneten Marietta Tzschoppe (SPD) verantwortet. Sie hat ihre Bereitschaft für eine Wiederwahl erklärt. Oberbürgermeister Tobias Schick begrüßt dies und wird sie den Stadtverordneten in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2023 zur Wiederwahl für weitere acht Jahre vorschlagen.
  • Geschäftsbereich V - Wirtschaft, Digitalisierung und Strukturentwicklung wird derzeit vom Dezernenten Stefan Korb (parteilos) verantwortet. Der Strukturwandel mit seinen Cottbuser Leuchtturmprojekten gewinnt aktuell innerhalb der Verwaltung eine noch stärkere notwendige Aufmerksamkeit. Die großen Projekte wie Universitätsmedizin, Lausitz Science Park und Bahnwerk werden zukünftig zwischen dem Oberbürgermeister Schick, Bürgermeisterin Tzschoppe und Herrn Stefan Korb gemeinsam bearbeitet.

Ordnung & Sicherheit

Wie vor der Wahl versprochen, nahm sich Oberbürgermeister Tobias Schick sofort des Themas Ordnung & Sicherheit an. Die erste Sicherheitskonferenz für Cottbus/Chóśebuz fand am 19.01.2023 mit festen Verabredungen und Entscheidungen zur Wahrung von Ordnung und Sicherheit in der Innenstadt statt. Die erhöhte Präsenz von Ordnungskräften, einschließlich der Polizei, ist seitdem deutlich spürbar. Die Zahl städtischer Ordnungskräfte für die Innenstadt wurde durch interne Aufgabenveränderungen erhöht. Straftaten sollen zügig aufgeklärt und schnell geahndet werden. Die Stadt wird zudem mit verschiedenen Partnern die präventive Bildungs- und Sozialarbeit intensivieren. So wird es ein neues mehrsprachiges Team für die aufsuchende Sozialarbeit geben.

Alle Bürgerinnen und Bürger jeden Alters sollen sich in der Stadt Cottbus/Chóśebuz zu jeder Tages- und vor allem Nachtzeit sicher fühlen können. Die nächste Sicherheitskonferenz findet am 27.03.2023 im Stadtteil Sandow statt. Die Sicherheitskonferenzen sollen im Laufe des Jahres fortgesetzt werden und sich dann speziell mit der Situation in anderen großen Stadtteilen wie auch Sachsendorf oder Schmellwitz beschäftigen.

Zukunft der Stadtpromenade - Aus der Brache muss ein Wohlfühlort werden!

Oberbürgermeister Tobias Schick hat die Problematik „Brache“ zur Chefsache gemacht. Ihm war es von Anfang an wichtig, in die Situation des Handelns zu kommen. Die Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH kauft derzeit die EKZ Stadtpromenade Cottbus GmbH. Letztere Gesellschaft ist Eigentümerin des brach liegenden Grundstücks in der Stadtpromenade, bislang vorgesehen als Standort eines weiteren innerstädtischen Einkaufszentrums. Diese Pläne sind vom Eigentümer nicht umgesetzt worden.

Die Stadtverordnetenversammlung Cottbus hatte auf Vorschlag des Oberbürgermeisters am 08.02.2023 in einer Sondersitzung dem Plan zugestimmt, die EKZ GmbH durch die stadteigene GWC GmbH zu erwerben und somit Zugriff auf das betreffende Grundstück zu erlangen. Am 07.03.2023 fand dazu der erforderliche Notartermin erfolgreich statt. Das Grundstück geht nun bis zum April in das Eigentum der stadteigenen Gesellschaft GWC über.

Nun soll das Grundstück stufenweise auf Vordermann gebracht werden. Danach soll gemeinsam mit der Bürgerschaft und den Stadtverordneten ausgelotet und besprochen werden, was auf dem Grundstück in Zukunft geschieht. Ziel ist, einen Wohlfühlort zu schaffen.

Für die weitere Stärkung der Innenstadt hat ein Citymanagement in diesen Tagen seine Arbeit aufgenommen. Es wird direkt in der Spremberger Straße seinen Sitz haben.

Wirtschaft

Derzeit laufen die Vorbereitungen zur Gründung und Etablierung eines Wirtschaftsbeirates des Oberbürgermeisters als Beratungsgremium – die finale Phase ist für April 2023 mit der Berufung der Mitglieder vorgesehen. Dem dient der Aufbau enger Kommunikationsstrukturen zur lokalen Wirtschaft. Es haben bereits zwei Gesprächsrunden im Rahmen „OB-Wirtschaftsfrühstück“ (ca. 26 Unternehmer) sowie der Austausch mit Gastronomen der Cottbuser Innenstadt (33 Gastronomen) stattgefunden und werden fortgesetzt.

Es laufen enge Abstimmungen und eine bessere Kommunikation und Zusammenarbeit mit Unternehmerverbänden und Wirtschaftsvereinigungen. So gab es erste Gespräche und Teilnahmen am BWA-Clubabend sowie beim Unternehmerstammtisch Groß Gaglow.

Die Unternehmensbesuche durch den Oberbürgermeister sind im vollen Gange. Ziel ist ein enger Wirtschaftsdialog zwischen dem OB und den Unternehmen. Zwei direkte Besuche fanden bisher statt. 11 sind jetzt bereits für 2023 geplant. Zudem soll die Digitalisierung in Cottbus/Chóśebuz forciert werden – dazu gab es den Abschluss eines Letter of Intent (LOI) mit der Telekom zum Glasfaserausbau in Cottbus/Chóśebuz ohne Nachfragebündelung. Derzeit läuft außerdem eine enge Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit Cottbus – gemeinsame Unternehmensbesuche im laufenden Jahr sind zusätzlich vorgesehen. Der erste gemeinsame Besuch war am 09.03.2023.

Herausforderungen durch Zuzug von Flüchtlingen

Oberbürgermeister Tobias Schick hat hierzu sofort Kontakt mit den zuständigen Ministerien aufgenommen und viele konstruktive Gespräche mit dem Ministerpräsidenten, Ministerinnen und Staatssekretären mit klaren Botschaften und Vorschlägen geführt. Dieses Thema war auch ein Schwerpunkt der gemeinsamen Kabinettsitzung der gesamten Landesregierung innerhalb der ersten 100 Amtstage vor Ort in Cottbus/Chóśebuz. Das durch das Land vorgesehene Brandenburg-Paket ist hierfür ein wichtiger Schritt in der Unterstützung. Weitere Abstimmungen laufen derzeit.

Interkommunale Zusammenarbeit – Eine Lausitz

Innerhalb der ersten 100 Tage fand in Cottbus/Chóśebuz eine gemeinsame Dienstberatung zwischen der Rathausspitze und der Verwaltungsspitze des Landkreises Spree-Neiße statt. Erste Treffen mit verschiedenen Bürgermeisterkollegen fanden statt, ebenso wie mit Landräten und Oberbürgermeisterkollegen in Brandenburg und der sächsischen Lausitz.

Bürgerdialoge

Es gab eine große Einwohnerversammlung für Gallinchen mit 200 Gästen. Ein Bürgerdialog gemeinsam mit Ministerpräsident Dietmar Woidke folgte in der Oberkirche mit rund 300 Gästen. Ab März läuft wieder die OB-Sprechstunde für monatliche Einzelgespräche. Am 18.03.2023 gibt es den ersten Ortsteilrundgang 2023 mit Start in Branitz. Der Jahresplan für alle weiteren Ortsteile steht. Darüber hinaus wird derzeit ein Gesprächsangebot für verschiedene Montags-Demonstranten erarbeitet. Weitere Bürgerdialoge, Kiezgespräche und andere Formate werden aktuell zusätzlich geplant. Grundsätzlich möchte OB Schick die Stadtgesellschaft ermutigen, sich zu beteiligen, die demokratischen Teilhabe- und Entscheidungsprozesse mit zu stärken.

Zukunft der Badeseen Sachsendorf und Branitz

OB Schick hatte vor der Wahl versprochen, dass zwei der Landschaftsgewässer in Cottbus/Chóśebuz wieder einen stärkeren Fokus als Badeseen bekommen sollen. Die Badeseen Sachsendorf und Branitz stehen dabei auf dem Arbeitsplan. Einige Maßnahmen sind kurzfristig vor bzw. mit Beginn der Badesaison am 15.05.2023 umsetzbar, einige Maßnahmen werden in der Umsetzung längere Zeit in Anspruch nehmen. Am Sachsendorfer See soll es zu ersten kurzfristigen Maßnahmen kommen.

  • Bäume, welche durch Sturm und Schnee gebrochen sind, beseitigen.
  • Wildzaun erneuern bzw. reparieren
  • 3 bis 4 Mülleimer zusätzlich aufstellen
  • auf der nordwestlichen Seite vom Sachsendorfer See und am südlichen Ufer jeweils eine zusätzliche Bank aufstellen
  • selbstgebaute Bank durch eine neue Bank ersetzen – hier auch ein zusätzlicher Standort für einen Mülleimer
  • Bänke reinigen

Mittel- und langfristige Maßnahmen in Sachsendorf:

  • vorhandene Bänke, welche aktuell mit Kunststoff beplankt sind, neu beplanken lassen mit Holz
  • Zugang zum Strand erneuern – hier setzt sich der Strand ab
  • Grünpflege um und im Uferbereich nach Rücksprache mit unterer Naturschutzbehörde (UNB) ab Herbst 2023 möglich
  • zurückschneiden von Schilf im Strandbereich zur Vergrößerung der Liegefläche auf Ausnahmeantrag möglich (der Ausgleich kann vor Ort nach Vorgaben der UNB erfolgen)
  • Baumpflege und gegebenenfalls Baumbestand reduzieren

Für Branitz (kurzfristige Maßnahmen):

  • 3 bis 4 Mülleimer bei der Liegewiese aufstellen
  • kaputte Mülleimer entfernen und auch die Halterungen für Metall-Mülleimer entfernen
  • vorhandene Bänke neu beplanken
  • Aussichtspunkt - Geländer streichen
  • Volleyballfeld – Aufbereitung und Reinigung des Sandes, ggf. neues Volleyballnetz
  • Baumpflegemaßnahmen um den See
  • Poller beim Eingang zum See vom Parkplatz erneuern
  • 2 bis 3 Bänke neu aufstellen an der westlichen und südlichen Seeseite
  • Beprobung der Sedimente im See und deren abfallwirtschaftliche Klassifizierung (Auftrag hierzu bereits erfolgt!)
  • Beseitigung von Gefahrenbäumen aus dem Kommunalwald

Mittel- und langfristige Maßnahmen:

  • Entschlammung des Seekörpers über einen Zeitraum von mindestens 2 Jahren in Abhängigkeit verfügbarer Haushaltsmittel denkbar
  • Überlegung, was mit dem Haus am See geschehen soll
  • Was passiert mit altem Toilettenhaus an der Südseite?
  • Tischtennisplatten aus Stein ersetzen bzw. erneuern; ggf. Bodenplatte zur Begradigung der Tischtennisplatte
  • Reinigung des Sandstrandes

Neue Perspektiven Neu Schmellwitz

Neu Schmellwitz soll das Wort Neu wieder verdienen. Das hatte OB Schick vor der Wahl versprochen. Nun ist es ein klarer Arbeitsauftrag innerhalb der Verwaltung. Erste Planungen laufen. Mit dem Land befindet sich die Stadtverwaltung in enger Abstimmung zur möglichen Wiederbebauung von Rückbauflächen mit neuen Wohneinheiten in verschieden Segmenten. Noch in diesem Jahr wird der Muckeplatz zum festen Veranstaltungsort für den Trödelmarkt. Im April/ Mai wird es eine Einwohnerversammlung in Schmellwitz geben, um gemeinsam mit dem Bürgerverein die Ideen zur Zukunft von Schmellwitz zu besprechen und Ideen zu diskutieren.

Resümee

Dies sind alles nur Beispiele für die Bilanz der ersten 100 Tage im Amt als Cottbuser Oberbürgermeister.

Es ist ein Aufbruch in der Stadtgesellschaft zu spüren. Viele wollen sich stärker einbringen und sehen die riesigen Chancen, die sich im Rahmen des Strukturwandels derzeit für Cottbus/Chóśebuz ergeben. Diese werden genutzt.

In den nächsten Wochen, Monaten und Jahren gilt es, weiterhin konstruktiv, transparent, lösungsorientiert mit den Menschen an die Herausforderungen in der Stadt Cottbus/Chóśebuz heranzugehen. So kann gut zusammengelebt und die Stadt erfolgreich gestaltet werden.