Stadt Cottbus/Chóśebuz

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,

Dr. Götz Brodermann wird Cottbus/Chóśebuz und das Carl-Thiem-Klinikum bedauerlicherweise verlassen. Er wechselt auch aus privaten Gründen wieder in seine alte Heimat München.

Unser kommunales CTK wird eine Universitätsklinik in Landeshoheit. Etwas aber wird sich nicht ändern: Der Weg des Klinikums zur universitären Medizinerausbildung, zum digitalen Leitkrankenhaus und zum Vollversorger für die Lausitz.

Ich danke heute schon Herrn Dr. Brodermann für all das, was er in den zurückliegenden - keineswegs leichten Jahren - und in äußerst schwieriger Gemengelage aus Krankenhaus-Finanzierung und Gesetzgebung für die Strukturen, das Standing und die wirtschaftliche Stabilität des Klinikums geleistet hat.

Wir haben auch eine klare Verabredung:
Lieber Götz Brodermann, du wirst bis zum Jahresende 2023 weiterhin die Geschäfte unseres Klinikums leiten und es wird einen geordneten Übergang geben. Weitere Details besprechen wir schon an diesem Freitag im Aufsichtsrat des CTK.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Tinte ist trocken. Der Notartermin hat erfolgreich stattgefunden. Nachdem wir in den letzten Wochen außerdem das Go von der Kommunalaufsicht bekommen haben, werden wir zum 01.07. Eigentümer der August-Bebel-Str. 2 (ehemals Galeria Kaufhof).

Zum 30.06.2023 wird das Haus schließen. Wir haben gemeinsam mit der Aachener Mode Gruppe die Absicht noch im Spätsommer 2023 das Haus mit ersten Möglichkeiten des Shoppens wieder zu eröffnen.

Ein Antrag zur möglichen Bundesförderung bzgl. der Planungskosten für den weiteren notwendigen Umbau zum Service- und Dienstleistungsstandort der Stadtverwaltung ist bereits auf den Weg gebracht worden.

Wichtig ist, für Planungen und Umgestaltung für dieses Gebäude werden wir neben unserer Verwaltung auch ein externes Planungsbüro beauftragen.

Es gibt keine zweite Brache, dieses wichtige Ziel haben wir bereits erreicht!

Wir sind verwaltungsintern dabei, die nächsten Schritte abzustimmen. Ziel ist es, dass das Leben in dem Haus auch in der Übergangsphase spürbar bleibt. Die hohe Kunst unserer Zeit ist es, sowohl im Kaufhaus als auch beispielsweise in der Sprem neue Nutzungen klug zu integrieren, ohne den Charakter unserer Innenstadt gravierend zu verändern. Sie soll liebenswert und erkennbar bleiben für die Cottbuserinnen und Cottbuser und unsere Gäste. Alle sollen sich wohlfühlen, wenn sie in die Innenstadt kommen.

Nach der Sommerpause werden sie natürlich über die aktuellen Planungsstände weiter informiert.

In dieser Woche beginnen weitere kleine Bauarbeiten – wir schaffen mehr Fahrradständer in der Stadt. Ich weiß, viele Bürgerinnen und Bürger sind genervt von den vielen Baustellen und damit verbundenen Einschränkungen.

Aber ich bleibe dabei: Die Einschränkungen sind temporär, die Ergebnisse in den meisten Fällen dauerhaft und nachhaltig. Das zählt. Wo gebaut wird ist Leben, da bewegt sich etwas, da werden Geh- und Radwege, werden Straßen oder auch Internetverbindungen besser.

Und meist, so habe ich es auf den Ortsteilrundgängen gehört, sind es weniger die Baustellen als solche, die nerven, sondern sind es oftmals fehlende oder mangelhafte Informationen. Hier sind alle Beteiligten aufgerufen, mit den Bürgerinnen und Bürgern umfangreich und klar zu kommunizieren.

Die neuen Rad-Bügel in der Petersilienstraße, in der Friedrich-Ebert-Straße, am Platz am Stadtbrunnen, Am Turm 14 sowie an der Haltestelle Stadtpromenade sind ein weiterer kleiner Schritt, die Fahrt in die Innenstadt ohne Auto attraktiver zu machen – ohne deshalb das Autofahren gleich ganz zu verbieten.

Mit der Fertigstellung der Straße der Jugend wird sich auch das Angebot der Straßenbahn wieder normalisieren und verbessern.

Unser klares Ziel für die Zukunft lautet: durch bessere Angebote das Fahren mit dem Auto in die Stadt zurückzudrängen. Natürlich haben wir da noch einen weiten Weg vor uns. Doch das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ ermöglicht uns die konkrete Umsetzung solcher vermeintlich kleinen, aber wichtigen Vorhaben für den Alltag.

Ostdeutsche Kommunen, die von diesem Programm profitieren, haben sich bereits in Cottbus/Chóśebuz getroffen, um erste Erfahrungen auszutauschen und ein Netzwerk zu bilden.

Das war übrigens nur eines von drei derartigen Zusammenkünften in Deutschland – auch das unterstreicht die Rolle unserer Stadt in diesem Prozess. Dieses Treffen war auch eine Gelegenheit für das Fachpublikum, unsere Stadt teils neu kennenzulernen.

Und ja, sie wird sich weiter verändern: Wir sind dabei, eine Vision für die Innenstadt zu entwickeln, wir wollen dazu viele Akteure einbeziehen, die City weiter und neu beleben und so ein multifunktionales und ein sich veränderndes Verhalten und neue Bedingungen anpassungsfähiges Zentrum schaffen.

Aus dem Programm schöpfen wir gut 2,5 Millionen Euro für unsere Innenstadt.

Von weiteren Ansätzen dazu können sich Interessierte am 08. Juni überzeugen, wenn wir einmal mehr zur Modellstadterkundung einladen.

Der Weg führt diesmal vom nördlichen Bahnhofsumfeld mit dem Großenhainer Bahnhof und dem neuen Bahnwerk über die Marienstraße und die Straße der Jugend bis in die Sprem.

Das Mitmachen erschöpft sich nicht um Mitgehen; speziell in der Sprem beim City-Management sind die Ideen der Besucherinnen und Besucher für die Gestaltung und die Lebendigkeit unserer Innenstadt gefragt.

Ab morgen meine sehr geehrten Damen und Herren,

werden wir die Verwaltungsstruktur, wie bereits angekündigt beginnend zum 01.06. umsetzen.

Die Projekte und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die in Sachen Strukturwandel und Wirtschaftsfragen im ehemaligen GB V tätig waren, sind klar zugeordnet und die Arbeit geht nahtlos weiter.

Ich möchte mich an dieser Stelle nicht nur bei Herrn Korb, sondern auch bei Frau Tzschoppe und Herrn Dr. Niggemann und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken.

Denn dank guter Gespräche und transparenter Kommunikation konnte ein fast reibungsloser Übergang ermöglicht werden. Herr Korb ist heute verhindert und daher nicht anwesend. Ich möchte ihn gern, mit ihnen gemeinsam liebe Stadtverordnete in der Junisitzung offiziell verabschieden.

Zum 01.07. wird er dann Mitarbeiter im CTK und wird in leitender Funktion die Bautätigkeiten für das neue Uniklinikum verantworten.

Sehr geehrte Damen und Herren,

am vergangenen Freitag sind in Cottbus/Chóśebuz zehn Initiativen und Vereine für ihren Einsatz für Demokratie und Toleranz ausgezeichnet worden.

Aus unserer Stadt war das Projekt „Integration durch Sport“ der Brandenburgischen Sportjugend mit Sitz in Cottbus/Chóśebuz dabei. Als Anhänger des Sports macht mich das besonders stolz; als Oberbürgermeister nicht weniger.

Ich bin froh, dass die öffentliche Preisverleihung für Demokratie und Toleranz bei uns in Cottbus/Chóśebuz stattfand. Verbinden sich doch leider mit unserer Stadt oftmals noch einseitige Bilder. Diese sollen aber nicht weiter das öffentliche bzw. veröffentlichte Bild unserer Stadt bestimmen. Die Menschen benötigen Demokratie und Toleranz für eine gedeihliche, friedliche und faire Entwicklung.

Demokratie und Toleranz brauchen im Umkehrschluss engagierte Menschen, die beides leben und verteidigen. Die Preisträgerinnen und Preisträger stehen dafür, und dafür steht die übergroße Mehrheit der Cottbuserinnen und Cottbuser.

Die Preisträger zeigen auch die große Bandbreite dessen, was getan werden kann, um die Demokratie zu vermitteln, zu stützen und zu wahren.

Das gilt nicht nur, aber im Besonderen vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen wie der Pandemie und deren Folgen, des Klimawandels und dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine.

Im Wettbewerb 2022 wurden insbesondere Projekte zur Bewerbung aufgefordert, die Rassismus und Rechtsextremismus aktiv bekämpfen, Antisemitismus entschieden entgegentreten, Erinnerungsarbeit unter der Verknüpfung des Heute und Morgen leisten, die Willkommenskultur aktiv gestalten und/oder sich couragiert gegen Queer Feindlichkeit engagieren.

57 Preisträgerprojekte aus 13 Bundesländern gibt es. Besonders beeindruckt hat mich, dass so viele junge Preisträger dabei waren. Diese jungen Menschen sind besorgt um den Zustand unserer Gegenwart und haben viele kreative Ideen gefunden, die Zukunft zu einem besseren Ort zu machen. Und das gerade in den oft gescholtenen Regionen Brandenburgs und Sachsens. Das lässt mich zuversichtlich in die Zukunft schauen.

Der Kampf gegen den Rechtsextremismus, aber auch gegen jede andere Art von Extremismus ist immer ein Kampf für die Demokratie, für Toleranz, für Menschenwürde und Gemeinschaft.

Was können wir tun? Zunächst gilt es, all jenen zur Seite zu stehen, die sich mutig öffentlich gegen rechte Umtriebe, Rechtsextremismus und jede Art von Gewalt stellen.

Ein paar Wege haben wir für unsere Stadt in der ersten Sicherheitskonferenz im Januar beschrieben: Wir brauchen eine deutliche Präsenz von Polizei und Ordnungskräften in der Stadt. Damit ist begonnen worden. Wir brauchen die konsequente und zügige, gleichwohl sehr sorgfältige Verfolgung und Ahndung von Straftaten durch Ermittlungsbehörden und die Justiz. Diese muss dafür adäquat ausgestattet sein.

Und wir brauchen präventive Angebote, mehr Bildung, mehr Zuwendung, auch mehr Courage. Wir brauchen Verantwortung in den Elternhäusern, in der Lehrerschaft, bei Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern – kurz der gesamten Gesellschaft.

Sonst wird mit braunem Hintern all das gleich wieder eingerissen, was wir mühsam mit Kopf und Händen am Bahnwerk, an der BTU, am Klinikum oder am Ostsee, aber auch in den Stadt- und Ortsteilen aufbauen.

Der Kampf um den Erhalt und die Verbesserung der Demokratie, aber auch der Kampf um die Freiheit haben Geschichte, auch in unserer Stadt.

Am 17.06. jährt sich der Volksaufstand in der DDR zum 70. Mal. Das Datum darf nicht untergehen in all den aktuellen Wirren und Debatten.

Gerade mit Blick auf die Schulen, die Bildung und Weiterbildung muss Wissensvermittlung und der Zugang zu anerkannten Fakten möglich gemacht werden.

Vieles zum 17. Juni hier in Cottbus/Chóśebuz kann man im Stadtmuseum erfahren. Doch das darf nicht der einzige Ort der Geschichtsvermittlung sein. Wir alle sind und bleiben in der Verantwortung, gerade für Kinder und Heranwachsende. Und bevor unsinnige Vergleiche zwischen wütenden Bürgern angestellt werden: Es ist ein Unterschied, ob man unter einer Diktatur und der Herrschaft einer Partei auf die Straße geht, oder ob man dies in einer Demokratie und nach demokratisch verabredeten Regeln tut.

Sehr geehrte Damen und Herren,

kommen wir in die Zukunft: mit einer beeindruckenden Demonstration auf dem Grund des Ostsees hat die LEAG die Verankerung der Floating-PV-Anlage fertiggestellt.

Das Unternehmen positioniert sich im Strukturwandel deutlich hin zu erneuerbaren Energien. Das kann nur gut sein; nicht nur für die Umwelt, sondern auch für unsere Stadt, denn ein großes Unternehmen bleibt mit Arbeitsplätzen und Wertschöpfung am Ort. Und es übernimmt weiter Verantwortung für und in der Region im Wandel.

Es ist ein bemerkenswert gutes Zeichen, dass sich die LEAG jetzt entschlossen hat, Trikotsponsor beim FC Energie Cottbus zu werden. Hier kommt Energie zu Energie, und wenn wir auf die Regionalliga-Meisterschaft blicken und dazu auf die Neuausrichtung der LEAG sehen, dann kommt hier erneuerbare Energie zu erneuerbaren Energien. Wünschen wir dem FC Energie das Triple aus Meisterschaft, Sieg im Landespokal und Aufstieg in die dritte Bundesliga.

Der Juni ist von weiteren sportlichen Großereignissen geprägt: Deutschlands Radsportlerinnen und Radsportler treffen sich zu ihren Deutschen Meisterschaften auf unserer Radrennbahn im Sportzentrum. Wenige Tage später wird der Große Preis Deutschlands im Radsprint auf der Bahn vergeben. Cottbus/Chóśebuz bietet nicht nur dafür ein perfektes Umfeld.

Und lassen Sie mich kurz auf einen schönen sportlichen Erfolg eingehen, der nicht selbstverständlich ist.

Die Mannschaft der Bauhausschule ist Bundessieger bei „Jugend trainiert für Olympia und Paralympics“ im Para-Tischtennis in Berlin geworden. Respekt und Anerkennung für diese tolle Leistung der Bauhausschüler und ihrer Lehrerinnen und Lehrer.

Gern gratuliere ich auch den Jazzy Steps vom Jazz Dance Club Cottbus zum Deutschen Meistertitel der Kinderformationen im Jazz und Modern Contemporary 2023.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Cottbus/Chóśebuz macht also Schule. Mitte des Monats haben wir mit dem „Tag der Regionen“ einen dreitägigen Bundeskongress zu Gast, der sich mit Wegen und Herausforderungen der Transformation ganzer Landstriche befasst. Wir werden dort nicht nur viel Input bekommen, sondern auch zeigen können, wie sich Cottbus/Chóśebuz entwickelt, wie der Wandel hier funktioniert und woran es hakt. Zudem werden die Beauftragte und die Beiräte Anfang des neuen Monats in Potsdam erwartet. Sie sollen dort das Cottbuser Modell der Beiratsarbeit vor- und zur Diskussion stellen. Aus den Landkreisen Oberspreewald-Lausitz und aus Elbe-Elster hatten wir in gleicher Angelegenheit bereits Besuch. So können wir voneinander lernen und gemeinsam profitieren, letztlich als Gewinn für die Bürgerinnen und Bürger.

Das hoffe ich auch von den beiden Badeseen, die nun wieder zur Verfügung stehen. In Branitz und in Sachsendorf ist fleißig gewerkelt worden. Vorweg das: Die Wasserqualität ist in Sachsendorf ausgezeichnet, in Branitz gut. Das haben die jüngsten Kontrollen ergeben. Ähnlich sieht es für die anderen Landschaftsgewässer aus. Wie versprochen, haben wir in Branitz und Sachsendorf aufgeräumt, neue Bänke aufgestellt oder neu beplankt, haben den Volleyballsand gereinigt, Liegewiesen gemäht und zum Teil sturmgeschädigte Bäume entfernt und noch manches mehr. Dreimal pro Woche soll an den Seen kontrolliert und wenn nötig gereinigt werden. Mehr als appellieren kann ich an dieser Stelle nicht: Wir alle sind selbst gefordert, die Ufer und Strände sauber zu halten, so dass sich niemand ekeln muss oder zu Schaden kommt.

An beiden Seen bleibt mittel- und langfristig noch viel zu tun. Das wird auch noch Kraft, Zeit und vor allem Geld kosten. Aber wir haben ein erstes Angebot, das man sich an den beiden Badeseen wieder wohler fühlen kann.

Liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,

wenn ich es richtig sehe, werden wir im Juni aus dem Feiern kaum mehr herauskommen. Wir haben jede Menge gute Gründe. Bereits am kommenden Freitag wird im Wendischen Museum die Ausstellung „Alles ist Landschaft. Der sorbische Maler Jan Buck“ eröffnet, der auch in Cottbus/Chóśebuz künstlerische Spuren hinterlassen hat. Am kommenden Sonnabend gibt es in Sandow ein Fest, und da meine ich noch nicht das Landespokalfinale mit dem FCE. Bürgerinnen und Bürger haben sich zusammengetan und werden sich dort treffen, um zu feiern, aber auch über die Entwicklungen im Stadtteil zu sprechen. Zeitgleich findet auch bei der Parkeisenbahn ein Kinder- und Familienfest am Sandower Dreieck statt.

Natürlich hoffen wir alle, dass der FC Energie noch weitere Anlässe zum Jubel liefern wird. Aber es gibt natürlich weit mehr Gelegenheiten, sich zu treffen, sich zu bewegen und dabei Spaß zu haben.

Denn am zweiten Juni-Wochenende starten die Ostsee-Sportspiele in Willmersdorf, ganz Sachsendorf trifft sich unterm Zelt zum Bürgerfest und gleichzeitig beginnt die 31. Cottbuser Umweltwoche.

Vom 16. bis 18. Juni feiern wir unser Stadtfest, inklusive sorbisch-wendischem Fest und der internationalen Meile „Cottbus open“.

Im Spreeauenpark wird es am 23. Juni ein tolles Roland-Kaiser-Konzert geben. Solch idyllisch gelegene Spielstätten haben immer Verkehrs- und Parkplatzprobleme. Dass es in diesem Jahr ebenso wie bei den Ostsee-Sportspielen ein Shuttle-Angebot gibt, ist die richtige Antwort – verbunden mit dem Appell an alle Besucherinnen und Besucher, diesen auch zu nutzen.

Santiano spielen dort ebenfalls, und wenig später beginnen die Filmnächte im Park und Ende des Monats die Filmnächte in Neu Schmellwitz. Ich bitte um Nachsicht bei all jenen, die hier jetzt nicht genannt werden konnten. Jede und jeder leistet einen wertvollen Beitrag zu einer attraktiven und lebenswerten Stadt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

meinen Bericht vor Ihnen im April konnte ich mit der schönen Nachricht beenden, dass Cottbus/Chóśebuz wieder ein Elefantenpärchen hat. Heute habe ich die Mitteilung, dass wir morgen das neue Elefantenhaus im Tierpark eröffnen werden.

Don Chung hat sich gut eingelebt und unsere Sundali nimmt ihr neues Heim ebenfalls in Besitz – ein Glückwunsch an die beteiligten Pflegerinnen und Pfleger und an alle, die dabei geholfen haben.

Das gilt auch für jene, die den Bau des Elefantenhauses ermöglichten. Zu danken ist Ihnen hier im Hohen Haus für Ihre unterstützenden Beschlüsse, zu danken ist dem Förderverein des Tierparkes und den vielen Spendern, die die Finanzierung der insgesamt 2,7 Millionen Euro für den Bau stemmten.

Etwa 300.000 Euro kamen dabei aus Spenden. Das ist großartig. Das zeigt die tiefe Verbundenheit der Cottbuserinnen und Cottbuser mit ihrem Tierpark.

Außerordentlich freue ich mich, dass uns morgen der Botschafter Vietnams in Deutschland, Vu Quang Minh, besuchen wird. Er wird die Patenschaft für unsere neue Elefantin übernehmen und sich in das Goldene Buch der Stadt Cottbus/Chóśebuz eintragen.

Sein Besuch ist sicher auch eine Anerkennung für die große, sehr agile und unternehmerisch präsente Gruppe der Vietnamesinnen und Vietnamesen in unserer Stadt. Und ich freue mich auch darüber, dass wir Pflegerinnen und Pfleger aus Vietnam am Carl-Thiem-Klinikum ausbilden und beschäftigen können.

Sie merken es meine Damen und Herren in Cottbus geht es voran. Wir haben an Geschwindigkeit aufgenommen. Wir werden in den nächsten Monaten weitere wichtige Entscheidungen gemeinsam für unsere Stadt aber auch in Ausstrahlung auf unsere Region gemeinsam treffen. Dafür brauchen wir Ausdauer, Leidenschaft und Mut.

Ganz im Sinne der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages.

Zu dieser war ich mit ihren Präsidiumskolleginnen- und kollegen: Karin Kühl und Klaus Groß in Köln.

Ich darf hier aus der Kölner Erklärung zitieren: "Neue Wege zu wagen, erfordert Mut. Der Wandel der Städte wird nur gelingen, wenn wir die Stadtgesellschaft noch viel mehr zu unseren Partnern und Verbündeten machen. Wir brauchen die Menschen, damit es gelingt."

Damit sind wir also genau auf dem richtigen Weg.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Es gilt das gesprochene Wort.)