- Termin
- 29.05.2024, 14:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 354.3 kB 23.05.2024
- schriftlicher Bericht der Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH 2024 3.7 MB 28.05.2024
Beschlussvorlage STVV
- I-010/24 StVV Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem 01.01.2025 Entscheidung einstimmig beschlossen
- I-011/24 StVV Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinie Entscheidung mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
- I-013/24 StVV Änderung des Gesellschaftsvertrages der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- I-044/23 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2024 (Austauschvorlage) Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- I.1-009/24 StVV Aufhebung der Kita-Benutzerordnung (StVV-Beschluss III-007/13 vom 29.05.2013) aufgrund Änderung der Trägerschaft der kommunalen Horte und Aufnahme der Kitatagespflege im KitaG Entscheidung einstimmig beschlossen
- I.1-010/24 StVV Elternbeitragssatzung Kindertagespflege Entscheidung einstimmig beschlossen
- I.1-014/24 StVV 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen) Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- II.1-004/24 StVV Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. N/33/138 "ALBA - Recyclingzentrum Lakomaer Chaussee, Saspow" Entscheidung zurückgestellt
- II.1-010/24 StVV Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) - Bebauungsplan Nr. W/40/116 "Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- II.1-012/24 StVV Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) - Städtebauliche Rahmenplanung "Stadtfeld" Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- II.1-014/24 StVV Bebauungsplan "Wohngebiet Dissener Straße, Sielow" - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- II.1-015/24 StVV Teilgebiet Lausitz Sciene Park (LSP) - Bebauungsplan Nr. W/49/73 „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- II.1-016/24 StVV Bebauungsplan „Grenzstraße – Wohngebiet 2“, Ortsteil Gallinchen - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Entscheidung einstimmig beschlossen
- II.1-017/24 StVV Bebauungsplan Nr. N/32/129 "Wohngebiet Richard-Wagner-Straße, Schmellwitz" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Entscheidung einstimmig beschlossen
- II.1-019/24 StVV "Ziel- und Handlungskonzept zur Steuerung der Flächeninanspruchnahme für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen (FF-PV) in der Stadt Cottbus/Chósebuz" Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- III.1-001/24 StVV Cottbuser Gesundheitsstrategie 2024 - 2026 Entscheidung einstimmig mit Änderungen beschlossen
- OB-007/24 StVV Vertragliche Vereinbarung zur gegenseitigen Unterstützung in Notfällen in einem "Notfallverbund zum Kulturgutschutz Cottbus/Chósebuz und Spree-Neiße" Entscheidung einstimmig beschlossen
- OB-010/24 StVV Benennung der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach dem § 4a und dem § 6 Absatz 1 Satz 4 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 18a BbgKVerf. Entscheidung mehrheitlich beschlossen
Antrag
- AT-14/24 Prüfung der Einrichtung einer kommunalen Schulküche Entscheidung einstimmig angenommen
- AT-15/24 Juristische Klärung des Verwaltungshandelns zur Kaimauer Entscheidung mehrheitlich mit Änderungen angenommen
- AT-16/24 Prüfung eines Aufenthaltsortes mit akzeptiertem Alkoholkonsum Entscheidung mehrheitlich angenommen
- AT-19/24 Sonder- und Schwerlasttransporte in den Ortsteilen Madlow, Kiekebusch und Kahren Vorberatung mehrheitlich angenommen
- AT-24/24 Markierung Radweg im Kreuzungsbereich Harnischdorfer Straße/Gaglower Straße Entscheidung einstimmig angenommen
Anfrage
- AN-25/24 Nachtpflege für gesetzlich Krankenversicherte Antwort beantwortet
- AN-26/24 Lärmbelästigung der Anwohner Antwort beantwortet
- AN-28/24 Anfrage zum Stand des Verfahrens zur Neugestaltung der Abfallwirtschaft in Cottbus zum 1.1.2026 Antwort beantwortet
- AN-31/24 Jugendweihe feiern in Cottbus Antwort beantwortet
- AN-32/24 Fachliche Beratung der Bürger durch die Verwaltung Antwort beantwortet
- AN-33/24 Umsetzung von Tempo 30 Zonen in Cottbus Antwort beantwortet