- Termin
- 18.01.2023, 17:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- IV-003/23 Einbringung Gleis-/Fahrleitungsanlagen und Ausstattung aus der Umgestaltung der Umsteigeanlage Madlow sowie der zentralen DFI am KMVZ in die Cottbusverkehr GmbH auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-043/21 Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) - geä. Fassung Stand 09/2022 - 2. Lesung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-044/21 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) - geä. Fassung Stand 09/2022 - 2. Lesung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-001/23 Benennung der Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-003/23 31. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-004/23 32. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-005/23 6. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-001/23 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2021 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-005/23 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 10. Ergänzung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-006/23 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 11. Ergänzung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Antrag
- AT-01/23 Holdingstruktur verwiesen in Fachausschüsse
- AT-02/23 Errichtung öffentlich nutzbarer Toiletten in der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Beschlussfassung empfohlen
- AT-04/23 Errichtung einer Gräberstätte auf einem kommunalen Friedhof für Bestattungen von Verstorbenen muslimischen Glaubens verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-01/23 Entwicklungskonzept Feuer- und Rettungswache II auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-02/23 Projektförderung aus dem Landesprogramm „Zusammenhalt in kleinen Gemeinden und Ortsteilen für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-03/23 Garagen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-04/23 Maßnahmen zur IT- Sicherheit in der Stadtverwaltung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-05/23 Informationswege zwischen Polizei und Ordnungsamt auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-08/23 Geschlechteränderung in der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Einwohneranfrage
Informationsvorlage
- IV-019/22 INF Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Bauhauptgewerk - Teilobjekt: Schule zur Kenntnis genommen
- IV-020/22 INF Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - Spreeschule, 1. BA - Freianlagen zur Kenntnis genommen
- IV-025/22 INF Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - Theodor-Fontane-Gesamtschule, 2. BA - Freianlagen zur Kenntnis genommen
- IV-027/22 INF Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - Spreeschule, 1. BA: Lüftung zur Kenntnis genommen