Die Corona-Krise zeigt jeden Tag, was kommunal getragene Krankenhäuser leisten: Betreuung von Covid-Patienten, Notfallbehandlung, Geburtsklinik und Palliativmedizin. Große kommunale Krankenhäuser sind vorbereitet für alle Fälle und Notfälle des Lebens. Gleichzeitig schreiben aber immer mehr Häuser rote Zahlen. Sie sind chronisch unterfinanziert. Die Städte müssen dann als Ausfallbürgen einspringen. Viele können das angesichts einbrechender Steuereinnahmen durch die Corona-Folgen kaum länger leisten. Der Deutsche Städtetag schlägt jetzt Alarm und hat Bund und Länder aufgefordert, die Finanzierung der Häuser strukturell zu verbessern und die Daseinsvorsorge für alle Bürgerinnen und Bürger zu sichern.

Dieser Forderung schließen sich der Oberbürgermeister der Stadt Cottbus/Chóśebuz, Holger Kelch und Dr. Markus Niggemann, Aufsichtsratsvorsitzender des Carl-Thiem-Klinikums (CTK) und Kämmerer der Stadt Cottbus/Chóśebuz uneingeschränkt an.

Das Carl-Thiem-Klinikum Cottbus ist das größte Krankenhaus Brandenburgs. Mit knapp 3000 Mitarbeitern ist das CTK der größte Arbeitgeber in Cottbus/Chóśebuz. Das Krankenhaus der Maximalversorgung behandelt 150.000 Patientinnen und Patienten jährlich, 40.000 davon stationär.

Der Jahresabschluss des CTK weist für das Jahr 2020 erstmalig seit der GmbH-Gründung einen Fehlbetrag in Höhe von 2,3 Millionen Euro aus. Damit fällt das Defizit zwar niedriger aus, als nach dem Ausbruch der Pandemie zunächst angenommen. Dennoch wird deutlich, dass trotz der Hilfen des Bundes die wirtschaftliche Belastung durch Corona für das CTK immens war. Hier zeigt sich, dass die Hilfen des Bundes insbesondere für Großkrankenhäuser wie das CTK nicht vollumfänglich auskömmlich waren.

Dr. Markus Niggemann fordert eine auskömmliche Finanzierung des CTK: „Das CTK muss weiterhin ein attraktiver Arbeitgeber bleiben und stetig Tarifanpassungen vornehmen, um im Wettbewerb um Pflegekräfte mithalten zu können. Die Investitionspauschale des Landes deckt den Investitionsbedarf im CTK bei weitem nicht ab. Wenn wir im Strukturwandel bestehen wollen und das Krankenhaus eine zentrale Rolle spielen soll, dann muss das Land auch seinen Beitrag dazu leisten.“

Im Interesse am Gemeinwohl dürfen Bund und Länder nicht die Augen davor verschließen, welche Aufgaben große kommunale Krankenhäuser, wie das Carl-Thiem-Klinikum zur Daseinsvorsorge leisten. Gerade in Krisenzeiten steht das Krankenhaus mit Personal und Infrastruktur dem öffentlichen Gesundheitsdienst zur Seite und nimmt seine Verantwortung wahr.

Der Deutsche Städtetag sowie die Standortstädte der Maximalversorger und Schwerpunktkrankenhäuser fordern konkret:

Der Bund muss Rahmenbedingungen schaffen,

• damit die Betriebskosten auskömmlich finanziert werden können,
• damit Tarifsteigerungen aller Berufsgruppen im Krankenhaus vollständig refinanziert werden,
• damit strukturell unterfinanzierte Leistungsbereiche wie etwa Geburts- und Kinderkliniken finanziell klarkommen.
• damit Infrastruktur für Notfallbehandlungen und medizinische Versorgung vorgehalten werden kann und grundfinanziert wird.

Die Länder müssen ihrer Investitionsverpflichtung nachkommen:

• Sie müssen die milliardenschwere Lücke bei der Förderung von Investitionen schließen.
• Der Investitionsstau der vergangenen zehn Jahre von mindestens 30 Milliarden Euro muss zügig aufgelöst werden.