Ordnungsamt und Polizei kontrollieren Einhaltung der Maskenpflicht

08.09.2020
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Ordnungsamt und Polizei beginnen in dieser Woche in Cottbus/Chóśebuz mit Kontrollen im Einzelhandel, ob dort die Maskenpflicht eingehalten wird. Dazu sind die gemeinsamen Streifen von Ordnungsamt und Polizei täglich in der Stadt unterwegs. „Unser Ziel ist es nicht, Bußgelder zu verhängen. Wir werden zunächst auf die Maskenpflicht hinwiesen, beraten und wo nötig auch ermahnen“, sagt der amtierende Leiter des Fachbereiches Ordnung und Sicherheit der Stadtverwaltung, Manuel Helbig. Allerdings werde man bei „Wiederholungstätern und Totalverweigerern“ Bußgelder verhängen. Möglich sind aufgrund der jüngsten Umgangsverordnung des Landes Brandenburg Bußgelder zwischen 50 und 250 Euro. Die Kontrollen ergänzen die Zuständigkeit von Ladeninhabern und Betreibern in ihren Geschäften zur Umsetzung der Maskenpflicht; nunmehr können aber auch Kundinnen und Kunden belangt werden, die Mund und Nase nicht bedeckt halten.

In den zurückliegenden vier Wochen haben Gesundheits- und Ordnungsamt vornehmlich gastronomische Einrichtungen auf Einhaltung der Regelungen, speziell zur Erfassung der Personendaten, kontrolliert. Mit etwa 300 Gaststätten u.ä. wurden ca. 50 Prozent der vorhandenen Unternehmen kontrolliert. Zwei Drittel erwiesen sich als vorbildlich im Umgang mit den Regelungen – die Personendaten müssen für eine etwaige Nachverfolgung von Infektionen gesammelt werden. Bei einem Drittel waren vermehrt Hinweise und Beratungen nötig. Sollten diese nicht fruchten, sind künftig Bußgelder zwischen 250 und bis zu 10.000 Euro möglich. Für gastronomische Einrichtungen hat die Stadtverwaltung das Muster eines Kontaktformulars unter www.cottbus.de/kontaktdatenerfassung hinterlegt.

Hinweise auf Verstöße gegen die Maskenpflicht nimmt die Stadtverwaltung zentral per E-Mail unter sicherheitszentrum@cottbus.de oder per Telefon unter 0355 612 3456 entgegen.

Manuel Helbig: „Wenn sich jeder an die neuen Regeln hält, müssen wir nicht sanktionieren.“ Insofern gilt weiter der Appell, gerade angesichts sehr moderater Zahlen in Cottbus/Chóśebuz weiter aufmerksam, umsichtig und vorsichtig zu agieren und andere Mitmenschen zu schützen.