Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,

unsere Stadt Cottbus/Chóśebuz ist seit wenigen Stunden um ein Schmuckstück reicher. Auf dem Zentralcampus wurde heute Vormittag das Forschungszentrum 3 H als „Interdisziplinäres Zentrum für Ressourceneffizienz“ eröffnet. Mehr als 17 Millionen Euro hat der Bau gekostet, der heute im Beisein der Ministerinnen Katrin Lange und Manja Schüle übergeben worden ist.

Cottbus/Chóśebuz ist wieder eine wichtige Adresse nicht nur in der Welt der Wissenschaften. Die Zahl der Studierenden steigt. Das ist ein wichtiges Zeichen, denn jede und jeder Studierende ist eine Chance für uns, junge Menschen zu bewegen, hier zu bleiben und sich ein perspektivreiches Leben bei uns aufzubauen.

Meine Damen und Herren,

nicht wie erhofft verliefen die Relegationsspiele des FC Energie in der Regionalliga. Sportlich hat es nicht gereicht. Das ist die schlichte Wahrheit. So bitter es ist, dass zwei Spiele eine ganze Saison auf den Kopf stellen können.

Nun wird es darauf ankommen, für die neue Saison wieder eine schlagkräftige Mannschaft zu formen, die hoffentlich um den Aufstieg mitspielt und dann die sportlich nicht nachvollziehbare Relegation umgehen kann.

Trotz oder vielleicht auch gerade wegen der Niederlagen haben wir die Mannschaft am darauffolgenden Montag in der Stadt empfangen. Viele Fans haben sich das nicht nehmen lassen, und diese Hingabe zu erleben war wohltuend für den Verein.

Mit Deutschen Meistertiteln geradezu verwöhnt haben uns die Cottbuser Radsportlerinnen und Radsportler. Bei den Titelkämpfen auf der heimischen Bahn gab es je vier Titel für Emma Hinze und Maximilian Dörrnbach.

Allein vom RSC Cottbus kommen insgesamt 11 Damen und Herren mit satten 19 Goldmedaillen. Hinzu kommen 11 Silber- und 9 Bronzemedaillen, und es gab wohl keinen Wettbewerb, wo keine Cottbuserin, kein Cottbuser auf dem Treppchen stand.

Am zurückliegenden Wochenende haben die RSC-Damen zu dem den Großen Preis von Deutschland dominiert. Das sind Weltklasse Leistungen.

Und folgendes sagt sich immer so leicht: Damit wurden die großen Traditionen, die guten Bedingungen und das vielfältige Wissen der Trainer und Betreuer hier in Cottbus/Chóśebuz einmal mehr bestätigt.

Genauso sportlich ambitioniert waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Ostsee-Sportspiele in Willmersdorf. Die dreitägige Veranstaltung hat Tausende zusammengeführt, und das ist ja neben der Bewegung der beste Sinn des Sports.

Zum nächtlichen Brand in Willmersdorf hat Thomas Bergner bereits Fragen beantwortet. Ich möchte noch ergänzend sagen, dass es von großartigem dörflichem Zusammenhalt zeugt, wie die Willmersdorfer den Menschen helfen, die von dem Brand betroffen sind.

Gleichzeitig darf ich auch an dieser Stelle den Feuerwehrleuten, vor allem den Einsatzkräften der Freiwilligen Wehren, für ihren Einsatz danken – und das gilt nicht nur denen in Willmersdorf.

Kunst und Kultur sind ähnlich präsent. Das Obenkino hat den mit 25.000 Euro dotierten Kinoprogrammpreis 2023 des Medienboards Berlin-Brandenburg gewonnen. Das Geld wird in die weitere Veranstaltungstätigkeit fließen. Unser Konservatorium war mit 10 Preisen die erfolgreichste Musikschule Brandenburgs beim Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“. Gratulation an die Mädchen und Jungen, und ich kann sagen: Das macht einen so richtig stolz.

Ich kann aus zeitlichen Gründen, aber auch aus Gründen der Fülle, nicht auf jedes einzelne Ereignis in unserer Stadt eingehen. Würde aber gerne noch festhalten, dass die meisten dieser wunderbaren Veranstaltungen nur möglich sind, weil so viele Menschen im Ehrenamt sich darum kümmern. Weil sie fortlaufend unterstützt werden gerade von der heimischen Wirtschaft, darunter gern auch den städtischen Unternehmen. Das alles ist nicht selbstverständlich, ob nun beim Bürgerfest in Sachsendorf, bei der Umweltwoche oder den Feuerwehr- und Sportfesten, und wo auch immer. Dafür danke ich sehr herzlich.

Das Stadtfest hatte ca. 135.000 Besucher und machte seinen Ruf als dem größten Volksfest der Lausitz alle Ehre. Das Stadtfest zeigte damit eine lebendige Innenstadt, in die man gern kommt. Wir alle sind uns im Klaren, dass die Menschen künftig nicht vordergründig allein wegen eines Shoppingerlebnisses in die City kommen werden.

Vielmehr wird es neben dem Handel neue Erlebnisse und Möglichkeiten geben, sich zu treffen und andere Gelegenheiten für anregende wie entspannende Stunden in der Stadt zu erleben.

Ein Stadtbummel ist mehr als eine Einkaufstour. Die Neuausrichtung des Galeria-Gebäudes ist dazu ein Baustein. Unser Übernahme-Modell hat übrigens auch das Interesse der überregionalen Presse geweckt.

In wenigen Tagen, praktisch mit dem kommenden Wochenende, übernehmen wir das frühere „konsument“-Warenhaus in unsere Regie. Das ist und bleibt mit Blick auf die Entwicklung deutscher Innenstädte eine noch ziemlich einmalige Sache. Insofern ist das Interesse an dem Modell nicht nur bei Medien oder in der Immobilienbranche groß. Wir haben uns da jetzt selbst in die Pflicht genommen, aber haben eben auch die Hand drauf. Wir bestimmen und steuern die Entwicklung an diesem traditionsreichen Standort mit.

Selbstverständlich gemeinsam mit dem, also unserem neuen Mieter, der Aachener Modegruppe. Wir gehen davon aus, dass das neue Haus möglichst schnell wieder öffnet, damit das Leben am Standort gar nicht erst stirbt. Die bereits skizzierten Optionen für die Stadtbibliothek, Teile des Stadtarchivs und wesentliche Bereiche des Bürgerservices sind dann Aufgaben für die kommenden Monate und, so klar will ich das formulieren, auch Jahre.

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Carl-Thiem-Klinikum stellt in diesen Tagen an vielen Stellen die Weichen in Richtung Zukunft. Eine solche Weichenstellung ist der Tarifabschluss, den Geschäftsführung und Tarifkommission für die nicht-ärztlichen Beschäftigten des Krankenhauses gefunden haben.

Dass die betroffenen Beschäftigten mehr Geld buchstäblich verdient haben, steht sicher für uns alle außer Frage. Dieser Abschluss ist rein betriebswirtschaftlich schmerzlich, aber vor allem notwendig, fair und überfällig. Denn wir sind an allen Stellen und in allen Branchen gefordert, Fachkräfte zu binden oder zu gewinnen.

Das geht nicht nur, aber meist über eine angemessene Bezahlung. Das Carl-Thiem-Klinikum liegt in diesem Bereich nunmehr bei 98,5 Prozent des TVöD.

Auf der Aufsichtsratssitzung in dieser Woche haben wir einstimmig beschlossen, Herrn Sebastian Scholl, derzeitig Direktor für Finanzen, IT & Digitalisierung, zum 1. August 2023 zum Geschäftsführer zu berufen.

Herr Dr. Brodermann beendet sein Engagement als Geschäftsführer am CTK zum 31.12.2023. Beide nutzen so diese Zeit, um die Übergabe bestmöglich im Sinne des CTK, seiner Beschäftigten und seiner Patienten zu gewährleisten.

Im städtischen Unternehmen Cottbusverkehr gibt es Vorwürfe gegen den Geschäftsführer. Sie als Stadtverordnete sind in den zurückliegenden Monaten dazu informiert worden und konnten sich auf Basis der üblichen Regelungen auch umfassend im Rathaus informieren. Jeder hatte die Möglichkeit. Einige von Ihnen haben diese Möglichkeit am 10. März 2023 bei einem Termin beim Gesellschafter-Vertreter Dr. Markus Niggemann genutzt. Sie erhielten dort Auskunft zu den Feststellungen sowie den zusätzlichen Einordnungen und Stellungnahmen.

In der vergangenen Woche nun hat die Staatsanwaltschaft Cottbus Büroräume bei Cottbusverkehr durchsuchen lassen. Wir begrüßen diese Aktivitäten der Ermittlungsbehörde und werden weiterhin kooperieren. Wir warten die Ermittlungen ab und vor allem die Bewertung durch die Staatsanwaltschaft. Der Aufsichtstrat hat sich zweimal positioniert, was das Vertrauen gegenüber dem Geschäftsführer angeht. Ich kann im öffentlichen Teil zudem sagen, dass die ILB die Bearbeitung der Fördermittelanträge fortsetzt. Wir haben dazu Fragen der ILB beantwortet und sind in enger Abstimmung.

Ich schließe mich dem Dank an, den der Aufsichtsrat der Mitarbeiterschaft übermittelt hat und zitiere aus dessen Schreiben:

„Sie alle fechten einen täglichen Kampf aus, um die Nahverkehrsangebote und Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger in Cottbus/Chóśebuz und weiten Teilen des Umlandes im Landkreis Spree-Neiße in guter Qualität und gewohntem Umfang einschließlich von Sonderaufgaben wie dem Busshuttle zum Roland-Kaiser-Konzert und den Ostsee-Sportspielen aufrechtzuerhalten.

Dieser Dank gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in allen Bereichen des Unternehmens die jeden Tag aufs Neue immens gefordert sind. Wir bitten Sie alle, gerade in dieser schwierigen Situation, weiterhin alles dafür zu tun, dass unser Unternehmen diese wirtschaftlich wie personell äußerst angespannte Zeit meistert und der Kundschaft ein verlässlicher Partner bleibt.“

Sehr geehrte Damen und Herren,

viel ist in den zurückliegenden Wochen über die jüngsten EU-Beschlüsse zum Umgang mit Asylbewerbern debattiert worden. Und auch die Regelungen hier im Land sorgten für Diskussionen.

Aus unserer Sicht sind zunächst vier Dinge festzuhalten:

1. Das Land Brandenburg will keine Geflüchteten mit schlechter Bleibeperspektive mehr auf die Kommunen verteilen und es wird mehr Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen schaffen – das entlastet uns ab Juli spürbar.

2. Auch wir stoßen an Grenzen, was die Unterbringung in Wohnungen angeht. Und ich will es an dieser Stelle sehr deutlich sagen: Turnhallen geben wir nicht her als Zuhause auf Zeit, aus dem schnell eine Dauerbelegung wird. Das hilft niemanden.

3. Die Bemühungen um eine bessere Integration durch Sprachkurse, Zugang zu Kitas und Schulen sowie zum Arbeitsmarkt muss deutlich besser ausgebaut werden.

4. Auch dafür ist weitere Unterstützung durch den Bund und das Land notwendig. Klar ist aber auch: Mit Geld allein ist es nicht mehr getan.

Sachliche Ressourcen sind weitgehend aufgebraucht, vor allem aber die Menschen, die sich bewundernswert engagieren, sind erschöpft. Wir brauchen endlich flexiblere Ausschreibungen und schnellere Vergabeverfahren. Was bei Tesla ging, muss auch und gerade für Kinder im Bereich Kita und Schule möglich sein.

Wir werden den Spagat hinbekommen müssen zwischen den fehlenden Kapazitäten auf der einen Seite sowie dem Bedarf an Zuzug von Arbeits- und Fachkräften auf der anderen. Diese werden in allen Branchen gebraucht. Aus dem Mangel ist eine Krise geworden. Vieles funktioniert schon jetzt nur noch, weil wir die Ärztin aus der Türkei, die Pflegekraft aus Brasilien, den Gastronomen aus Vietnam, den Kellner aus Polen oder den Busfahrer aus Tschechien haben.

Aber was tun wir? Wir eröffnen am 07.07.2023 unser Welcome-Center in der Berliner Straße 157. Sie kennen den Standort sicher. Direkt neben dem ehemaligen Back&Zack vor dem Rathaus. Dort wird es den Service aus einer Hand geben. Das gilt für Menschen, die zu uns kommen, und die Orientierungs- oder Beratungsbedarf haben. Den Service gibt es aber gleichermaßen für Unternehmen, die neue Leute suchen. Im Cottbuser Welcome-Center werden neben der Verwaltung sowohl die Entwicklungsgesellschaft EGC als auch die Industrie- und Handelskammer vertreten sein.

Zur Eröffnung wird u.a. Wirtschaftsminister Jörg Steinbach erwartet. Wir sind dankbar für die Förderung, die dieses Welcome-Center möglich macht.

Gleichzeitig werden wir in das Projekt „Spurwechsel“ einsteigen. Damit können wir Menschen eine Bleibeperspektive schaffen, die unter bestimmten Voraussetzungen wie der Klärung ihrer Identität in Ausbildung und Arbeit kommen können. Wohlgemerkt handelt es sich dabei nicht um zusätzlichen Zuzug, sondern wir wollen Menschen gezielt fördern und unterstützen, dass sie endlich eine Arbeit aufnehmen können.

Das ist ein weiterer Baustein, eine weitere Antwort von uns gegen den Arbeits- und Fachkräftemangel.

Zügige Entscheidungen und eine effektive Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen und die Handwerkerschaft erwarte ich auch durch unsere neue Verwaltungsstruktur, auf die ich im Abschluss an diesen Bericht sowie die Ausführungen zur Stadtpromenade noch näher eingehen werde.

Sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,

auch wenn ich noch nicht ganz am Ende meines Berichts bin, möchte ich Ihnen allen bereits heute schon einen erholsamen und angenehmen Sommer wünschen und, wo jetzt schon möglich, einen erholsamen Urlaub und den Kindern erlebnisreiche Ferien.

Für den Anschluss an die Sitzung wünsche ich Ihnen ein paar schöne Stunden und Momente im lockeren Austausch vor dem Piccolo-Theater.

Ich bitte um Verständnis, dass ich mich heute noch auf den Weg nach Potsdam mache, um dort beim Brandenburger Sommerabend der Landesregierung weitere Gespräche mit der Landespolitik zu führen, die sich vor allem um die Entwicklung unserer Stadt und der vielen Projekte drehen. Man spricht über uns, man spricht mit uns, man schaut auf uns. Das kann und wird uns guttun, weil auch wir Gutes tun.

Nun aber wie angekündigt zu unserem weiteren Vorgehen in der Stadtpromenade.

Wie im letzten Hauptausschuss vereinbart, werden der Geschäftsführer der Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH, Dr. Sebastian Herke, und nun ich im Vorfeld, Ausführungen zum aktuellen Stand machen.

Auch wenn es nach außen hin noch nicht so wirkt und die Ungeduld verständlicherweise groß ist – wir sind in der Stadtpromenade vorangekommen. Die Gebäudewirtschaft hat nach Ihrem Beschluss hier im Hohen Haus und den notwendigen Formalitäten zum Kauf der Gesellschaft inklusive der Fläche im März übernommen.

Die Fläche wurde vernünftig gesichert und im Sinne der Verkehrssicherheit zunächst vom Müll beräumt.

Zudem wurden weitere konkrete, aber eben wenig sichtbare Schritte in den Ratsstuben eingeleitet und gegangen.

Dabei geht es um erste, vergleichsweise kurzfristige Schritte, die eine einfache und temporäre Nutzung und Begrünung bringen werden. Danach werden Beteiligungsformate kommen und das zukünftige städtebauliche Bild bestimmen.

Die notwendigen Ausschreibungen, meine Damen und Herren, für die Planung und somit temporäre Begrünung und die Gestaltung der Fläche, genauer: der Flächen, sind vorbereitet, abgestimmt und werden in diesen Tagen auch veröffentlicht. Stadtverwaltung und Eigentümer haben sich geeinigt, dass die Tief- und Landschaftsbauarbeiten in einem Los und gemeinsam ausgeschrieben werden – und das einschließlich des Teils der Flaniermeile, der mit Rücksicht auf etwaige Bauarbeiten an einem eigentlich vorgesehenen Einkaufszentrum bislang noch nicht gebaut werden konnte. Das heißt konkret, die Flaniermeile wird in dem Abschnitt zwischen Hochhaus Postparkplatz und Blechen Carré genau so breit wie zwischen Berliner Platz und Hochhaus am Postparkplatz.

Warum sage ich Flächen?

• Da ist zunächst der unterkellerte Bereich an der Wohnscheibe. Dieser bleibt eingezäunt; der Zaun wird aber begradigt und vor allem mit Bannern verhängt. Das Gerüst an der Südseite wird abgebaut. Wir werden am Zaun über die geplanten Maßnahmen am Standort informieren.

• Außerdem werden wir die vielen milliardenschweren Strukturwandelprojekte der Boomtown Cottbus/Chóśebuz darstellen. Auch die Wohnungsbaumaßnahmen wie die Vorhaben der GWC an der Briesmannstraße und auf dem alten Busbahnhof in der Marienstraße werden beworben, um deutlich zu machen: Cottbus/Chóśebuz ist mitten im Umbruch. Die Banner sollen ab August dieses Jahres hängen.

• Ein zweites Teilstück ab Höhe Hochhaus am Postparkplatz nach Süden wird im Laufe der kommenden Monate gestaltet und begrünt, inklusive der Verbreiterung der Flaniermeile. Baustart ist auch hier für August vorgesehen.

• Das dritte Teilstück, parallel zum Blechen Carré, werden wir als mobilen Spielplatz ausbauen und mit Spielgeräten und Sitzmöglichkeiten versehen sowie weiteren einfachen Begrünungsmaßnahmen.

Diese Aktivitäten finden wie von mir zugesagt in diesem Sommer statt. Bis November sollen die Maßnahmen dann abgeschlossen sein.

Doch, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser, wie geht es langfristig und vor allem städtebaulich weiter mit unserer Stadtpromenade Nummer 17-19. Zum Jahresende werden wir einen „Kommunalen Entwicklungsbeirat“ für die Stadtpromenade berufen. Hierfür haben wir uns bei der „Berlin Governance Platform“ unter der der Präsidentschaft von Frau Prof. Gesine Schwan beworben und neben Duisburg, Frankfurt/ Oder und der Samtgemeinde Meinersen den Zuschlag erhalten.

Mit Politik, Eigentümer, Fachleuten und vor allem Cottbuserinnen und Cottbusern – die per Los ermittelt werden – und auch dem Altstadt- und dem Bürgerverein sowie einer Vertretung der City Allianz wollen wir uns dann gemeinsam Gedanken machen, was wir zukünftig mit der Fläche in der Stadtpromenade anfangen wollen.

Wir werden uns dafür Zeit nehmen. Da kann zunächst gern ein wenig gesponnen werden. Letztlich müssen wir alle Ideen und Wünsche aber auf Umsetzbarkeit , Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit abklopfen – auch deshalb wird dieser Prozess Zeit, Sorgfalt und vermutlich auch ein gehörige Portion Streitkultur und Nerven erfordern.

Sie sehen meine Damen und Herren,

es bewegt sich was. Wir werden gemeinsam die Herausforderungen meistern. Danke schon heute für das gute Miteinander.

Ich übergebe nunmehr für weitere Details an Dr. Sebastian Herke und danke für Ihre Aufmerksamkeit. Nach Herrn Dr. Herke werde ich Ihnen zum aktuellen Stand meiner Verwaltungsstruktur weitere Auskunft geben.

(Es gilt das gesprochene Wort.)