- Termin
- 22.05.2024, 17:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-009/24 StVV Grundsatzbeschluss für die Möglichkeit der Einführung eines Cash Pooling im Verbund Stadt Cottbus/Chósebuz zurückgezogen
- I-010/24 StVV Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem 01.01.2025 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-011/24 StVV Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinie auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-013/24 StVV Änderung des Gesellschaftsvertrages der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-044/23 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2024 (Austauschvorlage) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I.1-009/24 StVV Aufhebung der Kita-Benutzerordnung (StVV-Beschluss III-007/13 vom 29.05.2013) aufgrund Änderung der Trägerschaft der kommunalen Horte und Aufnahme der Kitatagespflege im KitaG auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I.1-010/24 StVV Elternbeitragssatzung Kindertagespflege auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I.1-014/24 StVV 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-004/24 StVV Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. N/33/138 "ALBA - Recyclingzentrum Lakomaer Chaussee, Saspow" auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-010/24 StVV Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) - Bebauungsplan Nr. W/40/116 "Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-012/24 StVV Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) - Städtebauliche Rahmenplanung "Stadtfeld" auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-014/24 StVV Bebauungsplan "Wohngebiet Dissener Straße, Sielow" - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-015/24 StVV Teilgebiet Lausitz Sciene Park (LSP) - Bebauungsplan Nr. W/49/73 „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-016/24 StVV Bebauungsplan „Grenzstraße – Wohngebiet 2“, Ortsteil Gallinchen - Abwägungs- und Satzungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-017/24 StVV Bebauungsplan Nr. N/32/129 "Wohngebiet Richard-Wagner-Straße, Schmellwitz" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-019/24 StVV "Ziel- und Handlungskonzept zur Steuerung der Flächeninanspruchnahme für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen (FF-PV) in der Stadt Cottbus/Chósebuz" auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III.1-001/24 StVV Cottbuser Gesundheitsstrategie 2024 - 2026 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-007/24 StVV Vertragliche Vereinbarung zur gegenseitigen Unterstützung in Notfällen in einem "Notfallverbund zum Kulturgutschutz Cottbus/Chósebuz und Spree-Neiße" auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-010/24 StVV Benennung der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach dem § 4a und dem § 6 Absatz 1 Satz 4 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 18a BbgKVerf. auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Antrag
- AT-08/24 Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-14/24 Prüfung der Einrichtung einer kommunalen Schulküche auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-16/24 Prüfung eines Aufenthaltsortes mit akzeptiertem Alkoholkonsum auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-18/24 Prüfung Ersatzkleingärten zurückgezogen
- AT-19/24 Sonder- und Schwerlasttransporte in den Ortsteilen Madlow, Kiekebusch und Kahren auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-20/24 Handwerkerparkausweis verwiesen in Fachausschüsse
- AT-21/24 Nachtfahrverbot für Mähroboter verwiesen in Fachausschüsse
- AT-22/24 Vereinswesen fördern - Nachwuchs vermitteln verwiesen in Fachausschüsse
- AT-23/24 Einrichtung von Sicherheitspersonal an Brennpunktschulen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-24/24 Markierung Radweg im Kreuzungsbereich Harnischdorfer Straße/Gaglower Straße auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Anfrage
- AN-25/24 Nachtpflege für gesetzlich Krankenversicherte auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-26/24 Lärmbelästigung der Anwohner auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-28/24 Anfrage zum Stand des Verfahrens zur Neugestaltung der Abfallwirtschaft in Cottbus zum 1.1.2026 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-31/24 Jugendweihe feiern in Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-32/24 Fachliche Beratung der Bürger durch die Verwaltung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-33/24 Umsetzung von Tempo 30 Zonen in Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Einwohneranfrage
- EWA-27/24 Warum hat Schmellwitz keinen Ortsbeirat ? auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-29/24 Großwärmepumpe auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-30/24 Soziale Begegnungseinrichtungen in Neu Schmellwitz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-34/24 Windkraftanlagen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt