- Termin
- 24.04.2024, 14:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 331.8 kB 18.04.2024
- schriftliche Berichterstattung 2023 der Geschäftsführung_LWG 5.3 MB 23.04.2024
Beschlussvorlage STVV
- I-003/24 StVV Digitale Stadt Cottbus 2030 – Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- I.1-001/24 STVV 2. Fortschreibung der Kita-Finanzierungsrichtlinie mit Wirkung zum 01.01.2024 Entscheidung einstimmig beschlossen
- II.1-005/24 StVV Bebauungsplan W/52/123 Speicherquartier Vetschauer Straße Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- II.1-007/24 StVV Fördergebietskulisse und städtebauliche Zielplanung für die Gesamtmaßnahme „Innenstadt“ - Förderprogramm "Lebendige Zentren" Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- III.1-001/24 StVV Cottbuser Gesundheitsstrategie 2024 - 2026 Entscheidung zurückgestellt
- OB-002/24 STVV Entschädigungslose Übertragung reproduzierter Ausstattungsobjekte in Schloss und Park Branitz Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- OB-005/24 StVV 43. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) Entscheidung mehrheitlich beschlossen
Antrag
- AT-06/24 Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzungen Entscheidung mehrheitlich abgelehnt
- AT-07/24 Zentrales Vergabemanagement der Stadt Cottbus/Chósebuz Entscheidung mehrheitlich angenommen
- AT-09/24 Prüfung der Aufstellung eines Standup-Paddeling-Board (SUB)- und Kajak-Automaten an der Stadtspree Entscheidung mehrheitlich angenommen
- AT-10/24 Lücken bei der Schulwegsicherung für 1.+2. Klassen schließen Entscheidung einstimmig angenommen
- AT-11/24 Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach §5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerber Entscheidung mehrheitlich angenommen
- AT-12/24 Sicherheit der Bürger und Gäste erhöhen durch weitere Videoüberwachung Entscheidung mehrheitlich angenommen
- AT-13/24 Sicherheit gewährleisten durch personelle Verstärkung des Vollzugsdienstes zur Erhöhung der Streifengänge der Stadt Cottbus/Chósebuz Entscheidung einstimmig angenommen
- AT-14/24 Prüfung der Einrichtung einer kommunalen Schulküche Entscheidung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-16/24 Prüfung eines Aufenthaltsortes mit akzeptiertem Alkoholkonsum Vorberatung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-17/24 Umgang mit Kleingärten auf Grundstücken in kommunalem Eigentum der Stadt Cottbus verbindlich und fair regeln Vorberatung zurückgezogen
- AT-18/24 Prüfung Ersatzkleingärten Vorberatung verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-13/24 Vorgehensweise für den Fall, dass dem Antrag vom 13.02.2024 (Die Linke) – Aufhebung der Abwasser-und Schmutzwassergebührensatzungen erfolgreich ist Antwort beantwortet
- AN-23/24 Kitafinanzierung Antwort beantwortet
- AN-24/24 Gewalt durch Migranten in Cottbus Antwort beantwortet