- Termin
- 11.12.2019, 17:00 Uhr
- Ort
- Stadthaus, Saal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-023/19 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Nord II
- I-035/19 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus für das Jahr 2020
- I-036/19 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" für das Jahr 2018
- I-038/19 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes "Jugendkulturzentrum Glad-House" und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Jugendkulturzentrum Glad-House" für das Jahr 2018
- I-040/19 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus
- I-049/19 Bestellung einer Werkleitung für den Eigenbetrieb Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus
- I-050/19 Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH mit dem Zweck der Durchführung von Forschungsvorhaben
- II-019/19 Wahl der Mitglieder für den Polizeibeirat
- III-010/19 Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chóśebuz und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chóśebuz vom 25.05.2016
- IV-043/19 Namensgebung für die im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Franz-Mehring-Straße/Briesmannstraße (Enkefabrik)“ liegende Planstraße A/B im Ortsteil Mitte
- Mitteilung GB IV Vergabeinformation Anbindung Vorplatz Personentunnel
- OB-018/19 Benennung der Mitglieder für den Seniorenbeirat
- OB-020/19 Benennung der Mitglieder des Beirates für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chóśebuz.
- OB-026/19 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Letschin und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt
- OB-028/19 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bad Liebenwerda und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt
- OB-029/19 3. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
Antrag
- 055/19 Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chóśebuz
- 056/19 Beauftragung einer Übersicht für Projekte aus dem Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (Stand Gesetzentwurf 2019) sowie dem Sofortprogramm des Landes Brandenburg mit Auswirkungen auf die Stadt Cottbus/Chóśebuz
Anfrage
- Reg.-Nr. 79/19 Defibrillatoren in öffentlichen Einrichtungen
- Reg.-Nr. 80/19 Papierloses Arbeiten der Fraktionen
- Reg.-Nr. 78/19 Rauchverbot auf kommunalen Kinder-, Geräte- und Ballspielplätzen