Der Fachbereich Ordnung und Sicherheit mit seinen Bereichen Straßenverkehrsbehörde, Vollzugsdienst, Bußgeldstelle und Gewerbeangelegenheiten stellte seine Bilanz für das Jahr 2023 vor.
Manuel Helbig, Fachbereichsleiter für Ordnung und Sicherheit, fasst zusammen: „Immer mehr Cottbuserinnen und Cottbuser wirken aktiv an einer sauberen, sicheren und ordentlichen Stadt mit. Das Ordnungsamt wird verstärkt als Partner bei diesen Themen wahrgenommen.“
Allein über das durch den Fachbereich Ordnung und Sicherheit betreute MAERKER-Portal gingen im Jahr 2023 1.411 Hinweise ein. Damit nutzen immer mehr Menschen das Portal, um mit der Stadt Cottbus/Chóśebuz ins Gespräch zu kommen und Hinweise zu geben. Im Jahr 2022 waren es noch 1.087 Hinweise, im Jahr 2020 waren es 1.029 Hinweise. Die meisten Hinweise betrafen den Ortsteil Mitte mit 329, gefolgt von der Spremberger Vorstadt mit 212 und Schmellwitz mit 173 Hinweisen.
„Alle Hinweisgebende erhalten innerhalb von drei Arbeitstagen eine Erstreaktion aus der Stadtverwaltung. Damit nehmen wir die Hinweise sehr ernst und sorgen für eine zügige Abarbeitung bzw. Weiterleitung an die zuständigen Bereiche.“, so Manuel Helbig.
Die Zahl der im Fundbüro abgegebenen Fundsachen stieg im Jahr 2023 ebenfalls an. Wurden 2022 noch 1.132 Fundsachen abgegeben, waren es im Jahr 2023 bereits 1.325. Neben Fahrrädern (138) und Handys (93) zählten Schmuck (60) und Schlüssel (184) zu den am meisten abgegebenen Sachen. 33 % der Fundsachen konnten dem Eigentümer wieder ausgehändigt werden (2022: 25 %).
Die Zahl der festgestellten Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr sank im vergangenen Jahr von 38.112 auf 35.365. Dabei waren das Parken im eingeschränkten Haltverbot mit 14,3 %, gefolgt vom Parken ohne Parkschein mit 8 % und dem Parken im absoluten Haltverbot mit 6,9 Prozent die am meisten festgestellten Delikte.
Um Menschen mit Behinderungen die Teilnahme am Straßenverkehr zu ermöglichen, wurden im vergangenen Jahr insgesamt 118 Parkerleichterungen für Schwerbehinderte erteilt und 4 personenbezogene Schwerbehindertenparkplätze angeordnet. Insgesamt nutzen 588 Cottbuserinnen und Cottbuser diese Parkerleichterungen.
Auch für Menschen die in Wohnquartieren leben, besteht die Möglichkeit, Parkerleichterungen in Form von Bewohnerparkausweisen zu beantragen. So wurden im vergangenen Jahr 2.152 Genehmigungen für Bewohner erteilt. Damit gibt es in Cottbus aktuelle 3.305 Bewohnerparkausweise.
Ein Schwerpunkt bei der Überwachung des fließenden Verkehrs war das Fahren bei Rot sowie die Sicherung von Schulwegen und Straßen vor sozialen Einrichtungen. „Bei unseren Kontrollen mussten wir leider mehr Rotlichtsünder feststellen. Deren Zahl stiegt von 2.072 im Jahr 2022 auf 2.192 im vergangenen Jahr. Dazu erhöhten wir unsere Einsatzzeit vor Schulen und auf Schulwegen deutlich von 251 Stunden auf 629 Stunden. Dabei mussten auch mehr Verstöße festgestellt werden. Die Zahl stieg von 2.156 auf 5.157.“, führt Manuel Helbig aus.
Neben Verkehrsordnungswidrigkeiten werden durch den Fachbereich Ordnung und Sicherheit auch allgemeine Ordnungswidrigkeiten bearbeitet.
Darunter zählten im Jahr 2023 auch Verstöße gegen die Schulpflicht (154 Verfahren), Verstöße gegen die Abfallentsorgungssatzung (129 Verfahren), Verstöße gegen Meldepflichten (30 Verfahren) und auch Verstöße gegen die Hundehalterverordnung (37 Verfahren).
„Im vergangenen Jahr haben wir uns dem Thema „Jugendschutz“ besonders zugewandt. Regelmäßige Kontrollen in gastronomischen Einrichtungen, Shisha-Bars, Spätis und weiteren Lokalen wurden auch in den Abend- und Nachtstunden durchgeführt und Verstöße festgestellt und geahndet. Kontrollen in der Nähe von Schulen sind ebenfalls Bestandteil unserer täglichen Arbeit. So führen wir auch in diesem Jahr Schwerpunktkontrollen Jugendschutz durch.“, kündigt Manuel Helbig an.
In diesem Zusammenhang wurden vom 13.03. – 15.03.2024 insgesamt 48 Verstöße dokumentiert. Die vorgefundenen Zigaretten bzw. E-Zigaretten wurden behördlich sichergestellt, um so den weiteren Konsum sofort zu unterbinden. Darüber hinaus wurden natürlich auch die Jugendlichen darüber befragt, von wem sie die Zigaretten erhalten haben. Aufgrund dieser Aussagen konnten nun 8 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet werden.
„Die Auswertung dieser Maßnahme zeigt, dass die Unkenntnis von Gewerbetreibenden und leider auch von Eltern noch sehr groß ist. Aus diesem Grund werden wir erneut ganz direkt mit den Handelseinrichtungen in Kontakt treten. Auch eine direkte Kontaktaufnahme zu den jeweiligen Schulen ist in Vorbereitung und soll zur Sensibilisierung des Themas beitragen.
Der Fachbereich Ordnung und Sicherheit wird auch in diesem Jahr Ansprechpartner für Cottbuserinnen und Cottbuser und Gäste unserer Stadt bleiben, wenn es um unser gemeinsames Ziel für mehr Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit geht. Dazu stehen wir im Sicherheitszentrum unter der Rufnummer 0355 612-3456, per Mail an ordnungsamt@cottbus.de , und auch als Ansprechpartner mit unseren Kolleginnen und Kollegen vor Ort zur Verfügung!“, so Manuel Helbig.