Sehr geehrte Exzellenzen, sehr geehrte stellvertretende Ministerpräsidentin Frau Nonnemacher, sehr geehrte Frau Ministerin Schüle, liebe Manja, sehr geehrter Herr Minister Beermann, liebe Entscheiderinnen und Entscheider, liebe Macherinnen und Macher, liebe Partner und Freunde der Strukturwandel-Metropole Cottbus/Chóśebuz.
• [Strowe nowe lěto!]
• Happy New Year!
• Ein gesundes Neues Jahr!
Ich heiße Sie herzlich willkommen.
Meine Damen und Herren, ich freue mich, Sie alle gesund, munter und froh im neuen Jahr begrüßen zu dürfen.
Und ich darf einen Dank gleich an den Anfang stellen – mein Dank gilt all jenen, die über den Jahreswechsel in den Kliniken, Praxen, im Rettungsdienst und bei der Feuerwehr, bei der Polizei oder in den Pflegeeinrichtungen im Einsatz waren. Das war ein großartiger Job! Unser Dank und ihr Applaus!
Ich wünsche uns Cottbuserinnen und Cottbusern sowie allen Partnern und Gästen einen reibungslosen Start. Und dieser wird gelingen, davon bin ich überzeugt, weil die Klugen und Fleißigen bereits losgelegt haben.
Und Sie, wie Sie hier sitzen, sind stellvertretend für viele Bürgerinnen und Bürger. Denn Sie sind Botschafterinnen und Botschafter unserer Stadt, unserer Region. Wir dürfen gerne mal etwas mehr schwärmen von unserem schönen Cottbus/Chóśebuz. Wir haben ja auch eine Menge zu bieten und vieles erreicht.
Über die Großprojekte im Strukturwandel ist schon vieles berichtet worden, denn wir haben erste sichtbare Ergebnisse.
Jedoch wird noch zu wenig unter den Menschen darüber gesprochen. Vielleicht müssen wir noch mehr erklären und vor allem begeistern. So wachsen die Hallen in Bahnhofsnähe in die Höhe. Das modernste ICE-Werk Europas wir greifbar, Bebauungspläne für Institute der ersten Liga werden konkret. Der Lausitz Science Park auf dem ehemaligen Flugplatz wird Cottbus/Chóśebuz mit Berlin-Adlershof mehrfach eng verbinden. Die notwendigen Voraussetzungen für die universitäre Medizinerausbildung am CTK werden geschaffen.
Meine Damen und Herren, erinnern wir uns. Die BUGA 1995 war ein wichtiger Schub im ersten Wandel unserer Stadt. Das spürten damals die Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, der Handel und vor allem der Tourismus.
Grünflächen in der Stadt wurden angelegt, bereits bestehende Parks saniert und es wurde in viele Gebäude investiert. Es wurde kräftig gebaut, überall.
Das Ereignis begeisterte die Menschen und machte Sie zurecht stolz. Der aktuelle Strukturwandel soll wieder begeistern.
Mit den Leistungen der kommenden Jahre in der Region wollen wir das Geleistete dann auch feiern und der Bundesrepublik zeigen, dass wir „Wandel“ erfolgreich können. Wir halten an den Plänen einer Bundesgartenschau in den 2000dreißiger Jahren zwischen Pückler-Park und Cottbuser Ostsee fest. Dazu gehe ich in den kommenden Monaten mit allen Beteiligten in den Austausch und dann in eine Entscheidung.
Ich werde als Oberbürgermeister gemeinsam mit meiner Verwaltung alles tun, um die planerischen Voraussetzungen für die Vorhaben im Strukturwandel zu schaffen. Unsere Planer sitzen aktuell an sechsmal so vielen Bebauungsplänen wie noch 2019.
Insgesamt sind es derzeit 46 Planverfahren für den Strukturwandel, für die Neuausrichtung des Wohnungsmarktes, die soziale Daseinsvorsorge und die Bildungsinfrastruktur auf dem Tisch. Sie sehen, wir sind auf Zukunft programmiert und die Schlagzahl hat sich erhöht und sie wird sich weiter erhöhen.
Das wird viele Kräfte binden, doch es wird Cottbus/Chóśebuz weitere Schübe in Richtung einer erfolgreichen Entwicklung für die Region Lausitz geben. In allen wissen wir eine großartige Unterstützung durch Bund und Land an unserer Seite. Auch dafür herzlichen Dank.
Unser Job ist es, dies in spürbare und sichtbare Erfolge zu führen.
Und ich habe Bock auf diese Aufgabe!
Investitionen
Verehrte Damen und Herren, 2023 ruft das Land Brandenburg das Jahr der Baukultur aus. Bauen, bauen, bauen. Überall in unserer Stadt, das ist und wird ein Zeichen von Fortschritt und Verbesserung sein. Wir wissen aber alle, dass die vielen Baustellen auch lästig sein können. Sei es durch Straßensperrungen oder Umleitungen. Wir wollen das so weit wie möglich koordinieren, doch das ist nicht immer im gewünschten Maß möglich.
Hier sollten wir das Positive erkennen, nämlich, dass es hier bei uns vorangeht. Die Einschränkungen sind zeitlich begrenzt, der Nutzen aber für uns alle dafür ein langfristiger.
Die Menschen ziehen mit, wenn sie erleben, dass wir neben viel Neuem auch das Liebgewonnene pflegen und erhalten. Nur ein Beispiel:
Ich habe beauftragt, dass wir mindestens zwei Landschaftsgewässer wieder offiziell zu Badeseen widmen lassen, bis der Cottbuser Ostsee offiziell als unser aller großer Badesee fertig ist.
Wir müssen gleichzeitig Schlaglöcher flicken und Straßen bauen. So bin ich sehr froh, dass wir die Rosa-Luxemburg-Straße sanieren, wir in Kahren die Planung für einen neuen Geh- und Radweg anschieben.
Auch die Fahrbahn-Sanierung auf dem Stadtring aus Richtung Peitz kommt endlich. Der Bau eines Radweges in der Seeachse, die die Altstadt mit dem Ostsee verbinden wird, kommt ebenfalls.
Aber auch die vielen kleinen bestehenden Radwege in unserer Stadt und am Stadtrand bekommen eine größere Aufmerksamkeit. Gerne auch in Zusammenarbeit mit unserem benachbarten Landkreis SPN, lieber Landrat Harald Altekrüger.
Auch der Hochbau spielt in Cottbus/Chóśebuz wieder eine größere Rolle. Das Grundschulzentrum an der Hallenser Straße wächst einschließlich der neuen Turnhalle. 20 Millionen Euro investieren wir allein hier. Auch an der Spreeschule in Sandow geht es voran. Bis zum Sommer sollen dort ca. 10 Millionen Euro verbaut werden. Die Sanierung der Theodor-Fontane-Gesamtschule geht weiter.
Meine Damen und Herren und Neu Schmellwitz soll das Wort „Neu“ wieder verdienen. Dafür holen wir den Stadtteil, der so viel Potenzial hat, aus seinem Dornröschenschlaf. Die Sanierung der Schmellwitzer Oberschule läuft an. 1,3 Millionen Euro investieren wir in die Schmellwitzer Kita „Sonnenblume“. Und auch das neue Oberstufenzentrum kann in Neu Schmellwitz seine Heimat finden.
Wir investieren also wieder und glauben fest an das neue „Neu Schmellwitz“ und lassen Sie sich überraschen, wir haben hier noch einiges mehr vor.
Im Schuljahr 2024 werden alle Schulen in Cottbus/Chóśebuz über das stärkste Internet verfügen. Unsere Schulen müssen moderne, digitale und gesunde Standorte des Lebens und des Lernens werden. Besonders die Hortsituation wird sich in Sandow, Dissenchen und Sachsendorf verbessern.
Wir bauen auch weiter im Tierpark. Das Raubtierhaus soll im Frühjahr fertig werden. An dieser Stelle meine Hochachtung an die vielen Förderer unseres neuen Elefantenhauses. Es ist geschafft. Der Förderverein hat die 100.000 Euro zusammen. Herzlichen Dank! Und das nach einem weiteren Besucherrekordjahr 2022. Wünsche wir uns das auch für diese Saison.
Wir bauen auch im Sportzentrum. Die Trampolinhalle kommt. Der barrierefreie Ausbau des gesamten Areals wir forciert. Und wir arbeiten daran, dass auch im und rund um den Spreeauenpark wieder investiert wird. Und meine Damen und Herren: Das bedeutet für mich auch unser Stadion der Freundschaft wird saniert.
Ich bin fest davon überzeugt, dass unsere Heimatstadt noch einmal ein goldenes Zeitalter erleben wird. Wir brauchen Mut zum Ungewöhnlichen, natürlich auch Geld sowie die Kompetenzen und die klugen Macherinnen und Macher. Unser Cottbus/Chóśebuz wird Medizinerstadt, Hafenstadt, internationale Forschungsstadt und bleibt dabei die Stadt der Energiewirtschaft.
Ja, meine Damen und Herren, das klingt alles nach großen Schritten. Allerdings vor mehr als 100 Jahren gab es einen Oberbürgermeister. Er hieß Paul Werner. Seine Ära hat es uns vorgemacht: Ideen haben, die Bürgerschaft einbinden und begeistern, die Unternehmerschaft, das Handwerk fördern und gewinnen und dann umsetzen, um Bleibendes zu schaffen. Paul Werners Zeit prägt baulich noch heute unsere Stadt und ihre Schönheit. Das muss mein Anspruch an die Entwicklung von Cottbus/Chóśebuz im kommenden Jahrzehnt sein.
Und es ist ein Gebot unserer Zeit, nachhaltig, klimagerecht und auch wieder architektonisch anspruchsvoll zu bauen. So dass unsere und alle nachfolgenden Generationen stolz sein können über das Geschaffene.
Wirtschaftsförderung/Wirtschaftsbeirat
Und Sie merken es. Es geht überall ums Bauen und ums große Investieren. Das ist nur mit Kompetenz und Erfahrung möglich.
Unserer heimischen Wirtschaft kommt hier eine Schlüsselrolle zu. Ich baue mir gerade einen Wirtschaftsbeirat auf.
Er wird die Entscheidungskompetenzen der Stadtverordneten dabei nicht beschneiden. Ganz im Gegenteil. Er wir uns bereichern. Dennoch ist es immer gut und richtig, die Kompetenz in Sach- und Fachfragen vor Ort einzubeziehen, Meinungen zuzulassen und gemeinsam abzuwägen, was gut ist für den Mittelstand und das Handwerk.
Imagekampagne Land/Boomtown Cottbus/Chóśebuz
Eine moderne, nachhaltige Wirtschaft mit sehr gut bezahlten Arbeitsplätzen in einer Stadt, ist die Voraussetzung für gutes Arbeiten und Leben – das muss das Image unserer Stadt bestimmen. Wir wussten das schon lange – wir wohnen ja in einer „krassen Gegend“.
Unser Wort dafür ist Boomtown. Cottbus/Chóśebuz wird jünger werden, durchaus akademischer, lebendiger und dabei liebenswert und grün bleiben.
Dabei müssen wir den Spagat hinbekommen, Neues wagen und dabei unsere Traditionen und Bewährtes bewahren. Die beste Werbung für eine Stadt machen die Einwohnerinnen und Einwohner selbst.
Reden wir gut über unsere Stadt und Region. Reden, wo immer wir es können, über unsere Erfolge. Jammern und Verharren hat noch nie jemanden glücklich gemacht!
Die Menschen wollen Probleme gelöst bekommen. Deshalb werden wir das Tempo deutlich erhöhen. Ich werde viele Entscheidungen treffen. Dazu brauch ich Sie alle! Die vielen Projekte werden erst dann lebendig, wenn sie für die Menschen auch einen Nutzen haben. Die Cottbuserinnen und Cottbuser und die Menschen in der Region sollen es spüren.
Digitale Lösungen im Rathaus mit täglichem Nutzen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und für die Bürgerinnen und Bürger brauchen wir mehr und schneller.
Carl Blechen
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 29. Juli vor 225 Jahren wurde der Maler Carl Blechen unweit von hier, wo heute die Stadthalle steht, geboren. Es ist gut, dass wir uns wieder stärker an ihn erinnern. Seine Bilder der „Cottbuser Sammlung“ sind wieder auf Schloss Branitz zu sehen. Nicht zuletzt ziert eine Kopie der Blechen-Büste der Künstlerin Ekaterina Orba den Zugang zur Stadtpromenade am Berliner Platz.
Blechen gehört auf diese Weise in die Stadt; er ist so etwas wie ein Rückkehrer.
Anlässlich seines Geburtstages soll auf dem verwaisten Sockel im Blechenpark wieder eine Skulptur aufgestellt werden. Mithilfe der Carl-Blechen-Gesellschaft und Weiteren wird das gelingen. Die Sparkasse Spree-Neiße unterstützt auch hier.
Der Geburtstag soll dann natürlich auch in Branitz gefeiert werden. An dieser Stelle lade ich Sie ein, überhaupt mal wieder das Schloss oder eines unserer Museen in Cottbus/Chóśebuz zu besuchen. Das wäre die beste Anerkennung und Wertschätzung für die großartige Leistung.
Sicherheitskonferenz
Kluge Köpfe bleiben und kommen erst, wenn Cottbus/Chóśebuz sich weltoffen, gastfreundlich, modern und auch gerne ein bisschen cool zeigt. Dieses freundliche Gesicht haben wir seit dem Frühjahr des vergangenen Jahres gezeigt und immens viel bei der Aufnahme und Betreuung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine geleistet.
Diese Solidarität, mit der wir den Angriff Russlands auf das souveräne Nachbarland verurteilen, wird bleiben.
Meine Damen und Herren, wir brauchen den Frieden! Wir stoßen als Kommune angesichts durch Krieg verursachte verstärkte Flüchtlingsströme an unsere Grenzen. Vor allem, wenn wir auf die Gesundheitsversorgung schauen und auf die Situation an den Schulen. Zweite wichtige Voraussetzung für den Zuzug nach Cottbus/Chóśebuz ist eine Stadt, in der sich alle – ich betone das: alle – sicher fühlen können und sicher sind.
Auf der 1. Sicherheitskonferenz nächste Woche werden wir Klartext reden. Meine Ziele für Cottbus/Chóśebuz sind auch klar:
Wir brauchen mehr Präsenz von Ordnungskräften und Revierpolizisten, Stringenz bei der Strafverfolgung und Prävention durch Bildung und mehr Sozialarbeit.
Zunächst geht es um die Probleme in der Innenstadt. Das Thema Sicherheit wird in allen anderen Orts- und Stadtteilen angegangen. Sicherheitskonferenzen für Sachsendorf, Schmellwitz oder Sandow folgen.
Und das immer gemeinsam.
Verwaltung, Polizei, Staatsanwaltschaft, freie Träger sowie der Bürgerschaft.
Dialogangebote
Eines, meine Damen und Herren, habe ich in meinem Leben gelernt… Und das ist für mich nicht verhandelbar! „Geh mit Menschen so um, wie du es von ihnen erwartest, wie sie mit dir umgehen sollen.“
Deshalb wird meine Amtszeit geprägt sein vom Austausch auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch den Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, der Handwerkerschaft, der Kultur, des Sports und, und, und.
Das Gleiche gilt für die Zusammenarbeit mit den Landräten oder Bürgermeister-Kolleginnen und – kollegen.
Meine Überzeugung ist es, Probleme nur zu beschreiben reicht nicht. Sie können nur gemeinsam gelöst werden. Wir dürfen uns nicht durch Ignoranz, Hass oder Angst spalten lassen!
Sehr verehrte Damen und Herren, wenn ich mir für 2023 etwas wünschen darf, dann wäre es: Frieden zuerst, Gesundheit vor allem, Respekt und Fairness, füreinander und Zuversicht mit Blick auf die Region und unsere Stadt.
Denn dann haben wir eine gemeinsame Basis für fruchtbaren Streit und gute Lösungen. Ich werde gern bei all diesen Zielen und Aufgaben ihr Lotse sein. Auch darauf können sie sich verlassen.
Den notwendigen Wertekompass hat jeder von uns. Nutzen wir ihn.
Bauen wir uns eine tolle Zukunft.
Herzlichen Dank. Guten Abend und Glück auf!