- Termin
- 23.11.2022, 14:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 364.4 kB 17.11.2022
- Niederschrift öffentlich 269.7 kB 13.12.2022
- Anlage - Präsentation Bericht Stadtwerke Cottbus GmbH 2022 2.3 MB 22.11.2022
Beschlussvorlage STVV
- I-012/22 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023 einstimmig beschlossen
- I-013/22 Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 - 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023 einstimmig beschlossen
- II-006/22 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023 einstimmig beschlossen
- II-007/22 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich beschlossen
- II-008/22 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich beschlossen
- II-009/22 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) mehrheitlich beschlossen
- II-010/22 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) mehrheitlich beschlossen
- II-011/22 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020 mehrheitlich beschlossen
- II-012/22 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge mehrheitlich beschlossen
- II-013/22 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2023 einstimmig beschlossen
- III-010/22 Jugendförderplan 2023 mehrheitlich beschlossen
- III-011/22 Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen) einstimmig beschlossen
- III-012/22 Erste Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege einstimmig beschlossen
- IV-058/22 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) mehrheitlich beschlossen
- IV-059/22 Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2019 bis 2023 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2024 einstimmig beschlossen
- IV-066/22 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf in Höhe von 1.791,5 T€ für den Betriebskostenzuschuss der Cottbusverkehr GmbH einstimmig beschlossen
- IV-072/22 Vorkaufsrechtssatzung Sondergebiet Forschung und Entwicklung, Teilbereich 2 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Plangebiet des Bebauungsplanes „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 2 im Kernberei einstimmig beschlossen
- OB-015/22 28. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) einstimmig beschlossen
- V-013/22 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2021 einstimmig beschlossen
- V-014/22 Beschluss über den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus einstimmig beschlossen
- V-016/22 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021 einstimmig beschlossen
- V-017/22 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" für das Jahr 2023 einstimmig beschlossen
- V-018/22 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Tierpark Cottbus" für das Jahr 2023, Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2023 mehrheitlich beschlossen
- V-020/22 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus" für das Jahr 2023 einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-35/22 Prüfung eines Pilotprojektes "City Night Manager" mehrheitlich angenommen
- AT-38/22 Hauptsatzungsänderung mehrheitlich angenommen
Anfrage
- AN-59/22 Grundlagenermittlung zur Niederschlagsentwässerung - Befliegung beantwortet
- AN-61/22 Umsetzung des Antrages AT-25/21 "Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung" beantwortet
- AN-62/22 Saspower Rieselfelder der Stadt Cottbus beantwortet
- AN-63/22 Sicherheit in den Parkanlagen der Stadt Cottbus beantwortet
- AN-64/22 Vereine und Sportstätten beantwortet
- AN-65/22 Aktueller Stand des Glasfaserausbaus in Cottbus (FTTH & FTTB) beantwortet
- AN-66/22 Energiesparmaßnahmen der Stadt Cottbus/Chòsebuz beantwortet
- AN-67/22 Energiekosten in kulturellen Einrichtungen beantwortet
- AN-68/22 Informationen für die Vorsorge bei einem Blackout beantwortet