Aus dem Bericht von Oberbürgermeister Frank Szymanski auf der 50. Tagung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Juni 2013

„Zu Beginn meines Berichtes möchte ich allen, die zum Gelingen unseres Stadtfestes beitrugen, herzlichen Dank sagen. Das Sorbische/Wendische Fest und Cottbus Open zogen wirklich Tausende an. Darauf können wir stolz sein. Ein sonniges Wochenende mit Unterhaltung und Freude für die ganze Region verdanken wir den Vereinen, den ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, den Helfern von THW, Polizei und Feuerwehr und natürlich den Organisatoren. Dabei waren 1200 Künstlerinnen und Künstler sowie 50 Bands.
Unser Gruß geht auch an das benachbarte Forst. Der Rosengarten hat sich zum 100. Geburtstag und zur Deutschen Rosenschau in ein Prachtstück verwandelt. Die Niederlausitz ist wahrlich auf dem Weg zu einer international bedeutsamen Parkregion.“

„Trotz meiner Ausführungen auf der Sonderstadtverordnetenversammlung will ich noch einmal auf das Hochwasser eingehen. Ab dem 4. Juni wurde innerhalb von 48 Stunden die Abgabe von Wasser aus der Talsperre Spremberg von 36 auf 110 m³/sec erhöht. Vorausgegangen war eine extreme Fünf-B- Wetterlage, bei der sich knapp 23 Billionen Liter Wasser über Deutschland abregneten.
Das folgende Spreehochwasser reichte an die Spitze des Hochwassers von 1981 heran, überstieg es jedoch in der Dauer der Belastung. Noch gestern hatten wir einen Wasserabfluss aus der Talsperre von 36,8 m³/sec (Einfluss 31,7) und einen Pegelstand an der Sandower Brücke von 1,84 m. Der hohe Abfluss wird noch längere Zeit anhalten. Die Normalwerte einiger Jahrzehnte vor 2010 lagen bei 8 bis 9 m³/sec und einem Wasserstand an der Sandower Brücke von ca. 80 bis 90 cm.
Aufgrund der deutlich erhöhten Wasserabgabe aus der Talsperre Spremberg sind in Cottbus immer noch vier Brücken gesperrt. Das sind die Skadower Brücke, die Sanzebergbrücke, die Herrmann-Löns-Brücke und die Brücke Kutzeburger Mühle. Die Brücken hatten unterschiedliche Vorschädigungen. Durch das Hochwasser gab es Neuschädigungen. Freigaben, Maßnahmen zur Instandsetzung oder gar Ersatzneubauten können erst nach Einzelprüfungen entschieden werden. Dazu sind statische Gutachten und Taucherprüfungen erforderlich. Die Gutachter benötigen einen Wasserstand von 90 cm oder eine Durchflussmenge von maximal 13 m³/sec.
Die Bürgerinnen und Bürger bitte ich um Verständnis für die notwendigen Umwege im Zusammenhang mit der Brückensperrung. Den Sandsackrückbau werden wir mit Blick auf die instabile Wetterlage abwartend betreiben.“

„Die Stadt Cottbus hat das Hochwasserereignis im Juni 2013 gut überstanden. Es führte nicht zu Personenschäden und schwerwiegenden Verlusten der Cottbuser Bausubstanz. Für dieses Ziel kämpften wieder viele auch externe Helfer. An dieser Stelle nochmals ein herzliches Dankeschön an:

  • die vielen zivilen Helferinnen und Helfern als Deichläufer, als Brückenkontrolleure, an der Sandsackfüllstation, am Bürgertelefon oder beim Sandsackverbau
  • Betriebe und Firmen der Stadt Cottbus
  • alle freiwilligen Feuerwehren und ehrenamtlichen Katastrophenschutzeinheiten der Stadt Cottbus, der Brandschutzeinheit MOL und FF/O
  • die ehrenamtlichen Katastrophenschutzeinheiten aus OSL und der Stadt Brandenburg a. d. Havel
  • die Mitarbeiterinnen und M. der städtischen Unternehmen und Eigenbetriebe
  • die Mitarbeiter des LUGV, des Landkreises Spree-Neiße sowie des Wasser- und Bodenverbandes Oberland Calau
  • das externe Fachberaterbüro Gerstgraser
  • die Polizei
  • das THW und die Kameraden des Kreisverbindungskommandos
  • Die Bundeswehr aus Storkow mit der Führungsunterstützungseinheit
  • die Mitglieder des Verwaltungsstabes, des Führungsstabes und der Berufsfeuerwehr.“

„Nach dem Hochwasser ist vor dem Hochwasser. Die klimatischen Veränderungen sorgen dafür, dass die Abstände zwischen den Hochwasserereignissen immer kürzer werden. Somit ist es jetzt Zeit, Schlussfolgerungen aus dem Junihochwasser 2013 zu ziehen. Deshalb ist eine Schadensdokumentation in Auftrag gegeben worden. Erste Schlussfolgerungen für die Stadt Cottbus gibt es bereits. Zu ihnen gehören:

  • Weiterentwickelt werden muss die Durchhaltefähigkeit und die Versorgung von Einheiten von mehr als 100 Helfern
  • die Optimierung des Deichläufersystems, der Zuwegungen zur Deichverteidigung auch für schwere Technik, des Katastrophenschutzlagers, also die Verbesserung der technischen Voraussetzungen für den Katastrophenschutz
  • Einbezogen werden müssen die Fernwärme- und Gasversorgungsleitungen
  • Und: Wir brauchen ein Vorlandmanagement als Grundlage für die Verbesserung der Durchströmungssituation!

Aus den Erfahrungen der letzten Tage gibt es auch jetzt schon Forderungen an das Land Brandenburg. Dazu gehören:

  • eine deutliche personelle Verstärkung des LUGV in der Region Süd für den Bereich Hochwasserschutz
  • die Anpassung der automatischen Pegel an den Stand der Technik
  • die Neudefinition der Hochwasseralarmstufen für Cottbus
  • die zeitnahe Durchführung der Baumfällarbeiten entsprechend der Abstimmung zwischen dem LUGV, der Unteren Naturschutzbehörde und den Naturschutzverbänden; diese Arbeiten gehen ab dem 12. August weiter.“

"Einige Bemerkungen zu den Kosten des Hochwassers. Es ist gut, dass die Einsätze der Bundeswehr und des THW nicht in Rechnung gestellt werden. Eine erste Zusammenstellung von Kosten liegt vor. Private, Unternehmen, Vereine, juristische Personen sind aufgefordert, umgehend Schäden an die Verwaltung zu melden, damit diese zusammengefasst und an das Land weitergegeben werden. Das Land bündelt alle Brandenburger Meldungen. Diese Meldung geht an den Bund, der wiederum meldet die Zusammenfassung an die EU.“

„Wie ist der Stand bei unseren beiden Hochschulen? Die BTU Cottbus und die Hochschule Lausitz sollen Anfang Juli entsprechend dem ‚Gesetz zur Neustrukturierung der Hochschulregion Lausitz‘ zur BTU Cottbus-Senftenberg zusammengeschlossen werden. Die Präsidenten Prof. Schulz und Prof. Zimmerli sind verabschiedet. Beim Landesverfassungsgericht klagen BTU, die Studierendenschaft und zwei Fakultäten gegen das Gesetz und haben einstweilige Verfügungen beantragt. Das Landesverfassungsgericht lehnte in der vergangenen Woche die einstweiligen Verfügungen ab. Es machte jedoch auch deutlich, dass eine Rückabwicklung bis 31. 12. 2014 möglich sei. Nun klagen auch Professoren der Cottbuser Uni gegen die Zwangsfusion. Sie glauben, dass das Gesetz zur Neustrukturierung unvereinbar mit dem Grundrecht auf Wissenschaftsfreiheit ist.
Das Volksbegehren läuft. Gegenwärtig haben sich in Cottbus ca. 7200 Bürgerinnen und Bürger in die Listen eingetragen oder die Unterlagen bestellt. Auch auf dem Stadtfest gab es dafür Stände.
Im Übrigen heben sich auch die Senate der Europa-Universität Viadrina und der Universität Potsdam einstimmig für das Volksbegehren ‚Hochschulen erhalten‘ ausgesprochen. Nun ist eine Situation entstanden, dass Exekutive und Legislative einen Gesetzentwurf einbrachten und beschlossen und dann Gerichte darüber entscheiden müssen. Es muss aber trotzdem gelingen, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der drei Hochschulstandorte mit Motivation an die Arbeit gehen, um die Standortentwicklungskonzeption, die Fakultätsstrukturen und natürlich auch die Gremienwahlen entsprechend durchführen.“

„Unter dem Motto ‚20 Jahre Seniorenarbeit – aktiv, selbstbestimmt, solidarisch‘ fand Mitte Juni die Brandenburgische Seniorenwoche statt. Ehrenamtliche Seniorenarbeit ist eine gute Tradition in Brandenburg. Initiiert durch Regine Hildebrandt haben Seniorenorganisationen eigenverantwortlich Seniorenbeiräte gegründet und für eine seniorenfreundliche Politik gestritten. Ältere Cottbuserinnen und Cottbuser nehmen aktiv an politischen Entscheidungen im Land und in der Kommune teil. Bei der Eröffnung zeichneten wir fünf ehrenamtlich wirkende Seniorinnen und Senioren mit der ‚Gläsernen Pyramide‘ aus. In die Ehrenchronik der Stadt Cottbus trug sich Eberhard Karwinski von Karwin, der Vorsitzende des Seniorenbeirates, ein. Von ihm gehen entscheidende Impulse für die Durchsetzung der Interessen der Seniorinnen und Senioren aus. An der erfolgreichen Seniorenpolitik der Stadt Cottbus hat er großen Anteil. Über 40 Veranstaltungen, von der Diskussionsrunde zur Europapolitik bis zum Kaffeegespräch, waren im Angebot. Das Besondere an dieser Seniorenwoche war, dass auf Einladung der Stadt Cottbus elf französische Seniorinnen und Senioren unsere Stadt und die Seniorenwoche besuchten. Sie konnten aktive Seniorenarbeit erleben und sprachen eine Gegeneinladung aus. Dank an alle, die unsere Woche aktiv und ideenreich unterstützten.“

„In Vorbereitung der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 werden aus der Cottbuser Bevölkerung ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer (Wahlvorsteher, Stellvertretende Wahlvorsteher, Beisitzer) gesucht, die bei der Organisation und Durchführung des Ereignisses in der Stadt Cottbus behilflich sind. Wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger können sich im Wahlbüro unter der Telefonnummer 612 3306, per Fax unter der 612 13 3305, per E-Mail an wahlen@cottbus.de oder persönlich im Gewerbeweg 3, Zimmer 1.10, melden. In den Sommermonaten wird es dann in Cottbus Wahlkampf geben. Ich freue mich auf einen fairen Meinungsaustausch der Kandidatinnen und Kandidaten und wünsche allen viel Erfolg.“

„Die Stadtverwaltung Cottbus hat im Jahr 2012 Bauaufträge im Wert von insgesamt 22,5 Millionen Euro vergeben. Im Vergleich zum Vorjahr liegt das Auftragsvolumen damit um 8,6 Millionen Euro niedriger. Der Anteil der öffentlichen Ausschreibungen betrug dabei, bezogen auf den Gesamtauftragswert, fast 63 %.
Die beschränkten Ausschreibungen fielen wertmäßig um 10 %, die freihändigen Vergaben wurden um 12 % häufiger durchgeführt. Die Erfahrung hat gezeigt, dass öffentliche Ausschreibungen transparenter sind und schneller durchgeführt werden können. Brandenburger Unternehmen erhielten ca. 78 % der Aufträge, bezogen auf das Gesamtauftragsvolumen. Die überwiegende Anzahl der Aufträge, die einen Anteil von ca. 50 % des Gesamtauftragswertes ausmachen, sind an Cottbuser Firmen gegangen, rund 19 % an Unternehmen der Spree-Neiße-Region. Diese 69 % an regionale Unternehmen bedeuten, dass Bauaufträge im Wert von ca. 15,3 Millionen Euro in der Region blieben.“

„Im Februar dieses Jahres erfolgte durch das Kommunale Prüfungsamt des Landes Brandenburg eine überörtliche Prüfung des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus. Die Prüfung erstreckte sich im Wesentlichen auf die Haushalts- und Wirtschaftsführung für den Rettungsdienst im Fachbereich Feuerwehr sowie auf die Einhaltung der zur Aufgabenerfüllung ergangenen Weisungen. Die Prüfung ist abgeschlossen, und der Prüfbericht liegt nunmehr vor. Für den Bereich des Rettungsdienstes wurde sehr ordentliches Verwaltungshandeln festgestellt. Beanstandungen, die eine Stellungnahme durch die Stadt Cottbus erfordern, gibt es keine. Es wurden lediglich Hinweise, insbesondere zur Optimierung der Abläufe bei der Vergabe von Leistungen, gegeben. Alle im Bericht benannten Anregungen wurden mit den Verantwortlichen bereits besprochen. Überaus positiv wurde im Bericht die Rolle der Leitstelle Lausitz bei der gemeinsamen Beschaffung und Einführung der Digitalfunktechnik für den Brand- und Katastrophenschutz sowie den Rettungsdienst im Land Brandenburg innerhalb der kommunalen Arbeitsgemeinschaft ‚Technischer Leitstellenverbund‘ bewertet. Darüber hinaus sieht das Kommunale Prüfungsamt auch in der gemeinsamen Beschaffung von Komponenten bei der Einführung des ‚Digitalen Notarztprotokolls‘ für alle Rettungsdienste im Leitstellenbereich Lausitz einen besonders hervorzuhebenden Aspekt. Positiv bewertet wird hier sowohl die beabsichtigte Vereinheitlichung der Ausstattung mehrerer Rettungsdienste unter wirtschaftlichen und einsatztechnischen Gesichtspunkten als auch das Verfahren eines wettbewerblichen Dialogs zur Leistungsvergabe.“

„Die Hubertstraße zwischen Friedrich-Ebert-Straße und Karl-Marx-Straße ist fertig. Die Gesamtmaßnahme umfasste auf einer Länge von 320 Metern die Erneuerung der Fahrbahn mit beidseitigen Gehwegen und Straßenbeleuchtung sowie die Anpassung der Lichtzeichenanlagen an den Knotenpunkten Karl-Marx-, Friedrich-Ebert- und Ewald-Haase-Straße. Die Sicherheit der Radfahrer wurde durch einen beidseitigen Schutzstreifen, der in der Universitätsstraße weitergeführt wird, erhöht. Die in der Hubertstraße befindlichen Bushaltestellen sind nun behindertengerecht gestaltet. Ein attraktiver Straßenraum für alle Verkehrsteilnehmer entstand.
Beteiligte Firmen waren die Eurovia VBU GmbH und die ARCUS-Bauplanungsgesellschaft. Die Baumaßnahme beinhaltete neben dem Straßenbau auch umfangreiche Leistungen der LWG. Es wurden ein neuer Mischwasserkanal und Trinkwasserleitungen mit allen dazugehörigen Hausanschlüssen verlegt.
Der Ausbau der Huberstraße wurde mit Städtebaufördermitteln im Bereich Modellstadt Cottbus-Innenstadt sowie Fördermitteln für Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Land und mit Eigenmitteln der Stadt Cottbus finanziert.
Die Gesamtkosten betrugen 1.064.000,00 Euro. Davon bewilligte Städtebaufördermittel (Modellstadt Cottbus – Innenstadt) sind 372.24,00 Euro, bewilligte Zuwendung des Landes Brandenburg gemäß Richtlinie Infrastruktur ministeriums für die Förderung von Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse 303.000,00 Euro, und Eigenmittel 388.760,00 Euro.“

„Mit unserem Lokalen Aktionsplan sind wir ein weiteres Stück vorangekommen. Ein wichtiger Tagesordnungspunkt auf der letzten Sitzung des Begleitausschusses im Cottbuser Stadthaus war die Unterzeichnung einer Patenschaftsvereinbarung.
Seit Mai 2011 wurden im Rahmen des Bundesprogramms TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN 77 Projekte in Cottbus verwirklicht. Dabei wurden weitere Partner gefunden, neue Formen der Zusammenarbeit praktiziert und Netzwerke belebt und deutlich gestärkt. In den Bemühungen für ein weltoffenes und tolerantes Cottbus brauchen wir starke und verlässliche Partner.
Der Lauf für Demokratie und Toleranz war dafür ein gutes Beispiel. Er wurde vom Stadtsportbund, dem FC Energie, der Sparkasse und dem LAP unterstützt.
Auch im kommenden Jahr wird es mit der Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes wieder die Möglichkeit geben, Vereine und Initiativen dabei zu unterstützen, ihre kreativen und phantasievollen Projekte für ein tolerantes und lebenswertes Cottbus umzusetzen.“

„Der Beitritt zum Verbund Brandenburg ‚eAusleihe virtueller Medien‘ ist für die Stadt- und Regionalbibliothek Cottbus ein weiterer Schritt in der Entwicklung des Hauses in der Berliner Straße 13/14 zu einem modernen Lernzentrum. Ab sofort können Bibliotheksnutzer mit einem gültigen Bibliotheksausweis und einem Internetanschluss Bücher, Hörbücher, Musik, Filme und Zeitschriften in digitaler Form unabhängig von den Bibliotheks-Öffnungszeiten oder dem eigenen Aufenthaltsort herunterladen und damit ausleihen. Die virtuellen Varianten dieser Medien nennen sich eBooks, eAudios, eMusic, eVideos und ePaper. Gegenwärtig stehen 10.000 Medien im Verbund zur Verfügung. Die Nutzung ist auf Endgeräten wie PC, eBook-Reader, Tablet oder Smartphone möglich.
Einen Zugang zur E-Ausleihe erhält man über die Homepage der Bibliothek www.bibliothek-cottbus.de oder direkt über die Homepage des Verbundes. Kosten für das Herunterladen der Medien fallen ebenso wenig an wie Mahnentgelte. Nach Ablauf der Leihfrist ist eine Nutzung der Dateien nicht mehr möglich.“

„Der Landesaktionstag für Mädchen und Frauen war trotz der widrigen Wetterbedingungen ein Erfolg. Mehr als 850 Teilnehmerinnen haben das gesamte Cottbuser Sportzentrum in Beschlag genommen: Über 50 verschiede Workshops, diverse Unternehmensstände und eine tolle Kinderwelt boten Möglichkeiten zu Sport, Spaß und Bewegung. Zum bereits zweiten Mal fand die Mission Paralympics statt, ein Sportfest für Schüler mit und ohne Handicap unter Schirmherrschaft von Ronny Ziesmer und Dr. Martina Münch, ebenfalls organisiert vom Stadtsportbund und gefördert durch den LAP Cottbus. Bei diesem Sportfest konnten mehr als 600 Schülerinnen und Schüler gemeinsam ausprobieren, wie herausfordernd Rollstuhlbasketball, Klettern, Sitzvolleyball, Shuffelboard und vieles mehr sein kann. Das 19. Seniorensportfest war ebenso ein voller Erfolg. Mehr als 200 Seniorinnen und Senioren haben eindrucksvoll gezeigt, wie mobil und fit sie sind.
Auch vom Geburtstag 50 Jahre Leichtathletik in Cottbus mit vielen Titelträgerinnen und Titelträgern von Olympischen Spielen, Weltmeisterschaften und Europameisterschaften war ich sehr beeindruckt. Mit Heinz Florian Oertel und mit Waldemar Kleinschmidt ins Gespräch zu kommen und zu sehen, wie dort mit den Sportlerinnen und Sportlern gefeiert wurde, war eine tolle Sache. Ein herzliches Dankeschön dafür!
Darüber hinaus gab es im Juni eine ganze Serie von Schulsportfesten und Vereinsfesten und an etlichen Wochenenden den Endspurt im Spielbetrieb. Allen Übungsleitern, Schieds- und Wettkampfrichtern und fleißigen Helfern gilt unser Dank und Respekt. Vereinssportfeste, gerade in unseren dörflich geprägten Stadtteilen, sind wichtig für den Zusammenhalt und sind ein absolutes Highlight. Vom 14. bis 16. Juni feierten der SV Kahren und der gesamte Stadtteil sage und schreibe 110 Jahre Sport in Kahren. Wir sagen Glückwunsch und weiter so.“

„Das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg hat der Stadt Cottbus für die Planung und den Bau des Tunnelteilstückes vom Bahnsteig 10 bis zum Nordausgang Güterbahnhof Fördermittel in Aussicht gestellt. Die derzeitige Kostenschätzung geht von 5 Millionen EUR aus, die Förderhöhe beläuft sich auf rd. 66 % und der Zeitraum erstreckt sich beginnend mit der Planung von 2013 bis zur Umsetzung 2017. Am 25. Juni wurden kurzfristig mit der DB AG die Gespräche zur Synchronisierung der Planung und des Baus der beiden Teilstücke aufgenommen, denn vom Bahnsteig 1 bis 10 saniert bzw. baut die DB AG.
Das gleiche Ministerium will auch bei der Realisierung des Doppelhausstandortes Museum in der Bahnhofstraße (Bahnhofstr. 22 und Bahnhofstr. 52) mit Fördermitteln helfen. Für die Bahnhofstr. 22 ist der Erwerb durch die Stadt Cottbus Voraussetzung und die Sanierung kann bis zu 75 % gefördert werden. Bei der Sanierung Bahnhofstr. 52 kann sogar bis 90 % gefördert werden.“