Aus dem Bericht von Oberbürgermeister Frank Szymanski auf der 37. Stadtverordnetenversammlung am 28. März 2012

„Thema Nummer Eins der letzten Tage waren die Hochschulen. Dazu haben wir eine Sonderstadtverordnetenversammlung durchgeführt, auf der die Position der Stadt zum Ausdruck gekommen ist. Jetzt liegt uns der Entwurf einer Resolution vor, die wir heute beschließen wollen. Ich bitte Sie darum, dass Sie nach Ihren Möglichkeiten gegenüber den Landtagsfraktionen aktiv werden .Auch ich habe mich in einer Regierungsfraktion angemeldet, um nochmals die Haltung der Stadt Cottbus, mit dieser Resolution entsprechend bekräftigt, vortragen zu dürfen. Ich bitte Sie, das Gleiche zu tun, denn letztendlich wird die Entscheidung im Landtag getroffen. Ich möchte noch auf einen Punkt hinweisen, der in der Resolution nicht vorkommt, der aber für die gesamte Diskussion sehr wichtig ist. Wir sind ja als Kommunen nicht direkt an der Entscheidung beteiligt; wir sind aber betroffen. Und das im großen Umfang. Denn, wenn diese Verunsicherung und die Diskussion so in den nächsten Wochen weitergeht, dann werden wir das an den Zahlen der Studierenden, an den Wirtschaftskooperationen, an den interessierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und an Professorinnen und Professoren merken, und das wird die gesamte Wirtschaft in der Region negativ treffen. Es ist auch darauf hinzuweisen, dass die Terminfolgen, die uns durch Frau Kunst und auch durch das Kabinett gesetzt worden sind, bedeuten, eine Entscheidung hier in der Lausitz vorzuziehen, also bevor die Diskussion, die die Hochschulstrukturkommission im Mai für das gesamte Land, d.h. für alle Hochschulorte führen will, begonnen hat. Ich glaube, es ist erreicht worden, dass es eine Zeitveränderung geben wird, aber es ist gestern Abend nicht klar geworden, wann es tatsächlich eine Entscheidung geben soll im Kabinett und Landtag, denn die gesamte Hochschulstrukturplanung, die ja Budgetfragen beantwortet, wird es erst Ende des Jahres geben. Wir sollten das auch in unserer Diskussion mit beachten. Außerdem bitte ich alle, sich dafür zu engagieren, dass die Hochschulausgaben im Land Brandenburg steigen müssen und nicht, wie es angekündigt worden ist für diese Legislatur, gleich bleiben. Wir müssen nach wie vor konstatieren, dass wir in den Hochschulausgaben im Land Brandenburg bundesweit ganz unten stehen.

Wir sind der Meinung, dass gerade die Hochschulen eine ganz wichtige Antwort auf den demografischen Wandel sind. Wir wollen, dass junge Leute hierher kommen, wir wollen, dass junge Leute hier bleiben, sich verlieben, in einem Unternehmen eine Arbeit finden oder ihre wissenschaftliche Laufbahn an den Hochschulen hier absolvieren.“

„Der Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen wirft seine Schatten voraus. Pünktlich zu seinem Beginn stellten einige Oberbürgermeister der Ruhrstädte den Solidarpakt infrage. Wir haben deutlich gemacht, dass der Osten sehr wohl Nachholbedarf hat. Wir wissen, dass die Städte und Gemeinden in Deutschland keine ausreichende Finanzausstattung für die Erfüllung ihrer Aufgaben bei der Daseinsfürsorge haben. Das trifft die Städte im Osten und Westen gleichermaßen. Der Solidarpakt ist für die speziellen Strukturprobleme des Ostens geschaffen. Er hat eine gesetzlich definierte Laufzeit, die eingehalten werden muss.“

„In der Aktion „Cottbuser/in des Jahres 2011“ des „Wochenkurier“ und von „Radio Cottbus“ siegte ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Durch die Einbeziehung von Leserinnen und Lesern und Hörerinnen und Hörern gibt es einen spezifischen Blick auf die Persönlichkeiten, die für das Wohl unserer Stadt sorgen. Die Leistungen der Nominierten rücken das Ehrenamt in den Blickpunkt. Das motiviert die Menschen. Benny Bastisch ist der Cottbuser des Jahres 2011. Er ist Feuerwehrmann mit Leib und Seele. Der Brandoberinspektor der Berufsfeuerwehr und Trainer der deutschen Feuerwehrsport-Nationalmannschaft gehört zu einer Lausitzer Feuerwehrdynastie im besten Sinne des Wortes. Die Weltmeisterschaft im Feuerwehrsport im Sommer vorigen Jahres war der sportliche Höhepunkt in der Lausitz. Dass diese WM von den Teilnehmern aus 14 Ländern als „beste Weltmeisterschaft aller Zeiten“ gekürt wurde, geht ganz wesentlich auf die Arbeit des ehrenamtlichen Bundestrainers und Mitglied des Organisationskomitees, Benny Bastisch, zurück. Glückwunsch in die Dresdener Straße.“

„Ich freue mich, gerade in dem Zusammenhang darauf hinweisen zu können, dass wir im Juli die Deutschen Meisterschaften im Feuerwehrsport in der Stadt durchführen. Diesmal werden noch mehr Besucher in Cottbus sein als bei der Weltmeisterschaft. Im Namen des Stadtpräsidenten darf ich mitteilen, dass wir gut in der Vorbereitung liegen und dass viele Sponsoren das Ereignis unterstützen.“

„Am 1. März 2012 fand im Stadthaus Cottbus das erste Brandenburger Verkehrs- und Umweltforum ‚Umwelt und Elektromobilität im Land Brandenburg’ statt. Initiatoren waren der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen, die Brandenburger Unternehmensgemeinschaft und die Cottbusverkehr GmbH. Organisator für den Veranstaltungstag war Cottbusverkehr. Die Veranstaltung machte deutlich, dass die Verkehrsunternehmen. Namhafte Personen aus Politik, Wissenschaft, Planung und Interessenvertretungen sowie Praktiker der Verkehrsunternehmen und Kommunen haben zum Thema Umwelt und Elektromobilität referiert und diskutiert. Die Gäste und die Vertreter der regionalen Medien folgten sieben interessanten Vorträgen und einer spannenden Podiumsdiskussion. Zusammen wurden verkehrs- und umweltpolitische Themen aufgegriffen und diskutiert. Es wurde aber auch deutlich, dass es weiterer Anstrengungen bedarf, um zukünftige Ziele rund um das Thema Umwelt und Verkehr zu erreichen. Mit Beginn in Cottbus soll das Brandenburger Verkehrs- und Umweltforum zu einer Veranstaltungskette mit jährlich wechselnden Veranstaltungsorten wachsen.“

„Die Stadt Cottbus bietet ab sofort unter www.cottbus.de/videos ein Videoportal an, in dem sich neben eignen Videos auch Filme von Partnern (BTU Cottbus, Staatstheater) oder ausgewählte Videos von Youtube bzw. Vimeo befinden. Die Videos im Pool werden nach Klick auf das Vorschaubild direkt in einem eigenen Bereich auf der Seite abgespielt. Der Pool umfasst derzeit 90 Videos in fünf Kategorien, die jeweils mit Titel, Beschreibung und diversen Verlinkungen, beispielsweise zum Urheber oder zu weiterführenden Informationen, dargestellt werden. Sowohl das im Internet sichtbare Videoportal als auch der weitgehend automatisierte Pflegebereich sind Ergebnis mehrerer Studentenarbeiten, die am Lehrstuhl Datenbanken und Informationssysteme der BTU Cottbus entstanden sind. Unter Leitung von Prof. Ingo Schmitt untersuchten die Studierenden die verschiedenen technischen Möglichkeiten der weitgehend automatisierten Einbindung externer Videoquellen und der Administration eigener. Darüber hinaus bearbeiteten sie vorhandene Videosequenzen.“

„Der Zufall wollte es, dass das Videoportal eine Woche nach der Sondersitzung der Stadtverordneten zur Zukunft der Hochschulregion Lausitz fertiggestellt wurde. Damit konnte die Kategorie „Stadtverordnetenversammlung“ mit den Aufzeichnungen der 15 Redebeiträge zu eben jener Versammlung gefüllt werden. Wir, also Stadt und Multimediazentrum der BTU, waren angenehm überrascht von der großen Resonanz auf den angebotenen Dienst. Die Seite des Livestreams wurde am 19. März 5.700mal aufgerufen. Damit war der Server des Multimediazentrums vollkommen überlastet. Die Übertragung lief zwar trotzdem stabil, „ruckelte“ aber bei manchem Zuschauer erheblich. Als Alternative stellten BTU und Stadt die Aufzeichnungen ab Mittwoch in ausgezeichneter Qualität zur Verfügung – ab heute auch auf dem neuen Videoportal. Bemerkenswert: Zum ersten Mal in der 21-jährigen Geschichte der BTU war am 19. März ab 17:00 Uhr, also dem Beginn des Livestreams, deren Internetverbindung zu 100% ausgelastet – und das, obwohl in der Zeit kaum jemand auf dem Campus arbeitete: Studenten und Mitarbeiter waren ja auf dem Altmarkt zur Demonstration und verfolgten die Debatte gemeinsam über das Public-Viewing-Angebot ihres Multimediazentrums. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dieser Einrichtung gilt unser großes Dankeschön für ihre engagierte Arbeit.“

„Am Wochenende findet der Frühjahrsputz in Cottbus statt. Die gemeinsame Aktion der Bürgerinnen und Bürger, der Verwaltung und der städtischen Betriebe soll dazu beitragen, unsere Stadt für ihre Bewohner, für Besucher und Touristen sauberer und attraktiver zu machen. Erfreulich ist, dass in diesem Jahr zehn Stadtteile unserem Aufruf folgen werden. Die Organisation und Durchführung der Aktion erledigen die Stadtteile selbst. Im Vorfeld werden die für die Reinigung vorgesehenen öffentlichen Flächen konkret benannt und die Container-Stellplätze festgelegt. Der Donnerstag und der Freitag sind die Tage des Frühjahrsputzes in den Kindertagesstätten und Schulen. Natürlich beteiligen sich auch die beiden großen Wohnungsgesellschaften, GWC und eG Wohnen, an der Frühjahrsputzaktion, ebenso der Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen und der Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen. Auch der Verein zur Förderung der Cottbuser Parkeisenbahn e.V. wird wieder dabei sein. Dafür werden noch fleißige Helfer benötigt. Deshalb bittet der Förderverein der Parkeisenbahn um Unterstützung. Treffpunkt ist um 9.00 Uhr am Bahnhof Sandower Dreieck. Die Verkehrswacht Cottbus plant, ihren Verkehrsgarten für die vielen kleinen Gäste fit zu machen. Die Eigentümergemeinschaft Ostrow will den Ostrower Platz reinigen. Auch hier werden noch Helfer benötigt. Die Stiftung Fürst-Pückler-Museum führt anlässlich des dritten deutsch-polnischen Parkpflegeeinsatzes ebenfalls eine Putzaktion im Branitzer Park durch. Auch in diesem Jahr sponsert das Entsorgungsunternehmen Alba GmbH zum Frühjahrsputz kostenfrei 20 Container. Weiterhin werden zwei Kehrmaschinen im Einsatz sein und zwei Teams mit je einem Fahrzeug sich für die Sammlung der Müllsäcke bereithalten.“

„Unter dem landesweiten Motto „Frauenperspektiven in Brandenburg“ fand vom 2. bis 11. März in Cottbus die 22. Brandenburgische Frauenwoche statt. An zehn Tagen wurden achtzehn Veranstaltungen durchgeführt, so eine Fachtagung, Gesprächsrunden, ein Workshop, ein Seminar, ein Kleinkunstabend und zwei Kabarettabende. Auch eine Exkursion zum neuen Großflughafen BER und dem Museumsdorf Glashütte sowie die Eröffnung der Ausstellung „Vorsicht Frau“ mit drei weiteren Cottbuser Frauenportraits fanden ein großes Interesse bei den Teilnehmenden. Alle Veranstaltungen wurden sehr rege besucht. Erneut konnten wieder Gäste aus der Cottbuser Region und von weiter weg begrüßt werden. Ich danke allen Mitwirkenden und den Sponsorinnen und Sponsoren, die mit ihrer finanziellen Unterstützung sehr zum Gelingen der Frauenwoche beigetragen haben.“

„Am vergangenen Wochenende waren der SCC Turnen und die Stadt Cottbus Gastgeber für mehr als 250 Turnerinnen und Turner aus über 35 Nationen beim Turnier der Meister. Die Lausitz-Arena war ausverkauft, die Zuschauer konnten zahlreiche Olympiasieger, Welt- und Europameister an den Geräten bewundern und feuerten unseren Philipp Boy am Boden zum Sieg an. Mein Dank gilt dem gesamten Organisationsteam, welches das viertägige Weltcupturnier bestens durchgeführt hat und besonders an Turnierdirektor Mirko Wohlfahrt. Am heutigen 7. Sporttag des Stadtsportbundes Cottbus wird Rechenschaft abgelegt. Die größte Organisation in Cottbus mit 21.233 Mitgliedern wählt einen neuen Vorstand. Im Beisein von Ministerin Dr. Martina Münch, vieler Gäste und Delegierter wird Wolfgang Neubert heute beim Stadtsportbund verabschiedet. Darüber hinaus werden sich heute Abend der Triathlet Jörg Piazena und die beiden Leistungssportler Debora Niche und Fabian Vogel in die Ehrenchronik der Stadt Cottbus eintragen.“

„Die Stadt Cottbus ist seit 2009 Mitglied in den regionalen Tourismusverbänden Spreewald und Niederlausitz. Es hat sich bewährt, dass wir uns gemeinsam mit der Region zu touristischen Themenschwerpunkten verständigen, die jährliche Marketingplanung erarbeiten und unsere Aktivitäten abstimmen. Mit der Gründung des länderübergreifenden Tourismusverbandes Lausitzer Seenland am 2. April ist jedoch eine Neuordnung der bisherigen touristischen Strukturen erforderlich. Am 21. März entschied der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße, der Auflösung des Tourismusverbandes Niederlausitz nicht zuzustimmen. Aufgrund dieses Kreistagsbeschlusses kam es auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung des Tourismusverbandes Niederlausitz am 22. März, entgegen der ursprünglich vorgesehenen Auflösung, zur Entscheidung, den Verband weiterzuführen. Der Landkreis Spree-Neiße will gemeinsam mit den verbleibenden Städten Guben und Forst, der Gemeinde Schenkendöbern, dem Amt Döbern-Land den Verband in verkleinerter personeller Struktur weiterführen. Der Landkreis OSL, der Zweckverband Lausitzer Seenland Brandenburg und der Tourismusverein Lausitzer Seen e.V. stellen dagegen ihren Austritt in Aussicht. In dieser Gemengelage muss sich auch Cottbus neu positionieren. Wir empfehlen der Stadtverordnetenversammlung deshalb den Austritt aus dem Verband, um weitere Optionen für die Zusammenarbeit zu prüfen und stärker auf themenspezifische Kooperationen einzugehen.“

„Der Frühling ist nicht nur astronomisch und kalendarisch in Cottbus angekommen. Die ersten Sonnentage haben die Menschen schon herausgelockt. Da passt die Nachricht, dass wir das Naherholungsareal um die Spreewehrmühle aufwerten wollen. Die Gaststätte, die Wassermühle und die Spreewehrinsel sind traditionsreiche und beliebte Freizeitziele der Cottbuserinnen und Cottbuser. Man kann sie zu Wasser, zu Fuß und mit dem Rad erreichen. Ziel der Umgestaltung ist die optimale Nutzung des großen Erholungspotenzials der Spreewehrmühle, die Entwicklung der Naherholung und der gesamtstädtischen touristischen Infrastruktur. Erreicht werden soll eine bessere Einbindung des touristischen Konzeptes „Wasserwanderweg Spree“ und des Europaradweges. Es entstehen neue, klar gegliederte Aufenthaltsbereiche mit Picknickplatz und Sitztraversen vor dem Mühlrad. Bootssteg, Mühlrad und Mühlenvorplatz werden barrierefrei erreichbar sein. Der Baubeginn ist für Anfang Mai geplant.“

„Noch ein Wort zu unseren innerstädtischen Baustellen. Es war richtig, in der Bahnhofstraße eine Winterpause zu machen. Ende Februar wurden dort die Arbeiten im Bereich Berliner Straße bis zur Wilhelm-Külz-Straße wieder aufgenommen. Laut Ablaufplanung begann der Abbruch der Gehwege und die Anlage provisorischer Wege für Fußgänger. Die Abbrucharbeiten an der östlichen Fahrbahn wurden fortgesetzt. Zwischenzeitlich haben wir den Standort für die Uhr der ehemaligen Fußgängerüberführung mit allen Beteiligten abgestimmt und mit den Erdarbeiten begonnen. Es ist die Mittelinsel der Breitscheidstraße zwischen Stadtmuseum und Monsator. Auch die Bauleistungen an den Brücken befinden sich im vertraglich vereinbarten Rahmen. Die Verkehrsfreigabe des 1. Bauabschnittes, der Westbrücke, erfolgt, wie vereinbart, im Mai 2012. Danach beginnen wir mit dem 2. Bauabschnitt, der Ostbrücke. Der für November 2012 vereinbarte Gesamtfertigstellungstermin wird aus heutiger Sicht eingehalten.“

„Vom 29. bis 31. März werden über 300 junge musikalische Talente des Landes Brandenburg in unserer Stadt zu Gast sein. Cottbus ist nun bereits zum vierten Mal Gastgeber des Landeswettbewerbes „Jugend musiziert“. In zehn Wertungskategorien wetteifern 307 Schülerinnen und Schüler um beste Platzierungen, zwölf Sonderpreise sowie eine Delegierung zum Bundeswettbewerb in Stuttgart Ende Mai. Besonders stolz können wir darauf sein, dass 56 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, also 18 %, aus dem Cottbuser Konservatorium kommen. Damit stellt unser Konservatorium einmal mehr seine Qualität und sein Leistungsvermögen unter Beweis. Das Konservatorium, das Stadthaus und das Probenzentrum des Staatstheaters in der Lausitzer Straße sind die Vorspielorte. Sie sind alle herzlich eingeladen. Der Wettbewerb „Jugend musiziert“ wird im bewährten Zusammenwirken von Sparkassen, Kommunen, der Stadt und dem Land Brandenburg finanziell getragen. Diese Investition in die Fähigkeiten und das Können unserer Kinder und Jugendlichen ist hervorragend angelegtes Geld für die Zukunft. Unser Dank geht an die Sparkasse Spree-Neiße für die Unterstützung.“

„Einer der Spielorte für „Jugend musiziert“ ist unser Konservatorium. Das Haus hatte im Januar ein etwas unbemerktes Jubiläum. Vor einhundert Jahren besuchten die ersten Mädchen das Cottbuser Lyzeum. Die Augusta-Schule wurde am 5. Januar 1912 feierlich eingeweiht. In seinem überlieferten Zustand ist der zweckmäßig und großzügig angelegte Gebäudekomplex in der Puschkinpromenade ein wichtiges Zeugnis für die Entwicklung des Cottbuser Schulwesens. Ab 1997 haben wir das Gebäude des Konservatoriums saniert. Insgesamt sind 3,26 Millionen Euro für das Haus der musischen Bildung ausgegeben worden. Den Abschluss bildete Ende 2011 die Inbetriebnahme des Aufzuges, um die Barrierefreiheit zu erreichen. Damit ist es nun auch Rollstuhlfahrern und Personen mit Gehbehinderung möglich, an den öffentlichen musikalischen Veranstaltungen im Kammermusiksaal sowie im Podium teilzunehmen. Beim Landeswettbewerb „Jugend musiziert“ gibt es nun eine große Bewährungsprobe.“

Link zur Homepage
Zum Download:
Resolution zur Zukunft der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) und der Hochschule Lausitz (HSL) (PDF / 23.22 KByte / 29.03.2012)

(beschlossen auf der 37. Stadtverordnetenversammlung am 28. März 2012)