Aus dem Bericht von Oberbürgermeister Frank Szymanski auf der 32. Stadtverordnetenversammlung am 26. Oktober 2011

„Ich beginne mit der aktuellen Einwohnerzahl unserer Stadt. Sie beträgt heute 100186. Wir haben also die interessante Grenze wieder überschritten.“

„Die Energieregion Lausitz ist eine großräumige Verantwortungsgemeinschaft der Landkreise Dahme-Spreewald, Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz, Elbe-Elster und der kreisfreien Stadt Cottbus. Sie wurde am 15. Juli 2009 auf der Grundlage des Votums der Stadtverordneten und der Beschlüsse der Kreistage gegründet. Am 22. September beschloss der Rat der Energieregion Lausitz, die Forenstruktur zu ändern. Es wird ab 2012 eine Reduzierung von derzeit fünf auf drei Fachforen vorgenommen.

  1. Das Forum Infrastruktur wird in der bestehenden Form mit den Kernthemen Binnenhafenentwicklung, Schienen- und Straßenanbindung fortgeführt.
  2. In einem zweiten, neu formierten Forum wird der Schwerpunkt im Bereich der ländlichen Entwicklung liegen. Der Klimaschutz wird darüber hinaus auch als Querschnittsaufgabe entwickelt werden. Der Tourismussektor wird in bewährter Weise von den regionalen Tourismusverbänden und nicht mehr von einem Forum abgedeckt.
  3. Die Foren Wissenschaft, Forschung, Entwicklung, Bildung und Wirtschaft werden zum dritten, ebenfalls neu strukturierten Fachforum vereint, dessen Leitung Landrat Altekrüger gemeinsam mit mir wahrnehmen wird. Diese Zusammenlegung ist das Resultat einer zunehmenden Vernetzung in den Bereichen des Technologie- und Wissenstransfers, der Technologieentwicklung, der Fachkräftesicherung und der Zusammenführung von Potenzialen zur Entwicklung von Kompetenzzentren.

Im Forum Wissenschaft, Forschung, Entwicklung und Bildung wurden im Jahr 2011 zahlreiche Projekte abgeschlossen, die dies untermauern. Als Beispiele seien genannt:

  1. Eröffnung einer integrierten Pilotanlage zur Bereitstellung erneuerbarer Energie an der TH Wildau (FH)
  2. Einweihung einer Lysimeteranlage in Grünewalde zur Untersuchung der Wechselwirkungen zwischen dem Energiepflanzenanbau und dem Landschaftswasserhaushalt in Südbrandenburg
  3. Eröffnung des Ausbaus der Versuchseinrichtung zur stofflichen und energetischen Verwertung von Algen bzw. Biomasse an der Hochschule Lausitz in Senftenberg
  4. Übergabe des Technologie- und Forschungszentrums auf dem TIP-Gelände in Cottbus

Wissenschaftliche Schwerpunkte werden in den kommenden Monaten der Aufbau eines Zentrums für Kohlenstoffkreislaufforschung an der BTU Cottbus, eines Innovationszentrums Biopolymere mit der BASF Schwarzheide und die Errichtung eines Wasserstoffkompetenzzentrums am neuen Flughafen Berlin sein. Gestatten Sie mir noch einen Hinweis auf einen auch für Sie sicher interessanten Termin: Am 10. November 2011 tagt das diesjährige Regionalforum, das höchste Organ der Energieregion, mit regionalen Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, den Kammern, Sozialverbänden und kommunalen Verwaltungen an der BTU Cottbus. Vertreter der Landkreise und der Stadt Cottbus werden dort über aktuelle Entwicklungen der Arbeit der Fachforen berichten. Darüber hinaus werden erste Ideen zum Zukunftsdialog innerhalb der Energieregion Lausitz diskutiert. Dazu sind Sie herzlich eingeladen!“

„Das Leitprojekt im Forum Wirtschaft war auch in diesem Jahr wieder die Organisation eines Messestandes auf der 14. Messe für Gewerbeimmobilien und Investitionen – Expo Real in München vom 4. bis 6. Oktober. Unter dem Motto „Energie & Mobilität – Zukunft in der Lausitz“ präsentierten Aussteller die Region der Nieder- und Oberlausitz und ihre Immobilien. Auf unserem Lausitzstand wurden dem interessierten Fachpublikum von ca. 19.000 Besuchern Industrieflächen, Gewerbeflächen und Gebäude, vom Hafen Königs-Wusterhausen im Norden bis zur Stadt Zittau im Süden, präsentiert. Zur Präsentation auf der Messe Expo Real 2011 und zur Unterstützung der Gespräche mit potenziellen Investoren und Ansiedlern wurde der Immobilienkatalog der Energieregion Lausitz mit 62 konkreten Angeboten neu aufgelegt. Sechs versteigerte Grundstückskaufoptionen, 235 Messegespräche, zahlreiche Kontakte zu Projektentwicklern, Maklern und Dienstleistern aus der Immobilienbranche sind die Ergebnisse der 3-tägigen Präsentation der Energieregion Lausitz auf der EXPO REAL 2011 in München. Die Landkreise Elbe-Elster, Spree-Neiße, Dahme-Spreewald und Oberspreewald-Lausitz und die Städte Bautzen, Görlitz sowie die Stadt Cottbus präsentierten auf dem Gemeinschaftsstand eine Vielzahl von interessanten Projekten und Angeboten rund um die Immobilie. Großer Besucherandrang herrschte während der einstündigen Versteigerung von Grundstückskaufoptionen für insgesamt elf Gewerbegrundstücke. Bei sechs Optionen konnte der Auktionator per „Hammerschlag“ den Zuschlag erteilen. Darunter ein 5.388 m² großes Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet „ Merzdorf“ in der Stadt Cottbus. Wir haben ein Unternehmen der Dienstleistungsbranche überzeugt, seinen Hauptsitz nach Cottbus zu verlegen und hatten einen gutes Gespräch mit der METRO-Gruppe zur städtebaulichen Aufwertung des TKC-Centers. Die überaus erfreuliche Resonanz zum gemeinsamen Auftritt der Energieregion Lausitz trägt dazu bei, bereits jetzt schon an die Vorbereitung der EXPO REAL 2012 zu gehen.“

„Wie ist der Stand bei der weiteren gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung von Cottbus und Spree-Neiße? Im Juni und September dieses Jahres sind die Personalräte beider Gebietskörperschaften informiert worden. Grundlegend verständigten sich beide Führungsspitzen, in folgenden Organisationsstrukturen zusammenzuarbeiten: Eine delegierende Aufgabenwahrnehmung soll es bei den Unteren Landesbehörden, also der Unteren Wasserbehörde und der Ausländerbehörde, beim Veterinärwesen, bei der Lebensmittelüberwachung, bei der Landwirtschaft, im Bereich Fischereischeine und bei den Kataster- und Vermessungsämtern nebst der Gutachterausschüsse geben. Die bisherigen Aktivitäten sind bekannt. Es gibt klare Bekenntnisse der beiden Gebietskörperschaften zur Zusammenarbeit. Im September 2011 gab es die dritte gemeinsame Arbeitsberatung der Verwaltungsspitzen zur Auswertung der Datenerfassungen und der Festlegung weiterer Schritte.“

„Am 14. Oktober fand ein Gespräch beider Verwaltungsspitzen beim Ministerium des Innern des Landes Brandenburg statt. Dort geht es um die Grundsatzfrage der Unterstützung der interkommunalen Zusammenarbeit und der Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen. Dabei ist auch die Frage erläutert worden: Wie könnten die Aufgaben und die Finanzstruktur einer großen kreisangehörigen Stadt aussehen? Das ist eine der ganz zentralen Fragen, wenn man über den zweiten und dritten Schritt nachdenkt, aber auch über die Schuldenentwicklung und die Entschuldungsvarianten. Auch dieses Thema haben wir ja immer miteinander verknüpft und sollten es auch klugerweise weiterhin tun. Darüber hinaus gibt es Ideen, wie die Wirtschaftförderung auf kommunaler Ebene mit kreisangehörigen Städten des Landkreises in eine gemeinsame Verantwortung gebracht werden kann, um sich für die Zukunft wettbewerbsfähiger aufstellen zu können.“

„In diesen Kontext passt die Entwicklung des TIP sehr gut hinein. Dazu werde ich im November zur Stadtverordnetenversammlung ausführlicher berichten. Ich möchte jetzt kurz einige Sachen dazu anreißen. Wir werden Ende des Jahres die so genannte Konjunkturpaket-II-Straße mit den Medienanbindungen der Hangars fertig haben. Damit können wir in die Verkaufsvermarktung gehen und gerade das ist für uns sehr wichtig. Insgesamt haben wir nach derzeitigem Stand bereits 56 Arbeitsplätze durch Ansiedlungen beim TIP realisiert, weitere 14 Unternehmensentwicklungen sind avisiert. Wir sind dabei mit kleinen Unternehmen auf dem richtigen Weg. Wobei es sich bisher auf Ingenieursarbeitplätze konzentriert und nur zum Teil auf produzierende und verarbeitende. Ebenso ist über die weiter verkehrliche Erschließung nachzudenken. Es ist eine weitere, kleinere Straße in der Beantragung. Die Gesamtinvestitionen in die Fläche betragen rund 9,3 Millionen ohne Kauf. Wir haben dafür 7,4 Millionen Fördermittel erhalten und 1,9 Millionen Eigenmittel investiert. Das ist eine Förderquote von rund 80 %. Auch bei der Unterhaltung sind wir jetzt soweit, dass durch die Mieteinnahmen in etwa der Aufwand in diesem Jahr gedeckt werden kann. Zwei Grundstücke sind verkauft worden und weitere Verkaufsgespräche werden geführt.“

„Mit der Eröffnung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum am 1. Juni wurde eine langfristige Partnerschaft zwischen der Stadt und der T-Systems begründet. Aufgabe des neuen Betriebes ist u. a. die vollständige Modernisierung der Hard- und Software der Stadtverwaltung. Nachdem bis Mitte Oktober die komplette Servertechnik ausgetauscht und in den Räumen im Finanzrechenzentrum in Sachsendorf untergebracht wurde, begann am 17. Oktober der „Umzug“ der Fachverfahren auf die neue Hardware und ein neues Betriebssystem. Die Kolleginnen und Kollegen des Eigenbetriebs müssen die Umstellung der ca. 250 Verfahren bei laufendem, störungsfreiem Betrieb meistern. Das stellt eine echte Herausforderung für unsere IT-Mitarbeiterinnen und -mitarbeiter dar, die bis jetzt hervorragend gemeistert wurde! Ich möchte mich bei den betreffenden Kolleginnen und Kollegen für ihre bisherige ausgezeichnete Arbeit nachdrücklich bedanken. Im 1. Quartal werden dann auch die ca. 1000 Computer-Arbeitsplätze in der Verwaltung ausgetauscht. Ich werde Sie darüber wieder informieren. Die Nachnutzung der alten Technik für Vereine wird geprüft.“

„Am 7. Oktober nahm ich den Fördervertrag der Europäischen Union zur technischen Neuausstattung des Raumflugplanetariums „Juri Gagarin“ entgegen. Dort wird es bald einen neuen optischen Sternenprojektor, eine digitale Ganzkuppel-Videoprojektionsanlage und eine bequeme Bestuhlung geben. Da Planetariumstechnik immer eine Einzelfertigung ist, kann mit der Realisierung wegen der notwendigen Lieferzeiten etwa in einem Jahr gerechnet werden. Auch die Arbeitsbedingungen und -möglichkeiten für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden sich weiter verbessern. Doch zuvor ist von ihnen eine Menge Neues zu bewältigen, einschließlich einer intensiven Qualifizierung an der Technik. Die schönsten Programme des Cottbuser Planetariums werden in modernisierter Fassung weiter zu erleben sein. Schrittweise wird auch ein neues Repertoire erarbeitet. Partner für dieses große Projekt, von dem in Zukunft auch die polnischen Gäste profitieren können, sind neben der Stadt Cottbus die Stadt Zielona Góra, der Betreiberverein Planetarium Cottbus e.V., das astronomische Institut der Universität Zielona Góra, die Brandenburgische Technische Universität und das Studienzentrum für barrierefreie Lehre und Forschung der Hochschule Lausitz. Die Gesamtinvestition, die zu 85 % durch die Europäische Union im Rahmen des Programms Interreg IV gefördert wird, beträgt 937.000 Euro.“

„Mit großer Freude darf ich Ihnen mitteilen, dass es uns gelungen ist, wieder zwei INTERREG-Anträge bestätigt zu bekommen. Am 18. und 19.10.2011 tagte in Gubin der 10. gemeinsame deutsch-polnische Begleitausschuss für INTERREG. Dort wurden unsere Anträge zur Erneuerung des Pyramidenareals (Entschlammung des Sees, Gewächsentfernung Pyramide etc.) und zur Sanierung des Raubtierhauses im Tierpark (Anbau Funktionsgebäude und Neubau Tigergehege für vom Aussterben bedrohte Tiere) bestätigt. Es werden dafür jeweils ca. 2,3 Mio. € und ca. 870 T€ Fördermittel eingesetzt werden können. Damit wurden bzw. werden fünf Projekte, die wir in Partnerschaft mit Zielona Gora durchführen, in Höhe von ca. 6,6 Mio. € durch EFRE-Mittel gefördert. (Wiedergewinnung historischer Parklandschaften Branitz, EFRE-Anteil 1,714 €; Europaplanetarium 796.450 €; deutsch-polnische Tourismusinformation 863.630 €) Darüber hinaus darf ich Sie informieren, dass auch zwei Anträge der Universitäten in Cottbus und Zielona Gora (nach fast drei(!) Jahren Vorbereitung) im Bereich der grünen Energie in Höhe von 1.232 500,00 € und 915 076,90 € in der letzten Woche bestätigt worden sind. In Cottbus wird dadurch der Bau eines ressourcenoptimierten Energiehauses zur Produktion von Agrarprodukten ermöglicht werden.“

„Am Montag hat der Stadtmarketingverband in seiner Herbstklausur die ersten Pläne für 2012 beraten. Es wurde verabredet, dass auch in den nächsten Monaten anlässlich der schnelleren RE2-Bahnverbindung nach Berlin die große Zielgruppe in der Hauptstadt verstärkt angesprochen werden soll. Das geht nur, wenn wir weiterhin die enge Anbindung an die weltbekannte Marke Spreewald behalten. Es wird wieder eine Imagebeilage zum Standort Cottbus im Handelsblatt geben, in der wir die Vorzüge für Investoren und Studierende darstellen. Die Cottbus-App für Smartphones als modernes Kommunikationsmittel soll ausgebaut werden und wir wollen durch kluge Werbung und buchbare Übernachtungspakete dafür sorgen, dass die mit viel Aufwand organisierten überregional interessanten Veranstaltungen in unserer Stadt mehr Publikum bekommen. Folgende Projekte hat der Stadtmarketingverband dabei festgelegt: Gemeinsam mit den Verbänden Niederlausitz und Spreewald eine Tourismus-Regionalkarte zu entwickeln, einen regionalen kurzen Image-Film zu produzieren, gemeinsam mit der BTU ein Stadtbeleuchtungskonzept auf den Weg bringen, Möglichkeiten zu finden, wie man Eltern, deren Kinder hier studieren, dazu bringen kann, nach Cottbus und in die Region zu kommen und alles kennen zu lernen. Dafür gibt es die Aktion „Elternalarm“ mit touristischen Angebotspaketen für so genannte Elterntage. Auch die Ladenöffnungszeiten in der Innenstadt sind ein wichtiges Thema. Fach- und Pressereisen sind zu organisieren und es ist zu überlegen, inwieweit wir die Spremberger Straße, den Schlosskirch- und den Heronplatz als Künstlermärkte entwickeln können.“

Die Nacht der kreativen Köpfe, das fünfte Mal, der fünfte Erfolg. Es waren über 1200 Aktive und über 4000 Besucherinnen und Besucher unterwegs. Das heißt: mehr als 5% unsere Einwohner. Auf Berlin und seine Einwohnerzahl hochgerechnet würde das bedeuten, dass in Berlin zu einem vergleichbaren Ansatz über 175.000 Menschen unterwegs sein müssten. Die letzte langte Nacht der Wissenschaften in Berlin und Potsdam hatte gut 30.000 Besucher … Wir können also mit recht stolz sein auf die Mobilisierung der Neugierde, auf den Wissensdurst der Besucherinnen und Besucher und sind mit Sicherheit alle klüger über Nacht geworden. Die guten Gespräche, die in der Waldorfschule geführt wurden, die Eindrücke beim Besuch des Menschenrechtszentrum, der Besuch im Gebälk der Oberkirche oder das Buslabyrinth bei den Verkehrsbetrieben – wer nicht dabei war, hat etwas versäumt. Mein Dank all denen, die finanziell oder organisatorisch zum Erfolg beigetragen haben.“

„Wir wollen im nächsten Jahr gemeinsam das Themenjahr „Wirtschaft und Mobilität“ organisieren. Ich glaube, dass die Frage der Mobilitätsansprüche für alle Menschen in Cottbus ein wichtiges Thema ist. Hier gibt es noch Reserven, die wir heben müssen. Dazu gibt es auch einen guten Einstieg. Ende des Jahres soll ja tatsächlich mit 160 km/h von Berlin Hauptbahnhof nach Cottbus Hauptbahnhof gefahren werden. Ich denke, das ist ein guter Start dafür.“

„Am letzten Wochenende fand in Branitz die 2. Internationale Pückler-Tagung statt, gemeinsam veranstaltet von der Pückler-Stiftung und dem nationalen französischen Forschungszentrum in Paris. Über achtzig Teilnehmer aus dem In-und Ausland diskutierten während der zweitägigen Veranstaltung erstmals Fürst Pücklers Verhältnis zu Frankreich und seinen Beitrag zum deutsch-französischen Kulturaustausch. Während es viele Untersuchungen zum Thema Pückler und England gibt, waren die französischen Prägungen des Fürsten bisher ein weißer Fleck in der Pücklerforschung. In einem ersten Resümee konnten die Veranstalter konstatieren, dass Pückler wichtige Impulse für den deutsch-französischen Kulturaustausch gegeben hat, sowohl als Gartenkünstler wie genauso auch als Schriftsteller und Publizist. Beide Partner betrachten die Tagung als einen wichtigen Beitrag zur Pücklerforschung und vereinbarten die Fortsetzung der Kooperation.“

„Die Stadt Cottbus errichtete im Rahmen des Konjunkturprogramms II für die Lausitzer Sportschule ein neues Fußball-Funktionsgebäude im Sportzentrum. Mit dem Neubau wurden hervorragende Bedingungen zur Nachwuchsentwicklung in der Sportart Fußball geschaffen. Die reine Bauzeit betrug nur sechs Monate. 27 Planungs- und Baufirmen aus Cottbus und der Region waren am Bauvorhaben beteiligt. Nutzer des Funktionsgebäudes sind die Fußballer der Lausitzer Sportschule und des Fußball-Landesverbandes Brandenburg. Auch Sportler der Nachwuchsabteilung des FC Energie Cottbus e.V. werden hier trainieren. Der sanierte Kunstrasenplatz steht täglich ab 18:30 Uhr bzw. 19:00 Uhr auch den Sportvereinen der Stadt zur Verfügung. Spitzensport und hervorragende Ergebnisse unterm Hallendach boten unsere SCC Athleten bei den Deutschen Meisterschaften im Trampolin. Die Handballer des LHC erfreuen uns derzeitig mit einer Siegesserie in der Oberliga Spree-Ostsee und Tabellenplatz 2. Nach siebenjähriger Spielzeit in der 2. Bundesliga haben die Radballer des LRV Cottbus Jan Pannach und Lars Wegmann den Aufstieg in die 1. Bundesliga perfekt gemacht. In Tokio konnte Phillip Boy erneut Vize-Weltmeister im Mehrkampf der Turner werden und abermals seine Weltklasse unter Beweis stellen. Gleiches gilt für unsere Cottbuser Radsportler bei der Bahnrad-EM im niederländischen Apeldoorn. Dort belegte Madeleine Sandig den 2. Platz in der Mannschaftsverfolgung und Maximilian Levy den 2. Platz im Sprint. Für den 12. November lädt die Cottbuser Sportfamilie in die Stadthalle ein. Unter dem Motto „Danke für jahrelanges Ehrenamt und Engagement für den Cottbuser Sport“ möchten wir im Jahr der Wirtschaft und des Ehrenamtes gemeinsam mit vielen Helfern, Schieds- und Wettkampfrichtern, Funktionären, Trainern und Förderern einen unterhaltsamen Abend, gestaltet durch Vereine des Stadt- und Landessportbundes, erleben. Noch einmal Sport in eigener Sache: Bei den 6. Deutschen Meisterschaften der Feuerwehr im Marathon und Halbmarathon siegte Zoltan Senczyczyn von der Cottbuser Berufsfeuerwehr über die Marathondistanz. Lars Schieske, ebenfalls von der Stadtverwaltung, ist Deutscher Meister der Feuerwehr über die Halbmarathondistanz geworden.“

„Wir beginnen am 2. November in der Verwaltung mit der Aufstellung des Hauhaltes 2012. Wir werden als erstes die Investitionen behandeln, weil wir davon ausgehen müssen, dass wir im nächsten Jahr für Investitionen keinen neuen Kredit erhalten werden. Das bedeutet eine harte Prioritätendiskussion. Darüber hinaus müssen wir die Einhaltung der Auflagen nachweisen, was die Personalentwicklung und die Personalkosten betrifft.“

„Zur Kritik von der AUB-Fraktion, die ich über die Lausitzer Rundschau erhalten hatte, wo auf zwei Schreiben Bezug genommen wurde, von denen keines im Büro OB eingegangen war und wir den Inhalt von der Redaktion erfahren mussten. Das macht die Arbeit sehr schwer. In den fünf Jahren meiner Arbeit im Rathaus hatte ich noch nicht eine Einladung von der AUB-Fraktion erhalten. Und ich erinnere mich, als es darum ging, 13,5 Millionen Euro aus dem Liquifond vom Land zu bekommen, hatte sich die Fraktion nicht daran beteiligt, Konsolidierungsvorschläge zu machen. Dass Kritik an die Medien gegeben wird, ist vollkommen in Ordnung. Aber ich bitte darum, dass ich diese Kritik wenigstens zeitgleich erhalte, so dass wir damit auch arbeiten können. Das ist eine Frage des fairen Umgangs. Darum bitte ich für die Zukunft.“

„Von den erfolgreichen Aktivitäten des Cottbuser Menschenrechtszentrums haben wir alle gehört. Das Menschenrechtszentrum will jetzt der DDR-Bürger gedenken, die bei dem Versuch, das Land zu verlassen, ums Leben kamen oder die versuchte Flucht mit langen Haftstrafen büßen mussten. An diese Opfer des Unrechtsstaates will das Zentrum erinnern. Gegenwärtig sind ca. 1.600 Namen von Frauen und Männern bekannt, die ihr Leben an der Berliner Mauer, der innerdeutschen Grenze, in der Ostsee oder an den Grenzen anderer osteuropäischer Länder ließen. Die Namen der Opfer sollen auf einen Ziegel gebrannt werden. Mit allen Ziegeln wird der Künstler Gino Kuhn, der im Spätsommer im Rathaus eine Ausstellung gestaltete, auf dem Gelände der Gedenkstätte ein Kunstwerk errichten. Mit dem Kauf eines solchen Ziegels im Wert von 20 € kann man die Aktion unterstützen.“