Aus dem Bericht von Oberbürgermeister Frank Szymanski auf der 31. Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2011

„In den nächsten Tagen beginnt an der Hochschule Lausitz und an der BTU das neue Studienjahr. Die Stadt freut sich auf die neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Auf den beiden Immatrikulationsfeiern werden wir sie herzlich begrüßen. Die Stadt und die beiden Hochschulen gehören zusammen. Sie sind der wichtigste Entwicklungsfaktor für Cottbus als Oberzentrum. An den Hochschulen werden die Fachkräfte für die Region herangebildet, auch die Forschungsprojekte im Bereich Umwelt, effiziente Energieanwendung und Biotechnologie weisen in die Zukunft.
Wissenschaftler und Studierende bestimmen das geistige Klima unserer Stadt. Weiterbildungsveranstaltungen für alle Berufsgruppen, die Seniorenuniversität und der Kindercampus sind gut besuchte Veranstaltungsreihen, die aus dem Cottbuser Kultur- und Bildungskalender nicht wegzudenken sind. Im Rathaus sind die Entwicklungsbedingungen der Hochschule Lausitz und der BTU ständiges Thema.
Natürlich unterstützen wir die Forderungen nach gesicherten finanziellen Verhältnissen. Wie sehr das Problem der ständigen Zeitverträge die wissenschaftliche Arbeit behindert, können wir alle nachempfinden. Hier besteht Handlungsbedarf.
Die neuen Zulassungszahlen liegen endgültig ja erst im November vor. Schon jetzt wissen wir jedoch, dass sich die positive Entwicklung fortsetzt. Dieser Zuwachstrend führte im letzten Jahr an der BTU erstmals zu Zulassungsbeschränkungen für die Studiengänge Betriebswirtschaftslehre, Wirtschaftsingenieurwesen sowie Kultur und Technik. In diesem Jahr musste diese Beschränkung auf zwei weitere Studiengänge ausgeweitet werden, auf Architektur sowie Stadt- und Regionalplanung.“

„Auch die Zahlen der ausländischen Studierenden entwickeln sich gut. Für junge Menschen aus 90 Ländern sind Cottbus und Senftenberg gute Adressen. Leider hat es jedoch Ende August einen fremdenfeindlichen Übergriff in unserer Stadt gegeben. Der Überfall auf einen jungen Marokkaner ist von der übergroßen Mehrheit der Cottbuserinnen und Cottbuser scharf verurteilt worden. Wir alle schämen uns angesichts eines solchen Ereignisses, das der Universitätsstadt Cottbus nicht würdig ist.
Ein Gastprofessor der Universität Marrakesch, der sich zum Tatzeitpunkt an der BTU aufhielt, war Zeuge des ungeheuerlichen Vorgangs.
Wir haben Kontakt mit dem Opfer aufgenommen. Anouar Zinoune lebt und arbeitet seit Oktober 2010 in Cottbus. Wir werden ihn bei dem bevorstehenden Prozess unterstützen.
Unseren ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, den Mitgliedern der Jüdischen Gemeinde, den Studierenden aus der ganzen Welt, den hier lebenden Menschen, die aus ihren Heimatländern fliehen mussten, erklären wir erneut, dass sie hier herzlich willkommen sind. Wir werden alles tun, dass sie bei uns in Frieden leben können. Jeden verbalen oder tätlichen Angriff auf sie betrachten wir als Angriff auf uns selbst.“

„Im Rahmen des Bundesprogramms "Toleranz fördern - Kompetenz stärken" ist in der Stadt Cottbus gemeinsam mit zahlreichen Partnern ein Lokaler Aktionsplan unter dem Motto "Vielfalt leben, Gemeinsamkeiten schaffen, zusammen mehr erreichen" entstanden. Hier werden wir zukünftig zahlreiche Projekte fördern, die der Demokratieerziehung und Toleranzförderung dienen, um damit solchen Ereignissen entgegen zu wirken. Dass wir auf einem guten Weg sind, zeigt die Auszeichnung des Flüchtlingsvereins. Im Rahmen des diesjährigen Brückenfestes wurde der Verein am 10. September für sein hervorragendes ehrenamtliches Engagement um die Integration von Zugewanderten mit dem Integrationspreis des Landes Brandenburg ausgezeichnet.
Zu dieser Auszeichnung gratuliere ich auf das Herzlichste! Ich verbinde damit gleichzeitig meinen Dank für die durch den Verein geleistete vorbildliche Arbeit für Demokratie und Toleranz in unserer Stadt.
Zu nennen sind hier die Unterstützung von Flüchtlingen bei der Wahrnehmung ihrer Interessen, die zahlreichen Auftritte der Trommelgruppe und der Theatergruppe bei Veranstaltungen der Stadt, die schon langjährige Unterstützung bei Cottbus Open, das Engagement bei der toleranten Erziehung unserer Kinder und noch viele weitere Aktivitäten.

Dass wir auch in der Zukunft die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit zwischen dem Flüchtlingsverein und der Stadt Cottbus in bewährter Weise fortsetzen, zeigte sich auch am vergangenen Montag. Im Rahmen der bundesweiten Interkulturellen Woche fand an diesem Tag in Cottbus der Tag des Flüchtlings statt. Hierbei wurde mit verschiedenen Aktionen mit Unterstützung zahlreicher Institutionen und Organisationen auf die Flüchtlingssituation in Cottbus und weltweit aufmerksam gemacht. Staatssekretär Dr. Wolfgang Schroeder, der am gestrigen Tag die Gemeinschaftsunterkunft besuchte, bescheinigte Cottbus eine Vorreiterrolle in der Unterbringung der Flüchtlinge. Der Träger der Einrichtung, die Malteser Werke gGmbH, lobte in diesem Zusammenhang auch die sehr gute Zusammenarbeit mit allen Partnern in Cottbus. Auch hierfür ein herzliches Dankeschön an alle Beteiligten!“

„Politik zu gestalten, ist schwierig. Die Haushaltsituation der Stadt ist bekannt. Wir waren gezwungen, durch Mindereinnahmen in Größenordnungen einen neuen Haushalt einzubringen. Und wir haben es geschafft, dass wir die Neuverschuldung nicht erweitern müssen in diesem Jahr. Wir wissen aber auch, dass die Frage der Steuereinnahmen für uns als Stadt eine verlässliche Position bleiben muss, um letztendlich auch unsere Aufgaben im pflichtigen wie im freiwilligen Bereich weiter gestalten zu können. Sie wissen, dass Vertreter von Städten und des Landkreises Spree-Neiße bei der Vattenfallspitze in Berlin waren. Ich möchte zu den Ergebnissen kurz berichten: Es wird in diesem Jahr ein Einmaleffekt sein, der die Kosten des Atomausstiegs in der Bilanz und damit auch steuerlich und finanziell in den Mindereinnahmen von über 50 Kommunen im sächsischen Kohlerevier, aber auch in anderen Regionen der Bundesrepublik betrifft. Das heißt, wir gehen davon aus, dass wir im Jahre 2012 wieder mit Steuereinnahmen rechnen können, ungefähr in der Entwicklung des Jahres 2010. Unsere größte Sorge war, dass sich diese Entwicklung eventuell fortschreibt in diesen Größenordnungen. Vattenfall hat jedoch dargestellt, natürlich immer unter dem Vorbehalt, dass nicht wieder etwas auf Bundesebene entschieden wird, was dann Auswirkungen auf die Kommunen hätte, dass die Vorauszahlungen in diesem Jahr im nächsten Jahr verrechnet werden. Wir alle wissen, dass wir durch Bund und Land keine Kompensationen bekommen. Vattenfall hat aber auch sehr deutlich gesagt: Wir bleiben in der Lausitz, wir engagieren uns weiter in der Lausitz, auch vor dem Hintergrund, dass viele Projekte ohne Vattenfall nicht möglich wären. Sie kennen viele dieser Projekte, insbesondere die Forschungsprojekte, die im Land mit Universität und Unternehmen gestaltet werden. Das sind Zukunftsprojekte, natürlich auch die Unterstützung des osteuropäischen Filmfestivals, des Medizinerinstitutes und auch die Beteiligung an dem jetzt beginnenden Zukunftsdialog Lausitz. Wir wissen aber auch, dass Minderausgaben schmerzlich sind, weil man sich entscheiden muss. Wir werden nachher eine sachliche Diskussion zu Cottbusverkehr führen und ich muss sehr deutlich sagen, dass wir zur Straßenbahn stehen. Dafür gibt es kommunalpolitisch eindeutig eine Mehrheit. Wir müssen aber auch die Auflagen des Landes in diesem Kontext betrachten und dann letztendlich dafür sorgen, dass hier in der Stadt die Attraktivität, die Lebens- und Liebenswürdigkeit erhalten bleibt und weiter ausgebaut wird.

Insgesamt haben wir Konsolidierungsmaßnahmen vorgelegt, die deutlich über den schon im Juni beschlossenen Haushalt hinausgehen. Das sind insgesamt Verbesserungen, die dann dazu führen werden, dass wir in Richtung einer schwarzen Null in den nächsten Jahren marschieren müssen. Dies geht nicht ohne Bundes- und Landesunterstützung. Wir sind für unsere pflichtigen Aufgaben nicht ausfinanziert. Deswegen haben wir die erste Verfassungsbeschwerde zur Kitafinanzierung vorbereitet, die heute zu entscheiden ist. Wir werden darüber hinaus mit den kreisfreien Städten weitere Kritikpunkte artikulieren. Wir sind unterwegs in die Landtagsfraktionen, um nochmals darzustellen, dass wir für die kulturellen Leistungen, die wir als Städte übernehmen, weitere Entlastungen brauchen, um auch den Tarifentwicklungen in unseren Kultureinrichtungen Rechnung zu tragen, und es gibt darüber hinaus einen Auftrag der kreisfreien Städte, auf der Grundlage eines Rechtsgutachtens zu entscheiden, ob eine weitere Verfassungsbeschwerde zum FAG erfolgt oder nicht. Darüber werden wir in der Oktober-Stadtverordnetenversammlung berichten. Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass die Zeit der großen Investitionssummen vorüber ist. Es gibt keine weiteren Konjunkturpakete. Aber auch die Situation des Haushaltes wird dazu führen, dass die öffentliche Hand weniger investieren wird. Das ist sehr schmerzlich. Es ist bekannt, dass wir uns zum Ziel gesetzt hatten, dass wir im Hochbau unserer Stadt bis 2014 im Wesentlichen fertig sein wollten, um dann den Schwerpunkt in den Tiefbau zu setzen. Dann wird in Gesprächen mit der Kommunalaufsicht darüber zu entscheiden sein, ob weitere Investivkredite durch die Stadt Cottbus aufgenommen werden dürfen.“

„Anfang September 2011 lagen für den neuen gesetzlichen Anspruch auf Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche 5.140 Anträge vor, darunter über 1.800 auf Gewährung von Schulbedarf zum Schuljahresbeginn 2011. Die Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepakets findet zunehmend mehr Zuspruch. Dennoch nutzen noch nicht alle anspruchsberechtigten Eltern die Möglichkeit der Antragstellung. Dazu wird es zwischen der Verwaltung und den Schulen und Vereinen weitere intensive Kontakte geben. Der Verwaltungsaufwand zur Bearbeitung ist sehr hoch. Die Bescheiderteilung erfolgt für die meisten Fälle zweimal im Jahr parallel zu der Bescheiderteilung im SGB II. Seit dem 1. September sind sechs Mitarbeiter in diesem Bereich beschäftigt, sodass eine zeitnahe Bearbeitung der laufenden Anträge möglich ist. Aus dem 1. Halbjahr liegen jedoch noch aufgrund fehlender rechtlicher bzw. verfahrenstechnischer Regelungen Erstanträge vor. Aber auch hier wird angestrebt, die Rückstände schnellstmöglichst abzubauen. In den Bereichen Lernförderung, Sportförderung und Speiseversorgung sind die Verhandlungen mit den Vertragspartnern abgeschlossen. Die Volkshochschule und der Stadtsportbund waren dabei eine große Hilfe.
Ein Dank geht auch an die Sparkasse Spree-Neiße, die aktiv und entgegenkommend an dem Prozess der Einrichtung von Konten für Cottbuser Schulen beteiligt war.“

„’Schock deine Lehrer – lies ein Buch’: 191 Cottbuser Schülerinnen und Schüler haben sich vom Motto der bundesweiten Leseförderungsaktion „Sommerleseclub 2011“ anstecken lassen. Zu Beginn der Sommerferien erstürmten sie den eigens für sie eingerichteten Bereich in der Stadt- und Regionalbibliothek. Die über 600 neuen Bücher machten süchtig, …1136 gelesene Bücher waren am Ende die stolze Bilanz. Für drei oder mehr gelesene Bücher erhielten 90 Mädchen und 57 Jungen ein Zertifikat. Sie erarbeiteten sich so eine gute Deutschnote oder einen Vermerk auf dem nächsten Zeugnis. Das gesamte Projekt wurde komplett durch regionale Sponsoren finanziert.
Die tolle Resonanz hat die Bibliothek bestärkt, im nächsten Jahr erneut dabei zu sein. Willkommen sind auch die Veranstaltungsbesucher in den Einrichtungen der Interessengemeinschaft „Bücher in Cottbus“. Gestern begann der „19. Cottbuser Leseherbst“. Unter dem Motto „Wo Heimat, Welt und die Menschen vorkommen“ laden die Stadt- und Regionalbibliothek, das HERON-Buchhaus, das Obenkino des Jugendkulturzentrums Glad-House, die Universitätsbibliothek und der Förderverein „Bibliothek und Lesen“ e. V. zu Lesungen, Gesprächen, Musik und mehr ein. Weit über 100 Akteure, darunter viele Cottbuser, wirken bei den 43 Veranstaltungen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit.“

„In der letzten Stadtverordnetenversammlung im Juni stellten wir fest, dass es in Deutschland in diesem Sommer zwei Weltchampionate geben wird. Beide sind inzwischen Geschichte. Kenner der Szene registrierten zu Recht, dass die 7. Weltmeisterschaft im Feuerwehrsport in Cottbus die erfolgreichere von beiden war. Die Zuschauerresonanz war überwältigend. Rund 15.000 Besucher sahen die spannenden Wettkämpfe von Mannschaften aus 17 Ländern. Weltrekorde wurden erzielt. Beim Löschangriff haben gleich vier Mannschaften den alten Rekord unterboten. Die deutsche Nationalmannschaft stellte drei deutsche Rekorde auf. Die Gäste waren begeistert von den tollen Cottbuser Wettkampfbedingungen. Ein großes Lob geht an die 250 Helferinnen und Helfer von der Feuerwehr, vom THW, vom DRK und von der Johanniter-Unfallhilfe. Den Turm für das Hakenleitersteigen vor der Stadthalle, das Symbol der WM, erschufen das THW und die Feuerwehren aus Cottbus und von Vattenfall.
Ich danke dem Org-Team um Wolfgang Bialas, Jürgen Arndt sowie Hartmut und Benny Bastisch für diesen gelungenen Beitrag zur Stadtwerbung. Die Cottbuser übergaben am Ende der Wettkämpfe den Staffelstab an die Veranstalter der 8. WM im türkischen Antalya. Da wollen die deutschen und die Lausitzer Feuerwehrsportler wieder ein Wort mitreden.“

„Auch andere sportliche Höhepunkte gab es in Cottbus: Die Deutschen Meisterschaften der Schüler in der Leichtathletik und das deutsch-polnische Schülersportfest bereicherten das Ferienprogramm. Unsere Cottbuser Radsportler und BMX´ler gewannen bei den deutschen Meisterschaften insgesamt 45 Medaillen. Weiter errangen die Radsprinter Eric Balzer sowie Eric Engler bei den EM U23 eine Gold- und eine Bronzemedaille in Sankt Petersburg. Die paralympische Radsportlerin Jana Majunke erkämpfte zwei Bronzemedaillen bei den Weltmeisterschaften in Roskilde. Philipp Boy wurde der nationale Titelträger im Turn-Mehrkampf und bereitet sich im Moment mit ganzer Kraft auf die WM im Oktober in Tokio vor. Der Nachwuchsschwimmer des PSV Cottbus, Christian Diener, holte dreimal Gold und einmal Silber bei der Jugend-EM, herausragend auch seine anschließende Goldmedaille über 50-Meter-Rücken bei der Jugend-WM in Peru.
Der neue Radsportweltmeister im Einzelzeitfahren in Kopenhagen, Tony Martin, ist ein gebürtiger Cottbuser. Glückwunsch aus der alten Heimat
Und am vergangenen Samstag fand der 5. Südbrandenburgische Sportlehrertag statt. Hier konnten sich rund in den Gesprächen mit der Kommunalaufsicht 100 Sportlehrer und Übungsleiter austauschen und in diversen Workshops fortbilden.
Abschließend ein Tipp für das kommende Wochenende: Auf dem Reiterhof Sielow findet am Samstag das Integrationsfest behinderter und nicht behinderter Kinder statt, und am Sonntag hat im Sportzentrum jeder die Möglichkeit, beim 37. Cottbuser Oktoberlauf die Freiluftsaison ‚auslaufen’ zu lassen.“

„Nach Feststellung einer extremen Schädigung des Holztragwerkes musste der Wernersteg aufgrund eines möglichen plötzlichen Versagensfalls der öffentlichen Nutzung entzogen werden. Der Rückbau des Wernerstegs wird im November realisiert.
Das Vorhaben Ludwig-Leichhardt-Brücke läuft planmäßig. Gegenwärtig erfolgen die Gesimsschalung und deren Betonage. Für den Bauablauf im Oktober sind folgende Leistungen vorgesehen: Geländermontage, Beleuchtung, Ablassen und Ausbau des Traggerüsts, Herstellen der Anrampungen und der Fahrbahndecke.
Das Bauende ist für Ende Oktober geplant, aber die Baustellenberäumung und Restleistungen werden noch bis Mitte November dauern.
Die Instandsetzungarbeiten an den Bahnhofsbrücken verlaufen im Zeitplan. In der Bahnhofstraße sind große Fortschritte zu erkennen.“

„Am 15. September feierte Jurij Koch seinen 75. Geburtstag. Mit seinem in viele Sprachen übersetzten und verfilmten Werk leistete der Cottbuser Schriftsteller einen gewichtigen Beitrag zur Diskussion um die Bedeutung von Identität, Heimat und Umwelt in den Zeiten der Globalisierung. Unter sehr verschiedenen gesellschaftlichen Bedingungen warnte Jurij Koch eindringlich vor dem Identitäts- und Kulturverlust der Menschen auf dieser Erde. Dass er dabei immer wieder den drohenden Verlust von Heimat für die sorbische (wendische) und die deutsche Bevölkerung hier in der Lausitz engagiert thematisiert hat, gab den Menschen Orientierung und Lebenshilfe.
Wir danken Jurij Koch sehr herzlich für seine Arbeit als Journalist, Dichter und Philosoph.“

„Am 12. August wurde Reinhard Geißler nach 42 Dienstjahren aus dem aktiven Feuerwehrdienst in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet.
Er war als Kommandoleiter der Feuerwehr Cottbus, als Abteilungsleiter Rettungsdienst der Berufsfeuerwehr Cottbus und als stellvertretender Fachbereichsleiter der Feuerwehr tätig. Hinter dieser Dienstbezeichnung verbirgt sich die Verantwortung für den Katastrophenschutz. Ich weiß, dass Reinhard Geißler in den vier Jahrzehnten bei vielen Großeinsätzen dabei war und oft auch dramatische Situationen zu meistern hatte. Flugzeugabstürze im Stadtgebiet, Hochhausbrände und Gasexplosionen: Reinhard Geißler war dabei und hat noch Schlimmeres verhindert. Den Übergang der Feuerwehr von der Polizei zur Verwaltung und die neue Feuerwache gestaltete er mit. In meinen fünf Amtsjahren lernte ich ihn als wichtiges Mitglied der Einsatzleitung kennen. Als „Kyrill“ am Sachsendorfer Zelt rüttelte, als neben dem Thiem-Klinikum eine Fünf-Zentner-Bombe gefunden wurde und als wir 60.000 Sandsäcke gegen das Hochwasser aufstellten, dirigierte Reinhard Geißler die Einsatzkräfte mit ruhiger Hand. Cottbus dankt einem verdienten Feuerwehrmann und wünscht ihm schöne Jahre im Ruhestand.“