Aus dem Bericht von Oberbürgermeister Frank Szymanski auf der 23. Tagung der Stadtverordnetenversammlung am 24. November 2010

„Wir haben mit den Abgeordneten des Landtages ein dreistündiges Gespräch geführt und dort deutlich gemacht, dass wir mit dem Entwurf der Landesregierung zum Finanzausgleichsgesetz (FAG) nicht einverstanden sind.
Ihnen ist bekannt, dass wir seit Dezember letzten Jahres Papiere gefertigt und den Landtagsfraktionen übergeben haben, und ich muss kritisch einschätzen, dass keine der Landtagsfraktionen bis heute die kreisfreien Städte zu einem Gespräch zu ihrer finanziellen Situation eingeladen hat.
Wir haben noch einmal deutlich gemacht, dass die Lasten der kreisfreien Städte hinsichtlich der übertragenen Aufgaben von Bund und Land nicht ausfinanziert sind, dass wir also nicht unsere Pflichten und Aufgaben erfüllen können, ohne neue Kredite aufzunehmen. Es ist bekannt, dass die Stadt Cottbus rund 215 Millionen Euro Kassenkredit hat. Hinzu kommen die Kommunalkredite für Investitionen. Wir müssen konstatieren, dass wir eine deutliche Erhöhung der Hauptansatzstaffel für die kreisfreien Städte brauchen, derzeit sind 3% Erhöhung im Entwurf.
Wir müssen nach wie vor darauf beharren, dass der Vorwegabzug von 50 Millionen Euro, der einmal zu Lasten der Kommunen festgelegt worden ist, als die Gewerbesteuerentwicklung positiv war, zurückgenommen wird, und wir müssen sehr deutlich sagen, wir brauchen einen Sozialausgleich, da die Soziallasten für die Kommunen immer mehr steigen.
Ob das Grundsicherung im Alter ist, ob das Wohngeld oder Kosten für Unterkunft sind oder die Absicherung bei Erwerbsminderung, alle diese Zahlen liegen auf dem Tisch und sind bekannt. Interessant war darüber hinaus, dass auch Gemeinden bei dem Gespräch waren, die Geld an das Land abführen sollen, und die Bürgermeister dann vortragen, dass sie einen Hebesatz von 200 haben und sich Sorgen machen. Da kann ich nur sagen, was sind das für Wettbewerbschancen, wenn wir auf 380 erhöhen mussten und jetzt auf 400 erhöhen sollen.
Für mich war es unbegreiflich, dass am Ende dieses Ausschusses der Finanzminister keine Stellungnahme gezogen hat zu den Argumenten, die die Spitzenverbände und ich vorgetragen haben; das habe ich bisher so noch nicht erlebt.
Damit noch einmal der eindeutige Appell, die vier Kreisfreien werden sich am 30.11.2010 mit den Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen des Landtages treffen, auch die finanzpolitischen Sprecher sind eingeladen, um deutlich zu machen, wie die Finanzlage der kreisfreien Städte ist. Wir brauchen hier eine deutliche Unterstützung, ansonsten droht Handlungsunfähigkeit.
Ich bin sehr froh, dass bei der Zusammenkunft des Deutschen Städtetages 170 Bürgermeister und Oberbürgermeister einstimmig eine Resolution verabschiedet haben, die noch einmal deutlich macht: Hände weg von der Gewerbesteuer; sie muss so bleiben wie sie ist. Sie ist zwar konjunkturabhängig, aber dann über die Zurechnung z.B. von Miete und Leasing zu diskutieren, können wir überhaupt nicht akzeptieren.
Wir haben auch abgelehnt, dass eine kommunale Hebesatzregelung bei der Einkommenssteuer möglich sein könnte; auch das würde wieder dazu führen, dass die reicheren Kommunen reicher werden und die ärmeren Kommunen ärmer und damit auch Wettbewerbsnachteile hätten. Wir haben noch einmal sehr deutlich gefordert, dass es einen Ausgleich geben muss zur Steigerung der Sozialkosten. Wir brauchen durch den Bund einen aufwachsenden Soziallastenausgleich. Der Bund hat dazu einen Vorschlag gemacht, was zu begrüßen ist, wenn es dann im nächsten Jahr umgesetzt werden würde. Eine Milliarde im nächsten Jahr, aufwachsend bis vier Milliarden, dieser Ausgleich muss kommen, damit wir auch handlungsfähig bleiben.“

„Am Morgen des Volkstrauertages entdeckte die Polizei, dass auf den Soldatenfriedhof im Cottbuser Süden ein Anschlag verübt worden war. Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Drogla bat schon in seiner Ansprache zum Volkstrauertag die Angehörigen der Toten um Verzeihung. Der Schaden für das Ansehen unserer Stadt ist beträchtlich. Ich habe mit Reinhard Drogla einen Brief an den russischen Botschafter geschrieben. Darin heißt es: ‚Im Namen der Cottbuserinnen und Cottbuser möchten wir uns für dieses Verbrechen entschuldigen. Wir bitten Sie, diese Entschuldigung symbolisch an die Angehörigen der Toten, an die Menschen in Russland weiterzugeben. Cottbus ist empört und beschämt. Diese Friedhofsschändung richtet sich gegen die Soldaten, die in Cottbus ihr junges Leben ließen, gegen unsere Zivilgesellschaft und gegen das gute russisch-deutsche Verhältnis.’
Es muss alles getan werden, dass es hier keine Wiederholung gibt.
An dieser Stelle geht mein besonderer Dank an die Schülerinnen und Schüler und an den Schulleiter der Theodor-Fontane-Schule, Helmut Leesch. Seit mehr als einem Jahrzehnt gestalten die jungen Leute die jährliche Gedenkfeier zum Volkstrauertag aus. Sie wissen und werden es an ihre Kinder weitergeben, dass es hier keine Heldenverehrung geben darf, wohl aber Gedenken, Trauer und Versöhnung über den Gräbern. Der Volksbund Kriegsgräberfürsorge leistete und leistet auch bei uns Großes. Die Beteiligung der Theodor-Fontane-Schule ist dabei ein wichtiger Teil.“

„Cottbus erlebte Ende Oktober/ Anfang November zwei kulturelle Höhepunkte mit internationaler Ausstrahlung.
Anfang dieses Monats ging unser internationales Filmfestival über die Bühne. Das Festival des osteuropäischen Films ist in der Kultur- und Wissenschaftsstadt Cottbus zum wichtigsten internationalen Schwerpunkt im Kulturkalender geworden. Es ist das anerkannte Forum des osteuropäischen Films in der Mitte Europas. Die Entwicklung zu dem internationalen Kultur- und Gesellschaftsereignis in Cottbus hat Maßstäbe der Verständigung und des Verstehens gesetzt.
Welche Dimension das Filmfestival in Cottbus erreicht hat, wird bei einem Vergleich der wichtigsten Zahlen deutlich. Das Budget des Kunstereignisses verdoppelte sich in den vergangenen zehn Jahren. Die Besucherzahlen stiegen von 11.000 im Jahre 2001 auf fast 19.000 beim 20. Filmfestival. Ich glaube, diese Zahl verdient besondere Beachtung. In fünf Tagen gingen in Cottbus so viel Menschen ins Kino, wie die respektable Mittelstadt Forst Einwohner hat. Und diese standen an den Kassen Schlange, nicht um Räuberpistolen oder Katastrophenfilme zu sehen, sondern um Kunst in der anspruchsvollsten Form zu erleben.
Aber auch die Entwicklung der Preisgelder spricht für den Filmstandort Cottbus. Hier standen beim Jubiläumsfestival 82.200 Euro zur Verfügung. Das ist gegenüber 2001 eine Verdreifachung. Das Filmfestival ist zu einem Wirtschaftsfaktor geworden.“

„Unsere beiden kulturellen Schwergewichte, das Erbe des Fürsten und das Filmfestival, ergänzen sich ausgezeichnet.
Vor zwei Wochen feierten wir im Staatstheater den 225. Geburtstag Hermann von Pückler-Muskaus. Der Geburtstag des Reiseschriftstellers, Gartenarchitekten und Lebemanns wurde mit einer Festveranstaltung begangen. Cottbus ist stolz auf diesen großen Mann. Als Gartenkünstler steht er ganz oben. Die Welt verdankt ihm Parkanlagen von zeitloser Schönheit. Eine davon hat er uns geschenkt.
Der Reiseschriftsteller Pückler war einer der erfolgreichsten Literaten seiner Zeit, anerkannt von den ganz Großen wie Heine und die Familie von Armin. Pücklers Plaudereien über exotische Länder, seine pointierten, häufig sehr originellen Analysen über politische Verhältnisse in England, Italien oder dem Orient hatten in einer Welt ohne Fernsehen, Radio und Computer hohen Unterhaltungswert. Nicht alle seine politischen Wertungen waren richtig. Sie zeigen jedoch, wie unabhängig und vorurteilslos er war.“

„Der Europäische Parkverbund Lausitz ‚Von Graf Brühl bis Fürst Pückler’ wurde vorige Woche im polnischen Brody gegründet. Ziel des Verbundes ist die Pflege und touristische Erschließung des kulturhistorischen Erbes der Lausitzer Persönlichkeiten Heinrich Graf Brühl und Hermann Fürst von Pückler-Muskau auf sächsischem, brandenburgischem und polnischem Boden. Wir wollen damit Vermarktungsstrategien entwickeln, kulturhistorisches Wissen an Heranwachsende vermitteln und den Tourismus fördern. Verbände auf nationaler und internationaler Ebene sollen zur Mitwirkung eingeladen werden. Die Vereinbarung unterzeichneten neben Cottbus Vertreter der Orte Bad Muskau in Sachsen, Brody und Leknica (beide Polen) sowie Forst (Lausitz). Der Verbund besteht aus dem Fürst-Pückler-Park Branitz, dem Fürst-Pückler-Park Bad Muskau, dem Muskauer Park Muzakowski auf polnischer Seite der Neiße, dem Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz) und dem Schlosspark Brody. Das zweite Pückler-Ereignis: Der International Conservation Board hat sich auf seiner letzten Sitzung im Mai in Bad Muskau darauf verständigt, dass die Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz, die an der Arbeit des ICB bisher als Gast teilnahm, als festes Mitglied in den ICB aufgenommen wird.“

„22 Brandenburger Städte erhielten Anfang November 32 Millionen Euro für den weiteren Stadtumbau. Auf die Stadt Cottbus entfallen davon rund 4,5 Millionen. Eine Förderung dieser Größenordnung verdeutlicht die Position, die die Stadt Cottbus als eine der führenden Stadtumbaustädte des Landes Brandenburg einnimmt. Mit der Übergabe der Bescheide eröffnet das Land Brandenburg offiziell die zweite Phase des Stadtumbaus Ost.
Die Fördermittel gestatten der Stadt Cottbus, den seit dem Jahr 2001 erfolgreich und modellhaft beschrittenen Weg fortzusetzen. Das Geld wird für einen ersten Durchführungszeitraum in den Jahren 2010 bis 2014 für Aufwertungsmaßnahmen im Stadtumbaugebiet, einschließlich des Sanierungsgebietes Modellstadt, eingesetzt. Die ausgereichten Bescheide des Förderprogramms ‚Stadtumbau Ost – Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen’ mit den Teilprogrammen „Aufwertung“ in Höhe von 3.841.000 Euro, zzgl. eines kommunalen Eigenanteils in Höhe von 1.920.500 Euro, ‚Rückbau sozialer Infrastruktur’ in Höhe von 506.000 Euro und einem neu aufgelegten Teilprogramm ‚Sicherung, Sanierung, Erwerb’ in Höhe von 120.000 Euro werden zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung beitragen.
In Cottbus war der Stadtumbau in den vergangenen Jahren eine ausgesprochene Erfolgsgeschichte. Mit den Fördermitteln werden wir die Sanierung von Schul- und Kita-Standorten sowie Standorten sozialer Infrastruktur, kommunale Straßenbaumaßnahmen sowie Sicherungsmaßnahmen zum Erhalt wertvoller Bausubstanz fortsetzen.“

„In der Pause werden wir den Cottbuser Weihnachtsmarkt eröffnen. Der Traditionsmarkt strahlt weit über unsere Stadt aus. Der Herrnhuter Stern in den Cottbus-Farben Rot-Weiß taucht den gesamten Weihnachtsmarkt und die Innenstadt in ein grenzenloses Sternenmeer.
Auch viele Händler der Innenstadt werden ihre Schaufenster liebevoll mit diesem weihnachtlichen Stern dekorieren und dadurch der Stadt ein besonders romantisches Bild geben. In zahlreichen festlich geschmückten Hütten verheißen Händler, Kunsthandwerker, Gewerbetreibende und Schausteller ein breites Angebot an Geschenkideen, kulinarischen Leckereien und weihnachtlichem Flair pur. Die 18 m große Weihnachtstanne auf dem Altmarkt ist mit mehr als 100 Herrnhuter Sternen geschmückt. Selbst an die kleinen Bäume an der Berliner Straße wurde gedacht. Auch der Postparkplatz wird, wie 2009, im Sternenglanz erstrahlen, um dort die Weihnachtszeit besinnlich zu beginnen. Prächtig erstrahlen wird in diesem Jahr neu auch die Burgstraße sowie der Stadthallenvorplatz. In der Spremberger Straße werden geschmückte Tannengirlanden über den Köpfen der Besucher einen festlichen Eindruck hinterlassen. Europas größtes mobiles Riesenrad steht natürlich auf dem Cottbuser Altmarkt. Mein Dank geht an den Tourismus- und Marketingverband, an den Altstadtverein und an COEX.“

„Der Geschäftsstraßenmanager Altstadt nahm am 1. Juli seine Tätigkeit auf. Erste Erfolge dieser Neuerung sind schon jetzt sichtbar. Das im September in der Innenstadt durchgeführte Moonlight Shopping wurde gut angenommen. Ein Einkaufsführer für die Altstadt soll noch vor dem Weihnachtsgeschäft verteilt werden. Alle Aktivitäten werden im Interesse einer einheitlichen Wahrnehmung der Innenstadt mit den Einkaufscentern Galeria Kaufhof, Blechen-Carré und Spreegalerie abgestimmt.“

„Das Interesse der Bürgerinnen und Bürger, einen Blick hinter die Kulissen des Bauvorhabens für das zukünftige Innenstadtkino zu werfen, war sehr groß. Bei der Aktion "Schaustelle- Baustelle“ im Cottbuser Weltspiegel gab es fünf Führungen. Der Altbauteil des Kinos soll im Januar 2011 fertig gestellt sein. Der Neubau der zwei zusätzlichen Kinosäle wird im September 2011 übergeben. Auf jeden Fall wird das Bauwerk zu seinem 100. Geburtstag im Oktober 2011 in neuem Glanz erstrahlen. Auch zum 21. Festival des osteuropäischen Films haben wir dann endlich ein richtiges Kino als Hauptspielstätte.“

„Im Auftrag von Focus-Money überprüften Tester eines professionellen Beratungsinstituts Cottbuser Geldinstitute. In dem deutschlandweiten City-Contest erhielt unsere Sparkasse Spree-Neiße das Qualitätssiegel ‚Beste Bank’ in Cottbus. Gelobt wurde unser kommunales Geldinstitut für kompetente Beratung, erstklassige Servicequalität und eine solide Geschäftspolitik.
Die neue Prognos-Studie dagegen sieht im Osten viel Schatten und wenig Licht. Außer für Dresden und Jena sagen die Wirtschaftswissenschaftler den Städten und Regionen eher Zukunftsrisiken voraus. Um das zu wissen, hätten wir keine Studie benötigt.

Die wichtigsten Entwicklungstendenzen sind allerdings für alle von Bedeutung:

  • der Bevölkerungsrückgang schreitet in Ost und West voran,
  • gleichzeitig gibt es einen Trend zur Reurbanisierung, die Städte gewinnen Attraktivität zurück,
  • hochqualifizierte Forschung ist für die Zukunft entscheidend.

Unser Platz 353 ist zwar eher im hinteren Drittel. Die Detailbewertung von Platz 76 im Bereich Arbeitsmarkt bestätigt jedoch unsere Schwerpunktsetzung.“

„Im Rahmen des Stadtumbauprogramms Soziale Stadt wurde in Sandow die Baumaßnahme ‚Grünzug Sanzebergbrücke bis Sandow Anger’ als Teil des Nord-Süd-Fuß- und Radweges zwischen der Spree und der Sandower Hauptstraße abgeschlossen.
Die Elisabeth-Wolf-Straße stellt sich jetzt im Querungsbereich des Geh- und Radwegs durch Einengung des Straßenquerschnitts verkehrsberuhigt dar.
Der Geh- und Radweg erhielt eine Asphaltdecke, die Beleuchtung wurde erneuert.
Entlang des Weges erfreuen Sitzbereiche die Sandower.
Die Bronzeplastik „Stier“ am Durchbruch zwischen der Sanzebergstraße 3 und 4 erhielt durch den neu gestalteten kleinen Platzbereich einen würdigen Rahmen.“

„Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft rief am Wochenende zum traditionellen 24-Stunden-Schwimmen. Vereinschef Ulrich Mohaupt konnte eine Klasse-Bilanz ziehen. Der Teilnehmerrekord wurde eindrucksvoll überboten. 1487 Schwimmer im Alter zwischen vier und 80 zogen in der ‚Lagune’ ihre Bahnen. Der 13. Wettbewerb zeigte, wie lebendig der Cottbuser Volkssport ist. Die Startschwimmer Drogla und Kunze, die siegreichen Carla Knöfel und Kevin Hecht und alle Cottbuser Wasserratten freuen sich auf das nächste Jahr.“

„Heute vor vier Jahren habe ich mein Amt als Oberbürgermeister angetreten. Der heutige Bericht ist dem zufolge der 41. Ich nutze gern die Gelegenheit, mich bei den Stadtverordneten, den Ortsbeiräten, den Verwaltungsmitarbeitern und den Pressevertretern für die angenehme Zusammenarbeit zu bedanken.

Die Zeit ist sehr schnell vergangen. Es gab interessante Besuche (Angela Merkel, Horst Köhler), sportliche Höhenflüge (Phillip Boy), Hochwasser, Orkane und glanzvolle Kulturereignisse. Das für mich wichtigste Ergebnis ist die deutliche Senkung der Arbeitslosigkeit, die ja fast einer Halbierung entspricht. Daran können wir anknüpfen, und dafür möchte ich mich bei allen, die mittun, bedanken.“