Aus dem Bericht von Oberbürgermeister Frank Szymanski auf der 10. Tagung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Juni 2009

„Cottbus Open am vergangenen Samstag war wieder ein gelungener Beitrag zum Stadtfest. Ausländische Studierende der beiden Cottbuser Hochschulen, die Vereine unserer ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger und die hier lebenden Menschen mit Migrationshintergrund zeigten gemeinsam mit Cottbuserinnen und Cottbusern, dass ein weltoffenes Klima ein wichtiger Standortfaktor und ein entscheidendes Merkmal für Lebensqualität im Zeitalter der Globalisierung ist. Cottbus Open baut Barrieren und Ängste ab und gibt unseren Mitbürgern Gelegenheit, sich in das Leben unserer Stadt einzubringen. Ein besonderes Highlight war wieder die internationale Essstraße, bei der Köstlichkeiten aus Brasilien, Mexiko, Schweden, Portugal, Spanien, Frankreich, Polen, Sudan, Marokko, Italien, Syrien, Bulgarien, Jordanien, China und Holland probiert werden konnten. Zeitgleich mit Cottbus Open fand in Potsdam das jährliche Einbürgerungsfest statt. Die Veranstaltung soll ein deutliches Zeichen des Willkommens und der Anerkennung der Neubürgerinnen und Neubürger sein. Aus Cottbus erhielten 14 Frauen, Männer und Kinder Pässe und den Handschlag des Landesvaters. Den Glückwünschen von Matthias Platzeck schließen wir uns an.“

„Die Stadtverordnetenversammlung fasste am 29. April die Grundsatzbeschlüsse zur Energieregion Lausitz-Spreewald. Die fachliche Arbeit soll in fünf Foren erfolgen, wobei das Forum „Wissenschaft, Entwicklung, Forschung und Bildung“ unter meiner Leitung in Cottbus angesiedelt ist. Am 10. Juni fand die Auftaktberatung des Kernteams statt. Vertreten waren folgende Einrichtungen: die BTU Cottbus, die Hochschule Lausitz, die Technische Fachhochschule Wildau, das Centrum für Energietechnologie Brandenburg (CEBra), das Forschungsinstitut für Bergbaufolgelandschaften, zwei Landkreise und die Stadt Cottbus. Von dieser Stelle geht der Wunsch in den Landkreis Elbe-Elster, in der Kreistagssitzung im Juli den Beitritt zur Energieregion Lausitz-Spreewald zu beschließen. Meine herzliche Bitte geht an die Entscheidungsträger von Elbe-Elster, sie mögen eine positive Entscheidung treffen. Von unserer Seite kommt die klare Botschaft: Auch wir erkennen die Probleme, die es in Elbe-Elster gibt, und sie sollten gemeinsam thematisiert werden gegenüber dem Bund, dem Land und der EU, um dort Verbesserungen zu erreichen. Meine herzliche Bitte geht auch an die Journalisten, dies auch zu sagen. Nur mit einem gemeinsamen Auftritt können wir erfolgreich sein.“

„Mitte des Monats gab es eine gemeinsame Informationsveranstaltung der Industrie- und Handelskammer Cottbus, der Handwerkskammer Cottbus, der Auftragsberatungsstelle Brandenburg und der Stadt Cottbus. Ich will hier kurz über die Auftragsvergabe in der Stadt Cottbus in Zusammenhang mit der Umsetzung des Konjunkturpakets II und über das Investitionsprogramm unserer Stadt für 2009 und die Folgejahre berichten. Neu bei der Auftragsvergabe sind:

  1. Die Erhöhung der Wertgrenzen für freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibungen für Vergaben nach VOB (Bauleistungen) und VOL (Liefer- und Dienstleistungen).
  2. Das Transparenzgebot auch bei freihändigen Vergaben, beschränkten Ausschreibungen und freiberuflichen Leistungen.

In Cottbus wird daher seit dem 15. Mai auf den Internetseiten über geplante freihändige Vergabeverfahren gemäß VOL/A ab einem kalkulierten Auftragswert von 25.000,00 € (netto), beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergabeverfahren gemäß VOB/A ab einem kalkulierten Auftragswert von 50.000,00 € (netto) sowie freiberufliche Leistungen ab einem kalkulierten Auftragswert von 25.000,00 € (netto) informiert. Nach dem Abschluss des Vergabeverfahrens wird ebenfalls auf diesem Weg eine erneute Eintragung über den künftigen Auftragnehmer vorgenommen. Alle Ausschreibungen mit einem öffentlichen Teilnahmewettbewerb werden schon seit mehr als zwei Jahren auf den Internetseiten veröffentlicht. Die gemeinsame Veranstaltung mit den Kammern zu Ausschreibung und Auftragsvergabe war sehr interessant. Wir wissen, dass die Schwellenwerte erhöht worden sind. Wir werden diese Wertgrenzen auch nutzen. Wir wissen auch, dass das Transparenzgebot durch unsere Internetinformation erfüllt wird. Hier wird über geplante Ausschreibungen informiert. Unser Ziel ist es, mit Fachlosen und Teillosen sehr viele der kleinen Unternehmen teilhaben zu lassen an den Aufträgen aus dem Konjunkturpaket, aber auch an unseren beschlossenen 50 Millionen Euro Investitionen in diesem Jahr. Dazu zwei Beispiele: Wir haben heute die erste Kunstturnhalle eröffnet. Eine schöne Veranstaltung, wo von den ganz kleinen Knirpsen bis zu den großen Olympiateilnehmern die Turner ihr Können vorgestellt haben. Diese Investition hat dazu geführt, dass 45 Büros und Bauunternehmen bei der Sanierung dieser Turnhalle Aufträge erhielten. Das ist ein gutes Ergebnis. Bei der geplanten Leichtathletikhalle werden wir insgesamt 53 Planungsbüros und Bauunternehmen beauftragen, um diese Sportstätte mit einem Umfang von 8 Millionen Euro zu bauen. Wir hatten heute ein sehr schönes Erlebnis. Von Kulturministerin Wanka und Baustaatssekretär Bretschneider erhielten wir 4,35 Millionen Euro europäische Mittel für den Bau des Kinder- und Jugendtheaters.“

„In Sandow wurde dieser Tage das Grundschulzentrum fertig gestellt. Restleistungen im Außenbereich erfolgen bis zum 30. Juni. Die Baukosten belaufen sich auf rund 6,3 Mio. €. Ein „Tag der offenen Tür“ fand am 13. Juni statt, den viele Bürgerinnen und Bürger zur Besichtigung und zur Information nutzten. Die Besucher äußerten sich sehr lobend und positiv zu den sanierten Schulgebäuden. Die denkmalgerechte Komplettsanierung des Schulkomplexes aus dem Jahr 1913 mit modernstem Standard im Innenbereich erfolgte als PPP-Projekt (Public Private Partnership), d.h. öffentlich-private Partnerschaft mit dem Ziel einer langfristig angelegten Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und privater Wirtschaft bei öffentlichen Infrastrukturprojekten. Die zukünftige Konzeption ist besonders interessant. Es wird dort ein Ganztagsangebot und einen integrierten Hortbereich für 250 bis 270 Schüler geben. Geplant sind 16 Klassen, davon 6 Sprachheilklassen. In den Klassenräumen befinden sich Lerninseln. Für die Mädchen und Jungen stehen Musik- und Theaterraum, Zeichensaal, Computerkabinett und Räume für den Ganztagsbetrieb zur Verfügung (Kinderküche, Hausaufgabenzimmer, Kinderbibliothek). Die ehemalige Turnhalle ist jetzt Speisesaal und Aula. Wer sich etwas in der Stadtgeschichte auskennt, weiß um das Schicksal der Gemeindeschule bzw. der 2. POS. Im Krieg schwer zerstört, später nur notdürftig instand gesetzt, wartete das traditionsreiche Haus in der DDR-Zeit jahrzehntelang auf seine Sanierung. Freuen wir uns gemeinsam auf eine weitere schöne, alte Schule mit Herz und Geist.“

„Eng verbunden mit dem Thema Energieregion Lausitz-Spreewald war in diesem Jahr die Umweltwoche. Es haben wieder zahlreiche Akteure aus den verschiedensten Bereichen dazu beigetragen, dass in dieser ersten Juniwoche interessante Angebote unterbreiten wurden. Unter dem Motto "Energieregion Lausitz-Spreewald" luden zahlreiche Veranstaltungen, wie der Umweltmarkt, die Preisverleihung des Kinder- und Jugendwettbewerbes und der Naturerlebnistag für Familien zum Mitmachen, Diskutieren und Informieren ein. Mit Fritz Märker trug sich ein langjährig im Umweltschutz aktiver Cottbuser in die Ehrenchronik der Stadt ein. Mein Dank gilt allen Akteuren für ihr tatkräftiges Engagement und allen Sponsoren für ihre Unterstützung. „

„Wir können feststellen, dass Cottbus in der 1. Etappe des Stadtumbaus sehr erfolgreich war. Die 2. Etappe liegt nun vor uns, wird aber auch schwerer werden, da die Rahmenbedingungen noch nicht klar sind. Ein funktionierender Wohnungsmarkt braucht handlungsfähige Wohnungsunternehmen. Die Altschulden verhindern eine innovative Stadtentwicklung, weil sie die Investitionsfähigkeiten der Wohnungsunternehmen stark einschränken. Aus diesem Grund rufen wir in Vorbereitung auf die Landtags- und Bundestagswahlen alle Kandidaten auf, sich neben der Fortsetzung des Stadtumbauprogramms für eine Nachfolgeregelung für die Altschuldenentlastung einzusetzen. Im Interesse der Umsetzung der Stadtentwicklungskonzepte ist es notwendig, dass alle Wohnungsunternehmen von den Altschulden für die von ihnen abgerissenen Wohnungen entlastet werden.

„Das Bundesprogramm Kommunal-Kombi bedeutet für Cottbus, dass insgesamt 548 Arbeitsplätze in Zusammenarbeit mit den Trägern für drei Jahre geschaffen werden können. Die Stadt Cottbus stellte im Zeitraum Januar 2008 bis jetzt 195 Anträge mit 390 Arbeitsplätzen. Davon entfielen auf 2009 126 Anträge mit 248 Arbeitsplätzen. Das Bundesverwaltungsamt wurde durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit der Umsetzung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi beauftragt und ist somit Bewilligungsstelle. Für die Stadt Cottbus hat das Bundesverwaltungsamt bis zum heutigen Tag von den eingereichten 195 Anträgen 132 Anträge mit 274 Arbeitsplätzen bewilligt. Für das Jahr 2009 wurden davon 63 Anträge mit 132 Arbeitsplätzen bewilligt. Das bedeutet, dass 274 Männer und Frauen in Arbeit sind. Im Juli 2009 werden ca. 50 Stellen nach der Genehmigung vom Bundesverwaltungsamt erwartet. Die zur Umsetzung des Programms benötigten finanziellen Mittel für die Jahre 2008 und 2009 werden sich auf ca. 2.300.000,00 €, einschließlich der Landesmittel für das Kommunal-Kombi-Programm, belaufen. An Sachkosten werden ca. 170.000,00 € zur Verfügung gestellt. Der Weg für das Jahr 2010 ist mit dem Stadtverordnetenbeschluss im Mai dieses Jahres geebnet worden. Hier werden ca. 3.200.000,00 €, einschließlich der Landesmittel für das Programm, zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus kommen noch ca. 240.000,00 € Sachkosten hinzu. Zu den neuesten Projekten gehören die zehn Bus- und Bahnbegleiter, ein mobiles Theater der TheaterNative C mit zehn Stellen, das Projekt des Naturschutzvereins Kolkwitz im Käthe-Kollwitz-Park mit elf Stellen sowie das Albert-Schweitzer-Familienwerk Brandenburg e. V. mit den fünf Helfern für die Cottbuser Tafel. Der häufigste Antragssteller für das Bundesprogramm ist die DIAS Niederlausitz gGmbH (die Diakonie). Die DIAS dient der Stadt Cottbus und anderen Vereinen als Dienstleister und hat in der Vergangenheit Anträge mit über 100 Stellen im Rahmen des Bundesprogramms Kommunal-Kombi gestellt.“

„Graffiti ist ein Reizwort. Aufgrund der großen Nachfrage konnten wir in diesem Jahr zwei Graffiti-Workshops durchführen. Eingeleitet werden diese Workshops immer mit einem theoretischen Teil, der die Jugendlichen beispielsweise über die rechtlichen und finanziellen Konsequenzen beim illegalen Sprayen aufklärt. Dazu erhalten wir Unterstützung von der Staatsanwaltschaft Cottbus. Es kam dabei auch in diesem Jahr wieder zu regen Diskussionen der Jugendlichen mit der Staatsanwältin. Im praktischen Teil wurden die Entwürfe angefertigt, die dann auf die großen Flächen zu übertragen waren. Bei den beiden Veranstaltungen wurden die Garagenwände in der Jänschwalder Straße und der Eingangsbereich zur Turnhalle der Sachsendorfer Oberschule gestaltet. Insgesamt haben sich 38 Jugendliche an den Workshops beteiligt und dabei ihre Kreativität an den zur Verfügung gestellten Flächen unter Beweis gestellt. Das Ärgernis Graffitibeschmutzungen wird durch solche Aktionen eingeschränkt, gelöst ist das Problem damit nicht. Unbelehrbare Übeltäter müssen schnell zur Kasse gerufen werden.“

„Als Gast des Brandenburger Städte- und Gemeindebundes besuchte der Direktor des Japan Local Government Centre, der Auslandsvertretung japanischer Kommunen, Noboru Fujishima, am 12. Juni auch Cottbus. Unsere Stadt wurde deshalb als Besuchsstation ausgewählt, weil keine Kommune im Land so viele Kontakte nach Japan unterhält wie Cottbus. Auf Wunsch des japanischen Gastes informierte der Fachbereich Stadtentwicklung über die Erfahrungen beim Stadtumbau in Cottbus. Insbesondere die Umsiedlung tausender Mieter ohne soziale Unruhen nötigte dem Gast Respekt ab. Gespräche in den Räumen der EGC über den Schüleraustausch des Leichhardt-Gymnasiums, den Kulturaustausch der Kunstfabrik sowie den Wissenschaftsaustausch der BTU rundeten den Besuch ab. Im Blick auf das 150 jährige Jubiläum der ersten preußisch-japanischen Wirtschaftskontakte im Jahr 2011 hat sich Cottbus damit wärmstens empfohlen, eine herausragende Rolle im Rahmen dieses Jubiläumsjahres zu übernehmen, so Noboru Fujishima. Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg erwägt, jährlich einen Erfahrungsaustausch Brandenburg-Japan, mit Cottbus als eventuellem Austragungsort Cottbus ins Leben zu rufen.“

„Trotz wechselhaftem Wetter war das 39. Pfingst-Reit- und Springturnier ein tolles Erlebnis für die Freunde des Pferdesports. Dieter Pumpa und sein Team schufen hervorragende Bedingungen; man sah hervorragenden Reitsport mit Show und Bauernmarkt. Danke für diesen pferdesportlichen und kulturellen Höhepunkt und die gute Vorbereitung. Viel Glück für das 40. Turnier im nächsten Jahr! Das darauf folgende Sportwochenende war gefüllt mit tollen Events im Spreebereich: Drachenbootnachtrennen, ostdeutsche Meisterschaften im Kanu-Polo im Strombad und Umweltwoche „Natur in Familie erleben“…da fiel es schon schwer, bei allem dabei zu sein. Danke an die Organisatoren. Das gilt auch für den „Messe-Triathlon“, das „Internationale Nachwuchsschwimmfest“ in der Lagune und das Seniorensportfest in der Woche danach sowie den „Großen Preis von Deutschland“ mit dem 40-jährigem Vereinsjubiläum des Radsportclubs Cottbus am vergangenen Wochenende. Dazu noch einmal herzlichen Glückwunsch.

Freudig überrascht waren wir über das erfolgreiche Abschneiden unserer Turner bei den im Rahmen des Internationalen Deutschen Turnfestes in Frankfurt/Main stattfindenden Deutschen Meisterschaften im Gerät- und Trampolinturnen. Die Turner des SC Cottbus Turnen haben gezeigt, dass sie im nacholympischen Jahr in einer Reihe von Disziplinen zur deutschen Spitze gehören. Das macht berechtigte Hoffnungen auf die Teilnahme von Cottbuser Turnern bei den Olympischen Spielen 2012 in London. Glückwünsche an Philipp Boy, der mit gerissenem Riemchen im Turnmehrkampf Bronze holte und bei seiner „Frustbewältigung“ mit großem Kampfgeist erstmals im Männerbereich den Meistertitel am Boden sowie den „Vize“ am Seitpferd errang. Dazu kam überraschend der 2. Platz am Seitpferd vom Routinier Robert Juckel. Ebenso überzeugend waren die Leistungen der Trampolinturner. Insbesondere war Nico Gärtner am Doppel-Mini-Trampolin stark. Er errang mit großem Können und Nervenstärke den Einzelmeister- und mit den „Frankfurt Flyers“ den Mannschaftsmeistertitel. Diese Leistungen des Turn- und Trampolinnachwuchses, die mit Medaillen belohnt wurden, zeigen, dass der Verein auf einem guten Weg in der komplizierten und kontinuierlichen Nachwuchsentwicklung bis zur Spitzenleistung ist. Dazu möchte ich ganz herzlich gratulieren und allen, die daran einen Anteil haben, meinen Dank und Anerkennung aussprechen.

Für die Deutschen Meisterschaften im Straßenradsport vom 26. bis 28. Juni, die vom RK Endspurt e.V. in seinem 100. Jubiläumsjahr vorbereitet werden, wünsche ich den Organisatoren viel Erfolg und bedanke mich bei allen Anliegern für das Verständnis für die Verkehrsbehinderungen. Sie alle sind ganz herzlich zu diesen Rennen eingeladen. Bleibt mir noch eine kleine Vorausschau für den Juli: Am 4. die Drachenbootregatta und am 11. der Internationale Staffellauf Cottbus-Zielona Góra.“

„Der Märkische Turnerbund hat in enger Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung Cottbus am 6. Juni zum fünften Mal in Folge die FANFARONADE im Stadion der Freundschaft ausgerichtet. Dass dieser sportlich-musikalische Höhepunkt für die beteiligten Vereine und die zahlreichen Zuschauer erneut ein Erfolg war, ist den hervorragenden Bedingungen des Stadions und der tatkräftigen Unterstützung der Mitarbeiter der Stadtverwaltung, des Sportstättenbetriebes, des Juks e.V. und der ausrichtenden Agentur Kleitz und Wirth zu danken. Wir konnten mit der umsichtigen Vorbereitung und Betreuung das Gefühl vermitteln, dass die Teilnehmer und Gäste gern in Cottbus gesehen werden. Unser Glückwunsch geht an die Sieger und Platzierten und an alle, die sich den Wettkämpfen gestellt haben.

Zeitgleich fand in Kooperation mit dem Haus der Kultur und Bildung „Pfadfinderhaus“ Zielona Gora eine Ausstellung zur „FANFARONADE IM BILD“ statt. Ausgehend vom deutsch-polnischen Fotoworkshop 2008 waren dafür 50 Motive ausgewählt und in einer ungewöhnlichen Form ausgestellt worden. Durchgängig erlebten wir einen großen Zuspruch durch Besucher und Teilnehmer und den Wunsch nach Weiterführung dieses Musikfestes. Wir freuen uns auf die Veranstaltung 2010 und werden gute Gastgeber sein.“

„Im letzten Hauptausschuss wurde die Frage gestellt, ob und wie unsere Beauftragten -vergleichbar mit dem Seniorenbeirat - jährlich in der Stadtverordnetenversammlung einen Bericht über ihre Arbeit geben können. Ein solcher Vorschlag wird im September vorgelegt werden. Im Mai 2003 gab es letztmalig von den Beauftragten einen Bericht in der Stadtverordnetenversammlung. Wir werden unsere Beauftragten bitten, im nächsten Jahr ihre Berichte vorzutragen.“

„Es gibt Überlegungen, neue Wege zu gehen und Cottbus als Stadt der Wissenschaften mehr in den Focus der Aufmerksamkeit zu bringen. Dazu bedarf es einer Entscheidung in der Sommerpause: Ist die Stadt Cottbus bereit, eine Bewerbung für das Jahr 2011 als Stadt der Wissenschaft in Angriff zu nehmen. Bisher gab es fünf Mal den Titel in der Bundesrepublik. Das hieße, dass wir bis Oktober auch ein Grundkonzept vorlegen müssten. Mit den Hochschulen und vielen Akteuren wurde schon gesprochen, ob es Interesse gibt, eine solche Bewerbung auf den Weg zu bringen. Ein von allen getragener Antrag würde deutlich machen, welche Potenziale es in der Stadt und der Region als Wissenschaftsstandort gibt. Das zur Information. Im September wird dazu eine Entscheidungsvorlage eingereicht.“