Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,
willkommen zurück im Ratssaal unserer Stadt. Ich hoffe, dass Sie die Sommerpause gut für Ihre Erholung nutzen konnten und jetzt wieder mit viel Elan an die vor uns stehenden Aufgaben gehen können.
Leider gehen wir mit betrüblichen Nachrichten in den Herbst: Christoph Schroth ist verstorben. Die Familie verliert einen geliebten Menschen, die Bühnenwelt einen prägenden, herausfordernden und Sinn stiftenden Theatermann, die Stadt Cottbus/Chóśebuz dazu einen ihrer wichtigen Botschafter gerade aus der Zeit der großen und schmerzlichen Umbrüche nach 1990.
Für Cottbus, für die Lausitz, für Brandenburg, für die fünf neuen Bundesländer war Christoph Schroth der richtige Theatermann, zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Theater. Und das Theater, das er machen wollte und in Cottbus machte, sollte sich in die Zeitläufte einmischen und zugleich unterhalten, nicht nur eines von beiden. Er wollte Volkstheater machen. Christoph Schroth war weltläufig genug, um sich nicht zu scheuen, diesen Anspruch gerade nach 1990 zu leben und in seiner Kunst umzusetzen, damit wir, das Publikum, uns daran reiben konnten. Das hatte nie etwas „…tümliches, …talgisches“ schon gar nichts ostalgisches, volkstümliches und auch nie etwas Anbiederndes an den Mainstream.
Ganz wesentlich hat seine charismatische Künstlerpersönlichkeit als Intendant dazu beigetragen, dass das Cottbuser Theater trotz vieler Widerstände als Staatstheater des Landes Brandenburg anerkannt wurde und selbst in der Zeit der großen finanziellen Einschnitte für kulturelle Einrichtungen in der zweiten Hälfte 1990er Jahren in seiner Struktur als Mehrspartentheater bestehen blieb. Inzwischen das einzige Mehrspartentheater in Brandenburg und Berlin.
Seine Zonenrandermutigung braucht es auch heute noch oder wieder, wenn wir den Strukturwandel – der vor allem eine gesellschaftlicher Wandel ist – und die aktuellen Herausforderungen bestehen und vor allem gestalten wollen. Christoph Schroth hat die Welt nach Cottbus/Chóśebuz geholt und unsere Stadt in die Welt getragen. Christoph Schroth ist Träger der Ehrenmedaille der Stadt Cottbus/Chóśebuz. Wir werden seiner in Ehren gedenken.
Gleiches gilt für den Architekten und Denkmalpfleger Ulrich Sasse, der zwei Wochen vor seinem 70. Geburtstag verstorben ist. Er hat in unserer Stadt viele bauliche und konservatorische Spuren hinterlassen. Dankbar erinnern wir uns vor allem seiner Rettungstaten: Schon als Student gründete er eine Arbeitsgruppe Denkmalpflege und rettete die Spreewehrmühle vorm Verfall. Prägend ist seiner Arbeit zur Sanierung des Spremberger Turms, dank derer der Turm als Wahrzeichen auch wieder begehbar wurde. 1986 wurde er Direktor und nach der Wende Geschäftsführer eines Betriebes der Bau- und Denkmalpflege, dann gründete er ein eigenes Architektur- und Ingenieurbüro. Sein kritisch-konstruktiver Rat, den er über viele Jahre als Vorsitzender des Denkmalbeirates einbrachte, wird der Stadt fehlen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Städte werden immer geprägt von solchen herausragenden Persönlichkeiten. In aller Bescheidenheit darf ich sagen: Es geht aber auch nicht ohne Oberbürgermeister. Die Werbung für die Wahl meiner Nachfolgerin bzw. meines Nachfolgers bestimmte in den letzten Wochen das Stadtbild. Die Wählerinnen und Wähler – im Übrigen mehr als bei den Oberbürgermeisterwahlen 2014 – haben am 11. September entschieden, dass noch nichts entschieden ist. Es ist nun an den Cottbuserinnen und Cottbusern, die Weichen für die Zukunft unserer Stadt zu stellen und ihren Oberbürgermeister für die kommenden acht Jahre zu bestimmen. Deshalb möchte ich heute mit einem Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger beginnen: Nehmen Sie ihr demokratisch verbrieftes Recht wahr, gehen Sie am 09. Oktober zur Stichwahl!
Die Wahlhelfer sorgten und sorgen mit ihrem Einsatz dafür, dass demokratische Wahlen ordnungsgemäß ablaufen. Dafür danke ich von dieser Stelle aus allen, die sich bereiterklärt haben, die Haupt- und auch die Stichwahl auf diese Art zu unterstützen. Sie sorgen mit dafür, dass Demokratie funktioniert.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte Ihrer Beratung und Beschlussfassung nicht vorgreifen, aber eines lässt sich schon heute sagen: Der Haushalt 2023 kann ein historischer werden. Wenn die noch ausstehenden Jahresabschlüsse unsere vorläufigen Rechenergebnisse bestätigen, wird das der letzte Haushaltsplan sein, in dem Cottbus/Chóśebuz der Kommunalaufsicht ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen muss. Auf das Verlassen der Haushaltssicherung haben wir viele Jahre und mit schmerzhaften Einschnitten hingearbeitet. Die schwierige Kassenlage hat zu einem Investitionsstau bei Straßen, Schulen, Brücken geführt. Aus gesetzlichen Gründen waren wir verpflichtet, erwirtschaftete Überschüsse zum Abbau des Kassenkredits zu verwenden. Künftig können wir dann jedoch wieder mehr investieren, vor allem in die Infrastruktur. Das ist denke ich, eine seriöse und ermunternde Mitgift für den neuen Oberbürgermeister.
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Strukturwandel wird erkenn- und greifbar. Im Bahnwerk wächst die erste Halle in diesen Tagen in die Höhe, das ist gut zu sehen und nahezu täglich zu beobachten. Ihre Inbetriebnahme Anfang 2024 liegt im Plan! Das ist keine Selbstverständlichkeit in diesen schwierigen Tagen.
Wir durften zudem von der Staatskanzlei einen Förderscheck von rund 36 Millionen Euro in Empfang nehmen, damit wir unser Straßenbahn-Netz ausbauen und erweitern können. Moderne Fahrzeuge gehören ebenfalls dazu. So wird der ÖPNV auf der Schiene attraktiver – wir verstehen das als Einladung an alle, die hier zu Hause sind oder sein möchten.
Das ist unsere Einladung in die Boomtown Cottbus. Die entsprechende Kampagne wird weiter qualifiziert und ausgebaut. Ziel der vor neun Monaten gestarteten Kampagne ist es, unsere Stadt als Standort für motivierte Fachkräfte und Arbeitgeber sichtbarer und attraktiver zu machen.
Cottbus/Chóśebuz wird zur Modellstadt in Sachen Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Wachstum. Hier, inmitten des Lausitzer Reviers, werden in den kommenden Jahren mehr als 7.000 zukunftsträchtige Arbeitsplätze entstehen. Die Herausforderung: motivierte Fachkräfte für die Stadt und die Region zu begeistern.
Die Kampagne will zeigen, dass es sich lohnt, in Cottbus/Chóśebuz zu leben oder hierherzuziehen, nicht nur wegen der guten Lebensbedingungen, sondern auch, weil unsere Stadt ungeahnte Chancen eröffnet. Boomtown vernetzt Jobsuchende von nah und fern mit den hiesigen Arbeitgebern ganz unter dem Motto "Finde Dein Boom".
Ich höre aber auch immer wieder, was habe ich als Bürgerin oder Bürger von den großen Projekten. Es gibt viele kleine Sorgen und Nöte, ob im Jugendclub, im Verein oder im Bürgerzentrum. Ich bin sehr froh darüber, dass die Landesregierung in den nächsten 4 Jahren pro Jahr 1 Million Euro aus dem Strukturwandelfonds in einen Mitmachfonds gibt. Dieser soll dazu dienen, kleine Projekte des sozialen Lebens bis maximal 50.000 Euro zu fördern. Details wird der Geschäftsbereich V in den nächsten Wochen zur Verfügung stellen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
in den zurückliegende Wochen sind zwei wesentliche Straßenbauabschnitte fertiggestellt worden. Gerade angesichts des bereits erwähnten Investitionsstaus darf das auch erwähnt werden – wir sind nicht untätig. Ende August wurde die Straße Döbbrick Süd und die Döbbricker Dorfstraße nach etwas mehr als einem Jahr Bauzeit fertiggestellt. Außer dem dringend notwendigem grundhaften Ausbau der Straße wurden auch ein Fußweg neu angelegt, die Entwässerung saniert, die Straßenbeleuchtung mit LED-Technik erneuert und Glasfaserkabel verlegt. Zwei Bushaltestellen konnten barrierefrei umgebaut werden.
Ganze sechs Monate schneller als geplant ist auch die Ortsdurchfahrt in Gallinchen wieder frei. Beim 2. Bauabschnitt der Gallinchener Hauptstraße konnten in nur 5 Monaten die Fahrbahn neu asphaltiert und die Entwässerungsrinne neu gebaut werden.
Mein Dank gilt den Bauleuten für ihre Arbeit und auch den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den Pendlern für ihre Geduld.
Zudem sind die ersten von insgesamt 572 neuen Radwegweiser aufgebaut worden. Weitere folgen in den kommenden Monaten. Das zugrunde liegenden Prinzip ist auch bekannt als „Radeln nach Zahlen“. Damit werden unkompliziert Tourenplanungen und Orientierung über Stadt- und Landkreisgrenzen hinweg im Stadtgebiet möglich.
Unser ambitioniertes Programm für die Sanierung von Kita- und Schulgebäuden läuft planmäßig weiter, auch wenn dort manches schneller gehen sollte.
Die mehr als 950 Schülerinnen und Schüler der Theodor-Fontane-Gesamtschule können die Sanierung Ihrer Schule seit 2020 live miterleben – diese findet im laufenden Schulbetrieb statt. Die Installation der Fachkabinette und die Tiefbauarbeiten sind fristgerecht begonnen worden. Verzögerungen gibt es aber – wie bei vielen Hochbaumaßnahmen – aufgrund von Lieferschwierigkeiten von Materialien und nicht ausreichender Fachkräftezahl auf dem Bau. Hinzu kommen sehr hohe Baupreissteigerungen, die die Ausschreibungen der Stadt erschweren. Trotzdem hoffe ich, dass die Schülerinnen und Schüler ab 2024 ihre Schule wieder ohne Baueinschränkungen, dafür aber nach dem neuesten Standard saniert und damit auch barrierefrei und energieeffizient nutzen können.
Für viele Diskussionen sorgt das seit Juli geltende saisonale Durchfahrtsverbot für den Altmarkt. Mit Recht wird bemängelt, dass sich nicht jeder Kfz-Fahrer und jede Kfz-Fahrerin an diese Regel hält. Das „gefühlte Chaos“ kann aber durch folgende Verkehrszählungen entkräftet werden: Zu Beginn der Sperrung waren noch durchschnittlich 60 bis 70 Autos pro Stunde ordnungswidrig Richtung Osten unterwegs. Derzeit hat sich die Zahl bei ca. 20 ordnungswidrigen Querungen pro Stunde eingepegelt, was natürlich immer noch zu viel ist. Ohne Sperrung würden ca. 130 Kfz pro Stunde von West nach Ost über den Altmarkt fahren.
Hier zeigt sich, wie wichtig eine kontinuierlich geltende Verkehrsführung ist, um nur noch die erlaubten Taxis und den Lieferverkehr auf dem Altmarkt zu erleben.
Bei einer nicht repräsentativen Umfrage unter Passanten begrüßten etwa 70 Prozent der Befragten die Herausnahme des Durchgangsverkehrs. Noch mehr, nämlich 78 Prozent waren der Meinung, dass sich die Aufenthaltsqualität auf dem Altmarkt durch die Sperrung verbessert hat.
Der heute vorliegende Antrag zur dauerhaften Sperrung ist daher eine logische Konsequenz aus dieser hier skizzierten Entwicklung.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Stadt hat aktuell keine Kenntnis darüber, ob das Wettbewerbsverfahren der EKZ zum Verkauf ihrer Gesellschaft am Markt erfolgreich war und tatsächlich ein Zuschlag erfolgen konnte. Bis zum dem Zeitpunkt, wo tatsächlich ein neuer Grundstückseigentümer die Gespräche mit der Stadt sucht, gehen wir nach unserer Marktbeobachtung davon aus, dass ein Verkauf bisher nicht erfolgt ist. Die im Raum stehende Änderung des Bebauungsplanes erfordert eine Aufhebung des alten und Beschluss des neuen B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung.
Doch selbst wenn sich an der Brache scheinbar nichts tut, geht die Entwicklung unserer Stadt kontinuierlich weiter. In diesen Tagen erwarten wir die Fördermittel für das Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“. Damit können die drei Kernvorhaben starten: die Arbeit am integrierten Entwicklungskonzept für die Innenstadt, der Aufbau des Citymanagements sowie die Öffentlichkeitsarbeit für Gesamtprojekt. Auf einer öffentlichen Veranstaltung am gestrigen Dienstag ist über den Verfügungsfonds für die Belebung der Innenstadt informiert worden.
Dieses und vielen andere Themen wie die Entwicklung am Ostsee, der Wissenschaftsstandort, der Stadtumbau, die Bedeutung der sorbischen Kultur und Geschichte für die Stadt sowie Jugendprojekte wie die „Stadtentdecker“ oder „Dein Cottbus/Chóśebuz der Zukunft“ wurden in der vergangene Woche mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundesverbandes für Wohnen und Stadtentwicklung vhw erörtert. Wir teilen unseren wachsenden Erfahrungsschatz gern.
Es warten jedoch weitere Herausforderungen auf uns. Seit Monaten beschäftigen uns die so genannte Gasmangellage als Folge des Krieges gegen die Ukraine und die Auswirkungen der Energie-Krise auf jeden einzelnen Haushalt. Bereits seit Juni ist die von mir eingesetzte kommunale Koordinierungsgruppe dabei, die Situation kontinuierlich zu beobachten und Schlussfolgerungen für unsere Aufgaben zu ziehen. Es gibt zwar keinen Grund, Panik zu verbreiten. Wir dürfen aber auch niemanden aus den Augen verlieren. Mieter wie Unternehmer und Handwerker sind bereits jetzt immens betroffen. Bund und Land sind gefordert, weitere Vorrausetzungen für die gezielte Unterstützung der Menschen zu schaffen und klar zu kommunizieren. Die Kommunen und ihre Unternehmen wie Stadtwerke oder Wohnungsgesellschaften dürfen mit den Folgen nicht allein gelassen werden. Wir haben die nötigen Strukturen für den Katastrophenschutz. Dennoch wird es möglicherweise Situationen geben, auf die wir uns nicht ausreichend vorbereiten können.
Was sich bereits erahnen lässt, wenn man die weltpolitische Lage auch nur ein wenig verfolgt, ist ein weiterer Zustrom von Flüchtlingen aus dem Süden. Auch hier wird es letztlich wieder an den Kommunen sein, diese Menschen unterzubringen, zu beraten und zu betreuen. Daher habe ich den gleichen Appell wie 2015/2016: Es müssen seitens der Bundes- und Landesbehörden die nötigen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden, damit die Kommunen ihre Aufgaben erfüllen können. Und diese Ressourcen müssen gezielt dort vorhanden sein, wohin die Menschen gehen oder zugewiesen werden. Wir haben seit Jahren unser Aufnahmesoll übererfüllt. Cottbus/Chóśebuz wird nicht den Buckel hinhalten, wenn sich andere dieser Aufgaben entledigen oder entledigen wollen. Auch wenn viele Entscheidungen nicht in unserer Stadt liegen. Die Landtagsabgeordneten sind hier gefordert, mit dafür zu sorgen, dass zumindest die Kosten zu 100 Prozent gedeckt sein müssen. Wir brauchen geordnete Verfahren und gesteuerten Zuzug – dafür müssen Bund und Land rechtzeitig die nötigen Vorkehrungen treffen. Aktuell leben ca. 10.800 Menschen aus dem Ausland in unserer Stadt. Etwa 2.600 von ihnen sind in sozialen Sicherungssystemen und bedürfen unserer besonderen Aufmerksamkeit. Woran wir jederzeit denken müssen ist, dass es eben nicht nur um Aufnahme und Unterbringung geht. Die größten Herausforderungen sind die Sicherung der Bildungs- und Beratungsinfrastruktur und der gesundheitlichen Versorgung.
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Sommer geht zu Ende. Er war nicht nur besonders sonnenreich, trocken und heiß, sondern es war auch ein Sommer der Kultur nach zwei mageren Jahren. Viele Veranstalter haben wieder Mut gefasst und den Bürgerinnen und Bürgern nach langer Pandemiepause liebgewordene Formate zurückgeschenkt: Das zweite Elbenwald-Festival im Spreeauenpark, ein Open Air-Theater des Piccolo, unser Stadtfest mit „Cottbus open“ und dem sorbisch/wendischen Fest, ein Eröffnungsfest und das Konzert des Orchesters im Branitzer Park zum Spielzeitstart unseres Staatstheaters, das Lesefestival „Literatur auf der Parkbank“, ein umjubeltes Konzert mit Alexander Knappe für unseren FC Energie und sogar ein erstes Weinfest am Schloss Branitz, um nur einige zu nennen. Dieser Optimismus und vor allem die Rahmenbedingen bleiben hoffentlich auch im Herbst und Winter so, dass es für die Veranstaltungs- und Kulturbranche als auch für unsere Clubs und Gastronomen nach langer Durststrecke wieder aufwärts gehen kann. Allen, die hieran arbeiten und die so lange durchgehalten haben, möchte ich meinen Dank aussprechen und Mut machen für die kommenden Monate: Wir brauchen Kultur, wir brauchen Sie – gerade in unruhigen Zeiten.
Unruhig im Sinne vom quirlig war der 30. Cottbuser Weltkindertag. Veranstaltet wurde er vom Jugendamt der Stadt Cottbus/Chóśebuz in Kooperation mit anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe und weiteren Einrichtungen. Die traditionelle Kinderkarawane mahnte, dass Kinder Rechte haben. Es ist eine unserer vornehmsten Aufgaben, diese Rechte zu sichern und zu garantieren. Dieser bunte, lebenslustige Trubel macht Hoffnung auf eine gute Zukunft für Cottbus/Chóśebuz.
Nutzen wir eine solche Ermutigung und damit auch das Vermächtnis von Christoph Schroth in seinen, in unseren selbstbewussten Worten: Hier ist keine Provinz, hier ist Cottbus/Chóśebuz!