Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,
auf den Tag genau heute vor 76 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau durch Truppen der Roten Armee befreit. Seit 2005 ist dies der Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Dieser Völkermord macht noch heute zutiefst betroffen und erinnert gleichzeitig an die immense Verantwortung, die wir Heutigen tragen, damit sich so etwas nicht wiederholt. Wir können in diesem Jahr nicht wie gewohnt mit einer Veranstaltung in der Synagoge der Opfer gedenken. Die Corona-Pandemie zwingt uns zumindest zeitweise zu neuen Formen des Zusammenlebens, des miteinander Umgehens, der Kommunikation und auch des Gedenkens. Gerade deshalb habe ich mich gern einer Idee des Cottbuser Aufbruchs angeschlossen und für eine spezielle Website ein Video zum Gedenktag beigesteuert. Wir rücken zusammen, und sei es im Internet.
Auschwitz ist das Symbol des wohl größten Verbrechens an der Menschheit. Verantwortlich dafür: Nazi-Deutschland. Tausende Todesopfer, Erniedrigte, Entwürdigte, Geschundene sind bis heute zu beklagen und sie mahnen uns.
Ebenfalls vor 76 Jahren, am 15. Februar 1945, wurden Teile der Stadt Cottbus/Chóśebuz von amerikanischen Bombern zerstört, Menschen starben oder verloren ihr Hab und Gut. Das sind zwei Seiten eines verheerenden Weltkrieges. Erinnern heißt nicht, Opfer oder Gräueltaten aufzurechnen. Wir wollen nicht vergessen, was Menschen dem Menschen antun. Wir dürfen nicht vergessen, dass sich dabei eine Gruppe Menschen über andere erhebt, sie für minderwertig erklärt und deshalb umbringt. Wir wollen die diktatorischen Strukturen nicht vergessen, die all das möglich machten und immer noch machen könnten. Und das heißt heute, Verantwortung dafür zu tragen und Haltung zu zeigen gegen Hass, Ausgrenzung, Entwürdigung und Gewalt. Darin sind wir uns, egal an welchen Ort, nah.
Ich habe auch an einer Aktion unter dem Hashtag #we-remeber teilgenommen, um die Erinnerung und die Mahnung wachzuhalten. Zu sehen ist das Ganze unter anderem auf der Facebook-Seite unserer Stadt. Es war mir ein Bedürfnis, neben dem Schriftzug auch einen der Keramik-Schmetterlinge ins Bild zu bringen, die wir mit den Schülern der Bewegten Grundschule vor zwei Jahren gestaltet haben. Diese Aktion ist nach wie vor beispielgebend. Und sie zeigt einmal mehr, dass uns die Dinge sehr direkt etwas angehen, auch wenn sie vermeintlich lange zurückliegen oder weit entfernt stattfinden.
Sehr geehrte Damen und Herren,
selbst in der Corona-Pandemie merken wir, wie klein die Welt geworden ist, wie kurz die Übertragungswege sind. Schon bestimmen die Virus-Mutationen die Diskussionen. Dadurch sind wir leider in einem „Weiter so“-Modus aus Lockdown und Einschränkungen gefangen.
So bleiben viel Frust und ein Großteil der allgemeinen Verunsicherung. Das Zutrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat als Krisenmanager schwindet zusehends. Viele Menschen haben den Eindruck, dass all die Maßnahmen nicht das bringen, wofür sie erlassen werden. Die Hilferufe der heimischen Wirtschaft sind wie die von Kultureinrichtungen und vielen anderen unüberhörbar. Es geht, selbstverständlich zuerst, um Leben und Gesundheit der Infizierten und derer, die ihnen aufopferungsvoll zur Seite stehen. Es gibt viele, die das Leben weitgehend am Laufen halten und unseren ständigen Dank mehr als verdient haben. Es geht aber auch ums wirtschaftliche Überleben vieler, und beileibe nicht nur Unternehmer. Das ist ein Spannungsfeld, in dem Augenmaß in alle Richtungen für die Entscheidungen notwendig ist.
Wie Teile des Mittestands wünsche auch ich mir an der ein oder anderen Stelle mehr lokal spezifische Entscheidungsmöglichkeiten, selbstverständlich in Abhängigkeit von den jeweiligen Inzidenzzahlen. Deshalb habe ich mich per Brief an die Landesregierung gewandt. Ausgangspunkt war ein Gespräch mit Vertretern der Wirtschaft und der Kammern, die sich in der „Mittelstandsinitiative Cottbus“ zusammengefunden haben. Einen Teil der Forderungen kann ich ohne zu zögern unterschreiben. Anderes muss in Abhängigkeit der Inzidenzzahlen betrachtet werden. Es ist aber dringend nötig, dass die angekündigten Hilfen schneller und weniger bürokratisch in die Unternehmen und an die Selbständigen fließen. Die Wirtschaft muss zudem Perspektiven genannt bekommen, wie sie die gesamte Gesellschaft braucht.
Ich bin davon überzeigt, dass ein flexibleres und gleichsam verantwortungsbewusstes Herangehen nicht nur der Wirtschaft hilft, sondern in der Folge auch Kultur und Kunst, den Theatern, Kinos und so weiter. Ich denke, wir brauchen lokale Lösungen in lokaler Verantwortung, um diesen Spagat zu schaffen. Es muss in Abwägung zwischen den aktuellen Infektionszahlen und den Ansprüchen an ein ‚normales‘ Leben dringend flexibler gehandelt werden. Selbstverständlich müssen wir weiter diszipliniert gegen das Virus vorgehen; wir müssen aber gleichzeitig Regelungen schaffen, um mit dem Virus leben und wirtschaften zu können. Als Kommune sind uns in dieser Situation jedoch die Hände weitgehend gebunden.
Zu solchen lokalen Spielräumen gehört beispielsweise das Offenhalten von Kindertageseinrichtungen. Im Januar lag die Betreuungsquote in Krippe, Kindergarten und Hort zwischen 26 und 40 Prozent lag. Es ist auch vielen Eltern zu verdanken, die auf die Betreuung ihre Kinder verzichteten, dass die Einrichtungen trotz der Inzidenzwerte offenbleiben konnten. Damit wurde und wird gesichert, dass in Pflegeeinrichtungen und Kliniken, aber auch vielen anderen Unternehmen oder dem Handel ein Mindestmaß an Personal arbeiten kann. Gleichzeitig ist allen Beteiligten bewusst, dass Erzieherinnen und Erzieher mit dieser Kinderbetreuung eine immense Arbeit leisten, die nicht ohne Risiko ist. Dafür danke ich sehr herzlich, wohl wissend, dass dieser Dank in manchen Ohren wie Hohn klingt und Vielen die Ängste nicht nehmen kann. Das erwähnte Risiko besteht allerdings in vielen Lebensbereichen, zumindest bis die angekündigten Impfungen für Entspannung sorgen.
Die „Mittelstandsinitiative Cottbus“ hat einen 11 Punkte umfassenden Forderungskataloge vorgelegt. Ich unterstütze das Ansinnen, der Wirtschaft keine zusätzliche Verschärfung von Einschränkungen aufzuerlegen. Und es kann tatsächlich nicht sein, dass in großen Märkten, wo viele Leute unterwegs sind, neben Lebensmitteln auch Bekleidung verkauft wird, kleine Modeläden trotz Hygienekonzepten aber geschlossen bleiben müssen. Solche Widersprüche müssen aufgelöst werden, denn sie führen zusätzlich zu Frust und Unverständnis. Und das nicht nur bei Unternehmerinnen und Unternehmern. Mit ihren Schwierigkeiten einher geht ein Verlust an Attraktivität und Vitalität unserer Innenstadt, das dürfen wir nicht vergessen. Deshalb wiederhole ich meinen Aufruf gern, die Online-Angebote der heimischen Händler zu nutzen, um sie ein wenig zu stützen.
Wir werden mit der Mittelstandsinitiative im Gespräch bleiben, genauso, wie wir es mit dem Kreiselternrat getan haben, wie es mit den Kitaträgern oder Pflegeanbietern und anderen Interessengruppen läuft. Denn das ist das wohl wichtigste, was wir tun können – weiter miteinander reden, wenn auch auf anderen, meist digitalen Wegen.
Wir haben, auch das sei in diesem Zusammenhang einmal erwähnt, die meisten Verordnungen in einfacher Sprache ins Internet gestellt. Zu danken ist dies der Arbeit unseres Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und für Senioren, Dr. Normen Franzke. Und da freut es uns besonders, dass das Sozialministerium genau diese Übersetzung allen anderen Landkreisen empfohlen hat. Das ist mal eine schöne Anerkennung für die Arbeit, die hier oft hinter den Kulissen geleistet wird und die unheimlich wichtig ist.
Den Dank an all jene, die in der Pandemie-Bekämpfung über sich hinauswachsen, kann man nicht oft genug wiederholen. Ein weiteres Beispiel aus der Verwaltung sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Servicebereich Kindertagesbetreuung, die zwischen den Feiertagen zum Jahreswechsel ihren Urlaub verschoben haben, um die Bescheide für die Notbetreuung im Hort fertigzustellen. Diese Zuständigkeit ergab sich aus der kurz vor Weihnachten erlassenen Eindämmungsverordnung des Landes.
Eine Arbeit des vergangenen Jahres zahlt sich jetzt ebenfalls aus: Wir hatten uns für die Weiterzahlung der Integrationspauschale durch das Land Brandenburg eingesetzt. Ich habe an dieser Stelle darüber berichtet. Das Land zahlt dieses Geld nun auf Antrag in Form eines Integrationsbudgets an die Kommunen aus. Damit sind wir in der Lage, für Kinder und Familien, die Unterstützung beim Homeschooling benötigen, diese auf verschiedene Weise zu ermöglichen. Gemeinsam mit den Familienzentren und den Trägern soll dieses Angebot nun zügig installiert und umgesetzt werden.
Die Arbeit geht auch an vielen anderen Stellen weiter. So hatten wir vor wenigen Tagen das jährliche Arbeitsgespräch mit den Vertreterinnen und Vertretern der sorbisch/wendischen Gremien und Institutionen, natürlich als Videoschalte. Ein wesentliches Thema war die Ausweitung des Witaj-Konzeptes auf den künftigen Grundschulstandort in der Hallenser Straße. Zudem beschäftigten wir uns mit den Vorhaben im Struktuwandel und waren uns einig, dass Führungen im Tierpark in niedersorbischer Sprache fortgesetzt werden sollen, wenn denn der Tierpark mal wieder öffnen darf.
Sehr geehrte Damen und Herren,
als Stadt können wir uns glücklich schätzen, eines der beiden ersten Impfzentren des Landes hier zu haben. Doch die exzellente Vorbereitung durch unsere Feuerwehr, durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der CMT und die vielen Ehrenamtler von Johannitern und dem DRK wird in Misskredit gebracht durch ein chaotisches Management bei der Beschaffung des Impfstoffes. Hinzu kommen die frustrierenden Regelungen bei der Terminvergabe. Das frustriert zusätzlich. Daher kann ich immer wieder nur anregen, den kommunalen Sachverstand gezielter und deutlich zeitiger einzubeziehen. Der Impfstoff hätte hier in Cottbus/Chóśebuz tiefgefroren gelagert und flexibler eingesetzt werden können. Und wir haben die Meldedaten, um die Personengruppen gezielt anschreiben zu können, statt sie in oft aussichtslose Telefonschleifen zu schicken. Freilich ist das Aufwand, der personell untersetzt und bezahlt werden muss – aber dieser Aufwand hätte sich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gelohnt. Wir haben das Impfchaos und das Anmeldedesaster nicht zu verantworten, doch fühlen wir uns auch dabei den Cottbuserinnen und Cottbusern verpflichtet. Gerade weil wir wissen: Alles was gut läuft, wird als selbstverständlich hingenommen. Alles was nicht so gut läuft, erntet neben berechtigter Kritik immer gleich auch Häme und einen Shitstorm. Und all das landet dann gern im Rathaus.
Sehr geehrte Damen und Herren,
für den Zustand von Teilen der Stadtpromenade schämen sich alle. Darin sind wir uns einig. Wir bewegen uns jedoch nach wie vor auf rechtlich schwierigem Boden. Da will jeder Schritt genau abgewogen sein, um sich keinen Fehltritt zu leisten. Solche Fehltritte werden meist sehr teuer. Ich habe das in einem Schreiben an Sie, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, dargelegt.
Zum einen haben wir ein strikt förmliches Verfahren zu führen, um rechtlich sicher zu sein und Schadenersatzforderungen seitens des Eigentümers und Investors und – das muss man immer mit betonnen – des Inhabers einer gültigen Baugenehmigung – zu vermeiden. Daher ist es eben nicht so einfach, schnell mal eine Grünanlage anlegen und buchstäblich Gras drüber wachsen zu lassen. Machen wir uns da bitte nichts vor. Ich sehe nach wie vor den Grundstückseigentümer am Zuge, ein dem Rahmen des geltenden Bebauungsplanes und der Baugenehmigung entsprechendes Projekt vorzubereiten und umzusetzen oder ausdrücklich und verbindlich von einem solchen Projekt zurückzutreten. Beides ist im förmlichen Verfahren entsprechend zu bewerten.
Zum anderen werde ich außerhalb des förmlichen Verfahrens alle Geschäftsführer der EKZ GmbH zu einem Gespräch einladen, um die Situation umfassend zu beleuchten. Ich behalte mir vor, wenn es das Gespräch ergibt, dann gegebenenfalls ein Kaufangebot für das Grundstück zu unterbreiten. Ob es dazu kommt, hängt vom Verlauf des Gespräches ab. Ich denke aber, es ist jetzt ein möglicher Ansatz, um auf die veränderten Umstände, die sich in den vergangenen zwei Jahren ergeben haben, zu reagieren. Alles in allem warne ich vor überzogenen vor allem zeitlichen Erwartungen, auch wenn allen klar ist: Die Kuh muss vom Eis. Und darum kümmern wir uns.
Die Stadtpromenade ist nicht unsere einzige Herausforderung, um in Cottbus/Chóśebuz wieder Prägendes und Bleibendes zu schaffen. Zum Jahresende soll das Gründerzentrum am Campus in Betrieb gehen. Die Nähe zur BTU Cottbus-Senftenberg ist ein Pfund. Nicht zuletzt sehen wir das an den Ideen der Studentinnen und Studenten für ein Seezeichen im künftigen Ostsee. Ja, mit einem solchen Bau kann man bei uns unsterblich werden. Dieses universitäre Know-how im Gründerzentrum ist eine große Chance einschließlich der dort integrierten Werkstätten und Labore. Das Zentrum ist kein bloßes Bürohaus. Weitere prägende Entwicklungsaufgaben sind bekannt: der CTK-Campus, die Medizinerausbildung, der Umbau des Instandsetzungswerkes der Bahn – all das ist angeschoben und kommt, meist noch hinter den Kulissen, stetig voran. Wir legen jetzt die planerischen und die ersten echten Grundsteine für die Stadtentwicklung der kommenden Jahrzehnte. Am Uni-Campus entsteht nach und nach der Business- und Wissenschaftspark, und wir spüren ein deutlich gestiegenes Interesse an entsprechenden Flächen für neue Institute und Einrichtungen. Ein wichtiger Partner in diesen Prozessen ist unsere Entwicklungsgesellschaft.
Den Stegreif zum Seezeichen habe ich schon erwähnt. 54 Arbeiten sind dafür eingereicht worden, was das Interesse an dem See-Vorhaben deutlich zeigt. Sie, verehrte Damen und Herren Stadtverordnete, werden heute den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes für das Hafenquartier fassen. Wir wollen hier ein nachahmungsfähiges Beispiel für ein CO2-neutraes Stadtquartier schaffen. Gewiss ist das heute ein noch ambitioniertes Ziel. Aber seien wir mutig. Denn das ist ein Anspruch, ein höchst dringlicher noch dazu – warum sollten wir dort weniger wollen? Ich bin davon überzeugt, dass in nicht allzu ferner Zeit die nötigen Technologien zur Verfügung stehen und sich die gewiss weiter nötige finanzielle Förderung durch Bund und Land genau daran ausrichten werden.
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf die Corona-Pandemie bin ich bereits ausführlich eingegangen. Leider mussten wir dieser Tage eine weitere betrübliche Entscheidung in diesem Zusammenhang treffen, so leid es uns tut: Wir müssen das für den 01. Juni geplante Familienfest im Tierpark verschieben. Selbst wenn es dann wieder möglich sein sollte, gemeinsam zu feiern, wird es nicht ohne Einschränkungen möglich sein. Welche das sein werden, welche zu beachten, zu planen und zu berücksichtigen sind, kann keiner voraussagen. Die dazu nötigen Planungen und Vorbereitungen sind damit einfach zu ungewiss und nicht zu kalkulieren. Das Vorhaben jetzt anzugehen, wäre gegenüber den unzähligen freiwilligen und ehrenamtlichen Helfern und Mitwirkenden, aber auch den professionellen Beteiligten nicht fair. Und gerade, weil dieses Fest ein Dank für die Geduld, die Aufopferung, die Solidarität so vieler Menschen in der Pandemie sein soll, wollen wir etwas Unvergessliches auf die Beine stellen. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Die Pandemie kann uns das Fest im Augenblick nehmen, nicht aber die Zukunft. Einen kleinen Vorgeschmack gibt es dennoch: Wenn am 01.06. wieder Tierpark-Besuche möglich sind, und das hoffe sich sehr, dann gilt für alle: Eintritt frei.
Zum Abschluss möchte ich an einen Mann erinnern, der seinen Erneuerer-Geist in ein bleibendes Alterswerk von Rang gesetzt hat: Fürst Pückler ist für uns eine der prägenden historischen Persönlichkeiten der Lausitzer wie der Stadtgeschichte, dessen nicht nur gartenkünstlerisches Werk überdauert und einer unserer größten Schätze ist. So facettenreich sein Leben und Auftreten war, so differenziert sollte er auch betrachtet werden und in Erinnerung bleiben. Vor 150 Jahren ist er gestorben. Pückler ist für uns eine Inspiration des Ungewöhnlichen, des offenen unvoreingenommen Blicks auf Kulturen und Gesellschaften, der sprudelnden Ideen und des Wagemuts, der uns in so nüchternen Zeiten und bei ernüchternder Haushaltslage manchmal etwas fehlt. Pücklers Werk ist die Verbindung und die Lebendigkeit von Landschaften, Geschichte, Gegenwart und Zukunft, wie sie uns für eine Bundesgartenschau in den 2030er Jahren vorschweben. Vorschweben ist darüber hinaus einStichwort: Ideen wie die einer Seilbahn zwischen Bahnhof und Ostsee oder das bereits erwähnte Seezeichen hätten Pückler gewiss gefallen.
Ich bin dem Förderverein „Fürst Pückler in Branitz“ sehr dankbar für eine Initiative anlässlich des 150. Todestages des Gartengestalters und Inspirators. Der Verein lobt im Gedenken an den Fürsten und seine Weg- und Lebensgefährtin Lucie ein Stipendium für talentierte Musikerinnen und Musiker des Konservatorium Cottbus/Chóśebuz aus. Das Stipendium umfasst die in einem Jahr anfallenden Kosten für den Unterricht sowie die Nutzung von Instrumenten. Diese Form der Ehrung und der Erinnerung werden dem Wirken des Fürsten und auch der treibenden Kraft an seiner Seite, seiner Schnucke Fürstin Lucie von Pückler-Muskau sehr gerecht. Denn so sehr der Fürst auf Inszenierungen setzte, so sehr war er auf den Nachruhm und die Beständigkeit seines Werkes bedacht. Mit dem Stipendium, das wir seitens der Stadtverwaltung gern unterstützen und ergänzen wollen, wird eine beständige Förderung junger Leute ermöglicht. Das sind Blumen, die nicht welk werden wie Gebinde auf einem Grab. Das Überdauernde des Pücklerschen Wirkens, die unendlichen Mühen um die Erhaltung, aber auch seine drohenden Gefährdungen werden gewiss deutlich werden, wenn im Sommer an den Beginn der Branitzer Gestaltung vor 175 Jahren erinnert wird. Hoffen wir inständig und arbeiten wir gemeinsam mit Rücksicht, Zuversicht und Solidarität untereinander daran, dass sich dann wieder viele Menschen ohne Angst und ohne Masken im Park und Schloss treffen und feiern können.
(Es gilt das gesprochene Wort.)