Jan Gloßmann

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,

die aktuellen Situation in unserer Stadt kann wohl kaum besser beschrieben werden als mit dem Wort durchatmen. Es ist ein frühsommerliches Frohlocken. Die Inzidenzzahl liegt für Cottbus/Chóśebuz sogar unter 50, und das nunmehr an drei aufeinanderfolgenden Tagen. Erste Schritte zurück zur Normalität sind möglich geworden, weitere werden folgen. So ist abzusehen, dass es an den Grundschulen ab dem kommenden Montag wieder komplett in den Präsenzunterricht gehen wird. Das ist die wichtigste Botschaft für Kinder, ihre Eltern und die Lehrkräfte.

Gleichzeitig sollten wir in allem maßvoll sein, um diese Entwicklung nicht gleich wieder zu gefährden. Natürlich gab und gibt es Kritik. Den einen gehen die Lockerungen zu schnell zu weit, den anderen nicht weit genug. Und wie immer werden wir als Stadtverwaltung für alles verantwortlich gemacht, was nicht so gut läuft. Und das vor allem von anonymen Beschwerdeführern, die es in den so genannten sozialen Medien zu Hauf gibt und die immer öfter auch den Weg in klassische Medien finden. Wir laden alle ein, offen mit uns über Wünsche, Forderungen und Vorstellungen zu sprechen. Und ich halte es da mit dem neuen alten Trainer des FC Energie, Claus-Dieter Wollitz, der zu seinem neuerlichen Engagement und der bekannten Vorgeschichte sagt: „Man kann viel Gutes sehen. Wenn man viel Schlechtes sehen will, habe ich das zu akzeptieren.“

Wollen wir nun Gutes sehen, dann blicken wir voraus, beispielsweise auf die mittlerweile lang ersehnte Premiere der Ostsee-Sportspiele vom 11. bis 13. Juni in Willmersdorf. Ich hoffe, dass alle Beteiligten für ihre Beharrlichkeit, ihre Ausdauer und ihren Mut belohnt werden.

Und auch wir wollen Wort halten – zum Kindertag am 01.06. gibt es im Tierpark freien Eintritt für alle. Es bleibt aber auch unsere Versprechen, dass ursprünglich geplante Familienfest im Tierpark nachzuholen, als Dank für die Geduld und die Einsicht so vieler Eltern, Großeltern, Erzieherinnen und Erzieher, Lehrerinnen und Lehrer, die die Einschränkungen mitgetragen haben.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Corona beherrscht nach wie vor das Leben. Deshalb arbeiten wir intern auch weiter an einem Konzept einer Modellstadt für Pandemiezeiten. Das gilt nunmehr aber weniger für das Hier und jetzt. Zum einen hat das Land bislang zu keiner Zeit Modellversuche genehmigt. Zum anderen entwickeln sich die Inzidenzzahlen sowie andere Parameter derart, dass es im Augenblick keine Modelle mehr braucht. Aber die Arbeit ist nicht umsonst, da wir heute weder eine neue, vielleicht von weiteren Mutationen geprägte Corona-Welle noch andere Pandemien ausschließen können. Ich werde im Anschluss gemeinsam mit dem Leiter unseres Verwaltungsstabes, Thomas Bergner, sowie Dezernentin Maren Dieckmann noch gesondert auf das Thema Corona eingehen.

Und behaupte keiner, es geschehe angesichts von Corona nichts anderes mehr in Cottbus/Chóśebuz. Am gestrigen Dienstag haben wir den Baustart am künftigen Standort der Spreeschule vollzogen. Es macht stolz, dass wir nun endlich für diejenigen Kinder und Jugendlichen bessere Bedingungen schaffen können, die am meisten auf Hilfe für ein weitgehend eigenständiges Leben angewiesen sind. Dafür sollen sie vor allem beste schulische Bedingungen vorfinden, und das wird am neuen Standort in der Elisabeth-Wolf-Straße der Fall sein. Dort werden allein im ersten Bauabschnitt gut 9 Millionen Euro verbaut.

Pünktlich zum Kindertag wird es nicht nur den freien Eintritt in den Tierpark geben, sondern auch den „Eintritt“ in die neue Kita in der Wehrpromenade. Auch hier sind wir während und trotz der Corona-Einschränkungen einen großen Schritt weitergekommen.

Fertig ist nun auch die Lausitzer Straße nach 14-monatiger Bauzeit, die Freigabe für den Verkehr erfolgt am heutigen Tag. Entstanden ist dort dank mehrerer Cottbuser Unternehmen ein neuer attraktiver Straßenraum, welcher allen Verkehrsteilnehmern gerecht wird. Fahrbahn und Pkw-Stellflächen sind erneuert, Geh- und Radweg ausgebaut, ebenso die Zufahrten, dazu wurden Baumreihen angelegt und 13 Bäume neu gepflanzt. Zudem wurden begleitend der Mischwasserkanal und die Trinkwasserleitungen einschließlich der Hausanschlüsse durch die LWG sowie die Elektroleitungen und der Fernwärmekanal durch die Stadtwerke erneuert. Finanziert wurde der Bau aus Städtebaufördermitteln des Landes in Höhe von 205.000 Euro, aus Mitteln des Mehrbelastungsausgleichs für den Straßenbau, den früheren Ausbaubeiträgen (ca. 487.000 Euro), sowie Eigenmitteln der Stadt Cottbus/Chóśebuz und aus der Beteiligung Dritter in Höhe von 490.000 Euro.

Und auch für Döbbrick gibt es eine gute Nachricht. Ich stehe gerade da im Wort, und ich halte Wort. Am 6. Mai erreichte uns der Zuwendungsbescheid für den Ausbau der Straße Döbbrick Süd. Somit kann die Ausschreibung fortgeführt werden. Wir werden voraussichtlich im Juli mit dem Ausbau zwischen Einmündung Dissener Weg bis zur Hausnummer 62 beginnen. Die vorhandene Straße wurde 1967 gebaut und weist starke Unebenheiten, Rissbildungen und zahlreiche Ausbesserungsstellen auf. Es gibt weder Geh- noch Radwege oder sichere Wege zu den Bushaltestellen. Die Straße wird nun auf 865 Metern Länge grundhaft ausgebaut mit einseitigem Gehweg, Verbesserung der ÖPNV-Verhältnisse, Erneuerung der Beleuchtung sowie besserer Straßenentwässerung. Vor allem werden wir dort die Verkehrssicherheit für unsere jüngsten Verkehrsteilnehmer erhöhen.

Dass es sich lohnt, immer mal wieder einen Blick auf Cottbus/Chóśebuz zu werfen, wird der 27.06., der Tag der Architektur, zeigen. Wenn es die Pandemielage dann zulässt, wollen die Planer des neu gestalteten Oberkirchplatzes in drei Führungen die Qualität des Platzes mit dem Leichhardt-Denkmal im Herzen unserer Stadt vorstellen. Wir Cottbuserinnen und Cottbuser sind uns, so glaube ich, einig, dass der Oberkirchplatz durch die neue Gestaltung immens gewonnen hat.

Anlässlich des Tages der Städtebauförderung am 08.05.2021 konnten wir die Sanierungserfolge aus 30 Jahren Stadtsanierung Modellstadt Cottbus-Innenstadt präsentieren. Entstanden ist ein 15-minütiger Film, der exemplarisch an sechs Standorten wie dem Altmarkt, dem Erich Kästner Platz oder der nördlichen Mühleninsel die Sanierung unserer Innenstadt zeigt. Zu verdanken haben wir das dem Einsatz öffentlicher Mittel und einem immensen privaten Engagement. Mit Blick auf den Ostsee muss ich aber betonen – die Sanierung im Modellstadtgebiet umfasste 30 Jahre. So gesehen sind wir am See schon recht schnell unterwegs. Im November solle es zudem eine Wanderausstellung geben, die 50 Jahre bundesweite Städtebauförderung beleuchtet. Cottbus/Chóśebuz wurde aufgrund der Vielzahl von Städtebauförderprojekten dabei als eine Gastgeberstadt ausgewählt und zeigt diese Ausstellung im November diesen Jahres für rund vier Wochen. Die Ausstellungseröffnung ist für den 04.11.2021 in der Spreegalerie (im früheren Ostsee-Fenster) geplant.

Wo wir mit dem Oberkirchplatz und der Modellstadt-Sanierung schon sind, wollen wir mit anderen Vorhaben hin, zum Beispiel am und zum Ostsee. Das gilt in erster Linie für den Bau des Rundweges, für den der Zuwendungsbescheid in Höhe von 4,6 Millionen Euro vorliegt. Die Planung des ca. 27 Kilometer langen Rundweges um den Cottbuser Ostsee sowie die Planung und der Bau des Radweges im Bereich Seeachse werden somit zu 100 Prozent durch den Bund finanziert. Gleiches gilt für die Umsetzung des Kunstprojektes für die Seeachse. Die förderfähigen Gesamtausgaben betragen für die Seeachse rund 3 Millionen Euro und für die Planung des Radrundwegs rund 1,6 Millionen Euro. Mit beiden Projekten werden deutliche Meilensteine bei der Entwicklung des Cottbuser Ostsees gesetzt und die Strukturentwicklung in der Region sichtbar. Das wird sich auch auf der überarbeiteten Internetseite www.cottbuser-ostsee.de widerspiegeln. Einer der Höhepunkte der neuen Ostsee-Homepage sind die 360°-Panorama-Aufnahmen, die als virtuelle Rundgänge durch Teile des Gebietes führen.

Für die Seevorstadt haben wir die Arbeit an der weiteren städtebaulichen Rahmenplan beauftragt. Wir freuen uns, eine breit aufgestellte interdisziplinäre Bietergemeinschaft gebunden zu haben. Die Akteure sind keine Unbekannten und haben u.a. den zweiten Platz beim städtebaulichen Wettbewerb zum Cottbuser Hafenquartier belegt. Zudem wird die Bietergemeinschaft unterstützt durch lokale Partner, die in beratender Funktion das Team verstärken. Um eine inhaltliche und räumliche Zielvorstellung für die Seevorstadt in Cottbus weiter zu entwickeln, wird der vorliegende Rahmenplanprozess in enger Abstimmung mit der Verwaltung und der Öffentlichkeit durchgeführt. Sie sind daher alle aufgerufen, sich aktiv am Prozess zu beteiligen. Bis zum Herbst dieses Jahres soll der Rahmenplan Seevorstadt vorliegen und dann vom Land bestätigt werden, um weitere Mittel der Städtebauförderung in Anspruch nehmen zu können.

Inwieweit wir künftig zu eigenen Investitionen fähig sein werden muss sich allerdings erst noch zeigen. Die Abstimmungen zum neuen Finanzausgleichsgesetz lassen Schlimmes erahnen und gefährden unseren Konsolidierungskurs massiv. Kämmerer Markus Niggemann wird im Anschluss an meinen Bericht detailliert darauf eingehen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wundert man sich da noch, dass wir dann Schlagzeilen lesen und hören wie „Jeder zehnte Lausitzer will seine Heimat verlassen“ oder „Vom Strukturwandel genervt“ und so weiter. Wenn aber jeder zehnte Lausitzer seine Heimat verlassen will, heißt das doch: Neun von zehn wollen bleiben, das ist schon mal viel wert. Die anderen müssen wir überzeugen, dass es hier Perspektiven gibt, gerade durch den Strukturwandel. Natürlich wollen junge Leute die Welt sehen und entdecken, und Corona hat – nebenbei bemerkt – sicher die Reiselust bei vielen noch so richtig entfacht. Also sollen sie ziehen. Natürlich immer in der Hoffnung, dass sie sich ihrer Heimat erinnern und eines Tages zurückkehren, hier Familien gründen. Dafür müssen wir die Voraussetzungen schaffen: Arbeitsplätze, Plätze an Kitas und Schulen, kulturelle und gesellschaftliche Andockpunkte, eine offene, freundliche, soziale Atmosphäre. Ich zitiere da gleich noch einmal „Pele“ Wollitz: „Man kann viel Gutes sehen. Wenn man viel Schlechtes sehen will, habe ich das zu akzeptieren.“

Und es ist ja eine bekannte Reaktion, dass viele Menschen den Wandel und seine Herausforderungen und möglicherweise auch Überforderungen erst wahrnehmen, wenn er sie unmittelbar betrifft, er für sie spürbar wird. Dann ist es aber zu spät. Und wir sind ja mittendrin im Wandel. Es nutzt nichts, den Kopf in den Sand zu stecken und zu hoffen, dass der Umbruch irgendwie an uns vorübergehen wird. Vielmehr sind wir alle gefordert, das Beste daraus zu gestalten, und selten waren die Voraussetzungen so gut. Insofern stimmen die Nachrichten froh, dass die Bahn sehr intensiv und zügig den Umbau des Instandsetzungswerkes vorantreibt. Wir brauchen insgesamt und auf allen Ebenen mehr Tempo für den Wandel. Dessen greifbare Ergebnisse sind das wichtigste Gut, um gerade junge Leute von der Lausitz und von Cottbus/Chóśebuz zu überzeugen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Es gilt das gesprochene Wort.)