Aus dem Bericht von Oberbürgermeister Holger Kelch auf der 8. Tagung der Stadtverordnetenversammlung am 25. März 2015

25.03.2015

„Am Dienstag in der vorigen Woche begrüßten wir Staatssekretärin Katrin Lange vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung bei uns im Stadthaus. Themen waren der Cottbuser Ostsee, unser Hauptbahnhof, neuerdings etwas sperrig als Klimagerechtes Mobilitätszentrum bezeichnet, und die weitere Zusammenarbeit in den drei Fördergebietskulissen Soziale Stadt (Sandow, Schmellwitz und Sachsendorf). Für den Cottbuser Ostsee sagte Kathrin Lange die Unterstützung der Landesregierung zu.
Nach dem Gespräch mit der Rathausspitze informierte sich die Staatssekretärin über den Umbau des Verkehrsknotens Cottbus vor Ort. Bahnhofsmanagerin Stuhr erläuterte die barrierefreie Sanierung bis 2018 mit einem Volumen von fast 30 Millionen Euro. Derzeit befindet sich die Maßnahme im Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahnbundesamt.
Für die Umbaumaßnahmen der Stadt Cottbus, die Verlegung des Busbahnhofs an den Bahnhofsvorplatz, des Straßenbahnhaltepunkts direkt an den Eingangsbereich des Bahnhofs und den Bau einer Fahrradabstellanlage, steht die Fördermittelprüfung kurz vor dem Abschluss, die Übergabe des Fördermittelbescheides wurde in Aussicht gestellt. Ich freue mich auf die weitere gute Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem Ministerium.“

„In Aufregung versetzt wurden die Cottbuserinnen und Cottbuser am 26. Februar. Gegen 10:00 Uhr wurde bei Bauarbeiten in der Straße der Jugend, Höhe Breithaus, eine Bombe amerikanischer Bauart aus dem II. Weltkrieg gefunden. Es erwies sich als erforderlich, dass Anwohner, Gewerbetreibende, Kunden und auch die Erzieherinnen und Kinder einer Kita für mehrere Stunden ihre Wohnungen und Häuser verlassen mussten. Die 100 Einsatzkräfte der Polizei, der Feuerwehr und unseres Fachbereichs Ordnung und Sicherheit sorgten dafür, dass die Evakuierung der ca. 600 Betroffenen reibungslos verlief, die Versorgung der Personen, die das Ausweichquartier ‚Lausitz-Arena‘ in Anspruch nahmen, abgesichert wurde und die weiträumige Sperrung des Bombenfundgebietes erfolgte. Ich danke an dieser Stelle allen Einsatzkräften für ihr selbstloses Engagement. Besonders möchte ich aber unserer Feuerwehr und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Fachbereiches Ordnung und Sicherheit meinen Respekt zollen, die auch bei diesem Einsatz so lange wie notwendig vor Ort blieben und ihren Mann bzw. ihre Frau standen.
Nicht unerwähnt sein soll hier selbstverständlich auch der Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes Brandenburg, dessen sieben in Cottbus anwesende Mitarbeiter den wohl gefährlichsten Job des Tages verrichteten und die Bombe entschärften. Um 20:00 Uhr wurde mit der Sprengung des Zünders vor Ort die Gefahr gebannt, der Alarm konnte aufgehoben werden. Auch ihnen mein herzlicher Dank!“

„Ab morgen ist in Cottbus Frühjahrsputz. Den Anfang machen Donnerstag und Freitag die Schulen und Kitas. Die Ortsteile folgen am Samstag. Ich würde mich sehr freuen, wenn wieder viele Bürgerinnen und Bürger sowie Firmen und Vereine dabei sind. Eine saubere Stadt ist unser aller Wunsch. Hier können wir alle einen Beitrag für unsere Stadt leisten. Schon jetzt danke ich den Wohnungsgesellschaften GWC und eG Wohnen, dem Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen sowie der Alba GmbH für die tatkräftige Unterstützung.“

„Mitte März fand die Brandenburgische Frauenwoche in Cottbus zum 25. Mal statt. Unter dem Motto ‚Weite Wege zur Gerechtigkeit‘ war Gelegenheit, gemeinsam zu feiern, Bilanz zu ziehen und nach vorn zu schauen.
Bei der Eröffnungsveranstaltung am 5. März im ausgebuchten Saal des Stadthauses verbanden die Veranstalterinnen das Motto der Frauenwoche mit dem Cottbuser Themenjahr zur Gartenkultur. Sie würdigten das unternehmerische Wirken der grünen Fürstin Lucie an der Seite von Hermann Fürst von Pückler-Muskau. Die besondere Überraschung für die Gäste der Eröffnungsveranstaltung war die Uraufführung des zum Jubiläum der Frauenwoche komponierten Musikstückes ‚Königskinder‘ von Komponistin Annette Schlünz.
Auf der Fachtagung ‚25 Jahre Frauen- und Gleichstellungspolitik in Brandenburg – Soll und Haben auf dem Weg zur Gerechtigkeit‘ ging es um Zukunftsstrategien. Die Ausgangspositionen sind sicherlich widersprüchlich zu bewerten. Nach der politischen Wende vor 25 Jahren gab es schmerzhafte Veränderungen in den Beschäftigungsbedingungen und Möglichkeiten. So wie überall in den neuen Bundesländern waren auch in Cottbus die Frauen überproportional von Arbeitslosigkeit betroffen. Heute stellt sich die Situation anders dar. Von den knapp 36.000 sozialversicherungspflichtigen Jobs in unserer Stadt ist die Hälfte von Frauen besetzt, die Situation der Frauen und Mädchen in der Arbeitswelt ist jedoch längst nicht von vollständiger Gleichberechtigung bestimmt.
In unserer Stadtverwaltung ist die Situation vergleichsweise günstig. Der hohe Anteil weiblicher Führungskräfte sorgt hier wohl für die entsprechenden Ausgangsbedingungen. Im Rathaus sind zehn von 17 Fachbereichsleiterstellen von Frauen besetzt. Der Mutterschutz und der Gesundheitsschutz haben einen hohen Stellenwert. Unsere gleitende Arbeitszeit tut ein Übriges.
Ich danke allen an der Organisation Beteiligten sowie den Sponsorinnen und Sponsoren für eine gelungene Frauenwoche mit insgesamt 28 Veranstaltungen und 2.800 Gästen.“

„In unserer Stadt treffen sich in Tanzgruppen, Theatervereinen und Bands viele kreative Kinder und Jugendliche zur künstlerischen Auseinandersetzung mit ihrer Welt. Die 19. Cottbuser Schüler-Kunst-Tage am vergangenen Wochenende zeigen dabei, dass es eine jährliche Veranstaltung gibt, die inzwischen weit über die Stadtgrenzen hinaus strahlt. Besonders erfreulich ist die Beteiligung von Gruppen aus dem befreundeten Zielona Gora. Wie im großen Theater geht es darum, zu zeigen, welche Wünsche und Hoffnungen die jungen Künstler haben, was ihnen Angst macht und mit welchen Problemen sie sich herumschlagen. Das war drei Tage lang in der Kammerbühne zu sehen. Die Schülerkunsttage sind ein Schatz in unserer Stadt. Das Projekt begeistert im 19. Jahr Teilnehmer und Zuschauer gleichermaßen. Die freudige Aufregung, über Wochen und Monate Erarbeitetes auf einer richtigen Bühne zu zeigen, ist immer wieder spürbar und ansteckend. Bianca Noack, Organisatorin des Wochenendes glaubt, dass es den jungen Menschen wirklich mehr um die Teilnahme, das Spielen und die Gespräche mit den Fachleuten der Jury geht, als darum, unbedingt einen Preis zu gewinnen. Dennoch ist der Pegasus dann die Krönung des Ganzen und für die Gewinner Ansporn, weiterzumachen. Kunst verleiht eben Flügel.
Den Organisatoren vom JUKS e.V., vom Staatstheater Cottbus und natürlich besonders Bianca Noack danke ich ganz herzlich.“

„Der Aufsichtsrat des CTK hat mich gebeten, dass ich Sie zu folgendem Sachverhalt informiere: Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 27. Januar 2010, dass die CTK gGmbH zum nächstmöglichen Zeitpunkt die ‚Thiem-MVZ gGmbH‘ als 100%ige Tochtergesellschaft zum Zweck des Betriebes von Medizinischen Versorgungszentren gründet. Dieser Beschluss wird derzeit umgesetzt. Die Gesellschaft ist zur Eintragung in das Handelsregister angemeldet und trägt die Firmenbezeichnung ‚CTK-Poliklinik GmbH‘.“

„Im Lausitzer Revier ist eine Diskussion über die Pläne von Minister Gabriel zu einer ‚Klimaabgabe‘ entbrannt. Diese Pläne könnten die Schließung des Kraftwerkes Jänschwalde und der Tagebaue schon 2017 bedeuten. Die Folge wären eine Abwärtsspirale hier in der Lausitz wie Anfang der Neunzigerjahre, erneuter Bevölkerungsschwund, Schließungen von Kitas und Schulen sowie eine Gefährdung der Neuausrichtung der BTU. Die Landräte und Oberbürgermeister sagten der Landesregierung ihre volle Unterstützung bei der kritischen Auseinandersetzung mit diesen Plänen zu. Ich bitte Sie alle, dieses Anliegen zu unterstützen.“

„Gestern gab es in der Theodor-Brugsch-Straße eine Geburtstagsfeier. Waldemar Specht wurde 80 Jahre alt. Der Jubilar war bis 1999 Chef der Abteilung Einsatz der Cottbuser Feuerwehr. Wer ihn kannte, versteht, warum die Menschen hier Vertrauen in ihre Feuerwehr haben. Bei den Flugzeugabstürzen und den verheerenden Waldbränden 1988/89 half er an vorderster Stelle mit, Schlimmeres zu verhindern. Ganz herzlichen Glückwunsch nachträglich.
Seinen Sohn, Jörg Specht, wollen wir heute zum Fachbereichsleiter Feuerwehr und zum Leiter der Feuerwehr ernennen. Der sperrige Titel besagt, dass er der Chef unserer Feuerwehr, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes und gleichzeitig der Leiter von Berufs- und Freiwilliger Feuerwehr ist.
Jörg Specht hat – wie wir gesehen haben – das Florianshandwerk nicht nur in die Wiege gelegt bekommen. Er hat es auch von der Pieke auf gelernt. Der heutige Brandoberrat ist seit 1988 bei der Cottbuser Feuerwehr. Deren Geschichte ist voller spannender Einsätze. Jörg Specht war bei den spektakulären Aktionen, die den meisten Bürgerinnen und Bürgern noch im kollektiven Gedächtnis sind, dabei oder hat sie selbst geleitet. Beim Brand im Heizkraftwerk, beim Orkan Kyrill und bei den Hochwassern war überall seine ruhige Hand zu spüren.
Jörg Specht durchlief bei der Feuerwehr eine langwierige Ausbildung. Er absolvierte die Qualifikation für die Tätigkeit als Einsatzleiter und bestand 2011 die Staatsprüfung für den höheren feuerwehrtechnischen Dienst. Seit 2013 leitet Jörg Specht die Feuerwehr amtierend. In seinen Händen ruht nun die Verantwortung für den Brandschutz, den Rettungsdienst, für die Leitstelle und für den Katastrophenschutz. Ich bin sicher, dass er das Vermächtnis unseres verstorbenen Kameraden Bernd Brodowski verantwortungsvoll erfüllen wird.
Retten, Löschen, Bergen, Schützen, das sind die Aufgaben unserer Feuerwehr. Feuerwehrfrau oder Feuerwehrmann sind in unserer Stadt hoch angesehene Tätigkeiten. Lieber Jörg Specht, die Cottbuserinnen und Cottbuser wünschen Dir und Deiner Truppe alles Gute.“