Aus dem Bericht von Oberbürgermeister Holger Kelch auf der 10. Stadtverordnetenversammlung am 27. Mai 2015

27.05.2015

„Auch heute will ich mit einem kurzen Rückblick beginnen. Am 26. Mai 1990, also fast auf den Tag genau vor 25 Jahren, trat die erste freigewählte Stadtverordnetenversammlung im Mehrzweckgebäude der Polizei am Bonnaskenplatz zusammen. Die Stadtverordneten wählten Waldemar Kleinschmidt zum Oberbürgermeister, Werner Labsch als 1. Beigeordneten und Klaus-Bernhard Friedrich als Vorsitzenden des Hauses. In seiner Grundsatzerklärung stellte Waldemar Kleinschmidt fest, dass von nun an keiner mehr in die Belange der Stadt hineinreden, aber gleichzeitig auch keine Entscheidung an irgendeine Zentrale delegiert werden kann: ‚Wir müssen rasch handeln und den Menschen eine Perspektive zum Leben und Arbeiten in Cottbus aufzeigen.‘ Das war fünf Wochen vor der Wirtschafts- und Währungsunion. Am 3. Juni wollen wir gemeinsam mit einer Festveranstaltung im Konservatorium an diese denkwürdigen Ereignisse erinnern.“

„Der 11. Mai wird zukünftig der wichtigste Tag im Leben der Familie Ollesch-Rehnus sein. An diesem Tag wurden die Drillinge Milla, Kati und Amy in unserem Carl-Thiem-Klinikum geboren. Die Cottbuserinnen und Cottbuser, die Mitarbeiter der Verwaltung und sicherlich auch Sie freuen sich mit den Eltern Carina und Marco sowie mit Schwester Alicia.
Die Geburt der drei Mädchen war die 25. Drillingsgeburt am CTK seit der Wende und die zwölfte im neuen Jahrtausend. Das Carl-Thiem-Klinikum ist eines von nur zwei Perinatalzentren Level 1 für Risikogeburten in Brandenburg und eines der bundesweit führenden Perinatalzentren der höchsten Versorgungsstufe. Es garantiert im Fall einer Risikoschwangerschaft oder Frühgeburt eine intensivmedizinische Betreuung.“

„Am vergangenen Freitag hat Innenminister Karl-Heinz Schröter in Potsdam vor den Landräten und Oberbürgermeistern seinen lang erwarteten Leitbildentwurf für die Verwaltungsstrukturreform 2019 vorgestellt. Dieser Entwurf ist für mich vor allem eines: enttäuschend. Und das liegt nicht nur daran, dass es bei der aufgeführten Mindesteinwohnerzahl für kreisfreie Städte und Landkreise von mindesten 175.000 zur Einkreisung unserer Stadt kommen würde. Im Vorfeld hat die Landesregierung eine umfangreiche Funktionalreform angekündigt. Bei den nun vorgeschlagenen Übertragungen nur weniger Aufgaben von der Landes- auf die kommunale Ebene muss man jedoch wohl eher von einem ‚Reförmchen‘ sprechen. Darüber, was die Landesregierung sich die Reform konkret kosten lassen möchte, gibt es schon gar keine Aussage, nur vage Versprechungen.
Vor dem Hintergrund der beginnenden Diskussionsphase müssen wir diesen Leitbildentwurf nun wohl als Grundlage ansehen. Ich habe unsere Kreisfreiheit noch nicht aufgegeben, und das sollte keiner von uns tun. Gemeinsam können wir, wenn sich jeder Einzelne von uns in die Diskussion einbringt, immer noch dafür sorgen, dass unsere Stadt kreisfrei bleibt und somit weiterhin unsere Stadtverordneten und nicht ein bunt gemischter Kreistag über Cottbuser Belange, wie den ÖPNV, die Gesundheitsversorgung und die Kultur, entscheiden können.“

„Unter dem Motto ‚Von der Wüste zum Paradies‘ hatte die Pückler-Stiftung vom 15. bis zum 17. Mai zu einem Festwochenende in den Branitzer Park eingeladen. Den Anlass dafür boten die mit dem Wirken des Fürsten Pückler in der Lausitz verbundenen Jubiläen in diesem Jahr. Der Muskauer Park feiert seinen 200. Geburtstag, und zum 170. Mal jährt sich der Beginn der Parkarbeiten in Branitz. Vor 20 Jahren wurde die Branitzer Pückler-Stiftung gegründet. Zahlreiche Veranstaltungen in unserer Stadt widmen sich dem Thema Gartenkultur, und wir konnten die aufwändige Restaurierung unseres Wahrzeichens, der Grabpyramide des Fürsten Pückler, abschließen.
Umrahmt vom Gartenfestival und inspiriert vom Pücklerschen Geist, hatten die Initiatoren ein vielgestaltiges Programm zusammengestellt. Kulturland Brandenburg feierte die Eröffnung seines Themenjahres 2015, zwei neue Ausstellungen wurden eröffnet, es gab Führungen, Konzerte, eine Opernpremiere und den ersten Branitzer Pyramidenlauf.
Mit der Ausstellung "Carl Blechen und Carl Gustav Wegener im Dialog" eröffneten wir zugleich den ersten Teil einer Ausstellungsinszenierung, die nicht nur die Cottbuser Carl-Blechen-Sammlung neu präsentiert, sondern Blechen in den Kontext zu dem zweiten großen Landschaftskünstler unserer Stadt, dem Fürsten Pückler, stellt.
Das Festwochenende war ein schöner Erfolg. Die über 10.000 Besucher zeigten anschaulich, dass das gemeinsame Konzept der Veranstalter aufgegangen ist und der Branitzer Park weit über die Grenzen unserer Stadt ausstrahlt.“

„Im November habe ich mit Patrice Bessac, dem ebenfalls neu gewählten Bürgermeister unserer Partnerstadt Montreuil, darüber beraten, wie wir die weitere Städtepartnerschaft gestalten wollen. Seniorinnen und Senioren beider Städte setzten diese Absichtserklärungen jetzt in die Tat um. So waren während des Besuchs einer Verwaltungs- und Bürgerdelegation aus Montreuil die Erfahrungen der Cottbuser Seniorenbeauftragten sowie des Seniorenbeirats gefragt. Vom 10. bis 12. Mai kam es im Cottbuser Rathaus, im Stadthaus und in der Seniorenbegegnungsstätte ‚Lebensfreude‘ zu zahlreichen Gesprächen, die dem Ziel dienten, im Herbst in der französischen Partnerstadt ebenfalls einen Seniorenbeirat ins Leben zu rufen.
Weitere Schwerpunkte der Zusammenarbeit mit Montreuil in den kommenden vier Jahren, insbesondere in den Bereichen Jugend, Kultur und innerstädtisches Bauen, waren ebenfalls Gegenstand der Gespräche. So wird beispielsweise für den Herbst eine gemeinsame deutsch-französische Städtebaukonferenz vorbereitet und, sollte sich der amtierende Fußballweltmeister aus Deutschland auch für die EM-Endrunde im nächsten Jahr in Frankreich qualifizieren, eine gemeinsame Aktion der Fanprojekte beider Städte im Gastgeberland des Turniers.
Mit diesem Besuch setzten beide Städte den erfolgreichen Weg der Vitalisierung ihrer Städtepartnerschaft fort, die, 1959 bereits geschlossen, eine der ältesten überhaupt in Europa ist.“

„Gut besuchte Veranstaltungen, Lob vom Fachpublikum und viele interessierte Teilnehmer lassen deutlich erkennen: Die 25. Cottbuser Umweltwoche zum Thema ‚Boden ist Leben‘ ist richtig gut gelungen. Das Konzept, altbewährte Angebote mit neuen Formaten zu bereichern, ist aufgegangen. Der neue Partner, das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg, wird auch in Zukunft dauerhaft mit der Stadt Cottbus im Rahmen der Umweltwoche kooperieren.
Der Tag des Baumes, ein zunächst zartes Pflänzchen, hat sich in den letzten drei Jahren gut entwickelt.
Höhepunkt war die Festveranstaltung anlässlich des 25. Jubiläums der Cottbuser Umweltwoche. Hier ehrten wir jene Akteure aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung, die von Anfang an dabei waren und die Organisatoren der Gegenwart.
Die 25. Cottbuser Umweltwoche war eine Gemeinschaftsleistung. Sie wäre nicht möglich gewesen ohne starke und engagierte Mitstreiter, ohne die Sponsoren und Unterstützer. Ihnen allen herzlichen Dank!“

"Mitte Mai ermittelten fast 1700 Johanniter beim 24. Bundeswettkampf die Besten aus ihren Reihen. Diese „Olympiade der Retter“ im Cottbuser Spreeauenpark zeigte, wie engagiert Kinder und Jugendliche sich für Kranke, Schwache und Behinderte einsetzen und widerlegte die Auffassung, dass Mitmenschlichkeit und Verantwortungsbewusstsein bei jungen Menschen nicht ausreichend vorhanden wären. Der 24. Bundeswettkampf der Johanniter fand eine große Resonanz bei den Cottbuserinnen und Cottbusern, aber auch in den Medien. Neben den regionalen Zeitungen gab es für den Wettkampf hohe Anerkennung selbst in bundesweiten Blättern. Vom Wochenende im Spreeauenpark sprach man sowohl im „Focus“ als auch in der „Welt“. Die CMT Cottbus hat dieses großartige Wochenende mit der Johanniter-Unfallhilfe vorbereitet. Bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanke ich mich ganz herzlich."

„Im Mai gab es in Cottbus jede Menge Sport: Frühlingsradeln des RSC, Deutsch-Polnisches Maimeeting der Leichtathleten, City-Lauf der Sportjugend, Turnier des Jazz Dance Club 99, Erlebnistag des Lausitzer Golf Clubs, Umweltsportfest und erstes Drachenbootrennen am Bootshaus. Junge und ältere Cottbuser nutzten die Möglichkeiten, gemeinsam Spaß an der Bewegung zu haben. Unser Dank gilt allen Organisatoren, Helfern und Sponsoren für diese abwechslungsreichen und aktiven Wochenenden. Aber auch die ersten national bedeutsamen Sport-Highlights belebten den Cottbuser Mai. Besonders das 45. Pfingst-Reit- und Springturnier in Sielow und der Cottbuser Sprinter Cup haben mit ihrer erstklassigen Organisation und dem erlesenen Starterfeld den Ruf der Sportstadt Cottbus verteidigt.
Beim Sielower Reit- und Springturnier konnten wir wieder zahlreiche Gäste aus der Region, aber auch aus dem Ausland begrüßen und uns mit dem ‚Preis der Stadt Cottbus‘ beteiligen. Wie jedes Jahr haben wir die Veranstaltung mit 3000 Euro finanziell unterstützt. Die GWC und die ALBA traten ebenfalls als Sponsoren auf. Uns ist bekannt, wie beliebt das Reitturnier ist. Deshalb wollen wir die Unterstützung im nächsten Jahr fortsetzen. Auf Grund der Situation des Stadthaushaltes ist es uns allerdings nicht möglich, diese finanzielle Zuwendung zu erhöhen.
Den sportlichen Höhepunkt im kommenden Juni bildet unser Festwochenende vom 26. bis 28. Juni im Sportzentrum anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Stadtsportbundes seit der Wiedervereinigung. Die Sportfamilie hat ein tolles Programm unter dem Motto ‚Zuschauen, anfeuern, mitmachen‘ für die drei Tage zusammengestellt.
Ich habe die Cottbuserinnen und Cottbuser aufgerufen, mit ihrem Rad und in den Stadtfarben Rot/Weiß gekleidet, am Freitag, den 26. Juni um 17:00 Uhr zur Radrennbahn zu kommen. Wir wollen zeigen, wie fit und mobil Cottbus ist. Gemeinsam mit mindestens 500 Radfahrern will ich drei gemeinsame Runden im Radstadion drehen. Ich würde mich freuen, wenn Sie mich bei dieser fröhlichen Wette unterstützen.“

„Noch eine gute Nachricht: Der Kreisausschuss des Landkreises Spree-Neiße hat gestern angeregt, über die Vergabe von zwei Linienbündeln im ÖPNV zu diskutieren. Das hieße, dass ein Linienbündel an einen privaten Anbieter und ein zweites an die Cottbusverkehr GmbH vergeben würde. Ich bedanke mich bei allen Abgeordneten, die diesen neuen Diskussionsansatz möglich machten.“