Termin

19.02.2025, 17:00 Uhr

Ort

Ratssaal

Dokumente

• Tagesordnung 379.3 kB 12.02.2025
• Niederschrift Hauptausschuss 19.02.2025 öffentlicher Teil 378.9 kB 18.03.2025

Beschlussvorlage STVV

• I-002/25 StVV Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2022 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• I-003/25 StVV Beschluss über den Jahresabschluss 2022 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• I-004/25 StVV Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch (01.01.2022-29.11.2022) und des Oberbürgermeisters Tobias Schick (30.11.2022-31.12.2022) für das Haushaltsjahr 2022 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• I-034/24 StVV Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2025 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• I-037/25 StVV Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus/Chósebuz (Hebesatzsatzung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• I.1-001/25 StVV Entgeltordnung Eigenbetrieb Tierpark Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II.1-004/25 StVV 1. Änderung des Bebauungsplanes "Waldparksiedlung" sowie 3. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Gallinchen Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II.1-045/24 StVV Bebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet "Am Sportplatz" - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• III.1-002/25 StVV Einführung der Bewohnerparkausweisgebührenordnung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• III.1-003/25 StVV Änderung der Parkgebührenordnung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-001/25 StVV Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-002/25 StVV Aufhebung der Schiedsbezirke Mitte und West sowie Neubildung Schiedsbezirk Mitte-West auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-003/25 StVV Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs "Tierpark Cottbus", Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-004/25 StVV Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs "Tierpark Cottbus" und Betrauung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-005/25 StVV 2. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-008/25 StVV Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte-West auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Antrag

• AT-02/25 Einbeziehung des Hammergrabens in das Projekt Stadt am Fluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-03/25 Teilhabe und Integration fördern – Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeldempfänger schaffen zurückgestellt
• AT-06/25 Prüfung der Umsetzung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackung für Essen und Getränke für eine saubere Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-07/25 Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-09/25 Teilnahme an Aktion „Mähfreier Mai“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-42/24 Änderungsantrag: Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine zur Beschlussfassung empfohlen

Anfrage

• AN-11/25 Kitabedarfsplanung II auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-15/25 Analyse Verwaltungsstruktur auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-16/25 Aktueller Stand des Glasfaserausbaus an Verwaltungsstandorten der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-17/25 Haus- und fachärztliche Versorgungssituation von Cottbus und des Umlandes auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-18/25 Preisgestaltung von Anträgen auf Erlaubnis zur befristeten Sondernutzung öffentlicher Straßen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-19/25 Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-20/25 Unterstützung des "Zug der fröhlichen Leute" 2024 und 2025 durch die Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-21/25 Digitale Stadt: Einführung der E-Akte in der Cottbuser Stadtverwaltung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-22/25 Leistungsorientierte Bezahlung in der Cottbuser Stadtverwaltung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-08/25 Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahren ohne Fahrschein auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Einwohneranfrage

• EWA-13/25 Veranstaltungen Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-14/25 Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus II auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-23/25 Nachfrage im Rahmen der Bürgerbeteiligungssatzung, als Einwohner von Cottbus, zu meiner Anfrage vom Dezember ,Änderung der Verpflichtungserklärung der Stadtverordneten aus der Beratungsfolge gestrichen
• EWA-24/25 Zahlungsaufforderung über RBB/GEZ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-25/25 Nachfrage im Rahmen der Bürgerbeteiligungssatzung, als Einwohner von Cottbus, zum § 37 Parteiengesetz in vorliegender Fassung nicht zugestimmt