Termin

21.06.2023, 17:00 Uhr

Ort

Ratssaal

Dokumente

• Tagesordnung 280.0 kB 20.06.2023
• Niederschrift öffentlicher Teil 275.4 kB 14.07.2023
• Anlage 1 zur Niederschrift TOP 7.1 Hundewiesen in Cottbus 123.2 kB 14.07.2023
• Anlage 2 zur Niederschrift TOP 7.1 Information zum Wahljahr 2024 97.3 kB 14.07.2023
• Anlage 3 zur Niederschrift TOP 7.1 AG Toilette 101.5 kB 14.07.2023

Beschlussvorlage STVV

• I-009/23 Fortführung der Zahlung einer Dienstaufwandsentschädigung an den Oberbürgermeister und die Beigeordneten auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• I-013/23 Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II-003/23 Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II-005/23 Antrag auf Änderungen im Stellenplan bzw. der mittelfristigen Haushaltsplanung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• IV-038/23 Namensgebung der privaten Erschließungsstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „BTU Cottbus“ für das Vorhaben Campus Wohnen südlich der Lagune im Ortsteil Ströbitz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• IV-040/23 Namensgebung der Erschließungsstraße im Bebauungsplan Cottbus „Kolkwitzer Straße Süd 1“ im Ortsteil Ströbitz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• IV-041/23 Namensgebungen der Erschließungsstraßen im Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“ im Ortsteil Dissenchen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-022/23 39. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-023/23 40. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Antrag

• AT-14/23 Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-18/23 Arbeitskräftesicherung unter den Aspekten der demografischen Entwicklung in Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-19/23 Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-20/23 Umgang mit dem innerstädtischen Alkoholverbot im öffentlichen Raum zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-21/23 Verbesserung der Pflege und Gestaltung der Parkanlagen im Puschkinpark Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-22/23 Einfügung eines Buttons für Kinder, Jugendliche und Eltern auf der Cottbus-Website zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-23/23 Verbesserung der Sicherheit in Schulbussen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-24/23 Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung verwiesen in Fachausschüsse
• AT-25/23 Prüfung Kita-Portal zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-27/23 Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen verwiesen in Fachausschüsse
• AT-28/23 Digitalisierung der Verwaltung-Einsparpotentiale heben und nutzen verwiesen in Fachausschüsse
• AT-31/23 Statistisches Jahrbuch der Stadt Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
• AT-32/23 Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung verwiesen in Fachausschüsse

Anfrage

• AN-40/23 Anfrage entsprechend unserem Antrag von AT-09/22 "Breitbandanschluss für Cottbuser Schulen" auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-43/23 Anfrage zur Stadtordnung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-44/23 Anfrage an die Stadtverordnetenversammlung Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-45/23 Gebäudebrand in Willmersdorf auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Einwohneranfrage

• EWA-39/23 "Brache" Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-41/23 Trinkwasserbrunnen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-42/23 Tierheim auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Informationsvorlage

• IV-037/23 INF Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA - Los Elektro- und Schwachstrominstallation Haus B zur Kenntnis genommen
• IV-038/23 INF Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule - Los Starkstromanlagen zur Kenntnis genommen