- Termin
- 14.11.2022, 17:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 297.3 kB 07.11.2022
- Niederschrift öffentlich 265.8 kB 16.11.2022
- Anlage 1 - TOP 6.2 Erörterung der Aufgaben der EGC mbh und Abgrenzung der Verwaltung 866.0 kB 17.11.2022
- Anlage 2 - TOP 6.3 Aktueller Sachstand Strukturwandelvorhaben 5.6 MB 17.11.2022
- Anlage 3 - TOP 7.1 Haushalt GB V 262.5 kB 17.11.2022
- Anlage 4 - TOP 7.6 Vorkaufsrechtsatzung 4.7 MB 17.11.2022
Beschlussvorlage STVV
- I-012/22 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023 mehrheitlich beschlossen
- I-013/22 Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 - 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023 mehrheitlich beschlossen
- II-006/22 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023 einstimmig beschlossen
- III-011/22 Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen) einstimmig beschlossen
- III-012/22 Erste Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege aus der Beratungsfolge gestrichen
- IV-072/22 Vorkaufsrechtssatzung Sondergebiet Forschung und Entwicklung, Teilbereich 2 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Plangebiet des Bebauungsplanes „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 2 im Kernberei einstimmig beschlossen
- V-013/22 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2021 einstimmig beschlossen
- V-014/22 Beschluss über den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus einstimmig beschlossen
- V-016/22 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021 einstimmig beschlossen
- V-017/22 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" für das Jahr 2023 einstimmig beschlossen
- V-018/22 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Tierpark Cottbus" für das Jahr 2023, Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2023 einstimmig beschlossen
- V-020/22 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus" für das Jahr 2023 einstimmig beschlossen