„Herz und Motor der Lausitz“ – „Kabinett vor Ort“ zur Entwicklung von Cottbus/Chóśebuz

26.02.2019

Die Landesregierung sieht in einer guten Entwicklung von Cottbus/Chóśebuz einen entscheidenden Schlüssel für den Strukturwandel in der ganzen Lausitz. Das machte Ministerpräsident Dietmar Woidke heute nach der gemeinsamen Sitzung von „Kabinett vor Ort" mit der Spitze der 100.000-Einwohner-Metropole unter Oberbürgermeister Holger Kelch deutlich. Woidke: „Cottbus ist Herz und Motor des Strukturwandels, der schon vor langer Zeit begonnen hat, aber jetzt mit starker finanzieller Unterstützung deutlich Fahrt aufnimmt. Hier laufen alle Fäden zusammen. Deshalb ist es der Landesregierung wichtig, dass Cottbus darauf gut vorbereitet ist und diesen strukturellen Wandel aktiv gestaltet."

1Landesregierung und Stadtspitze vor dem Cottbuser Stadthaus, Foto: Stadtverwaltung Cottbus
2Oberbürgermeister Holger Kelch und Ministerpräsident Dietmar Woidke, Foto: Stadtverwaltung Cottbus
1Landesregierung und Stadtspitze vor dem Cottbuser Stadthaus, Foto: Stadtverwaltung Cottbus
2Oberbürgermeister Holger Kelch und Ministerpräsident Dietmar Woidke, Foto: Stadtverwaltung Cottbus

Für besonders bedeutsam erachtet Woidke dabei den Bereich Wissenschaft und Forschung: „Eine weiter zu profilierende Brandenburgische Technische Universität baut künftig noch kräftiger mit an der Zukunft der Lausitz. Sie macht ganz Brandenburg fit für morgen." Woidke zeigte sich überzeugt, dass im Zusammen-spiel mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen wie der Fraunhofer-Gesellschaft und dem Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Cottbus ein Wissenschaftsstandort entstehen wird, der „deutschland- und europaweite Ausstrahlung entwickelt".

Woidke weiter: „Zugleich hat Cottbus das Know-how und die grundlegende Infrastruktur, um in allen Lausitzclustern von Energie über Mobilität, Bioökonomie, Gesundheit bis Tourismus eine aktive Rolle zu spielen. Dazu brauchen wir neben einem zuverlässigen Engagement des Bundes eine breite Aufbruchsstimmung sowie ein weltoffenes und tolerantes Klima und ein friedliches Miteinander in der Stadt. Wir haben es jetzt in der Hand. Dieser Strukturwandel bietet eine faire Chance, daraus etwas Gutes für die Region zu machen."

Oberbürgermeister Kelch betonte: „Erfolg oder Misserfolg des Strukturwandels werden in der Wirtschaft und in den Kommunen gemessen. Hier haben die Menschen ihre Forderungen und Ansprüche, ihre Erfahrungen und Befürchtungen. In den Kommunen und in der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH müssen dafür die nötigen Spielräume und Ressourcen für Lösungen geschaffen werden. Den wichtigen und richtigen Gesprächen muss konkretes Handeln folgen, bevor sich Menschen von der demokratischen und offenen Gesellschaft abwenden. Wandel gelingt nur mit den Menschen. Hier braucht es eine deutlich stärkere Hinwendung von Bund und Ländern zur Lausitz und ihrer Ankerkommune Cottbus/Chóśebuz. Investitionen in die Infrastruktur auf Straße, Schiene sowie in die weitere Digitalisierung sind dringend notwendig. Sie sind die Voraussetzung für den Strukturwandel, nicht der Wandel selbst. Den Wandel wollen wir nicht nur am Ostsee mit moderner Stadtentwicklung als attraktiver und lebensfroher Wohn- und Arbeitsort zum Leben offensiv gestalten."

Finanzminister Christian Görke hob hervor: „Einer ersten Schätzung zufolge betragen die allgemeinen und investiven Schlüsselzuweisungen für Gemeinde- und Kreisaufgaben an die Stadt Cottbus im laufenden Jahr rund 98 Millionen Euro. Das sichert eine solide finanzielle Basis für die zweitgrößte Stadt unseres Landes. Wesentlich bedeutungsvoller für die Zukunft der Stadt ist aber die mit dem Land vereinbarte Teilentschuldung von Cottbus. Das Land plant, der Stadt Cottbus in den nächsten fünf Jahren ab 2019 Landesmittel in Höhe von insgesamt 40 Prozent ihres Kassenkreditbestandes vom 31.12.2016 zur Verfügung zu stellen. Dies wären rund 100 Millionen Euro, die Cottbus in die Lage versetzen können, neue finanzielle Spielräume für die Stadtpolitik zu gewinnen."

Görke verwies zugleich auf die vielfältige Unterstützung im Rahmen des kommunalen Infrastrukturprogramms des Landes (KIP). Dabei wurden in Cottbus mit einem Fördervolumen von rund 4,3 Millionen Euro Investitionen in Höhe von knapp 6,1 Millionen Euro angeschoben. Schwerpunkt dabei bilden vier Maßnahmen in den Bereichen Öffentlicher Nahverkehr, Feuerwehr sowie Freizeit und Sport. Insgesamt knapp 1,4 Millionen Euro erhält die Stadt als Unterstützung für den Ausbau des Nahverkehrs, speziell der Umsteigeanlage Madlow und der Haltestelle Welzower Straße am Carl-Thiem-Klinikum. Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses Cottbus Süd wird mit 1,2 Millionen Euro vom Land gefördert. Im KIP Freizeit und Sport kann Cottbus von dem Förderangebot in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro für sechs Maßnahmen profitieren."

Landesregierung und Stadtspitze bekräftigten, dass nach den Weichenstellungen für den Kohleausstieg bis 2038 mit der Entwicklung der Lausitz zu einer „Modellregion für Strukturwandel und Klimaschutz" auch neue Chancen für Cottbus entstehen. Eine moderne und attraktive Wirtschaftsregion Lausitz soll durch die Ansiedlung und den Ausbau der industriellen Produktion in den Bereichen Chemie, Kraftwerkskomponenten, Schienenfahrzeugbau, Kunststoff- oder Metallverarbeitung unterstützt werden. Aber auch den Wirtschaftszweigen Ernährungswirtschaft, Papier-, Glas-, Gipsindustrie, Tourismus, Logistik und Mobilität kommt dabei eine wichtige Rolle zu. Für neue Wertschöpfungsketten wird entscheidend sein, wie die Verkehrsinfrastruktur auf Schiene, Straße und Wasser ausgebaut, Ausbildungsplätze gehalten, Fachkräfte gesichert und die Digitale Infrastruktur gestärkt werden.