Viele Städte verbuchen 2008 höhere Einnahmen – Konjunkturpaket II mildert Auswirkungen der Wirtschaftskrise im laufenden Jahr ab

Der Deutsche Städtetag bewertet den deutlichen Anstieg der kommunalen Einnahmen im Jahr 2008 als sehr positiv, allerdings spüren viele Städte schon seit dem Jahresende einen deutlichen Rückgang bei der Gewerbesteuer. Die Mittel aus dem zweiten Konjunkturpaket der Bundesregierung helfen in einer Reihe von Städten, die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise für 2009 abzumildern.

Zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Daten für das Jahr 2008 erklärte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus: „Viele Städte hatten auch im vergangenen Jahr wieder deutlich mehr in der Kasse und können in ihre Infrastruktur investieren oder teilweise Schulden abbauen. Allerdings rechnen die Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen für das laufende Jahr. Dank des zweiten Konjunkturpakets werden viele Städte dennoch in ihre Schulen, Kindergärten und Krankenhäuser investieren können.“

Den Überschuss von 7,4 Milliarden Euro im kommunalen Gesamthaushalt bewertete Articus als erfreulich. Trotzdem lägen die Kassenkredite der Kommunen auf der Rekordhöhe von 29,7 Milliarden Euro. „Viele Städte, besonders in strukturschwachen Regionen, weisen immer noch defizitäre Haushalte auf und müssen laufende Ausgaben über hohe Kassenkredite finanzieren.“