27.09.2007

Sauberkeit in einer Stadt ist ein wesentlicher Indikator für die Lebensqualität. Sie vermittelt uns ein Gefühl der Sicherheit und trägt zum allgemeinen Wohlbefinden bei. Unsere Gäste bestätigen uns immer wieder, dass unsere Stadt attraktiv, lebenswert und tolerant ist. Eine saubere Stadt herzustellen bzw. zu erhalten, ist ein Anliegen, das alle gesellschaftlichen Bereiche des Stadtlebens berührt und nur als Gemeinschaftsaufgabe realisiert werden kann.

Die jetzige Fassung der Stadtordnung entstand in enger Zusammenarbeit mit den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung, mit den Großvermietern, Ortsbeiräten, Bürgervereinen, Verbänden und Kammern. Insgesamt flossen 39 Stellungnahmen dieser Interessenvertreter ein. Ein wesentliches Ziel bestand in der Schaffung einfacher, übersichtlicher und damit bürgerfreundlicher Regelungen. Das Hauptaugenmerk ist dabei auf folgende Aspekte gerichtet:

  • Alkoholverbot auf Spielplätzen
  • Untersagung des Störens auf öffentlichen Flächen und Anlagen in Verbindung mit dem Genuss von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln
  • verstärkte Ahndung des Wegwerfens und Zurücklassens von Müll und sonstigem Unrat
  • besondere Würdigung des Branitzer Parks als Kulturdenkmal

Ein Verwarn- und Bußgeldkatalog, in dem die Ahndungstatbestände detailliert dargestellt sind, ist nunmehr als Anlage Bestandteil der neuen Verordnung. Die derart neu gestaltete Stadtordnung bildet damit die Grundlage, um den veränderten Ansprüchen der Bürgerinnen und Bürger im Hinblick auf die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit gerecht zu werden.