- Termin
- 22.06.2022, 17:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 358.3 kB 15.06.2022
- Niederschrift öffentlicher Teil 381.5 kB 23.06.2022
- Änderung Niederschrift HA 22.06.2022 128.1 kB 15.08.2022
- 2. Änderung Niederschrift HA 22.06.2022 137.7 kB 22.08.2022
Beschlussvorlage STVV
- I-011/22 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus Süd II auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II-005/22 Zukünftige Organisationsform der Abfallentsorgung/Fäkalienentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst für die Stadt Cottbus/Chósebuz sowie Auftrag zur Vorbereitung der Umsetzung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III-005/22 "Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027" Teil 1 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-036/22 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan - „Gewerbegebiet Dissenchen – Verlängerung Werner-von-Siemens-Straße“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-037/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Cottbuser Hauptstrand" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-039/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südhof Döbbrick" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-006/22 Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-008/22 Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz. auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-005/22 Erweiterung von Unternehmenszweck und Unternehmensgegenstand der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-006/22 Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH zum Aufbau und Betrieb von Pflegeeinrichtungen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-007/22 Austritt der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH aus der GDEKK GmbH auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Antrag
- AT-07/22 Die vorhandenen Strukturen der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand stellen zurückgestellt
- AT-18/22 Prüfung der Einführung des Wahlpflichtfachs "Feuerwehrunterricht" für die Jahrgangsstufen 9 und 10 an Cottbuser Schulen. auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-19/22 Prüfung der Nutzung von klimaschädlichen Heizstrahlern in der Außengastronomie auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-20/22 Gesundheitsvorsorge verbessern – Leben retten – Cottbus schockt zurückgezogen
- AT-21/22 Einrichtung einer Personalstelle für eine naturwissenschaftlich-pädagogische Fachkraft im Stadtmuseum auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-24/22 Photovoltaikanlage auf der Siedlungsabfalldeponie in Cottbus OT Saspow (Prüfauftrag) verwiesen in Fachausschüsse
- AT-25/22 Überarbeitung der Stadtordnung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-26/22 Immobiliengeschäfte der Kommune verwiesen in Fachausschüsse
- AT-27/22 Evaluierung und gegebenenfalls Überarbeitung/Aktualisierung der Geschäftsordnung (GO) der Stadtverordnetenversammlung (StVV) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 24.11.2021. verwiesen in Fachausschüsse
- AT-28/22 Defibrillatoren in Cottbus – Rettungsstruktur für Alle! zurückgezogen
- AT-29/22 Erhöhung der finanziellen Mittel für Ersatzbeschaffungen auf Spielplätzen in Cottbus/ Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
- AT-30/22 Umgang mit E- Rollern verwiesen in Fachausschüsse
- AT-31/22 Berichterstattung über beschlossene Anträge aus der StVV auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-32/22 Umsetzung der Novellierung des "Kita-Gesetzes" zurückgestellt
Anfrage
- AN-29/22 Messerangriff am 30.04.2022 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-36/22 Handlungskonzept gegen Linksextremismus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-38/22 9 Euro Ticket in Verbindung mit B.u.T. auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-39/22 Ukrainische Dolmetscher / Sprachmittler auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Einwohneranfrage
- EWA-37/22 Baumfällungen zurückgestellt
- EWA-41/22 Schlägerei am Bahnhof auf die Tagesordnung der StVV gesetzt