Bericht des Oberbürgermeisters Holger Kelch vor der 10. Stadtverordnetenversammlung in der VII. Wahlperiode am 24. Juni 2020

24.06.2020

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,

ich freue mich sehr, Sie alle wiederzusehen, und glauben Sie mir, das ist buchstäblich gemeint. Deshalb gestatten Sie mir zu Beginn, mich von dieser Stelle aus bei allen herzlich zu bedanken, die mir während der zurückliegenden Monate mit insgesamt 7 Operationen an den Augen gute Genesungswünsche übermittelt haben.

Jan Gloßmann

Selten hat der kleine Satz „Bleiben Sie gesund“ so gepasst wie in dieser Zeit – für alle Menschen hier in Cottbus/Chóśebuz und in der weiten Welt – mich dabei, jenseits von Corona, eingeschlossen. Mir steht auch noch ein weiterer Eingriff am Auge im Sommer bevor.

Sehr geehrte Damen und Herren,
Corona hat den Cottbuserinnen und Cottbusern vieles abverlangt. Das war und ist keine leichte Phase, und sie ist auch noch nicht zu Ende. Dennoch kann ich schon heute mit großer Überzeugung sagen: Ich bin stolz auf meine Heimatstadt, ich bin stolz auf eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern, und ja, ich bin stolz auf meine Stadtverwaltung. Sie alle haben meinen höchsten Respekt und meine absolute Hochachtung für die Arbeit und die Geduld der zurückliegenden Monate.

Dass Cottbus/Chóśebuz insgesamt gut dasteht, haben wir aufmerksamen, geduldigen und verständnisvollen Bürgerinnen und Bürgern zu verdanken. Wir konnten und können uns auf eine leistungsfähige Berufs- wie Freiwillige Feuerwehr samt Rettungsdienst verlassen und wir sind dem Personal unseres Carl-Thiem-Klinikums zu großem Dank für Ihren Einsatz verpflichtet. Zudem hat sich in dieser gemeinsamen Arbeit der Status als kreisfreie Stadt einmal mehr bewährt – hier wurde ohne Informationseinbußen oder Kompetenzstreit an einem Strang gezogen und abgestimmt gehandelt.

Der zeitweise Verzicht auf einen Teil der Freiheiten, der Verlust von Arbeitsstellen, der Verzicht auf Einkommen, die Einschnitte bei der Kinderbetreuung und so vieles andere wirken schwer nach. Ich bin nun froh, dass die Kindereinrichtungen wieder im Regelbetrieb arbeiten können, und das für die Schulen diese Aussicht nach den Ferien besteht. Ich kann mich da nur bei den Eltern und Großeltern für das Verständnis und die Geduld bedanken, die sie den Entscheidungen der verschiedenen politischen Ebenen entgegengebracht haben.

Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Schülerinnen und Schüler, aber auch Schule allgemein, sind sicher noch nicht abschließend einzuschätzen. Doch es gibt auch erfreuliche Zeichen: So haben insgesamt 17 Mädchen und Jungen ihr Abitur mit der Bestnote 1,0 abgeschlossen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
wie für die Schülerinnen und Schüler, die Lehrerinnen und Lehrer beginnen nun für einen Mann quasi die großen Ferien, der 45 Jahre lang Mädchen und Jungen unterrichtet hat. Fast 30 Jahre davon hat er eine Grundschule in Sachsendorf nicht nur geleitet, sondern zur Europa- und Umweltschule mit dem Namen „Regine Hildebrandt“ geprägt. Sie alle kennen Lothar Nagel, der nun in den beruflichen Ruhestand geht, zudem als langjährigen Stadtverordneten und Mitglied im Bildungsausschuss. Die Kinder und ihre Eltern erlebten Dank Lothar Nagel in Sachsendorf, was Offenheit, Toleranz, Transparenz, aber auch klare Haltung, Weitblick und sachlicher Streit um Meinungen bedeuten. Lothar Nagels Schul-Arbeit war immer auch Arbeit für und in einem Stadtteil, der durch Umbrüche und Herausforderungen betroffen ist wie kaum ein anderer in Cottbus/Chóśebuz. Für diese Tätigkeit für die Generationen junger Menschen danken wir sehr herzlich, lieber Lothar Nagel.

Sehr geehrte Damen und Herren,
Corona hat das öffentliche Leben lange Zeit lahmgelegt. Wir hatten kein Stadtfest, wir hatten keine Ostsee-Sportspiele, wir konnten das Buga-Jubiläum nicht wirklich begehen. Es gab weder Osterfeuer noch Maibaumstellen. Altmarkt und Spielplätze mussten lange verwaist bleiben, Busse und Bahnen fuhren nahezu leer. Das alles haben wir in Kauf genommen. Und seien wir heilfroh, dass wir durch das zeitige Agieren aller Verantwortlichen und eine Portion Glück nur wenige Infektionsfälle in der Stadt haben und die Infektionsketten bislang zurückverfolgen konnten.

Und Corona ist noch nicht durch, ganz gleich, ob es eine zweite Welle gibt oder nicht. Wir haben uns daher entschlossen, im kommenden Jahr keinen Neujahrsempfang zu veranstalten. In der gewohnten Form in der Stadthalle wäre er unter den gegenwärtigen Umständen weder angemessen noch in der gewünschten Qualität machbar, zumal wir nicht wissen, wie Corona sich entwickelt. Viel wichtiger ist uns aber ein anderer Gedanke: Wir wollen Danke sagen an die Cottbuserinnen und Cottbuser, die die Einschränkungen der zurückliegenden Monate mit großer Vernunft, mit Rücksicht auf die Schwächeren und die Nachbarn, mit Akzeptanz, Respekt und Geduld durchgestanden haben. Deshalb bereiten wir ein großes Familienfest zum Kindertag am 01.06.2021 in unserem Tierpark vor. Ich hoffe, dass uns dabei die Sponsoren des Neujahrsempfanges ebenso unterstützen wie viele Vereine aus unserer Stadt, die Geschäftsbereiche der Verwaltung und viele viele andere mehr. Das Motto soll schlicht sein: „Danke Cottbus/Chóśebuz“. Der Eintritt wird an diesem Tag frei sein. Er soll ein wenig entschädigen, Spaß und Freude bringen und Anlass zur Rückschau sein auf die teils verrückten, teils bedrückenden Monate.

Keinesfalls werden wir die Auswirkungen der Corona-Pandemie aus den Augen verlieren. Viele Folgen werden sich erst in den nächsten Wochen und Monaten zeigen. Der Verwaltungsstab, dem ich für seine konsequente und umsichtige Arbeit nochmals herzlich danke, wird seine Entscheidungen analysieren. Was war gut? Was war unvermeidbar? Was kann man besser machen? Kann man sich anders vorbereiten? Was ist für künftige Pandemien, die uns hoffentlich nicht ereilen, zu lernen?

Eine Folge der Pandemie war, dass wir den Besucherverkehr an den Standorten der Stadtverwaltung über vorherige Terminvergabe gesteuert und keine allgemeinen, offenen Sprechstunden mehr angeboten haben. Nur so konnten die Hygiene- und Abstandsregelungen eingehalten werden. Ich möchte an dieser Stelle nochmals betonen, dass die Stadtverwaltung Cottbus/Chóśebuz durchgehend die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger bearbeitet hat und kein Fachbereich jemals geschlossen war.

Wir planen nun, dass es nach Abstimmung mit dem Personalrat ab dem 6. Juli wieder offene Sprechzeiten im Rathaus geben wird. Allerdings funktioniert das nicht einfach nach dem Motto: Türen auf. Jeder Standort muss aufgrund der baulichen Gegebenheiten und der Abstands- und Hygieneanforderungen gesondert betrachtet werden. Wir müssen regeln, wo und für wen eine Mund-Nasen-Bedeckung unerlässlich ist. Zugleich muss gemäß der Umgangsverordnung des Landes jeder Besucher dort registriert werden, wo er sein Anliegen vorbringt – nämlich bei dem zuständigen Mitarbeiter, damit Infektionsketten nachverfolgt werden können. Zudem muss auf den Gängen hier noch eine Spielecke weggeräumt, da mal die Sitzordnung im Wartebereich angepasst werden, auch die Reinigungsdienste müssen hochgefahren werden. Priorität wird in den meisten Fachbereichen die weitere Arbeit mit Terminvergabe haben – das hat sich in den letzten Monaten bewährt und wird auch von den Bürgerinnen und Bürgern mehrheitlich begrüßt. Der Besuch im Rathaus wird so planbarer, die Wartezeiten können verkürzt werden und vor allem können wir dadurch sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter viel besser schützen.

Aufgabe der Stunde und der nächsten Zeit ist es, alles in unserer Kraft stehende zu tun, um die Arbeitsplätze und die sozialen Strukturen und Angebote in unserer Stadt zu erhalten. Was landläufig mit der Zeit „nach Corona“ beschrieben wird, darf nicht von Einschränkungen und Einschnitten geprägt sein. Wohl aber vom Nachdenken darüber, wie wir leben wollen, wie und was wir verbrauchen, was wirklich nötig ist für ein auskömmliches und gutes Zusammenleben, für Wohlstand und Entwicklung?

Ein solches Nachdenken hilft uns auch im Strukturwandel weiter. Der Strukturwandel speziell in unserer Stadt wird vier Säulen brauchen. Eine ist die geplante Mediziner-Ausbildung einschließlich des Ausbaus unseres Carl-Thiem-Klinikums zu einem digitalen Leitkrankenhaus.

Eine zweite Säule ist der Ausbau des Bahn-Standortes mit einem Ausbesserungswerk auf modernstem Stand für modernste Schienenfahrzeugtechnik und besseren Anschlüsse in alle Richtungen. Dazu zählt für mich auch das Testzentrum der Bahn, das in Niesky entstehen soll, denn das stärkt die Lausitz insgesamt. Das ist zudem ein Beispiel für das abgestimmte Herangehen Brandenburgs und Sachsens in der Lausitz. Davon brauchen wir noch mehr.

Die dritte Säule ist die Profilierung der BTU Cottbus-Senftenberg, und ich bin heilfroh, wenn der Senat am 16.07.2020 eine Präsidentin wählt. Der Ausbau von Wissenschaft und Forschung muss ein viel gewichtigeres Pfund werden. Es war und ist sehr klug, bereits ein regionales Wasserstoff-Netzwerk unter breiter Cottbuser Beteiligung zu haben, wenn der Bund jetzt die nationale Strategie zum Wasserstoff forcieren will.

Die vierte, oft weniger beachtete, gleichwohl immens wichtige Säule ist die örtliche, die heimische Wirtschaft, das sind die Mittelständler, die vielen mutigen Unternehmerinnen und Unternehmer, Handwerkerinnen und Handwerker, Gründerinnen und Gründer in unserer Stadt und in ihrem Umfeld. Ihnen allen müssen wir immer wieder Wege ebnen und nicht verbauen. Als Verwaltung können wir dafür zwar gesetzliche Regelungen nicht einfach außer Kraft setzen. Aber sie können von der Verwaltung Unterstützung und Zuwendung erwarten. Wir wissen, dass unsere Spielräume da nicht besonders groß sind. Dennoch können wir an der einen oder anderen Schraube drehen.

So haben wir beschlossen, ortsansässigen Gastronomen, Einzelhändlern und Dienstleistern die Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichen Flächen in diesem Jahr auf Einzelantrag zu erlassen und die Marktmieten auf dem Viehmarkt zu halbieren. Das ist insgesamt eine gut fünfstellige Summe, die damit im Haushalt fehlt. Und ich muss hier nicht anmerken, dass das für eine HSK-Kommune nicht so einfach darstellbar ist. Dennoch wollen wir so einen kleinen Beitrag leisten, dass unsere Stadt wieder aufleben kann, dass es Angebote gibt und Jobs erhalten bleiben, und dass sich die Leute hier wohlfühlen und natürlich letztlich auch wieder Geld ausgeben bei der heimischen Wirtschaft. Das ist letztlich die Basis für die Stadtentwicklung, sei es in der City oder speziell am künftigen Cottbuser Ostsee.

Um die Unternehmen und das Handwerk noch besser unterstützen zu können, will ich über den Sommer die Grundlagen für die Bildung eines Wirtschaftsdezernates in der Stadtverwaltung schaffen. Ich werde dazu den Geschäftsführer unserer Gebäudewirtschaft, Prof. Torsten Kunze, und sein einschlägiges Knowhow eng einbinden. Selbstverständlich ist auch Ihre Meinung gefragt. Lassen Sie uns daher im September gemeinsam über die Bildung eines Wirtschaftsdezernates diskutieren. Unsere heimische Wirtschaft braucht diese Rückendeckung aus einem Guss. Corona und der Strukturwandel bringen neue Herausforderungen für die gesamte Stadtentwicklung, die Bestandspflege wie die Akquise, für das Standortmarketing und, nicht zu vergessen, unsere kommunalen Gesellschaften. Denn diese sind in Summe wichtige und verlässliche Auftraggeber, und das kommt direkt der örtlichen Wirtschaft zugute.

Und da ist es für uns eine überaus frohe Botschaft, dass Galeria Karstadt Kaufhof in Cottbus/Chóśebuz bleibt. Diese Entscheidung spricht für den Standort Cottbus/Chóśebuz, auch für die Innenstadt. Galeria Karstadt Kaufhof ist ein wichtiger Anker unserer Innenstadt, der sich gleichwohl immer wieder neu dem Wettbewerb um die Gunst der Kundinnen und Kunden stellen muss. Das bleibt keinem Händler erspart. Dennoch werbe ich dafür, dass wir Cottbuserinnen und Cottbuser den heimischen Handel einschließlich der Gastronomie und der Dienstleister nutzen und somit stärken, gerade jetzt. Der Erhalt dieses traditionsreichen Standortes ist zudem die Basis für die Diskussionen um die künftige Gestaltung der Stadtpromenade.

Sehr geehrte Damen und Herren,
das Land Brandenburg hat dem Bund vorgeschlagen, die Außenstelle der Stasi-Unterlagen-Behörde in Frankfurt (Oder) zu belassen und in Cottbus/Chóśebuz eine Bildungsstätte einzurichten. Ich hätte mir die komplette Ansiedlung der Behörde in unserer Stadt gewünscht. Das wäre die konsequente Umsetzung der Bundes-Strategie gewesen und ein wichtiges Zeichen im Strukturwandel, denn es geht da ja auch um Arbeitsplätze. So haben wir einen typischen Brandenburger Gießkannen-Kompromiss, bei dem jeder ein bisschen nass wird und dann doch am Verdursten ist. Gleichwohl geht es uns um den gezielten Ausbau der Bildungsarbeit am authentischen Standort, dem Menschenrechtszentrum in der Bautzener Straße. Diese Bildungsarbeit wollen und müssen wir gemeinsam mit Bund und Land gewährleisten und ausbauen, denn da gibt es viel zu tun. Wir setzen auf die Zeitzeugen, deren Erlebnisse und Erfahrungen die Authentizität des Standortes garantieren. Wir wollen dort die Dokumentation des Geschehenen nutzen. Und wir brauchen gezielte Bildungsreisen und Ausflüge gerade von Jugendgruppen, um die nächsten Generationen hier in Cottbus/Chóśebuz mit diesem Teil unserer Geschichte zu konfrontieren, sie zu informieren und mit ihnen darüber zu diskutieren.

Sehr geehrte Damen und Herren,
das Piccolo-Theater spielt wieder, und unser Staatstheater ist seit einigen Tagen auf dem Hof der Alvensleben-Kaserne mit seinem Sommerprogramm wieder präsent. In Corona-Zeiten ist das bemerkenswert. Denn erinnern wir uns an die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Das Land lag in Trümmern vor 75 Jahren, und doch hieß es bereits am 23. Juni 1945 in Cottbus wieder: „Der Vorhang geht auf“. Wir brauchen diese Bühnen für die Verständigung innerhalb der Gesellschaft über Ansprüche, Entwicklungen, Herausforderungen, letztlich wieder die Frage, wie wir leben wollen. Deshalb sage ich auch hier: Theater muss sein in und für unsere Stadt!

An dieser Stelle möchte ich einem Mann danken, der dafür gesorgt hat, dass für Cottbus und sein Theater aller guten Dinge drei sind: Drei Mal war Dr. René Serge Mund als Geschäftsführender Direktor und zuletzt auch als amtierender Intendant in Cottbus tätig.

Zuerst an der Seite von Christoph Schroth bei der künstlerischen Neubesinnung des Cottbuser Theaters nach friedlicher Revolution, Beitritt und zugleich umfassender Verunsicherung und Umbruch in Stadt und Region wie im Theater.

Ein zweites Mal, gerufen von Martin Schüler mit dem Aufbau der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus in Zeiten von jährlich wiederkehrenden Haushaltskonsolidierungen und Sparerwartungen. Immer im Erwartungsdreieck (man könnte es auch kulturelles Bermudadreieck nennen) von Vorstellungen und Zielen des Intendanten und der Spartenleiter, den Erwartungen der Belegschaft, der Kolleginnen und Kollegen von Theater und Kunstsammlungen und den Anforderungen der Träger. Dr. Serge Mund regte zudem an, Johann Kresnik zu engagieren und war somit an dem einzigen veritablen Theaterskandal in Cottbus seit 1990 und länger beteiligt, Johann Kresniks Inszenierung „Utopia“ anlässlich des 225. Geburtstages des Fürsten Pückler. Getreu dem Pückler-Leitsatz, es ist nicht bedeutsam was man über einen redet, sondern dass man über ihn redet. Und Dr. Serge Mund hatte den Eigensinn, vorzeitig um die Vertragsauflösung zu ersuchen, als er die Zumutungen von Sparanforderungen nicht mehr mittragen mochte.

Das dritte Mal wurde er gerufen als Helfer in der Not, als Krisenmanager auf einem Feld von Stolperfallen und zerschlagenem Porzellan. Da wurde er auch noch gleich Intendant, eine richtige Doppelbelastung oder, er würde es eher so formulieren: eine Doppelherausforderung. Keiner konnte nur im Entferntesten ahnen, dass auch das Ende seiner dritten Amtszeit geprägt ist von ganz neuen Krisenbewältigungserfahrungen mit Corona. Dr. René Serge Mund scheidet nun Ende Juli aus der Brandenburgischen Kulturstiftung aus. Alles Gute, lieber Herr Serge Mund.

Sehr geehrte Damen und Herren,
30 Jahre ist es jetzt her, dass die erste frei gewählte Stadtverordnetenversammlung in Cottbus/Chóśebuz ihre Arbeit aufnahm. Wer wissen möchte, wie das damals war: Mit Karin Kühl sitzt eine der Zeitzeuginnen unter uns, sie ist seitdem ununterbrochen Stadtverordnete. Der damals ebenfalls gewählte Wolfgang Bialas wechselte in die Verwaltung als Dezernent für Recht und Ordnung. Und es war diese demokratisch bestimmte Stadtverordnetenversammlung, die Waldemar Kleinschmidt zum ersten Oberbürgermeister unserer Stadt nach dem Umbruch wählte. Eine für Cottbus/Chóśebuz prägende Zeit begann.

Wir haben also große Erfahrungen, wenn es heißt, Umbrüche und Krisen zu bewältigen, Herausforderungen zu stemmen, wieder aufzubauen und zu arbeiten. Setzen wir auf den Mut und die Hoffnung, die vor 30 Jahren mit dem Streben nach der D-Mark und der Währungsumstellung zum 01. Juli 1990 verbunden waren. Blenden wir jedoch nicht aus, welch schwierige Zeit damit anbrach, welche Verwerfungen, Pleiten und Brüche es gegeben hat. Wir sollten diese Jahre jedoch nicht auf eine reine Gewinn-und-Verlust-Rechnung reduzieren. Wir haben Erfahrungen gesammelt. Eine heißt: Besinnen wir uns auf unsere eigene Kraft, denn dann war Cottbus/Chóśebuz dank der Macher vor Ort immer stark und hat in der Folge verdientermaßen Unterstützung von außen bekommen. So sichern wir Entwicklung, so schützen wir am besten die Demokratie und die verantwortungsbewusste Freiheit. Der demokratisch postulierte Wille der Bürgerinnen und Bürger ist die Grundlage allen Handelns – 1990 genauso wie 2020.

(Es gilt das gesprochene Wort.)