Bericht der Bürgermeisterin Marietta Tzschoppe vor der 6. Stadtverordnetenversammlung in der VII. Wahlperiode am 29. Januar 2020

29.01.2020

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,

Bürgermeisterin Marietta Tzschoppe
Bürgermeisterin Marietta Tzschoppe
Jan Gloßmann

nach dem beschwingten und unterhaltsamen, in Teilen auch unkonventionellen und wohl ungewohntem Start mit dem Neujahrsempfang sind wir nun wieder mit den Herausforderungen des kommunalpolitischen Alltags konfrontiert.

Damit will ich Sie auch willkommen heißen im Jahr des Aufbruchs im Jahrzehnt des Wandels. Ja, Wandel haben wir seit Jahren, genau genommen seit 30 Jahren, seit dem politischen Umbruch des Herbstes 1989 und den daraus folgenden Umwälzungen des Jahres 1990. Wandel kann, das wissen wir alle, erschrecken.

Deshalb sagen wir: Wenn wir all das gestalten wollen, was in der Region mit dem politisch verordneten Ausstieg aus der Kohle notwendig wird, dann brauchen wir jetzt den Aufbruch 2020. Das hat Oberbürgermeister Holger Kelch in seiner Neujahrsansprache gefordert. Vom OB darf ich Sie alle grüßen, seine Genesung macht Fortschritte und wir denken, ihn hoffentlich bald wieder im Dienst begrüßen zu können.

Wir werden, und auch darauf hat der OB hingewiesen, im Wandel verstärkt auf die eigenen Kräfte setzen. Grundlagen dafür sind da. Wir haben den Kohlekompromiss aus dem vergangenen Jahr und wir haben seit einigen Tagen die Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Kohleländern. Da sind wichtige Schritte verankert für einen noch langen Weg. Jetzt muss endlich gehandelt werden! Die Menschen in der Region lassen sich vom Wandel anstecken, wenn Sie sehen, es passiert konkret etwas, wenn sie merken, die Politik klärt die Dinge und hält vor allem Wort. Wer Kohlekompromiss und Vereinbarungen jetzt aufkündigt, der kündigt auch den Menschen hier in der Lausitz und stellt das infrage, was speziell auch für Cottbus bereits erreicht beziehungsweise fest verabredet ist.

Ankündigungen haben wir ausreichend, Ideen auch, Geld noch nicht… Und wenn eine große Tageszeitung aus Bayern nach den Vereinbarungen von Berlin kommentierte, nun habe die Lausitz keinen Grund mehr zu jammern, dann sage ich als Lausitzerin: Wir jammern nicht, wir fordern lediglich Dinge, die in anderen Bundesländern und Landstrichen längst Standard sind, wenn es um wirtschaftliche, um ländliche und letztlich um gesellschaftliche Entwicklung geht. Dazu gehört die Infrastruktur auf Straße und Schiene – und wer denkt da bei uns nicht zuerst an das fehlende zweite Gleis nach Berlin, für dessen Bau noch Jahre ins Land gehen sollen? Dazu gehört der Breitbandausbau, dazu gehört ein vernünftig finanzierter Nahverkehr, dazu gehört die Digitalisierung und vieles mehr. Wir schaffen in der Stadtverwaltung 16 neue Stellen, die sich schwerpunktmäßig mit dem Strukturwandel beschäftigen werden, die die Prozesse zügig voranbringen, die Planungen reif machen für die Umsetzung in den kommenden Jahren. Schließlich werden wir mit der neuen Ausrichtung auf den Ostsse und die Verbindung zur Altstadt die Stadt umkrempeln und in weiten Zügen neu denken, ohne deshalb die anderen Stadtteile aus den Augen zu verlieren. Wir werden dabei nicht müde werden darauf hinzuweisen, dass eine solche Entwicklung, will man sie in kommunaler Selbstverwaltung steuern, immer auch die ausreichende finanzielle Ausstattung der Kommune braucht.

Wir wollen und müssen dabei auf dem aufbauen, was da ist, wir wollen und müssen ausbauen, was da ist, und wir wollen und müssen pflegen, was da ist. Wir dürfen nicht warten, bis uns jemand etwas hinstellt, auch wenn wir starke Partner in Bund und Land benötigen. Das Carl-Thiem-Klinikum ist eine leistungsfähige Basis für den Aufbau des IUC, des Innovationszentrums Universitätsmedizin Cottbus (IUC). Wir freuen uns, dass das in den Vereinbarungen von Bund und Ländern explizit erwähnt wird und damit eine unserer Kernforderungen für den Strukturwandel nicht mehr wegzudiskutieren ist. Investitionen von gut einer Milliarde Euro stehen im Raum, mehrere tausend Arbeitsplätze sind dort möglich.

Das Zentrum ist aber nicht die Antwort auf alle Fragen und Forderungen. Von einem Durchbruch insgesamt können wir erst sprechen, wenn tatsächlich neue Arbeitsplätze geschaffen sind, die Menschen in Cottbus/Chóśebuz neue Perspektiven erkennen, wenn gebaut wird und Ansiedlungen sichtbar sind. Auch die vielen anderen Ankündigungen, beispielsweise zum Ausbau der verkehrlichen und digitalen Infrastruktur oder der Brandenburgischen Technischen Universität müssen deutlich schneller, verlässlich, verbindlich und nachhaltig umgesetzt werden. Damit wird der Rahmen für den Wandel in der Wirtschaft gesetzt, der zugleich den vielen bestehenden Unternehmen nutzt und ihnen neue Wege ebnet.

Dazu zählt auch das Instandhaltungswerk der Bahn hier in Cottbus/Chóśebuz; es ist beste Grundlage für den Ausbau und die Hinwendung zur Wartung modernster Züge aus der Bahnflotte, Stichwort: ICE. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach spricht von ca. 300 zusätzlichen Arbeitsplätzen im Ausbesserungswerk. Das sind dringend nötige Industriejobs. Als Stadt treiben wir die Entwicklung des nördlichen Bahnumfeldes gemeinsam mit Partnern voran. So wird im Frühjahr die Sanierung der Güterbahnhofstraße beginnen. Weitere Abstimmungen mit der Bahn AG zum Instandhaltungswerk und mit dem benachbarten Grundstückseigentümer und seinen Zielen laufen.

Medizin und Bahn sind die zwei großen Eckpfeiler des Wandels in Cottbus/Chóśebuz. Sie bauen auf Bewährtem auf und werden fit gemacht für die Zukunft. Gleiches muss die Politik – und wir sind als Kommune nicht ausgenommen – für die Unternehmerinnen und Unternehmer und Handwerksbetriebe leisten, die hier Arbeitsplätze sichern und schaffen, die das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft sind und nicht zuletzt hier ihre Steuern zahlen. Als Verwaltung müssen wir die Regeln und Abläufe immer wieder hinterfragen. Was ist notwendig, um nachvollziehbare, aber auch einklagbare Genehmigungsverfahren zügig und gesetzeskonform zu bearbeiten? Was können wir als Stadt dabei steuern, was nicht vom Gesetzgeber meist sehr detailreich vorgegeben ist? Wir alle schauen interessiert auf die Ansiedlung von Tesla in Grünheide – was dort möglich ist oder gemacht wird, muss auch im ganzen Land möglich sein oder gemacht werden können.

Eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung in einem gesunden und umweltgerechten Umfeld schafft wesentliche Voraussetzungen für eine positive Entwicklung der Einwohnerzahl. Wir brauchen Nachwuchs und Zuzug. Es haut uns jetzt nicht um, wenn die Einwohnerzahl wieder unter die 100.000 gesunken ist. Aber es ist auch nicht schön. Dabei geht es nicht allein um den Status, sondern die finanziellen Folgen. Nur neue, sichere und tariflich bezahlte Arbeitsplätze sowie attraktive Angebote zum Wohnen und Leben locken Menschen nach Cottbus/Chóśebuz. Das heißt, wir brauchen greifbare Ergebnisse im Strukturwandel. Wir sind damit unsere besten Botschafter für unsere Stadt und ihre Entwicklung.

Es ist unsere ureigene Aufgabe, unsere Stadt immer weiter etwas schöner und lebenswerter zu machen. Und wo fängt man da an? In der „guten Stube“.

Dass das Mobilitätskonzept für die Altstadt auf eine so breite Resonanz stoßen wird, war uns klar. Das bewegt die Cottbuserinnen und Cottbuser, und das soll so sein. Schließlich wollen wir ja diesen breiten Diskussionsprozess. Und man erwartet von uns mit Recht, dass wir verschiedene Varianten untersuchen lassen und mit konkreten Vorschlägen sowie einem stimmigen Gesamtkonzept in die Debatte kommen. Alles andere hätte man uns vorgeworfen. Wir können nur empfehlen, sich das Konzept komplett anzusehen und durchzulesen und nicht nur auf Schlagzeilen oder Facebook-Posts zu schauen. Dort sind die Inhalte oft verkürzt, dort ist von einer Sperrung der Altstadt für Autos die Rede, was so nicht stimmt. Nicht das Auto mit Verbrennungsmotor wird verbannt – wie es im Übrigen in anderen Städten schon diskutiert wird – sondern „nur“ der Durchgangsverkehr. Wir und vor allem die Besucher der Altstadt brauchen keine Showfahrten über den Altmarkt. Lieferverkehr sowie die Zufahrt für Behinderte und Anwohner bleiben selbstverständlich gewährleistet. Aber der Konzeptentwurf ist deutlich weiter gefasst und betrifft Fußgänger, Radfahrer, Nutzer des ÖPNV und Autofahrer gleichermaßen wie Besucher, Anwohner, Händler und Gewerbetreibende.

Wir sind mitten im Diskussionsprozess. Anregungen können weiter und bis Ende der Woche übermittelt werden. Danach wird das Konzept überarbeitet. Es folgen weitere Diskussionen in den zuständigen Ausschüssen und hier im Hohen Haus. Auch diese Debatten werden öffentlich geführt, niemand ist ausgeschlossen oder muss sich überfahren oder ungefragt fühlen. Wenn wir dann soweit sind, kann das Konzept vor oder kurz nach der Sommerpause beschlossen und damit demokratisch legitimiert werden.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir brauchen aber auch einen Klimawandel, was die Mobilität angeht. Es ist für uns alle gesünder, das Auto öfter mal stehen zu lassen. Gerade die Innenstadt ist durch den ÖPNV sehr gut erschlossen. Gern können auch die bereits bestehenden Park&Ride-Angebote mit den großen Parkplätzen aus Buga-Zeiten sowie den Umsteigemöglichkeiten am Verkehrsknoten am Bahnhof sowie in Madlow genutzt werden. Wir setzen weiter darauf, das Straßenbahnnetz zum BTU-Campus, zum Carl-Thiem-Klinikum und vielleicht auch bis Groß Gaglow zu führen. Neben den nötigen planerischen Vorarbeiten und Abstimmungen brauchen wir dafür viel, viel Geld und die Aussicht auf einen einigermaßen wirtschaftlichen Betrieb der Linien. Hier müssen also mehrere Rädchen gut ineinandergreifen – der Ausbau des CTK zum Universitätsklinikum ebenso wie der Ausbau der BTU auch am Standort Sachsendorf und natürlich die Bereitschaft der Cottbuserinnen und Cottbuser, gerade die Straßenbahn nicht nur zu lieben, sondern zu allen Tageszeiten mit ihr zu fahren.

Dass uns der Nahverkehr eine Herzenssache ist, wollen wir am 13. und 14. Juni zeigen. Wie beim Neujahrsempfang angekündigt, werden an diesem Wochenende die Fahrten mit Straßenbahn und Bus im Nahverkehr für die Nutzer kostenfrei sein. Wir würden uns freuen, wenn die Cottbuserinnen und Cottbuser diese Gelegenheit nutzen, sich von den Angeboten stadtweit zu überzeugen. Und gleichzeitig bequem zu den Ostsee-Sportspielen sowie zum Familientag der Umweltwoche nach Willmersdorf gelangen, wenn sie weiter fahren an den Ostsee oder nach Branitz, wo wir an die Buga 1995 erinnern wollen und einen Ausblick wagen auf eine mögliche Gartenausstellung in den 2030er Jahren oder auch nach Sachsendorf zum dortigen traditionellen Stadtteilfest.

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor kurzem haben einige wenige – tja, wie sagt man – Dumpfbacken, die offenbar aus unserer Stadt kamen, in dem Dresdener Kabarett „Herkuleskeule“ eine Veranstaltung gestört. Einen Meinungsaustausch konnten diese Herren nur durch Pöbeleien und einen Biertulpenweitwurf bewältigen und zeigten dabei, welch rechten Geistes Kind sie sind. Unsere gesamte Gesellschaft hat da ein Problem, das weit über ein beschädigtes und mieses Image hinausgeht.

Besonders erfreulich ist dagegen, dass das Butterfly-Project der Bewegten Grundschule Nachahmer und Mitstreiter in ganz Deutschland findet. Am Freitag wird zudem eine weitere Butterfly-Installation, die an im Holocaust ums Leben gekommene Kinder erinnert, am Evangelischen Gymnasium in Sandow eingeweiht. Das ist und bleibt wegen der gelebten Erinnerung immens wichtig. Es dient aber auch und nicht zuletzt dazu, dass über Cottbus/Chóśebuz anders gesprochen werden kann.

Am vergangenen Montag wurde in der Synagoge der Opfer des Holocaust gedacht. Mein Dank gilt der Jüdischen Gemeinde Cottbus und dem Cottbuser Aufbruch sowie allen am Programm Beteiligten und den Besuchern, dass dieser Gedenktag an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor 75 Jahre auch hier bei uns würdig und zu recht mahnend begangen worden ist.

Die Gräuel der Weltkriege, die Strukturen und die Bereitschaft zu systematischer Vernichtung von Menschenleben und hier gezielt der jüdischen Bevölkerung sowie die im nationalsozialistischen Regime Deutschlands liegenden Ursachen für Hass, Gewalt und Weltenbrand dürfen niemals vergessen werden. Am 15. Februar werden wir anlässlich des 75. Jahrestages des Bombenangriffs auf weite Teile von Cottbus/Chóśebuz an die Opfer erinnern und mit einem Sternenmarsch und einer Kundgebung mahnen, dass Frieden, Verständigung, Verantwortungsbewusstsein, Ausgleich, Gesprächsbereitschaft und Dialog sowie Vernunft die Maximen unseres Handelns sind. Am Abend wird es dann zudem ein Gedenkkonzert des Staatstheaters mit Kammerchören im Bahnhofsgebäude geben – am authentischen Ort.

Authentische Orte sind Orte der Erkenntnis und der Bildung. Politische Bildung bleibt wichtig, sie muss sogar forciert werden, wie leider die Störer von Dresden bewiesen haben. Wir haben deshalb die Ankündigung des Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung mit Interesse aufgenommen, im Osten einen neuen Fachbereich der Institution anzusiedeln. Thomas Krüger nannte als mögliche Standort Halle an der Saale und eben uns, Cottbus/Chóśebuz.

Die Stadt Cottbus/Chóśebuz hat der Bundeszentrale für politische Bildung deshalb zwei Standorte für die Einrichtung eines neuen Fachbereiches angeboten. Das ist zum einen der entstehende Cottbuser Ostsee, an dem sich der Transformationsprozess der Region und der Wandel der Wirtschaft, der Wissenschaft und der kompletten Stadtentwicklung entlang der Seeachse eindrucksvoll und wie im Reallabor spiegeln. Für uns zeigen sich dort die Herausforderungen und Chancen des wirtschaftlichen und sozialen Umbaus einer Stadt unter Real-Bedingungen. All dies braucht den Prozess eines breiten Austauschs von Meinungen und Informationen sowie umfassender Bildung.

Zugleich und das ist der zweite Ansatzpunkt, stehen wir gemeinsam mit vielen engagierten Menschen zu einem schweren Erbe aus zwei Diktaturen. In Cottbus/Chóśebuz wurden Menschen wegen ihrer politischen Überzeugungen und gegen ihren Freiheitswillen zwischen 1933 und 1989 gefangen gehalten und ihrer Würde beraubt. Zeugnis davon ist der Standort des früheren Zuchthauses an der Bautzener Straße, der von ehemaligen Häftlingen erworben und als Menschenrechtszentrum Cottbus geführt wird. Im Auftrag der Stadt Cottbus/Chóśebuz wird derzeit eine erweiterte, langfristige Entwicklungsstrategie für die Anlage erarbeitet. Vorstellbar ist es, an diesem Standort die Außenstelle des Archivs der insbesondere den Bezirk Cottbus betreffenden Unterlagen des ehemaligen Ministeriums der Staatssicherheit der DDR anzusiedeln. Dies ist aus Sicht der Stadt Cottbus/Chóśebuz und des Menschenrechtszentrums ein guter Ansatz, Archiv- und Erinnerungsarbeit sowie die Aufarbeitung durch die Stasi-Unterlagen-Behörde mit den Aufgaben des neuen Fachbereiches der Bundeszentrale für politische Bildung zu kombinieren.

Der Fachbereich der Bundeszentrale könnte den Transformationsprozess unmittelbar vor Ort begleiten und einen wertvollen Beitrag zur Vermittlung und Verankerung demokratischer Werte und Strukturen, aber auch im Diskussionsprozess um Anerkennung von Lebensleistungen, Ost-Biographien und dem bereits seit 1990 vollzogenem gesellschaftlichen Wandel leisten. Auch dafür wäre ein Standort in Cottbus/Chóśebuz ein authentischer Ort – als Ort der Begegnung, des Austausches, der politischen Bildung und der sozialwissenschaftlichen Arbeit. Nun hoffen wir auf eine positive Reaktion der Bundeszentrale. Das wäre auch ein schönes Signal an die Menschen in unserer Stadt, dass sich etwas bewegt, das etwas konkret umgesetzt wird.

Sehr geehrte Damen und Herren,

nicht nur die Auszeichnung von fünf ehrenamtlichen tätigen Cottbuserinnen und Cottbusern beim Neujahrsempfang hat gezeigt, wie wichtig das Ehrenamt für unsere Stadt ist. Gleiches lässt sich auch von der Sportgala berichten, die ebensolche Menschen in den Mittelpunkt stellte. Mehr als 24.000 Kinder, Jugendliche, Frauen und Männer sind in den Vereinen dabei, treiben Sport, finden zusammen, stellen sich Wettbewerben oder haben Spaß und Abwechslung und Erfolg. Letzteren können einmal mehr die Schülerinnen und Schüler des Konservatoriums vorweisen, die beim Regionalausscheid „Jugend musiziert“ fast die Hälfte aller Delegierungen zum Landeswettbewerb im März holten. Dann haben sie ein Heimspiel, denn der Landeswettbewerb wird in Cottbus/Chóśebuz stattfinden. Ich bin mir sicher, dass die Mädchen und Jungen dann wieder beweisen werden, dass sich Cottbus/Chóśebuz nicht nur sehen, sondern auch hören lassen kann.

(Es gilt das gesprochene Wort.)