Meine Damen und Herren, Sehr geehrte Frau Ministerin Schneider, sehr geehrte Herren Minister Keller und Freiberg, sehr geehrte Abgeordnete des Bundes- und des Landtages, sehr geehrte Stadtverordnete, Ortsbeiräte, Sachkundige, verehrte Kolleginnen und Kollegen Landräte und Bürgermeister, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Kirchen und Religionsgemeinschaften, liebe Handwerkerinnen und Handwerker, liebe Unternehmerinnen und Unternehmer, liebe Macherinnen und Macher aus allen Bereichen der Gesellschaft und extra Hallo unseren Ehrenamtlichen unserer wunderbaren Stadt Cottbus/Chóśebuz, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser am Livestream,

herzlich willkommen,

im neuen Jahr, in Cottbus/Chóśebuz und im „Tagebau Mitte“.
Der eine oder die andere erinnert sich vielleicht noch an die Baugrube Ende der 1960er, die genau hier klaffte und aus der dann unsere Stadthalle wuchs. Diese Grube wurde damals „Tagebau Mitte“ genannt. Die offizielle Eröffnung der Stadthalle liegt nun fast 50 Jahre zurück. Dass das 50. Jubiläum auf den Tag der Deutschen Einheit fällt, den wir zum 35. Mal in großer Dankbarkeit begehen dürfen, ist eine feine Ironie unserer Geschichte.

Wir feiern, angekommen in der turbulenten sozialen Marktwirtschaft, mit der Stadthalle einen Teil des damals neuen, sozialistischen, wenngleich so nicht im Plan stehenden Stadtzentrums. Die Stadthalle prägt unsere Innenstadt. Sie ist ein Hort der Erinnerungen, ein wichtiger Teil unseres Lebens mitten im Herzen unserer Heimatstadt.

Stadtzentrum

Ich bin überzeugt und sicher: Wir werden 2025 wieder entscheidende Weichen stellen für unsere Stadtentwicklung insgesamt, für die Innenstadt, speziell für die Stadtpromenade. Wir werden Zug um Zug die Dinge umsetzen, die wir uns vorgenommen haben. Die Interimslösung mit Spielplatz, Bänken und Grün an der Stadtpromenade hat den Nerv von vielen von uns getroffen.

Der Kommunale Entwicklungsbeirat wird im Frühjahr seine Empfehlung zu Gestaltung und Bebauung der Fläche vorlegen. Zuvor gibt es am 30.01. den Winterdialog im Stadthaus mit und für die Bürgerschaft. Ich bin genauso gespannt wie Sie alle, welche Perspektiven uns der Beirat eröffnen wird – und vor allem, wie die Stadtverordnetenversammlung diese Perspektiven sieht, welche sie beschließt und wie sich diese Dinge dann umsetzen lassen.

Die Fläche zwischen Stadtforum K und der Stadthalle wird, wie in den 1960er und 1970er Jahren, einmal mehr ihr Gesicht verändern, so viel ist gewiss. Das gilt für weite Teile der Stadt für die kommenden Monate und Jahre. Cottbus ist wieder eine Stadt im Aufbruch.

Schauen wir nach Osten nach Sandow und dem Ostsee, schauen wir nach Westen zum ICE Bahnwerk in Ströbitz, schauen wir nach Norden nach Schmellwitz oder nach Sachsendorf im Süden. Speziell dort werden wir zielgerichtet und mit verschiedenen Partnern ehemalige Rückbauflächen aktivieren und hoffen so, den einen oder anderen Bauwunsch im Sinne der Stadtentwicklung, der Wohnqualität und der sehr individuellen Vorstellungen erfüllen zu können. Wir schaffen dort die Voraussetzungen für den dringend benötigten Wohnungsbau mit Blick auf den Strukturwandel. Ich bin sehr froh, dass das Land Brandenburg hier erste Fesseln gelöst hat, ohne dass wir deshalb Fördermittel in Größenordnungen zurückzahlen müssen.

Hier ergeben sich neue Perspektiven für die Stadtteile, zumal die Schmellwitzerinnen und Schmellwitzer, die Sachsendorferinnen und Sachsendorfer die Hauptlast des Stadtumbaus – einfacher gesagt: des Abrisses – ge- und ertragen haben. Diesen beiden Stadtteilen muss ebenso wie Ströbitz und Sandow unsere Aufmerksamkeit gelten, denn sie bewältigen auch die meisten Aufgaben bei der Migration und Integration. Unsere großartigen Bürgervereine verdienen volle Unterstützung. Und wenn ich an dieser Stelle „uns“ sage, dann meine ich neben der Verwaltung auch unsere lokalen Unternehmen und Gewerbetreibenden, deren Mitmachen herzlich willkommen ist.

Ostsee

Sehr geehrte Damen und Herren,
der Ostsee ist eines unserer wichtigen Symbole der Veränderungen in unserer Stadt. Zu Weihnachten konnte vermeldet werden: Zielwasserstand erreicht! Der Ostsee steht für die Rückgewinnung, der durch den Tagebau in Anspruch genommenen Landschaft. Er steht für die Neugestaltung dieser Flächen, er steht für einen wesentlichen Teil einer modernen Stadtentwicklung mit neuen Stadtteilen, für Naherholung und Tourismus.

Und er steht natürlich für die Energiegewinnung und Versorgung mit Fotovoltaik und der Seewasserwärmepumpe und nicht zuletzt mit den Windrädern an einem Teil seiner Ufer. Er fasst also das zusammen, was wir mit der Lausitz vorhaben und was zum Teil schon erfolgreich umgesetzt wird. Dazu gehört natürlich die noch ausstehende Entscheidung, den Ostsee künftig als Speicher zu nutzen. Ich hatte schon vor einem Jahr an dieser Stelle erklärt, dass wir diesen Weg befürworten. Ich denke, dass die neue Landesregierung sich dieses Themas annehmen und dass eine entsprechende Entscheidung fallen wird. Wir wollen den See in diesem Jahr erfahrbar machen. Auf der bestehenden Betriebsstraße der LEAG und mit notwendigen Lückenschlüssen in Verantwortung durch die LMBV kann man dann erstmals komplett rundherum Rad fahren und den See in seinem ganzen Ausmaß von den Ufern her erleben. Bis zum ersten Sprung in den See und zur ersten Bootstour wird es noch ein paar Jahre dauern.

Doch genau das sind die Dimensionen, in denen wir den Wandel denken. Es geschieht nichts von heut‘ auf morgen. Doch wir legen jetzt die weiteren Grundlagen für die Entwicklung bis 2030 und 2040. Dazu zählt die Seeachse, deren Baubeginn in diesem Sommer erfolgen wird.

Damit ist für die Ostsee-Entwicklung ein weiterer Meilenstein in Sicht. Nur so, mit greifbaren Ergebnissen, können wir die Menschen überzeugen, dass wir auf einem zielgerichteten Weg sind und die vielen Pläne auch wirklich umsetzen.

An dieser Stelle sei allen gedankt, die diesen Prozess am und um den Ostsee umsichtig begleiten und so manches Mal mutig gegen Unkenrufe verteidigt haben.

Um nicht missverstanden zu werden, es ist kein Moment des Triumphs. Wir brauchen jede kritische Stimme, und das nicht nur zum Thema Ostsee. Ich betone das, weil ich es für sehr wichtig halte.

Aber kennen Sie diese Menschen, die im Vorfeld immer genau wissen, was nicht geht und was angeblich nicht funktionieren kann? Nach Unternehmergeist klingt das nicht. Aber genau diesen brauchen wir in der Lausitz, mutig und planvoll, aber vor allem konsequent in der Umsetzung von Innovationen und von neuen Wegen. Das ist unser Anspruch hier in der Lausitz.

Wirtschaft

Es ist aber nicht die Zeit für große Träumereien. Wir konzentrieren uns auf das Machbare und das jetzt zwingend Erforderliche.

Ich bin mir bewusst, dass es für viele Entscheidungen der kommenden Zeit wenig bis gar keinen Beifall geben wird. Wir sind mitten in den berühmten Brecht‘schen Mühen der Ebenen, und das wird uns auch noch Jahre beschäftigen.

Der klassische Neujahrsvorsatz, endlich mal abzunehmen, gilt daher in erster Linie für die Bürokratie in diesem Land.

Genauso müssen wir von Kosten dieser überbordenden Bürokratie runter. Ein Beispiel: die Einrichtung eines Zebrastreifens kostet aktuell 130.000 Euro mit all den Auflagen. Wir brauchen schlankere Verfahren, weniger Selbstbeschäftigung und somit mehr Vertrauen in die kommunale Ebene und vor allem in die Unternehmer- und Handwerkerschaft. Wir sind es, die gemeinsam das Leben hier vor Ort bestimmen und eben ohne diese vielen Auflagen, wieder pragmatischer mitgestalten können.

Haushalt

Sehr geehrte Damen und Herren,
die zielgerichtete Entwicklung, wie wir sie mit unserer Stadt vorhaben, braucht Zeit, Ideen, Mut und Geld. Und sie braucht vor allem Menschen, die anpacken und mittun. Viele von ihnen sind heute hier im Saal. Und das ist die Basis für den Erfolg in Cottbus und der Lausitz. Wir haben im Haushaltsentwurf 2025 das Machbare eingetütet und wissen, das ist nicht genug. Wir müssen sparsam bleiben, um überhaupt investieren und die nötigen Kredite abschließen zu können.

Gestatten Sie mir eine These:
Parteiübergreifend wird sich die Einsicht durchsetzen, wer an der Schuldenbremse, komme was wolle, festhält, manifestiert die Investitionsbremse in unserem Land. Also lösen wir endlich die Bremse.

Bis dahin beschreibt der Cottbuser Haushaltsentwurf unsere Situation sehr konkret. Wir müssen die Einnahmenseite stabilisieren und die Ausgaben im Zaum halten, um vor allem eines zu tun, zu investieren.

Der Investitionsstau von fast 1 Milliarde Euro ist bekannt. Daran lässt sich ermessen, wie groß der Aufholbedarf in der Infrastruktur ist:
Ob in Schule und Kita, oder bei Straßen, Rad- und Gehwegen, Spielplätzen und ja, auch bei Bürgerhäusern. Wir haben jetzt das Geld im Haushalt, um die Planung beispielsweise für das Bürgerhaus in Gallinchen in diesem Jahr (nach 25 Jahren) zu starten.

Wir müssen investieren, weil uns sonst der Spagat zerreißt, den wir in diesen Monaten zu bewältigen haben. Es ist der Spagat zwischen den Milliarden für die Strukturwandel-Leuchttürme, die in Cottbus/Chóśebuz sehr zielgerichtet für Struktur-Stärkung und -Anpassung ausgegeben werden – und eben gerade nicht für den Straßen- oder Schulbau. Dafür wiederum fehlt das Geld, für die Alltagsaufgaben und die Investitionen in das tägliche Leben. Wir alle kennen das Sprichwort, wonach es am Fuße des Leuchtturms am Dunkelsten ist.

Es ist unsere Aufgabe, auch dort ausreichend Licht hinzubringen. Das funktioniert jedoch nur über eine deutlich bessere Finanzausstattung der Kommunen für die übertragenen Aufgaben.

Es ist allerdings nicht so, meine Damen und Herren, dass angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen in unserer Stadt nichts mehr möglich ist. Ganz im Gegenteil. Wir haben 2025 Investitionen in Höhe von mehr als 56 Millionen (inkl. Fördermittel) Euro im Plan. Von der Seeachse war schon die Rede. Wir werden die Sanierung wichtiger Straßen, wie die Hermann- Löns-Straße oder die Kiekebuscher Straße in Branitz, vorbereiten. Für die Sanierung von Spielplätzen haben wir mehr Geld eingestellt. Und, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser, haben Sie bitte noch Geduld mit der leider notwendigen Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich des Stadtrings ab dem Turbokreisel. Der neue Förderbescheid ist da. Ziel ist es, in diesem Sommer auch hier mit der Sanierung zu starten.

Der Zustand vieler Kitagebäude macht mich sehr traurig. Das will ich genauso wie die Eltern und die Beschäftigten so nicht akzeptieren. Um das deutlich zu machen: Wir stellen im Haushalt ca. 5 Millionen Euro für die Instandhaltung an Schulen und Kitas zur Verfügung. Hinzu kommen ca. 3 Millionen für Straßen und Gehwege. Diese insgesamt 8 Millionen Euro sind leider zu wenig. Hier brauchen wir weiterhin Unterstützung von Bund und Land.

Wir werden das Grundschulzentrum Hallenser Straße zum diesjährigen Schuljahresbeginn eröffnen. 22 Millionen Euro hat der Bau gekostet, 16,5 Millionen sind aus 6 verschiedenen Fördertöpfen von Bund und Land gekommen. Wir wünschen uns auch hier eine Entschlackung und Vereinfachung der Zuwendungen, gern aus einem Guss.

Die Theodor-Fontane-Gesamtschule ist nach drei Bauabschnitten im März nun vollständig saniert. Teils im laufenden Betrieb haben Schüler- und Lehrerschaft viel auf sich genommen, um den Bau voranzubringen.Respekt und Anerkennung dafür.

Gleichzeitig werden wir die neue Rettungswache, die im Zeitplan und im Budget von 6 Millionen Euro, in der Nachbarschaft vom MUL CT entstanden ist, nächsten Freitag eröffnen. Die Planungen für die Schmellwitzer Oberschule laufen. Für die Grundschule Dissenchen soll ab diesem Sommer ein zweigeschossiger Anbau entstehen. Die Schulwegsicherung in der Dissenchener Schulstraße wird endlich angepackt, unsere Spielplätze werden auf Vordermann gebracht.

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir finanzieren auch 2025 freiwillige Leistungen in einem Umfang von mehr als 49 Millionen Euro. (Das sind ca. 9 Prozent der gesamten Aufwendungen). Das tun wir so stabil wie gern, weil wir den Wert dieser Leistungen für ein attraktives Leben in Cottbus und der Lausitz brauchen. In Cottbus/ Chóśebuz gehen Dinge, die woanders nicht mehr möglich sind!

Wo wird denn noch ein Jugendklub eröffnet? Bei uns, in Sandow und in diesem Jahr in Kahren. Wo ist man dabei, eine Universitätsklinik aufzubauen und redet dabei nicht von Verlusten, drohenden Insolvenzen oder der Schließung von Stationen? Bei uns, an der Medizinischen Universität Lausitz Carl Thiem werden 3,7 Milliarden Euro investiert.

Wo werden fünf außeruniversitäre Forschungsinstitute mit mehr als 500 Arbeitsplätzen gebündelt an einem neuen Standort neu aufgebaut? Bei uns, hier im Bereich des Lausitz Science Parks. Wir freuen uns sehr, dass dadurch insbesondere auch unsere gemeinsamen Profillinien mit der BTU Cottbus-Senftenberg geschärft werden können.

Wo arbeiten gut 1.000 Leute nicht nur in, sondern auch an einem neuen Bahnwerk, wo nicht von Massenentlassungen und Werksschließungen die Rede ist? Bei uns, hier in Cottbus/Chóśebuz. Und, nicht zuletzt, wohin gehen viele Menschen aus den Nachbar-Kreisen zum Arzt? Sie kommen nach Cottbus/Chóśebuz. Allerdings mit allen Folgen, die diese mit sich bringen. Auch hier sollten wir uns endlich von bürokratischen Einordnungen und Versorgungsgraden verabschieden und uns dem realen Leben zuwenden, so wie es die Menschen täglich erfahren. Ich hatte im zurückliegenden Jahr einige Gespräche mit Ärzten und Apothekern. Deren Hilferufe dürfen nicht verhallen. Der Mangel an Nachfolgern drückt, es braucht seitens der Bundespolitik Investitionsförderung und mehr Unterstützung auch bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Das muss jetzt geschehen, weit bevor die ersten Absolventen die Medizinische Universität verlassen, um hoffentlich Lausitzer Wurzeln zu schlagen.

Damit etwas stabil gut läuft, haben wir immer neue Herausforderungen zu bewältigen. Wir haben es beispielsweise geschafft, am Konservatorium die bisherigen Honorarkräfte mit den anderen Lehrkräften gleichzustellen. Das so genannte Herrenberg-Urteil bedeutet für das überregional bedeutende Konservatorium 11 zusätzliche Vollzeitstellen.

Mehrkosten für das Personal von rund einer halben Million Euro stehen in unserem Haushalt daher zusätzlich im Aufwand. Es gehört zur ganzen Wahrheit, dass wir gezwungen sind, die Unterrichtsentgelte dementsprechend anzupassen.

Gleichzeitig bin ich sicher, dass das Konservatorium all das mit seinen Leistungen „zurückzahlen“ wird. Es gehört mit über 1.000 Schülerinnen und Schülern sowie einer vorbildlichen Bilanz bei den Wettbewerben „Jugend musiziert“ zu der leistungsfähigsten Musikschule des Landes Brandenburg, ja der Bundesrepublik. Wir hörten es in den Weihnachtskonzerten und heute hier beim Neujahrsempfang. Meine Damen und Herren, ich könnte jetzt noch mindestens 10 min. über den Haushalt, nicht ausfinanzierte Aufgaben und weitere Forderungen gegenüber dem Bund und Land ausführen.

Doch lassen sie mich nun zum Ende kommen.
Wir sind die Lokomotive des Wandels in der Lausitz und verstehen uns dabei nicht als Bittsteller. Wir haben genügend Selbstbewusstsein, unser Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen, und dafür die Unterstützung einzufordern, die der Boomtown als treibende Kraft in der Krassen Lausitz und dem Net Zero Valley zusteht – und vor allem weil es die Menschen in unserer Region mehr als verdient haben.

Schauen wir in unser LEAG Energie Stadion, zu unserem FC Energie Cottbus. So wie sich die Mannschaft diesen Aufstieg in der letzten Saison verdient hat, genauso hat es die Region verdient, beim Strukturwandel mit allen Projekten erfolgreich zu sein. Dieser Lauf muss weiter gehen!

Beim FC Energie auf dem Spielfeld, wie ihr das gerade großartig macht, lieber Pele Wollitz, lieber Sebastian Lemke und auch bei uns in der Region, liebe Chefin der Staatskanzlei, lieber Wirtschaftsminister. Lassen Sie uns das weiter gemeinsam angehen.

Und dabei das Lausitzer Sportprojekt, nämlich unser Stadion der Freundschaft, im Strukturwandel gemeinsam und zielgerichtet auf Vordermann bringen.

Auf das, wir unsere Traditionen und unsere Geschichte nicht geringschätzen und uns gleichzeitig dem Neuen und Modernen stellen.

Auf das ganz Cottbus/Chóśebuz wie einst der „Tagebau Mitte“ im Zentrum zum Herzensort für alle wird, die hier leben und Teil dieser Gemeinschaft sein wollen.

In diesem Sinne Sport frei, Glück auf und uns allen einen schönen Abend.