Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,

ich komme gerade von der Tagung der ostdeutschen Oberbürgermeister, deren Kommunen Mitglied im Deutschen Städtetag sind. Wir haben in Frankfurt (Oder) Themen besprochen wie: Innenstadtbelebung, Digitalisierung, Personalmangel in öffentlichen Verwaltungen, Klimaschutzanpassungen in den Städten u.v.m.

Bereits am Montag war ich bei der Konferenz der deutsch-polnischen Doppelstädte und grenznahen Kommunen ebenfalls in der Oderstadt. Wir haben uns dort ausgetauscht, wie wir weiter voneinander lernen und miteinander profitieren können, sei es bei Formaten der Bürgerbeteiligung oder der digitalen Stadt.

Ich habe dabei weiter für meine Idee geworben, Cottbus/Spree-Neiße zur Modellregion „Kommunale Bildung“ zu machen, um beispielsweise auch die polnischen Sprachangebote in unseren Schulen auszubauen. Dies ist nichts Neues, aber wir müssen es endlich tun. Denn, meine Damen und Herren, wer von uns hier im Raum spricht denn beispielsweise polnisch?

Unsere Städtepartnerschaft mit Zielona Góra besteht seit 1975 und ist – neben Montreuil in Frankreich – die engste und vielfältigste internationale Kooperation von Cottbus/Chóśebuz. Bei unserem polnischen Nachbarn hatte ich in diesem Monat meinen Antrittsbesuch. Es war ein Besuch bei Freunden. Es ist beeindruckend, was in Zielona Góra alles auf die Beine gestellt wird. Und ich bin beeindruckt wie schnell gebaut wird und wie viele Menschen auf den Baustellen aktiv sind. So stelle ich mir in den nächsten Monaten und Jahren auch Boomtown Cottbus vor. Wir werden die partnerschaftlichen Beziehungen unserer beiden Städte weiter ausbauen. Gegenseitiger Austausch und konkrete Hilfe untereinander, aber auch mit Blick auf Partner in der Ukraine prägen diese langjährige Partnerschaft. Weiter gilt die im September 2022 unterzeichnete „Zukunftsvision 2030“. Diese wird mit Leben erfüllt, und ich wünsche mir, dass sich noch mehr Bürgerinnen und Bürger aufmachen, um unsere Partnerstadt zu erkunden.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ab dem morgigen Donnerstag sind die Cottbuserinnen und Cottbuser aufgerufen, gemeinsam mit uns am Klimaschutzkonzept für unsere Stadt zu arbeiten. Hier im Saal findet der erste Workshop für die Grundlagenarbeit am Konzept statt. Das ist auch der Auftakt für eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit an diesem Prozess. Wir wollen nicht über die Köpfe der Cottbuserinnen und Cottbuser hinweg etwas aufschreiben, sondern mit ihnen den künftigen Weg bestimmen. Ja, und das aus einem ganz einfachen Grund: Wir alle werden das, was wir dort gemeinsam konzeptionell festlegen, letztlich auch umsetzen und leben müssen. So oder so. Klimaschutz funktioniert nur gemeinsam und im Konsens.

Bei allem, was wir tun, setzen wir auf die fleißigen und findigen Cottbuserinnen und Cottbuser. Wir sind die Stadt der Energie, wir sind vor allem die Stadt mit Menschen voller Energie und großartigen Erfahrungen. Dennoch brauchen wir für die vielen Vorhaben der kommenden Jahre und Jahrzehnte weitere kluge, engagierte Menschen aus ganz Deutschland und Europa, die Cottbus zu ihrer neuen Heimat machen. Dass es auch in Cottbus/Chóśebuz in der krassen Gegend Lausitz viele gute Jobs und gutes bezahlbares Leben gibt, haben die Besucherrinnen und Besucher des Boomtown Job Days am Ostersonnabend erfahren können. Zunächst gilt mein Dank allen, die an der Vorbereitung und der Durchführung im Startblock B2 beteiligt waren. Dieser Einsatz zwischen Feiertagen und am Wochenende ist nicht selbstverständlich. Und sie alle sind mit einem gelungenen Tag belohnt worden. Aussteller und Interessierte waren sehr zufrieden. Wir haben mit dem neuen Angebot eine neue Klientel an Interessierten erreicht – und wir hoffen, dass sich die Kontakte in die Besetzung offener Stellen und vielleicht sogar den Umzug nach Cottbus/Chóśebuz ummünzen lassen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

einer, der zwar lange weg war, ist immer auch Cottbuser geblieben und immer wieder zurückgekehrt in seine Geburtsstadt:

Heinz Florian Oertel, 1927 in Cottbus geboren, ist im März im Alter von 95 Jahren verstorben. Die Cottbuser Sportfamilie und die Stadtgesellschaft werden seiner in Ehren gedenken. Heinz Florian Oertel ist nicht nur im Osten ein Begriff und eine Legende. Er war eine der prägenden Stimmen des Ostens, und das nicht nur auf Sportplätzen und in Turnhallen. Er war beruflich in der Welt unterwegs, zu Hause in Berlin, aber er war und er bleibt immer auch ein Cottbuser, einer von uns. Sport und Leben, darin auch die Bewegung in der Freizeit an frischer Luft, waren Oertels Metier. Da hätte ihn der Zustand einiger unserer Gewässer und Seen genauso geärgert wie er uns ärgert.

Traditionell beginnt Mitte Mai die Freibadesaison. Zwar hat uns das Wetter bislang nicht unbedingt stabil verwöhnt. Und Regen ist nach wie vor dringend nötig. Ich bin mir aber sicher, dass uns auch das Wetter wieder hold sein und der Badespaß zumindest an den Seen in Branitz und Sachsendorf weitgehend ungetrübt sein wird. Dafür richten wir beide Seen wieder etwas her, mit wenig Mitteln, aber einigem Effekt für einen angenehmen und erholsamen Aufenthalt. Wir stellen neue Bänke auf, verbreitern den Strand und tun das, damit sich alle Nutzerinnen und Nutzer dort wohlfühlen und nicht ins Gehege kommen. An dieser Stelle mein Appell an alle Nutzer: ob Angler, Badegäste oder Freunde der freien Körperkultur. Alle haben nicht nur zugewiesene Bereiche, sondern sollen miteinander die Gewässer nutzen und auch hier Gilt: Es sind unsere Gewässer. Achten und schützen wir sie!

Vom Wasser zum Wasserstoff ist es zumindest verbal nicht weit. Beide werden uns in den kommenden Monaten und Jahren sehr nachdrücklich beschäftigen. Über gemeinsame Wasserstoff-Vorhaben von Cottbusverkehr und Leag sind Sie ja bereits informiert worden. Wir werden am 04. Mai 2023 gemeinsam mit allen Partnern und den Landräten aus Südbrandenburg, der Wirtschaftsregion Lausitz und der Wirtschaftsförderung des Landes weitere Schritte der Wasserstoff-Strategie öffentlich präsentieren. Denn alle Beteiligten Landkreise werden bei der Umstellung ihrer Flotten auch zum Teil in Wasserstoff-Technologien investieren. Und ja, wir wissen, dass der Umbau und der Umstieg auf umweltfreundlichen und CO2-freie Antriebe Geld, viel Geld kosten wird.

Wir betten unsere Vorhaben ein in die Landesstrategie zum grünen Wasserstoff, mit der es gelingen kann, die Energieregion Lausitz neu und nachhaltig aufzustellen und damit die traditionellen Standorte der Kraftwerke als Energiequellen für Strom und Wärme zu erhalten. Denn das ist das Besondere in unserer Region.

Und noch eine wichtige Weichenstellung werden wir Anfang Mai vornehmen. Gemeinsam mit dem Innenministerium und den Veranstaltern werden wir die Kooperation für den Deutschen Präventionstag im Juni 2024 hier in Cottbus/Chóśebuz besiegeln.

Unter dem Slogan „Sicherheit im Wandel“ wollen wir einen sehr spezifischen Lausitzer Blick auf moderne Methoden und Ansätze der Prävention bieten. Ein Effekt dieses Präventionstages lässt sich schon heute absehen: Gerechnet wird mit bis zu 2.000 Fachleuten, was der Hotel, Gastro- und Pensionsbranche in der Region zugutekommen wird.

Sehr geehrte Damen und Herren,

dieser Tage haben wir eine weitere schöne Mitteilung verbreiten können. Für die Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt werden wir in alle 73 Spielplätze und 20 Bolzplätze weiter investieren In Sandow, Kahren, Merzdorf und im Brunschwigpark hat es Verbesserungen und Ergänzungen an Spielgeräten gegeben. Und weitere sind in Planung.

Neben der Neuausstattung von Anlagen müssen jedoch immer wieder Schäden durch Vandalismus behoben werden. Solche sind auch in Cottbus/Chóśebuz nicht unerheblich. Es wird viel Geld ausgegeben um Verschmutzungen zu beseitigen und beschädigte Ausstattungen wieder instand zu setzen. Es gibt Standorte im Stadtzentrum mit wöchentlichen Vorkommnissen dieser Art. Die Kosten für die reguläre Wartung und Unterhaltung betrugen im vergangenen Jahr ca. 400.000 Euro. Für dieses Geld könnten wir jährlich einen neuen Spielplatz bauen.

Gebaut wird irgendwann auch mal auf dem Viehmarkt. Wir sperren den Viehmarkt nicht von jetzt auf gleich komplett. Derzeit ist ein Teil als Übergangsparkplatzfläche für die DB-Mitarbeiter sowie einer notwendigen Baustelleneinrichtung bis 2026 abgesperrt.

Wir sind gut beraten, langfristig Lösungen zu finden und zu sichern für Veranstaltungen wie beispielsweise den Karneval. Für die Trödelmärkte haben wir nach dem Versuch am TKC in unseren Augen langfristige und gute Lösung gefunden. Mit dem Muckeplatz und seinem Umfeld steht nicht nur genug Raum für die Händlerinnen und Händler zur Verfügung. Auch die Rahmenbedingungen mit direktem Straßenbahn-Anschluss, mit Radweg und ausreichend Parkplätzen stimmen. Nicht zu unterschätzen ist, dass der Muckeplatz im Gegensatz zum Viehmarkt befestigt ist und es dort kaum Pfützen und im Sommer deutlich weniger Staub geben wird.

Nicht zuletzt sorgt der Trödelmarkt auf dem Muckeplatz für zusätzliches Leben in Neu Schmellwitz. Ich glaube fest an die Zukunft im Norden mit neuen Wohnbauflächen, der Nähe zum Ostsee, bezahlbarem Wohnraum, einer vielfältigeren Schullandschaft und vielen engagierten Menschen im Stadtteil.

Was für Neu Schmellwitz schon ganz gut aussieht, wollen wir gemeinsam auch für den Karnevalsumzug schaffen. Anstelle des Viehmarktes wird ein ausreichend großer Platz gesucht, auf dem der Umzug enden kann und wo ein Fest zur Abendveranstaltung einlädt.

Mit dieser Suche können und wollen wir nicht warten, sondern gut zusammenarbeiten mit dem Karnevalsverband Lausitz als Veranstalter. Dann gelingt eine Lösung ohne Hektik und Ärgernis. Lassen Sie uns diese Gespräche abwarten und mit den Beteiligten führen.

Liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,

ab dem 07. Mai sind wir hoffentlich gemeinsam am Start, wenn es wieder heißt: Stadtradeln. Wir haben einen Ruf als Fahrradstadt nicht nur im Leistungssport zu verteidigen. Fahrrad fahren ist nicht nur gesund, dass wissen wir. Es schont die Umwelt und den eigenen Geldbeutel. Dass Fahrrad stärker und im Alltag noch öfter zu nutzen wird ein wesentlicher Beitrag zum Klimaschutz in unserer Stadt sein. Je besser wir die Infrastruktur aus sicheren Radwegen und Servicepunkten in den Griff bekommen und neue Netz-Angebote machen, desto größer wird der Effekt für ein gesünderes Klima sein.

Aus ganz verschiedenen Gründen ist es sinnvoll, dass die Parkhäuser nicht nur für Autos, sondern auch für Fahrräder genutzt werden können. Erste Gespräche mit den Betreibern und auch mit dem Fördermittelgeber laufen bereits.

Man kann natürlich schon vorher aufs Rad steigen. Schöne Ziele sind beispielsweise am 30. April 2023 der Tag der offenen Tür aus Anlass „90 Jahre Freiwillige Feuerwehr Döbbrick“ oder am 01. Mai 2023 der Tag der offenen Tür zu „100 Jahre Freiwillige Feuerwehr Sachsendorf“. Die Kameradinnen und Kameraden freuen sich auf Ihren Besuch und Ihre Unterstützung. Wie kann diese Unterstützung aussehen. Ganz einfach. Schicken Sie ihre Kinder oder Enkelkinder zu Jugendfeuerwehr.

Im Mai gibt es noch weitere tolle Veranstaltungen in unsere Stadt. Ich erwähne gern den Tag der offenen Ateliers am 06. und 07. Mai 2023, der nach vier Jahren Pause auch bei Cottbuser Künstlerinnen und Künstlern wieder stattfinden wird. Polka Beats und das Gartenfestival in Park und Schloss Branitz folgen ebenfalls im Mai. Und da eine solche Aufzählung niemals vollständig sein kann, empfehle ich hier einen Blick auf www.cottbus.de und dort in den umfangreichen Veranstaltungskalender.

Auch LHC-Handballer und die Energie-Fußballer machen uns gerade wieder große Freude. Die Damen vom SV Energie Volleyball haben es übrigens schon eindrucksvoll vorgezeigt wie Aufstieg geht. Am diesem Samstag brauchen die Jungs vom LHC eine volle Lausitzarena und das gleiche gilt in diesen Wochen auch für das Stadion der Freundschaft.

Sehr geehrte Damen und Herren,

nicht nur unsere Sportlerinnen und Sportler haben Ihre Hausaufgaben gemacht. Ich habe nach 5 Monaten im Rathaus nach vielen Gesprächen mit den Mitarbeiten in verschiedenen Fachbereichen sowie im Austausch mit meinen Amtskollegen, meiner derzeitigen Rathausspitze und den Spitzen Ihrer Fraktionen die Organisationsstruktur für den neuen Geschäftsverteilungsplan des Oberbürgermeisters fertig. Heute Vormittag wurden darüber alle Beschäftigten meiner Verwaltung informiert, ebenso der Personalrat. Dabei sieht die neue Struktur eine klare Zuständigkeit bei den Führungskräften vor.

Fachbereiche, die bisher schon an bestimmten Themen zusammengearbeitet haben, werden jetzt einheitlich geführt. Für über 90 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ändert sich nichts! Außer, dass es künftig schnellere Entscheidungswege gibt. Zum 01. Juni soll mein Vorschlag für die neue Struktur erste Wirksamkeit entfalten.

So wird zukünftig Dr. Markus Niggemann Beigeordneter für den Geschäftsbereich Finanzmanagement, Wirtschaftsentwicklung & Soziales. Ihm zugeordnet wird das Dezernat für Soziales, Jugend, Bildung & Integration. Die Dezernatsleitung wird selbstverständlich ausgeschrieben.

Frau Marietta Tzschoppe wird als Bürgermeisterin und Beigeordnete zukünftig für den Geschäftsbereich Bau, Umwelt & Strukturentwicklung verantwortlich sein. Ihr zugeordnet wird das Dezernat für Stadtplanung im Strukturwandel. Auch diese Dezernatsleitung wird ausgeschrieben.

Der bzw. die in der Hauptsatzung verankerte 3. Beigeordnete wird für den Geschäftsbereich Personal, Service & Organisation Verantwortung tragen. Die Ausschreibung für diesen Beigeordnetenstelle wird derzeit vorbereitet. Diesem bzw. dieser Beigeordneten wird zukünftig Thomas Bergner als Dezernent für Ordnung, Sicherheit, Sport & Bürgerservice zugeordnet.

Alle Beigeordneten und alle Dezernentinnen bzw. Dezernenten bilden weiterhin mit mir als Oberbürgermeister die Rathausspitze.

Ich freue mich, dass der bisherige Dezernent Stefan Korb sich bereit erklärt hat, zukünftig alle Bauaktivitäten für eines unserer wichtigsten Strukturwandelprojekte – die Universitätsmedizin am CTK – verantworten und somit eine der Schlüsselpositionen übernehmen wird.

Die erforderlichen Mitbestimmungen der Personalvertretungsgremien werden natürlich in den nächsten Wochen berücksichtigt. Ein an den Strukturwandel angepasstes Organigramm geht Ihnen als Stadtverordnete in den nächsten Tagen per Mail zu.

Sie merken, es wir sind gut miteinander im Tun für unsere Stadt. Daher gilt mein Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie ihnen, verehrte Damen und Herren Stadtverordnete. Es gibt viel zu tun. Die Aufgaben sind definiert. Die Strukturen sind jetzt klar. Packen wir es gemeinsam an.

(Es gilt das gesprochene Wort!)