- Termin
- 29.03.2023, 14:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 347.3 kB 23.03.2023
- Niederschrift öffentlicher Teil 348.5 kB 26.04.2023
- Änderung_Ergänzung Niederschrift vom 01.09.2023 285.4 kB 01.09.2023
- Präsentation Bericht Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH 2023 3.4 MB 28.03.2023
- Anlage zur Änderung_Ergänzung vom 01.09.2023 128.1 kB 01.09.2023
Beschlussvorlage STVV
- I-005/23 5. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016
- I-006/23 Verzicht auf öffentliche Ausschreibung der Stelle Bürgermeister/in und Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen und der Stelle Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Finanz- und Verwaltungsmanagement mehrheitlich beschlossen
- I-007/23 Wiederwahl der Bürgermeisterin und Beigeordneten Frau Marietta Tzschoppe mehrheitlich beschlossen
- I-008/23 Wiederwahl des Beigeordneten Dr. Markus Niggemann einstimmig beschlossen
- II-002/23 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 01.04.2013 zwischen dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz im Bereich Landwirtschaft, Veterinär und Lebensmittelüberwachung einstimmig beschlossen
- III-002/23 Übertragung der als „Pückler-Sammlung“ bezeichneten Kunst- und Kulturgüter an die öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM) mehrheitlich beschlossen
- III-003/23 Fortführung der Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz am „Theater- und Orchesterrahmenvertrag zur Finanzierung ausgewählter Theater- und Orchester im Land Brandenburg im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2026“ (TORV) mehrheitlich beschlossen
- III-004/23 Besetzung des Jugendhilfeausschusses einstimmig beschlossen
- IV-006/23 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow" mehrheitlich beschlossen
- IV-007/23 Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow" mehrheitlich beschlossen
- IV-012/23 Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. N728/124 "Feuer- und Rettungswache II - Ewald-Haase-Straße" einstimmig beschlossen
- OB-010/23 Abberufung der Amtsleiterin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz und Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
- OB-011/23 Bestellung des Amtsleiters des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz entsprechend § 101 Abs.4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg einstimmig beschlossen
- OB-013/23 35. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) einstimmig beschlossen
- V-002/23 Einrichtung der „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“ mehrheitlich beschlossen
- V-003/23 Leitlinie „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“ mehrheitlich beschlossen
- V-004/23 Wahl- und Berufungsverfahren der Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich beschlossen
- V-009/23 „Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 13. Ergänzung“ mehrheitlich beschlossen
Antrag
- AT-05/23 Prüfung weiterer Standorte von Tiny House Siedlungen in Cottbus/Chósebuz zurückgestellt
- AT-07/23 Maßnahmeplan Barrierefreie Verwaltung einstimmig angenommen
- AT-09/23 Keine schwarzen Dächer mehr verwiesen in Fachausschüsse
- AT-10/23 Gastro- und Kulturwegeleitsystem verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-15/23 Erziehung, Heimpflege und Eingliederung von Kindern und Jugendlichen beantwortet
- AN-16/23 Fahrradparkhäuser beantwortet
- AN-20/23 Wandbild des Cottbuser Tierpark-Förderverein in der Cottbuser Bahnhofstraße beantwortet
- AN-21/23 Bestands- und Aufnahmesituation in der Stadt Cottbus beantwortet
- AN-22/23 Bestechungsgelder und Arbeitspapiere für Ausländer beantwortet
- AN-23/23 Haushaltsplan der Stadt Cottbus 2023 beantwortet
- AN-24/23 Nebenkostenrückerstattung der Mieter von Adler Wohnen beantwortet
- AN-25/23 ASP (Afrikanische Schweinepest) und Ihre Auswirkungen beantwortet