- Termin
- 25.05.2022, 14:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 304.2 kB 19.05.2022
- Niederschrift öffentlich 458.5 kB 30.05.2022
- Anlage - Bericht LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG 4.7 MB 23.05.2022
Beschlussvorlage STVV
- I-009/22 4. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016 einstimmig beschlossen
- III-004/22 Erste Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für Beurkundungen einstimmig beschlossen
- IV-001/22 Vorkaufsrechtssatzung Stadtfeld im Kernbereich des Lausitz Science Parks Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet des Stadtfeldes mehrheitlich beschlossen
- IV-030/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr.S/70/127 "Wohngebiet Hardenbergstraße" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes mehrheitlich beschlossen
- IV-034/22 Einleitungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. N/49/49 „Albert-Zimmermann-Kaserne“ (CIC) - auch TIP Nord als Teil des LSP - nebst Änderung des Flächennutzungsplanes einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-16/22 Beleuchtung der "SpreeMeile" / NEUFASSUNG mehrheitlich angenommen
- AT-19/22 Prüfung der Nutzung von klimaschädlichen Heizstrahlern in der Außengastronomie verwiesen in Fachausschüsse
- AT-20/22 Gesundheitsvorsorge verbessern – Leben retten – Cottbus schockt verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-30/22 Fernwärmeversorgung der Stadt Cottbus/Chósebuz über den Kraftwerksstandort Jänschwalde bis 2032 beantwortet
- AN-31/22 Prüfung der Errichtung eines Zebrastreifens/Fußgängerüberweg Finsterwalder Str./Ecke Leipziger Str. (Antrag AT-30/21) beantwortet
- AN-32/22 IT-Sicherheit beantwortet
- AN-33/22 Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus beantwortet