- Termin
- 18.05.2022, 17:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-009/22 4. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III-004/22 Erste Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für Beurkundungen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-001/22 Vorkaufsrechtssatzung Stadtfeld im Kernbereich des Lausitz Science Parks Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet des Stadtfeldes auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-030/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr.S/70/127 "Wohngebiet Hardenbergstraße" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-034/22 Einleitungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. N/49/49 „Albert-Zimmermann-Kaserne“ (CIC) - auch TIP Nord als Teil des LSP - nebst Änderung des Flächennutzungsplanes auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Antrag
- AT-11/22 Prüfauftrag zu einer umfangreiche Sicherung des Schulwegs vor der Astrid-Lindgren-Grundschule Cottbus. zurückgestellt
- AT-15/22 Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Berliner Straße/Karl-Marx-Straße zurückgestellt
- AT-16/22 Beleuchtung der "SpreeMeile" / NEUFASSUNG auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-18/22 Prüfung der Einführung des Wahlpflichtfachs "Feuerwehrunterricht" für die Jahrgangsstufen 9 und 10 an Cottbuser Schulen. zurückgestellt
- AT-19/22 Prüfung der Nutzung von klimaschädlichen Heizstrahlern in der Außengastronomie verwiesen in Fachausschüsse
- AT-20/22 Gesundheitsvorsorge verbessern – Leben retten – Cottbus schockt verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-27/22 Sozialgesetzbuch SGB II aus dem Jahr 2019 mehrheitlich abgelehnt
- AN-28/22 Sozialgesetzbuch SGB IX und SGB XII aus dem Jahr 2019 mehrheitlich abgelehnt
- AN-29/22 Messerangriff am 30.04.2022 mehrheitlich abgelehnt
- AN-31/22 Prüfung der Errichtung eines Zebrastreifens/Fußgängerüberweg Finsterwalder Str./Ecke Leipziger Str. (Antrag AT-30/21) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-32/22 IT-Sicherheit auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-33/22 Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Einwohneranfrage
- EWA-34/22 Besucherregelung im CTK auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-35/22 Öffnung Sozialamt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt