- Termin
- 18.11.2020, 17:00 Uhr
- Ort
- Stadthaus, Saal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-036/20 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2021
- I-038/20 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021
- I-040/20 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2021 Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2021
- II-012/20 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2021
- II-013/20 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chóśebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2021
- II-014/20 Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Abwassersatzung)
- II-015/20 Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)
- II-016/20 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz
- II-017/20 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chóśebuz
- III-003/20 Jugendhilfeplanung der Stadt Cottbus / Chóśebuz Teilplan 2020-2025 zur Förderung der Erziehung in Familie nach §16 SGB VIII
- III-005/20 Besetzung des Jugendhilfeausschusses
- III-007/20 Besetzung des Jugendhilfeausschusses
- IV-022/20 Vorkaufsrechtsatzung Seevorstadt Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Cottbus/Chóśebuz zu bebauten und unbebauten Grundstücken für den Bereich der zukünftigen Seevorstadt Cottbuser Ostsee
- IV-038/20 Vorkaufsrechtssatzung TIP Nord Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet der ehemaligen Albert-Zimmermann-Kaserne (TIP Nord)
- IV-039/20 Vorkaufsrechtssatzung TIP Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet des Technologie- und Industrieparks (TIP) Cottbus
- IV-044/20 Aufhebung der Sanierungssatzung „Modellstadt Cottbus-Innenstadt“ für die nach Satzungsteilaufhebung vom 21.10.2017 verbliebenen Teilbereiche
- OB-019/20 Benennung der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Cottbus/Chóśebuz nach dem § 4a und dem § 6 Absatz 1 Satz 4 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz in Verbindung mit § 18a BbgKVerf.
- OB-020/20 11. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- OB-022/20 Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2021
- OB-023/20 12. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- OB-024/20 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2021
Antrag
- 035/20 Einrichtung von mehr ungeregelten Kreuzungen, Kreisverkehren und Prüfung Ampelschaltdauer
- 038/20 Prüfauftrag: Schaffung von Baumpatenschaften in der Stadt Cottbus