- Termin
- 23.11.2016, 17:00 Uhr
- Ort
- Stadthaus, Saal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-022/16 Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Cottbus (Einwohnerbeteiligungssatzung)
- I-037/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
- I-038/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes
- I-039/16 Einbringung Gleis- und Fahrleitungsanlagen sowie der Dynamischen Fahrgastinformation aus der Umgestaltung der Bahnhofstraße in die Cottbusverkehr GmbH
- I-044/16 Neustrukturierung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH und Aufnahme neuer Gesellschafter und Änderung des Gesellschaftsvertrages
- I-045/16 Grundsatzbeschluss zur Absicht der Aufgabenübernahme der Abwasserentsorgung mittels einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung von der Gemeinde Neuhausen/Spree nach Auflösung des Abwasserzweckverbandes Cottbus Süd-Ost
- I-048/16 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 - 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) - 7. Ergänzung
- II-009/16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus mit Gebührentarif ab 01.01.2017
- II-010/16 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017
- II-011/16 Wirkungsanalyse Tempo 30 km/h nachts - Anpassung Tempo 30 km/h nachts für 4 Straßenabschnitte in der Stadt Cottbus
- II-012/16 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Teilaufgabe der elektronischen Identitätsfeststellung und des elektronischen Identitätsmanagements bei der internetbasierten Fahrzeugzulassung.
- II-013/16 Satzung über die Abschaffung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage der Stadt Cottbus/Chóśebuz sowie Erstattung bereits erhobener Kanalanschlussbeiträge (Aufhebungs- und Erstattungssatzung Kanalanschlussbeiträge)
- II-014/16 Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Abwassersatzung) – einschließlich der AEB-A mit der Entgeltliste
- IV-079/16 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Wohngebiet " Kiefernblick 2"/ Änderung des Flächennutzungsplanes
- OB-013/16 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA 2017
- OB-014/16 Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2017
- OB-017/16 9. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)