Gebührenänderungen bei Straßenreinigung und Winterdienst ab 2020

08.10.2019
Jan Gloßmann

Die Gebühren für die von der Stadt Cottbus/Chóśebuz durchgeführte Straßenreinigung und des Winterdienstes werden 2020 sinken. Sie liegen unter dem Niveau der Gebühren für die Jahre 2017/2018. Das sieht die Änderung der Gebührensatzung vor, die den Stadtverordneten im Oktober zur Entscheidung vorliegt.

Die Kalkulation für das kommende Jahr erfolgte unter Berücksichtigung des Betriebsergebnisses des Jahres 2018 mit einer Überdeckung in Höhe von rund 286.300 Euro. Des Weiteren ist ein niedrigerer Gesamtaufwand in Höhe von 5,2 Prozent für die Straßenreinigung 2020 im Vergleich zur Kalkulation 2019 zu verzeichnen. Die Reduzierung des kalkulierten Aufwandes für Straßenreinigung/Winterdienst und die Überdeckung aus dem Jahr 2018 wirken sich somit reduzierend auf die Gebührensätze 2020 aus.

Des Weiteren liegt den Stadtverordneten eine Änderung der Straßenreinigungssatzung zur Entscheidung vor. Darin sind Anpassungen bei der Reinigung von Natursteinpflaster vorgenommen wurden. Die Reinigungsleistung sieht vor, dass Fugen im Natursteinpflaster nicht ausgefegt werden dürfen, um eine Beschädigung zu vermeiden. Dies soll zukünftig nicht nur für Gehwege, sondern auch für Fahrbahnen mit Natursteinpflaster gelten.

Das Straßenreinigungsverzeichnis als Anlage zur Satzung wird ebenfalls angepasst und führt erstmalig auch die sorbischen Straßennamen auf.