Gebührenänderungen bei Straßenreinigung und Winterdienst

09.10.2018
Foto: Stadtverwaltung Cottbus
Foto: Stadtverwaltung Cottbus

Die Gebühren für die von der Stadt Cottbus/Chóśebuz durchgeführte Straßenreinigung werden 2019 steigen. Das sieht die Änderung der Gebührensatz vor, die den Stadtverordneten im Oktober zur Entscheidung vorliegt. Von der Gebührenerhöhung ist auch der Winterdienst der öffentlichen Straßen betroffen. Sie liegen damit über dem Niveau der Gebühren für die Jahre 2016 – 2018, erreichen aber nicht das Niveau von 2015.

Gründe liegen im gestiegenen Aufwand für die Leistungen bei Straßenreinigung und Winterdienst, die bei der Kalkulation der Gebühren 2019 berücksichtigt worden sind. Eine Kostenerhöhung für die Entsorgung von Streugut und Straßenkehricht wirkt sich ebenfalls aus. Ein weiterer Grund ist die Erhöhung der Kosten der ALBA Cottbus GmbH für 2019 um 1,43 Prozent. Zudem wirkt sich eine Kosten-Unterdeckung aus dem Jahr 2017 in Höhe von 86.000 Euro gebührenerhöhend aus. Für 2018 konnte dagegen eine Kostenüberdeckung aus dem Jahr 2016 in Höhe von ca. 300.000 Euro berücksichtigt werden.

Eine Änderung der Straßenreinigungssatzung mit dem Straßenreinigungsverzeichnis ist nicht erforderlich. Die Anliegerpflichten bleiben entsprechend dem Straßenverzeichnis von 2018 weiter bestehen.