Cottbuser OB im ZDF: Familiennachzug muss langfristig vorbereitet sein

29.01.2018

Oberbürgermeister Holger Kelch hat sich dafür ausgesprochen, Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen und damit auch den breit diskutierten Familiennachzug von Flüchtlingen zu begrenzen.

Im Morgenmagazin des ZDF sagte das Cottbuser Stadtoberhaupt, der derzeitige Zuweisungsstopp verschaffe etwas Luft, sei aber nicht die Lösung der Probleme in der Stadt. Es fehle an Geld und Sozialarbeitern.

„Wir brauchen die Voraussetzungen, die jetzt schon hier Lebenden zu versorgen und zu integrieren." Der Zeitvorsprung, der in Cottbus erbarbeitet worden ist, sei geschmolzen, da trotz mehrfacher Hinweise und Forderungen aus der Kommune die Politik nicht reagiert habe.

Bund und Länder hätten eine Schutzfunktion für die Kommunen. Davon merke man in Cottbus zu wenig. Die Belange der Kommunen kommen auch in den Koalitionsverhandlungen zu kurz.

Wer Familiennachzug wolle, müsse zuvor die nötigen Ressourcen und Kapazitäten in den Kommunen schaffen. Es müssten Zeiträume für den Nachzug definiert werden und parallel Voraussetzungen für weiteren Zuzug geschaffen werden.

Kelch: „Es ist zu diskutieren, ob es nicht besser ist, die Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen und damit den Familiennachzug zu begrenzen."

Kelch würdigte die immensen Anstrengungen und integrative Arbeit ehrenamtlicher Kräfte und hauptamtlicher Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie der zuständigen Ämter der Stadtverwaltung.

Aber es gebe einzelne Familien, die sich den Regeln des Zusammenlebens in Deutschland verweigerten, die „sich nicht an die Spielregeln halten. Hier ist staatliche Handeln gefordert, das erwarten die Leute."

Als Oberbürgermeister nehme er den „Hilferuf der Bevölkerung" auch auf Kundgebungen wahr: „Das sollten wir verstehen, aufnehmen und handeln."

Zum ZDF-Interview

Interview mit Holger Kelch im ZDF-Morgenmagazin vom 29.01.2018