Verwunderung über Träger-Vorwürfe

11.12.2017

Die Stadtverwaltung Cottbus/Chóśebuz hat den am Montag, 11.12.2017, veröffentlichten Beitrag in der LR unter dem Titel „Eskalation vermeiden – Cottbuser Kita-Streit geht in nächste Runde" (Seite 11) mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. Genau um jene Eskalation zu vermeiden, sind die Träger für den 18.01.2018 zu einem ausführlichen Gespräch eingeladen worden. Dieser Termin ist in der jüngsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses und in der Stadtverordnetenversammlung im November öffentlich genannt worden. „Es ist nicht unsere Art, offene Briefe mit offenen Briefen zu beantworten. Sinnvoller ist aus unserer Sicht das direkte Gespräch, zu dem wir eingeladen haben, um die angespannte Atmosphäre zu erörtern", erklärt Dezernentin Maren Dieckmann, die seit dem 1. November den Geschäftsbereich Jugend, Soziales, Bildung, Kultur leitet.

In dem Gespräch im Januar werden alle Probleme auf den Tisch gepackt und ausdiskutiert. Allerdings soll seitens der Verwaltung auch nochmals klargestellt werden, welche Zuständigkeit und Verantwortung beim Land liegt und welche bei der Kommune. So wird in Cottbus/Chóśebuz der gesetzlich verankerte Personalschlüssel finanziert. Das gleiche gilt für den von den Trägern vereinbarten Tarif, sofern er die Regelungen des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst nicht übersteigt.

Dieses Gespräch wird die stetigen Kontakte der Verwaltung zur AG78 und den Abgeordneten fortsetzen. Gerade der Träger „FRÖBEL" sitzt mit Stimmberechtigung im federführenden Jugendhilfeausschuss, arbeitet im Unterausschuss Kita mit, ist Teil der AG78 und war auch bei einem Fachgespräch zum Thema am 1. November 2017 vertreten. Daraus abzuleiten, es werde nicht mit den Trägern geredet, ist fast schon abenteuerlich. Möglicherweise stimmt hier die interne Kommunikation beim Träger nicht.

Nicht nachvollziehbar ist die Formulierung im LR-Beitrag, die Stadtverordneten hätten den Beschluss zur Kita-Finanzierung (hier: Sachkosten) im November „durchgewunken". Vielmehr ging dem Beschluss eine fast fünfmonatige, meist öffentlich geführte Diskussion mit den Trägern und den Abgeordneten sowie Mitarbeitern der Verwaltung voraus. Mehrere Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen haben sich dabei weit über das Maß der Gremiensitzungen hinaus engagiert. In den Gesprächen ist mehrfach auf Wünsche der Träger reagiert worden. Wie bisher ist die angesprochene Fehlbedarfsfinanzierung auch weiter möglich. Signale von Trägern, die die Verwaltung erreichen, machen deutlich, dass mehrere Träger die in der Richtlinie genannten Pauschalen in Anspruch nehmen werden. Insgesamt ist das Volumen der Sachkosten-Finanzierung um 300.000 Euro angehoben worden – es steht demnach insgesamt mehr Geld zur Verfügung.

Die Kosten-Pauschalen und die Höchstsätze sind anhand von öffentlichen Tarifen und Standards ermittelt und dann mit den Zuwendungsbescheiden für die Kita der letzten Jahre verglichen worden. Insofern entsprechen sie den tatsächlich anfallenden Kosten.

Die Stadt Cottbus/Chóśebuz bereitet derzeit neue Kita-Projekte vor – u.a. eine Kita am Carl-Thiem-Klinikum sowie eine in der Wehrpromenade in Sandow. Damit sollen weitere Plätze geschaffen werden. Für die beiden neuen Einrichtungen liegen jeweils mehrere Bewerbungen von Trägern vor. Das ist ein Zeichen dafür, dass die Gesamtfinanzierung nicht so schlecht sein kann, wie sie in der Öffentlichkeit dargestellt wird.

Der gesetzliche Personalschlüssel in den Kita (Altersgruppe 0-3 Jahre) ist zwischen 2012 und 2017 mehrfach verbessert und auch entsprechend finanziert worden. Bereits 2010 nahmen 51,6 Prozent der Eltern in Cottbus eine Betreuung ihrer Kinder von mehr als acht Stunden pro Tag in der Kita in Anspruch. Damals lag der Personalschlüssel bei 1:7, also einer Erzieherin auf sieben Kinder. Dieser Schlüssel ist bei nahezu gleicher Inanspruchnahme auf aktuell 1:5 verbessert worden.