Migrationsbeirat

Integrationskonferenz am 23.03.2018
Integrationskonferenz am 23.03.2018

Viele Städte und Kommunen in Deutschland und Brandenburg haben sich entschieden Migrationsbeiräte zu wählen oder zu ernennen. Das Cottbuser Integrationskonzept sieht ebenfalls vor, einen Migrationsbeirat in unserer Stadt zu etablieren. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 30.05.2018 eine Änderung der Hauptsatzung, damit der Beirat für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chóśebuz gebildet werden kann.

Der Beirat ist ehrenamtlich tätig und besteht aus elf Mitgliedern. Diese werden von der Stadtverordnetenversammlung Cottbus für die Dauer der Wahlperiode benannt. Sieben Mitglieder sind ausländische Staatsbürger. Vier weitere Mitbürger*innen müssen die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und sich in der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund engagieren.

Migrationsbeiräte sind in der Regel in lokalpolitische Entscheidungsprozesse eingebunden. Sie werden in den jeweiligen Gemeindevertretungen zu Entscheidungen gehört, die Zugewanderte betreffen. Sie können dazu auch Stellungnahmen abgeben.

Ziele und Aufgaben von Migrationsbeiräten können unter anderen sein:

  • die Integration von zugewanderten Menschen im lokalen Kontext zu verbessern,

  • allen Zugewanderten eine Beteiligung am kommunalpolitischen Geschehen zu ermöglichen,

  • über bestehende Formen der Bürgerbeteiligung zu informieren und die politische Partizipation zu fördern,

  • die vorhandenen Einrichtungen, Angebote und Dienste bedarfsgerecht an die Bedarfe und Interessen einer sich stets neu zusammensetzenden Wohnbevölkerung auszurichten.

Mitarbeit im Migrationsbeirat

Der öffentliche Aufruf zu Vorschlägen von Personen für den Migrationsbeirat erfolgte am 17. Juli 2018 durch den Integrationsbeauftragten in der Pressekonferenz der Stadt Cottbus/Chóśebuz. Der Aufruf wurde direkt nach der Verkündung in der Pressekonferenz unter www.cottbus.de und der Facebook-Seite der Stadt veröffentlicht. Die Bewerbungsfrist endete am 24. August 2018.

Insgesamt sind 38 Bewerbungen fristgerecht eingegangen, die den Kriterien nach Hauptsatzung entsprechen. Die Bewerbungen wurden durch den Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chóśebuz sowie dem Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Gleichstellung und Rechte der Minderheiten gesichtet und bewertet. Dazu wurde die beratende Fachaufsicht von Frau Dr. Stefanie Kaygusuz-Schurmann als Servicebereichsleiterin Bildung und Integration und Frau Gudrun Breitschuh-Wiehe als Stadtverordnete erbeten und berücksichtigt. Daraus entstand eine Vorschlagsliste mit 11 Personen, die nach Bestätigung durch die Stadtverordnetenversammlung als Mitglieder des Beirates für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chóśebuz benannt werden kann.

Am 10. Oktober 2018 erfolgte die Diskussion der Vorlage OB-011/18 „Benennung der Mitglieder des Beirates für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chóśebuz" im Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und Rechte der Minderheiten. Zehn von den elf vorgeschlagenen Personen stellten sich persönlich vor und beantworteten die Fragen der anwesenden Stadtverordneten und sachkundigen Einwohner. Der Ausschuss gab seine einstimmige Empfehlung ab, die Vorlage OB-011/18 im Hauptausschuss am 17. Oktober 2018 weiter zu beraten.

Es ist vorgesehen, dass die Vorlage am 24. Oktober 2018 in der 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung diskutiert wird. Sollte die Stadtverordnetenversammlung der Vorlage zustimmen, werden die vorgeschlagenen 11 Personen als Mitglieder des Migrationsbeirates benannt.