Beirat für Integration und Migration

Viele Städte und Kommunen in Deutschland und Brandenburg haben sich entschieden, Migrationsbeiräte zu wählen oder zu ernennen. Das Cottbuser Integrationskonzept sieht ebenfalls vor, einen Migrationsbeirat in unserer Stadt zu etablieren. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 30.Mai 2018 eine Änderung der Hauptsatzung, damit der Beirat für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chóśebuz gebildet werden kann.

Der Beirat ist ehrenamtlich tätig und besteht aus elf Mitgliedern. Diese werden von der Stadtverordnetenversammlung Cottbus für die Dauer der Wahlperiode benannt. Sieben Mitglieder sind ausländische Staatsbürger. Vier weitere Mitbürger*innen müssen die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und sich in der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund engagieren.

Migrationsbeiräte sind in der Regel in lokalpolitische Entscheidungsprozesse eingebunden. Sie werden in den jeweiligen Gemeindevertretungen zu Entscheidungen gehört, die Zugewanderte betreffen. Sie können dazu auch Stellungnahmen abgeben.

1 Konstituierende Sitzung des Beirates für Integration und Migration am 13.11.2018
1 Konstituierende Sitzung des Beirates für Integration und Migration am 13.11.2018

Ziele und Aufgaben von Migrationsbeiräten können unter anderen sein:

  • die Integration von zugewanderten Menschen im lokalen Kontext zu verbessern,

  • allen Zugewanderten eine Beteiligung am kommunalpolitischen Geschehen zu ermöglichen,

  • über bestehende Formen der Bürgerbeteiligung zu informieren und die politische Partizipation zu fördern,

  • die vorhandenen Einrichtungen, Angebote und Dienste bedarfsgerecht an die Bedarfe und Interessen einer sich stets neu zusammensetzenden Wohnbevölkerung auszurichten.

Beirat für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chóśebuz

Beirat für Integration und Migration und Integrationsbeauftragter
Beirat für Integration und Migration und Integrationsbeauftragter

Am 24. Oktober 2018 erfolgte die Diskussion der Vorlage OB-011/18 „Benennung der Mitglieder des Beirates für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chóśebuz" in der 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Der Beschlussvorlage wurde mehrheitlich zugestimmt. Somit wurde der erste Cottbuser Migrationsbeirat benannt.


Mitglieder des Migrationsbeirates sind:

  • Nabil Abo Nasser (Syrien),
  • Dr. Adeline Abimnwi Awemo (Kamerun/Deutschland),
  • Patricia Fuentealba (Chile/Deutschland),
  • Narine George (Armenien/Deutschland) (stellvertretende Vorsitzende),
  • Dr. Gustav Lebhart (Österreich) (Vorsitzender),
  • Arash Mirkhani (Iran),
  • Monica Ooro (Kenia),
  • Que Dai Vu (Vietnam),
  • Jawad Rezaei (Afghanistan),
  • Valerie Vorkul (Ukraine/Deutschland),
  • Dr. Mourad Zouad (Marokko/Deutschland)

Bei der konstituierenden Sitzung am 13. November 2018 wählte der Beirat Herrn Dr. Gustav Lebhart als Vorsitzenden und Frau Narine George als stellvertretende Vorsitzende.

In der nächsten Sitzung am 18. Dezember 2018 wird weiter über die Geschäftsordnung und die Arbeitsziele des Beirates diskutiert.

Entstehungsgeschichte

Der öffentliche Aufruf zu Vorschlägen von Personen für den Migrationsbeirat erfolgte am 17. Juli 2018 durch den Integrationsbeauftragten in der Pressekonferenz der Stadt Cottbus/Chóśebuz. Der Aufruf wurde direkt nach der Verkündung in der Pressekonferenz unter www.cottbus.de und der Facebook-Seite der Stadt veröffentlicht. Die Bewerbungsfrist endete am 24. August 2018.

Insgesamt sind 38 Bewerbungen fristgerecht eingegangen, die den Kriterien nach Hauptsatzung entsprechen. Die Bewerbungen wurden durch den Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chóśebuz sowie den Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Gleichstellung und Rechte der Minderheiten gesichtet und bewertet. Dazu wurde die beratende Fachaufsicht von Frau Dr. Stefanie Kaygusuz-Schurmann als Servicebereichsleiterin Bildung und Integration und Frau Gudrun Breitschuh-Wiehe als Stadtverordnete erbeten und berücksichtigt. Daraus entstand eine Vorschlagsliste mit 11 Personen.

Am 10. Oktober 2018 erfolgte die Diskussion der Vorlage OB-011/18 „Benennung der Mitglieder des Beirates für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chóśebuz" im Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und Rechte der Minderheiten. Zehn von den elf vorgeschlagenen Personen stellten sich persönlich vor und beantworteten die Fragen der anwesenden Stadtverordneten und sachkundigen Einwohner. Der Ausschuss gab seine einstimmige Empfehlung ab, die Vorlage OB-011/18 im Hauptausschuss am 17. Oktober 2018 weiter zu beraten.

Am 17. Oktober 2018 beschloss der Hauptausschuss einstimmig, die Vorlage OB-011/18 in der 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Oktober 2018 zu diskutieren, wo sie dann auch beschlossen wurde.

Der Beirat konstituierte sich am 13. November 2018.