Bericht des Oberbürgermeisters Holger Kelch vor der 34. Stadtverordnetenversammlung Cottbus am 29. November 2017

29.11.2017

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,

wir haben immer daran geglaubt, und nichts hat uns schwach werden lassen: So können wir unserer Stadt nun ein hübsches Geschenk zum morgigen 861. Geburtstag machen: Wir bleiben kreisfrei!

Kreisreform

Es waren nervenaufreibende Jahre und Diskussionen. Es gab ja nicht nur die großen, öffentlichen Runden, sondern auch die vielen Gespräche, Sitzungen und Treffen, die Ausschüsse und Arbeitsgruppen.

Zwietracht und Spaltung drohten nicht erst mit dem Landtagsbeschluss, der für Mitte November geplant war, sondern waren schon in den Diskussionen vorab deutlich zu spüren. Es ist kein Verdienst der Landesregierung, die Reform abgesagt zu haben. Es ist das Eingeständnis, den Bürgerinnen und Bürgern die eigene Politik nicht vermitteln zu können. Angst machte ein unausgegorenes und auf falschen Annahmen beruhendes Leitbild samt Reformpapier, das in nahezu jedem Detail widerlegt worden ist. Mein herzlicher Dank gilt allen Beteiligten: Das war akribische Arbeit in der Sache. Und das, meine Damen und Herren, haben die Bürgerinnen und Bürger sehr wohl wahrgenommen und honoriert.

Ich bin sicher: Hätte Cottbus, hätten wir gemeinsam auch nur ein wenig gewackelt, hätten wir die Kreisfreiheit verloren und eine untaugliche Reform am Hals. Ich will nicht verhehlen, dass ich ein bisschen stolz bin auf dieses Ergebnis, das sich gut hinzufügen lässt zur Geschichte unserer Stadt.

KRZ/Region

Was folgt aus dieser Situation? Die Landesregierung hat bisher noch nicht viel Konkretes auf den Weg gebracht. Sie ist es aber, die die Voraussetzungen für neue Ansätze schaffen muss. Unsere Prämissen dafür sind klar:

  • Eine Entschuldung oder Teilentschuldung war aus unserer Sicht nie an diese Reform gekoppelt. Sie muss auch jetzt in jedem Fall einhergehen mit Regelungen, die die Ursachen für das strukturelle Defizit in den kommunalen Haushalten angeht. Das heißt, übertragene Aufgaben müssen endlich auch entsprechend bezahlt werden. Und Kommunen müssen insgesamt finanziell besser ausgestattet werden, denn hier, in den Städten und Gemeinden, spielt das Leben.
  • Wir kooperieren, wo es sinnvoll ist, und nicht mit der Brechstange. Es kann nicht unser Ziel sein, Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger oder die Unternehmerinnen und Unternehmer zu schmälern, zu verkomplizieren oder Arbeitsplätze zu gefährden. Auf einen möglichen Kooperationsansatz, der auch schon öffentlich bekannt ist, werde ich gleich noch eingehen. Anderes wird auszuloten sein.
  • Grundsatz bleibt: Die Eigenständigkeit unserer kreisfreien Stadt mit einer Verwaltung aus einer Hand für vielfältige Aufgaben steht nicht zur Disposition.

Was stellen wir uns vor? Wir können der Region zum Beispiel bei IT-Dienstleistungen unter die Arme greifen. Wir denken, unser Kommunales Rechenzentrum bietet eine äußerst gute Basis dafür, um in ganz Südbrandenburg oder auch darüber hinaus zu wirken. Wir haben die Kapazitäten. Es ist das einzige Kommunale Rechenzentrum in Brandenburg. Mit dem automatisierten Standesamtsregister ist dort ein Anfang gemacht. Das ist aus unserer Sicht insgesamt ausbaufähig und entsprechend förderwürdig. Geld und fachlichen Begleitung blieben im Land. Unterstützung bei einer möglichen Erweiterung ist hier gern gesehen, da ja die für die Reform geplanten Millionen freigeworden sind. Wir könnten mit einem Ausbau des KRZ jungen Leuten von der BTU Cottbus-Senftenberg eine berufliche Perspektive schaffen und gleichzeitig so den Fachkräftebedarf für alle Kommunen und Landkreise decken. Interessierte Landkreise und Kommunen können über einen Zweckverband direkt mit am Tisch sitzen.

Nimmt man die gerade genannten Prämissen, dann sind die von den Cottbuser Linken geforderten Kooperationen nicht der Erfolg versprechende Weg. Konkret: In der Schulentwicklungsplanung kooperieren wir seit Jahren mit dem Spree-Neiße-Kreis. Einziger Knackpunkt ist der Wunsch des Kreises, eine weiterführende Schule zu errichten. Diese soll im Stadtgebiet, in Sachsendorf, entstehen. Diese Pläne führen dazu, dass in Sachsendorf unsere Oberschule gefährdet würde. Gleichzeitig wäre zu befürchten, dass auch eines unserer Gymnasien nicht mehr genügend Schüler hätte. Soll das das Ziel von Kooperationen sein, dass wir unsere Schulen in ihrem Bestand in Frage stellen, damit der Landkreis auf unserem Territorium eine eigene Schule aufmacht? Als zweites Beispiel wird die Abfallwirtschaft genannt. Unter den gegebenen, auch vertraglichen Umständen würde das heißen, dass sich die Abfallgebühren für die Cottbuserinnen und Cottbuser spürbar erhöhen könnten und die Leistungen nicht mehr so einfach abwickeln lassen wie derzeit. Deshalb wiederhole ich: Wir kooperieren, wo es sinnvoll ist, und nicht mit der Brechstange.

Wir werden sicher bald sehen, welche Ideen und Vorschläge die Landesregierung unterbreitet. Dann können wir die Situation genauer bewerten.

Jamaika

Sehr geehrte Damen und Herren,
Politik verlangt den Bürgerinnen und Bürgern in diesen Tagen viel ab, vielleicht sogar Neuwahlen. Jamaika ist nun doch nur noch ein weit entferntes Reiseziel. Wir haben in den wochenlangen Sondierungen viel Geschwätz und so manche Durchhalteparole gehört. Es ist dadurch aber auch für viel Verunsicherung gerade in der Lausitz gesorgt worden. Klimawandel und Kohleausstieg waren zwei der Schlagworte, die die Sondierungen bestimmten und die industrielle Basis unserer regionalen Wirtschaft zumindest verbal leichtfertig preisgaben.

Als Lausitzer kann einem da die Galle hochkommen. Es wurde und wird immer über Ausstiegsdaten aus der Kohleverstromung geredet und über Abschalttermine für Kraftwerke gesprochen. Da ist man schnell mit konkreten Jahreszahlen dabei: 2018, 2020, 2025, 2030, 2040. Warum aber will oder kann niemand sagen, wann und wie diese Arbeitsplätze ersetzt werden? Wann bitte kommen Bundesbehörden, wo steht der Neubau eines Forschungsinstitutes für Cottbus und die Lausitz? In welchem Jahr rollen Züge über das zweite Gleis zwischen Lübbenau und Cottbus oder elektrifiziert nach Görlitz und weiter nach Polen? Wann sind die Züge direkt unterwegs zum BER? Diese Ungewissheit ist für unsere Region, unsere Lausitz so nicht mehr hinnehmbar. So wird gerade den junge Leuten hier signalisiert: Seht zu, dass ihr fortkommt. Es wäre der zweite Aderlass nach dem von 1990 und den Folgejahren, ein weiterer Exodus. Davon würde sich die Lausitz nicht wieder erholen. Und es ist doch ein Hohn, dass die Lausitz nach dem Wolfsland nun auch noch bevorzugtes Ansiedlungsgebiet für Wisente sein soll. In Bund und Land sollte man endlich mal wieder von den Menschen hier reden, sonst erleben wir hier bald einen politische „Dunkelflaute“.

Wie schon bei der Kreisgebietsreform muss man uns auch jetzt im Zusammenhang mit dem Strukturwandel nicht einreden, wir hätten Angst vor Veränderungen. Unsere Region, die Lausitz, und unsere Stadt Cottbus/Chóśebuz befinden sich seit mindestens 28 Jahren in einem permanenten Wandel. Diese Leistung der Menschen hier im tiefsten Osten ist endlich mal anzuerkennen und zu honorieren. Wir haben keine Lust, all das ausbaden zu müssen, was anderswo entschieden wird.

Strukturwandel

Wir haben durch die Reformdiskussion in Brandenburg und die stockende Regierungsbildung im Bund erneut viel Zeit verloren, selbst wenn es jetzt eher wie eine kleine Atempause wirkt.

Doch wir können nicht untätig bleiben. Die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH hat einen Forderungskatalog aufgestellt und an die Bundeskanzlerin gesendet. Die Lausitz braucht eine Sonderbehandlung; der Region müssen einfachere Wege geebnet werden, um sich behaupten zu können. Wir brauchen die bessere Infrastruktur, die Voraussetzungen für die Digitalisierung, da muss sich endlich etwas bewegen.

Und machen wir uns nichts vor: Die Aussichten der Unternehmen in den Kammerbezirken Südbrandenburg und Ostsachen scheinen zwar rosig, was uns sehr freut. Doch bei genauerem Hinschauen sehen wir, dass die Stimmung in Spree-Neiße und Oberspreewald-Lausitz verhaltener ausfällt als anderswo.

Unternehmensbesuche

Sehr geehrte Damen und Herren,
für uns bleibt eine wichtige Aufgabe, die heimische Wirtschaft bestmöglich zu begleiten und zu fördern. Das sind die Hausaufgaben, die wir zu erledigen haben. Mittelständische Unternehmen sind entscheidend für Wachstum und Wohlstand einer Volkswirtschaft. Sie schaffen Arbeitsplätze, bilden junge Menschen aus und prägen durch Investitionen die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Die Vielzahl an kleinen und mittleren Unternehmen – dazu zählen kleine Handwerksbetriebe genauso wie Selbstständige oder traditionsreiche Familienunternehmen –, eine ausgewogene Branchenstruktur, die zahlreichen regional verankerten Firmen und ihre Innovationen sind wichtige Faktoren für die kontinuierliche Modernisierung und Zukunftsfähigkeit eines Landes. Die kleinen und mittleren Unternehmen schaffen Jobs: gegenwärtig sind deutschlandweit insgesamt mehr als 30 Millionen erwerbstätige Personen in mittelständischen Unternehmen beschäftigt; in Cottbus sind es etwa 28.700 versicherungspflichtig Beschäftigte. Damit liegt der Anteil, den der Mittelstand an allen Erwerbstätigen auf sich vereint, zwischen 60 und 70 Prozent. Noch nie hatten so viele Menschen ihren Arbeitsplatz im Mittelstand. Hinzu kommt, dass 9 von 10 Lehrlingen ihre Ausbildung in einem kleinen und mittleren Unternehmen absolvieren. Dieser Trend trifft auch auf Cottbus zu.

Zusammenfassend kann man sagen, der Mittelstand ist generell, aber insbesondere in Zeiten des Strukturwandels in der Großindustrie, ein Garant für wirtschaftliche Stabilität. Und das trifft auch auf Cottbus und die Region Lausitz zu. Deshalb gehört dem Mittelstand im Rahmen der Bestandsförderung und der Bestandsentwicklung unsere besondere Aufmerksamkeit. Das wird auch eine der Aufgaben der EGC. Als Wirtschaftsförderer und Verwaltung ist uns deshalb ein regelmäßiger Kontakt zur Wirtschaft vor Ort wichtig. Für mich stehen Unternehmensbesuche regelmäßig auf der Tagesordnung. In den zurückliegenden drei Jahren besuchte ich insgesamt 75 Unternehmen. Diesen Schatz wollen wir weiter pflegen. Die wichtigsten Themen dort decken sich weitgehend mit den Schwerpunkten des Strukturwandels.

  • Wie kann die Stadt ihrer Rolle als Dienstleister für Unternehmen noch besser gerecht werden?
  • Wie können wir trotz knapper Kassen die Rahmenbedingungen für die Unternehmen verbessern?
  • Wie gelingt der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, wie gelingt es, Fachkräfte zu sichern und Ausbildung zu fördern?
  • Was muss für die Unternehmensnachfolge getan werden?
  • Welche Hebel bietet die Förderpolitik des Bundes und des Landes?
  • Welche Rolle spielen die Stadt und die stadteigenen Unternehmen als Auftraggeber für die Region?

Investition RAW

Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne Wirtschaft ist alles nichts. Deshalb freuen wir uns über die von der Deutschen Bahn angekündigte Investition in Cottbus. Das sichert den traditionsreichen Standort. Diese Freude ist zunächst jedoch verhalten, da wir noch nicht genau wissen, wie viele dieser wichtigen Industriearbeitsplätze in Cottbus im alten Werk tatsächlich erhalten bleiben. Insgesamt aber ist der Plan für eine neue Fertigungshalle ein gutes Signal für den Bahnstandort.

Auch deshalb, wenn man die Nachrichten von Bombardier oder Siemens verfolgt – überall gehen wohl hunderte oder sogar tausende Stellen verloren, die gerade in der Lausitz kaum ersetzt werden können. Das sind Entscheidungen, die von uns selten zu beeinflussen sind. Wie weit Appelle an die Moral und die Verantwortung großer und gewinnträchtiger Unternehmen reichen, muss abgewartet werden.

An dieser Stelle sollten wir froh und dankbar sein, dass der Eigentümerwechsel von Vattenfall zur LEAG keine solch einschneidenden Folgen für die Jobs und die Region hatte. Doch auch hier zwingen uns politische Weichenstellungen des Bundes zum Handeln. Wir werden im Heizkraftwerk investieren müssen und auf den Brennstoff Gas umstellen. Wir müssen die Förderbedingungen nutzen, da haben wir schlicht nichts zu verschenken. Das ist der Weg, eine verlässliche und bezahlbare Versorgung und einen stabilen Betrieb hier in der Stadt zu gewährleisten. Es war klar, dass das politisch mit einer gewissen Häme betrachtet werden würde, und wir müssen uns wohl an die eigene Nase fassen, ob der Zeitpunkt der ersten Ankündigung glücklich gewählt war. Deshalb möchte ich hier klar und deutlich sagen: Die Investition im HKW ist keine komplette Abkehr der Stadt Cottbus von der Kohle. Die LEAG soll uns auch weiterhin ein verlässlicher Partner und ein wichtiger Arbeitgeber sein, so wie die Stadt Cottbus Partner und nicht Gegner ist.

Es fehlt uns nicht an Energie, wie dieser Tage zu lesen war. Wir arbeiten derzeit gemeinsam mit den Stadtwerken und der Energieversorgung Cottbus GmbH an einem Konzept, das Standorte möglicher E-Tankstellen beschreibt. Das Nahverkehrszentrum am Bahnhof und der Postparkplatz sollen dazu gehören, aber auch andere Standorte. Doch dafür brauchen wir Betreiber, die Stadt führt ja auch keine anderen Tankstellen. Das Konzept wird voraussichtlich im 1. Quartal 2018 vorliegen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

in wenigen Tagen geben wir dem viel zu früh verstorbenen Radsport- Olympiasieger und –Weltmeister Lothar Thoms das letzte Geleit. Sein Schicksal und sein Tod haben uns alle tief bewegt. Ein großartiger Sportler ist von uns gegangen, der es im Leben nicht leicht hatte, den gesundheitliche Probleme plagten und der dennoch seinen Lebensmut und seine freundliche Hinwendung zu anderen Menschen nie vergaß. Wir werden Lothar Thoms in guter und dankbarer Erinnerung behalten.

In diesem Moment ist es schwer, Erfolge anderer Athleten zu würdigen. Aber wie die Radsport-Europameister im Oktober haben es auch Anne Müller und Michelle Herold verdient, an dieser Stelle genannt zu werden. Sie holten die EM-Titel im Oyama Karate in der Kategorie Kata nach Cottbus.

Genauso freuen wir uns über die Interreg-Preise für das deutsch-polnische Jugendfestival und die Organisatoren des Staffellaufs zwischen den Partnerstädten Zielona Gora und Cottbus sowie ein überaus gelungenes Turnier der Meister im Turnen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

dass Cottbus einiges zu bieten hat und man hier viel erleben kann, spiegelt sich – für uns gewiss etwas erstaunlich – in einem Trend des Reisveranstalters TUI wieder. Topziele bei Städtereisen für Ostdeutsche sind demnach Malaga, Porto, Prag, Edinburgh und – Cottbus. Das freut uns. Wir sind spannend, und wir machen es spannend.

Cottbuser Ostsee

Beispielsweise an der größten Landschaftsbaustelle in unserer Stadt. Dazu möchte ich kurz etwas ausholen: Vor 50 Jahren hat die Flutung des ehemaligen Tagebaus Niemtsch begonnen. Heute kennen wir die daraus entstandene Badewanne Sachsens als Senftenberger See. Dieser hat schöne Ufer, einen Stadt- und Seglerhafen und manches mehr. Der Hinweis auf Senftenberg soll genügen, um die zeitliche Dimension zu zeigen, die eine solche Entwicklung braucht und mit der auch wir es an unserem Cottbuser Ostsee zu tun haben. Bei uns hat noch nicht einmal die Flutung begonnen.

Wir wollen keine Kopie des Senftenberger Sees. Wir wollen auch keinen Größenwahn, nur weil wir mehr Wasserfläche und mehr Anwohner haben. Wir wollen einen eigenen See mit eigenständigen Angeboten und Merkmalen. Der Ostsee ist das Initial für eine Stadtentwicklung hin zum Wasser, wie es an dieser Stelle bereits von mir beschrieben wurde. Zwischen Altstadt, Sandow und Ostsee soll ein neues Stadtquartier entstehen, das zum guten Leben einlädt. Der Ostsee kann ein Innnovationsmotor sein, und da denken wir natürlich zuerst an die BTU Cottbus-Senftenberg.

Erste Eindrücke wird die Internetseite vermitteln, die wir heute freischalten werden. Ich freue mich, dazu neben den Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung die Ostsee-Manager Stefan Korb und Dr. Lars Scharnholz begrüßen zu dürfen.

Die Hauptaufgabe der neu gestalteten Seite wird es sein, insbesondere die Bandbreite der Aktivitäten im Ideen- und Planungsprozess zur Entwicklung der Bergbaufolgelandschaft mit neuen Infrastrukturen und Nutzungen um den entstehenden See herum zu vermitteln. Dabei wird zum einen auf die aktuellen Arbeiten, Aktionen und Termine hingewiesen, zum anderen auch auf die Erlebbarkeit des Prozesses. In der Mediathek sind eine Reihe von Dokumenten zu Ideen und Planungen der vergangenen Jahre einsehbar bzw. auch für Interessierte herunterladbar.

Die neue Seite wird so ein Spiegelbild der künftigen Entwicklungen unserer Stadt. Wenn wir also von der Cottbuser Zukunft reden, dann sprechen wir nicht ausschließlich, aber sehr oft vom Ostsee.

(Es gilt das gesprochene Wort.)