Bericht des Oberbürgermeisters Holger Kelch vor der 24. Stadtverordnetenversammlung Cottbus am 30. November 2016

30.11.2016

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser

ich weiß nicht, wer von Ihnen am 17. November das Magazin der Wochenzeitung „Die Zeit“ aufgeblättert oder angeschaut hat. Die dortige Deutschlandkarte zeigte, wie alt Städte mit mindestens 100 000 Einwohnern sind. Die Karte offenbarte aber auch, wie viel Arbeit uns noch bevorsteht – denn Cottbus fehlte.

Wir wollen und müssen Cottbus bekannter machen, Cottbus muss deutschlandweit und darüber hinaus besser und wahrnehmbarer ins Spiel gebracht werden. Lange Zeit half uns dabei der Fußball des FC Energie. Wir wissen alle, dass dieses Potenzial derzeit nicht das kräftigste ist. Schlagzeilen brachten da leider nur die jüngsten rechtsradikalen Vorfälle im Stadion der Freundschaft. Wir unterstützen aber den FC Energie in seiner jetzt an den Tag gelegten konsequenten Haltung gegen Extremismus und Gewalt. Beim Sieg am Sonnabend gegen Luckenwalde hat die Mannschaft das sehr deutlich gemacht.

Das gilt insgesamt für unsere weltoffene Stadt. Wir pflegen und schützen den Reichtum der Vielfalt, wie wir das mit dem neuen Leitbild fortführen werden. Die Arbeit an dem Papier ist in den zurückliegenden Wochen und Monaten im Stadtmarketing-Verband und mit einer Bürgerbeteiligung vorangetrieben worden. Die Intentionen und Ergebnisse werden nun bewertet und zusammengefasst und sollen Ihnen voraussichtlich im Januar zur weiteren Diskussion vorgelegt werden.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

unsere Stadt hat heute Geburtstag, den 860. Deshalb möchte ich zuallererst die Cottbuserinnen und Cottbuser beglückwünschen. Eine Stadt lebt nur durch ihre Bürgerinnen und Bürger. Denn sie sind es, die das Leben hier gestalten und manchmal auch ertragen. Sie sind es, die Cottbus lebenswert und attraktiv machen. Dafür meinen herzlichen Dank. An dieser Stelle kann ich nur symbolisch das Glas erheben, wohl wissend, dass noch viel Arbeit vor uns liegt. In dem Glas ist dann Cottbuser Bier, das ja laut Innenminister Karl-Heinz Schröter maßgeblich zur Identität einer Region beiträgt. Kreisverwaltungen zählen dem Minister zufolge eher nicht dazu; und da kann ich nur sagen: Deshalb wollen wir ja eigenständig und kreisfrei bleiben.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie wissen, bin ich vor knapp einer Woche aus China zurückgekehrt. Die Reise mit Wirtschaftsvertretern aus Brandenburg unter Regie der Zukunftsagentur war anstrengend und vollgepackt mit Terminen und Gesprächen. Aber sie hat sich gelohnt. Es hat sich ausgezahlt, dass wir als Stadt und Universität Cottbus-Senftenberg mit Frau Professor Salchert gemeinsam aufgetreten sind. Wir werden insgesamt einen langen Atem brauchen. Denn China arbeitet nach Fünf-Jahr-Plänen, wir kennen das noch aus DDR-Zeiten. Ich habe aber den Eindruck mitgenommen, dass man das in China dann auch sehr konsequent umsetzt. Daher kann ich die hiesigen Unternehmen nur ermuntern, sich für den chinesischen Markt zu öffnen. Natürlich sind die Partner aus dem Reich der Mitte an Technologien interessiert; sie benötigen aber auch in hohem Maße Aus- und Weiterbildung an den modernen Maschinen. Chinesische Firmen suchen, so mein Eindruck, deutsche Technologien und Lösungen für ihren riesigen heimischen Markt. Dabei kommt es gar nicht so sehr auf die Größe oder Einwohnerzahl von Cottbus an, da sind wir aus chinesischer Perspektive ein Dorf. Was für die Partner dort aber interessant ist, ist unsere Lage als größte Stadt zwischen den Metropolen Berlin und Dresden.

Was haben wir konkret besprochen?

  • Gemeinsam könnten chinesische Partner mit unserer Universität sowie den Stadtwerken und der EnviaM an der Speicherung und den Netzen für Strom aus erneuerbaren Energien forschen.
  • China verfügt über hochmoderne Schnellzüge, schneller noch als ein ICE, und sie drängen damit auf den europäischen Markt. Ich habe dort auf das Knowhow und die Kapazitäten unseres Instandhaltungswerkes der Bahn hingewiesen. Da wollen wir dranbleiben und uns immer wieder in Erinnerung bringen.
  • Möglich erscheint uns eine Kooperation des Carl-Thiem-Klinikums mit Gesundheitseinrichtungen in der Provinz Hefei. Wir wollen gemeinsam besprechen, wie Erfahrungen und Erkenntnisse der traditionellen chinesischen Medizin hier bei uns eine größere Rolle spielen können. Solche Ansätze und Heilmethoden sind in Deutschland noch sehr selten; für das CTK könnte sich hier ein interessanter und wichtiger Standortfaktor ergeben. Denn wir glauben, dass sich solche Heilmethoden mittelfristig auch hier etablieren werden.

Ich habe auf der Reise unseren früheren Energie-Fußballer Jiayi Shao getroffen. Es war eine sehr herzliche und interessante Begegnung mit Shao, der in China ein großer Star ist. Fans hierzulande haben sich ja gleich an die einst direkt verwandelte Ecke im Spiel gegen Karlsruhe und viele andere Kunststöße erinnert. Vielleicht kann Shao auch für uns solch ein Volltreffer werden, denn wir wollen ihn als „Botschafter für Cottbus“ gewinnen und seine Kontakte nutzen.

Der Besuch in China, da bin ich sicher, wird also lange über die Zeit hinaus Wirkung haben. Bereits am Montag haben wir hier in Cottbus mit einer Delegation aus der Provinz Hebei weitere und vertiefende Gespräche geführt. Dieser Besuch ist während der Reise vereinbart worden. Sie zeigt also schon erste Früchte.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,

für die lange diskutierte Altanschließerfrage ist nun eine klare Antwort möglich. Dem Hohem Haus liegen heute hier entsprechende Vorlagen vor. Im Kern bedeuten die Vorlagen folgendes: Rückzahlung aller Beiträge, also auch der aus den bestandskräftigen Bescheiden, an die Bürgerinnen und Bürger sowie die Umstellung der Finanzierung auf ein Gebührenmodell mit insgesamt solidarischen und erträglichen Preisen für die Entgeltzahler. Wir haben damit die große Chance, eine Lösung zu beschließen, die den Rechtsfrieden wiederherstellt und dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und in dessen Folge den Urteilen des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg Rechnung trägt. Es ist eine Lösung, die alle Cottbuserinnen und Cottbuser betrifft. Wir haben eine wirtschaftlich plausible Lösung vorlegen können, die rechtlich tragfähig ist. Vor allem aber können wir – Ihren heutigen Beschluss vorausgesetzt – den sozialen Frieden in Cottbus wahren. Wir können die Rechtsprechung durch das Bundesverfassungsgericht und das Gerechtigkeitsempfinden der Betroffenen wieder in Einklang bringen. Diese Chance kommt so schnell nicht wieder. Nicht zuletzt kann das Vertrauen in das Handeln der Stadtverwaltung so wieder wachsen.

Wenn uns das heute gemeinsam gelingt, hat es sich gelohnt, diesen langen und oft hürdenreichen Weg zu gehen. Wir haben alle Hebel in Bewegung gesetzt. Mein Dank gilt allen, die unmittelbar oder mittelbar daran mitgewirkt haben: Es hat sich ausgezahlt, die sicher hartnäckige und oft unbequeme Bürgerinitiative und den Mieterbund in die Gespräche einzubeziehen, wir haben viele Fachleute konsultiert. Mein Dank richtet sich nicht zuletzt an den zuständigen Dezernenten Thomas Bergner und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ja, es stimmt, die Abwassergebühren werden durch die Umstellung der Finanzierung steigen. Das kommt nicht unerwartet. Doch vor allem liegen die kalkulierten Entgelte mit 4,17 Euro deutlich unter den Horrorzahlen, die zwischenzeitlich ins Spiel gebracht worden sind. Zudem ist es gelungen, wie gemeinsam verabredet, die Nutzer abflussloser Sammelgruben in den Einheitspreis einzubeziehen. Auch das ist ein Stück Gerechtigkeit und Solidarität aller.

Zur ganzen Wahrheit der Finanzierung gehört ein weiterer Aspekt. Es ist uns zwar gelungen, in den zurückliegenden Monaten die Ausfälle bei den Gewerbesteuern derart zu kompensieren, dass wir nur kaum spürbare Einbußen im städtischen Leben hinnehmen mussten. Basis war und ist eine strikte Haushaltsführung und äußerste Sparsamkeit. Doch die oben beschriebene Gerechtigkeit hat nun gewissermaßen ihren Preis. Denn der Haushaltsausgleich, der auch für die Lösung der Altanschließerfrage nötig ist, ist nicht so ohne Weiteres machbar. Im Klartext: Wir brauchen die Unterstützung, die das Land Brandenburg als Kompensation für die Steuerausfälle angeboten hat. Das führt dazu, dass wir die Grundsteuern ab 2017 teilweise erhöhen müssen. Die genaue Höhe wird erst feststehen, wenn wir den Bescheid vom Land erhalten. Ich werde also im Lichte dieser Erkenntnisse und Konstellationen meine Empfehlung vom September nicht aufrechterhalten, dieses Geld nicht anzunehmen.

Wir werden zudem das Geld zurückholen müssen, das wir den städtischen Beteiligungen zunächst aus den Kanalanschlussbeiträgen erstatten. Nur so kann die Umstellung auf die reine Gebührenfinanzierung wirtschaftlich dargestellt werden. Nur so können wir die vorgeschriebenen gesetzlichen und haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Umstellung erfüllen.

Im Vergleich zum Status Quo werden sich daraus keine Auswirkungen auf die wirtschaftliche und investive Kraft eines Unternehmens wie beispielsweise der Gebäudewirtschaft ergeben. So wird sich nichts an den Wirtschaftsplänen unserer Unternehmen ändern. Zudem soll dieser Vorgang einmalig bleiben. Am Freitag wird sich der Aufsichtsrat der GWC nochmals mit diesem Thema befassen. Als Gesellschafter bekräftigen wir, dass wir zusammen mit den Gremien sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der GWC an der Stärkung der Wirtschaftskraft unseres Wohnungsunternehmens arbeiten und das auch als gemeinsame Vereinbarung verstehen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ein zweites Dauerthema des vergangenen Jahres werden wir heute sicher nicht abschließen können. Aber wir können auch hier ein gemeinsames Zeichen setzen. Ich freue mich, dass Sie meiner Einladung aus der Stadtverordnetenversammlung vom Oktober gefolgt sind und unserer Stadt heute ein weiteres wichtiges Geburtstagsgeschenk machen wollen. Gleich zwei Anträge betonen, dass Cottbus auch künftig kreisfrei bleiben soll. Ich kann nur alle ermutigen, diese Haltung heute durch Zustimmung zu den vorliegenden Anträgen deutlich zu machen. Lassen Sie sich auch hier von den Interessen der Bürgerinnen und Bürger und unserer Stadt Cottbus leiten. Lassen Sie uns gemeinsam das Visier öffnen und uns zusammen um unsere Stadt kämpfen.

Warum sich der Kreisverband Lausitz der Linken jüngst erneut für eine Fusion von Cottbus und Spree-Neiße ausgesprochen hat, ist aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar. Erst wenn die Fusion nicht gehe, so heißt es in dem Beschluss, dann soll Cottbus kreisfrei bleiben. Das ist von hinten durch die Brust geschossen. Es sei also nochmals gesagt: Eine Fusion von Cottbus und dem Landkreis Spree-Neiße ist schon formal nicht möglich. Es wäre immer eine Einkreisung unserer Stadt durch den Landkreis, ob freiwillig oder nicht. Und solch ein Zusammenschluss widerspräche dem vom Landtag beschlossenen Leitbild für die Kreisgebietsreform. Man darf sich also nicht wundern, wenn eben dieses Leitbild und wohl auch die Gesetzentwürfe jetzt monströs anmutende Kreiszuschnitte bringen.

Unser Ziel bleibt der Erhalt der Kreisfreiheit für Cottbus. Deshalb unterstützen wir – ich als Oberbürgermeister, die Stadtspitze und einige kommunale Unternehmen und Gesellschaften in eigener Regie – die Volksinitiative gegen die Reform in ihrer jetzigen Ausgestaltung. Das ist juristisch in Ordnung, und zudem ein Weg, möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern die demokratische Teilhabe per Unterschrift zu ermöglichen.

Es geht hierbei um eine Volksinitiative und nicht um einen persönlichen Wahlkampf. Das hat ein SPD-Mitarbeiter offenbar verwechselt, als er öffentlich über möglichen Amtsmissbrauch schwadronierte. Natürlich erinnern wir uns an eine ähnliche Konstellation im Wahlkampf um das Amt des Landrates in Spree-Neiße aus dem Jahr 2010. Damals hatte ein Kandidat im Landratsamt seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgefordert, in der Stichwahl ihm die Stimme zu geben.

Es geht bei der Volksinitiative und auch bei meinem Einsatz für die Kreisfreiheit unserer Stadt nicht um meine Person oder die Bezeichnung meines Amts, in das ich 2014 gewählt worden bin. Es geht um Cottbus und die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Die haben die beste Zukunft verdient. Eine Einkreisung nach Spree-Neiße würde unsere Stadt schwächen und damit die gesamte Lausitz.

Die Volksinitiative hat in den ersten Wochen schon mehr als 10 000 Unterschriften landesweit gesammelt und damit ein deutliches Zeichen gegen diese Reform gesetzt – aber nicht gegen Reformen, wenn sie denn gut gemacht sind. Auch mit dieser Unterstützung durch Bürgerinnen und Bürger wollen wir weiter deutlich machen, dass wir die Kreisfreiheit für Cottbus brauchen, um die Zukunft der Stadt immer auch gemeinsam mit dem Land Brandenburg gestalten zu können.

Und es ist doch nur logisch, dass Cottbus mit dieser Reform, so sie nicht zu verhindern sein sollte, in einem wie auch immer zusammengestrickten Landkreis die Kreisstadt und der Sitz der Kreisverwaltung sein muss. Da dürfte es weder Diskussionen geben noch müssten Anträge nötig sein.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie wissen, konnten wir im Sommer die Stelle eines Ostseemanagers nicht besetzen, weil der beste Kandidat unter Verweis auf die unsichere Perspektive abgesagt hatte. Nunmehr ist per 21. November, wie von ihnen beschlossen, das Projektmanagement für die Planung, Realisierung und Betreibung des wirtschaftlichen und touristischen Schwerpunktplanes „Cottbuser Ostsee“ europaweit ausgeschrieben worden. Der sperrige Titel zeigt die Vielfalt und das Grundsätzliche dieser Aufgabe. Wir hoffen, dass wir im Frühjahr dann ein Büro oder eine Bürogemeinschaft binden können und die Arbeit aufgenommen werden kann. Ich freue mich außerdem, dass Mitarbeiter der Verwaltung heute im Bundesbauministerium in Berlin die Förderurkunden zum Wettbewerb „Nationale Projekte des Städtebaus“ erhalten. Dahinter verbirgt sich ein städtebaulicher Wettbewerb zum „Hafenquartier Cottbus“. Das ist eines von bundesweit 17 herausragenden und beispielgebenden Projekten, die 2016 in die Förderung aufgenommen werden. Für unser Cottbuser Projekt haben wir bereits den Zuwendungsbescheid über 180 000 Euro erhalten; wir bringen zudem 20 000 Euro Eigenmittel auf. Der Wettbewerb wird in den Jahren 2017/18 durchgeführt. Im Ergebnis soll ein städtebaulicher Masterplan als Grundlage für den im Anschluss aufzustellenden Bebauungsplan stehen.

Der Ostsee wird sicher auch auf der Barbarafeier der Leag am kommenden Montag eine Rolle spielen. Das jährliche Treffen der Bergleute erhält eine unnötige Begleitmusik, weil erneut fast wöchentlich eine weitere, mit Verlaub, Kohle-Ausstiegssau durchs Dorf getrieben wird. Ausstieg sofort, bis 2020 oder bis 2030. Je nach Interessenlage wird orakelt, werden die Menschen in unserer Region verunsichert. Die Lausitz hatte schon einmal den Verlust tausender Arbeitsplätze zu verkraften.

Warum sagt eigentlich niemand den Baden-Württembergern oder den Niedersachsen, dass Daimler-Benz oder VW bis spätestens 2020 oder 2030 schließen müssen, weil Autos nicht unerheblich CO2 ausstoßen?

Wir wollen keinen erneuten Bruch, sondern einen gesteuerten und dauerhaften Wandel. Wir brauchen die Neuausrichtung der Region und der regionalen Wirtschaft, wir bekennen uns dazu. Wir bilden dazu die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH als länderübergreifendes Bündnis und haben viele Partner als Begleiter. Die Kohlebranche schafft dazu eine Basis aus verlässlicher und bezahlbarer Versorgung mit Strom und Wärme. Ich wünschte mir, dass die Bundesministerien mal so konkret über finanzielle Hilfe für den Wandel Auskunft geben würden, wie sie über Ausstiegsszenarien reden. Dieses Geld muss unsere eigenen Bemühungen flankieren, als Region auf beiden Beinen zu bleiben.

Sehr geehrte Damen und Herren,

noch wissen wir nicht, ob wir mit unseren Entscheidungen mal auf einem Weg des Ruhms landen. Morgen wird der Weg vor dem Rathaus um höchst respektable und begeisternde Leistungen olympischer und paralympischer Sportlerinnen und Sportler erweitert. Olympiasieger Christoph Harting wird dabei sein. Er hat diese Form der Würdigung als beispielhaft für andere Städte bezeichnet. Das wiederum ehrt uns und vor allem die Stadtgruppe Cottbus der Deutschen Olympischen Gesellschaft.

Fast olympische Ausmaße hat unser Interesse an einer neuen Bundesgartenschau. Realistisch wäre ein Termin nach 2029. Darüber haben wir mit dem Geschäftsführer der Buga-Gesellschaft Jochen Sandner gesprochen. Er zeigte sich bei einem Besuch positiv überrascht, was wir Neues zu bieten haben und wird den Aufsichtsrat der Buga entsprechend unterrichten. Natürlich bleibt da noch viel zu tun. Beispielsweise brauchen wir Geld im Haushalt. Aber wir sind im Rennen. Das ist, für heute abschließend, nicht die schlechteste Botschaft.